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Krise der EU: Ach, Europa
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Im Flüchtlingsdrama ist keine Einigung in Sicht, die Eurokrise schwelt weiter, Rechtspopulisten gewinnen Wahlen, Großbritannien droht auszusteigen. Ist die EU zum Scheitern verurteilt?

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beat126 25.12.2015, 19:40
1. Die Schweiz ist das europäischte Land auf dem Kontinent ...

... wie es sich die damaligen Eliten damals ausgedacht hatten. Gemeinsam, aber trotzdem in ihren Einheiten souverän und selbstbestimmend.

Das geht aber auch nur dann, wenn die Aufgaben und die Finanzen dazu klar definiert sind. Dies fängt bei der Steuerhoheit an, die in der Schweiz auf allen Ebenen gegeben ist (Bund, Land, Kommune). Deutschland bringt dies nicht mal im eigenen Land zustande.

Dazu kämen gemeinsame Entscheide, die nicht nur durch die Mehrheit der absoluten Stimmen, sondern auch durch die Mehrheit der Nationen gegeben wären (Stichwort: Zweikammerparlament).

Dazu käme noch eine Gewaltenteilung von Exekutive, Legislative und Judikative, die selbst in Deutschland gar nicht vorhanden ist.
Die europäische Kommission ist irgendwas zwischen Exekutive und Legislative und die Grenzen sind überhaupt nicht definiert.

Die EU als politische Union kann gar nicht funktionieren.
Als Wirtschaftsunion wäre sie handlungsfähig.

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plietsch 25.12.2015, 19:41
2.

Achherje. Seit ich Europapolitik intensiv verfolge, höre ich pausenlos, dass Europa am Ende sei. Vor über 25 Jahren war im Spiegel zu lesen: "Die Stärke der Mark brachte allerdings die anderen Europäer in zunehmende Abhängigkeit von den Deutschen. Das mißfiel vor allem den nationalstolzen Franzosen. Das Diktat von Frankfurt, heißt es in Paris, habe für Frankreich heute den Stellenwert, den das Diktat von Versailles einst für Deutschland hatte." (http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13501660.html)

Es folgten weitere Streitthemen, wie die Jugoslawienkriege (Paris dagegen, Berlin dafür), der Irakkrieg ("neues" und "altes Europa"), die EU-Erweiterungen ab 2004 (von 15 auf 28 Mitgliedern), der Streit um den Vertrag von Lissabon, die Wirtschaftskrisen ab 2008/09 in einzelnen Mitgliedsstaaten, die außenpolitischen Abenteuer des Kremls ("Wird Putin die Griechen retten und an sich ziehen? Ist Ungarn ein russisches U-Boot?") und nun die Flüchtlingskrise, wo die Worte nicht ansatzweise so heftig sind wie frühere Streitthemen, die größere Bedeutung hatten und am Ende die Einsicht kam, dass wir mehr und nicht weniger Europa benötigen, um solche Konflikte zukünftig zu vermeiden. Hochphasen von FN, FPÖ, REPs etc. gab's nach der Wende auch schon. Und sollten nun die Briten aussteigen, die durch ihre ganzen Opt-Outs eh nie ganz dabei waren (Schengen, Euro, Justiz, ...), wird davon Europa auch nicht zerfallen. Vielleicht bringt es viel mehr Chancen für eine bessere EU.

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enzio 25.12.2015, 19:45
3. Die EU ist eine Kopfgeburt

Einer Beantwortung der selbst gestellten Frage ( EU zum Scheitern verurteilt?) weichen Sie aus. Dann stellen Sie doch besser eine solche Frage, die auch nicht einfach zu beantworten ist, gar nicht. Bei der Aufzählung der Rechtspopulisten haben Sie noch Finnland (in der Regierung) und Dänemark (indirekt an der Regierung beteiligt) vergessen. Vor den Toren der Macht stehen die Rechtspopulisten zusätzlich in den Niederlanden und in Österreich. Auch auf der linken Seite machen Populisten das Leben in der EU nicht angenehmer: Syriza in Griechenland und Podemos in Spanien. Der Unfrieden in der EU rührt her u.a. von dem Harmonisierungsdruck. Diese so ungleichen Staaten in der Union, politisch, wirtschaftlich, bevölkerungsmäßig und kulturell, alle gleich machen zu wollen, ist äußerst schmerzhaft und führt in die Irre. Ein Kontinent mit einer fast 3000 -jährigen Geschichte, die in jedem Staat eigene Prägungen hinterlassen hat, kann man nicht einfach so zu den Vereinigten Staaten von Europa machen. Die EU ist leider eine Kopfgeburt geblieben. Das heißt noch nicht das sie scheitern muss. Aber mit der weiteren Integration sollte man vorsichtiger umgehen - am besten sie erst einmal lassen.

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undog 25.12.2015, 19:46
4. Menschenskind liebe Redakteure

Legen Sie alle Negativfakten und Zahlen auf den Tisch wie:
1. Welche Haftungen hat jedes Land und für wen übernommen?
2. Welche Haftungsbeträge pro Land stehen in den Target Salden und anderen versteckten Schulden?
3. Welche Verpflichtungen sind die einzelnen Länder bzgl. EU gegenüber dem EU Ausland eingegangen?
3. Was kostet die Verwaltung von EU & €?
4. Warum melden Sie sich zum Jahresende mit kritischen EU Fragen, die andere schon seit 10 Jahren äußern aber von Ihnen und anderen als Miesmacher abgekanzelt wurden?

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geisterfahrerii 25.12.2015, 19:54
5. Ach Europa

Ach Europa, leider bist Du eine völlig unbrauchbare Konstruktion. In Brüssel sitzen nur Menschen die von irgendwelchen Interessen internationaler Firmen gelenkt werden. Dazu kommt eine Währung die jeglicher Grundlage entbehrt. Dir wurde vor 15 Jahren ganz willkürlich eingeführt und geht an sämtlichen Realitäten vorbei. Bitte geh sterben real existierende EU, niemand wird Dir vermissen.

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citoyen1958 25.12.2015, 19:59
6. leider wahr!

Der Mann hat leider Recht:

>Als "Hippie-Staat" bezeichnet der britische >Politikwissenschaftler Anthony Glees Deutschland. >"Die Bundesregierung betreibt eine Politik der Gefühle >anstatt eine Politik von Vernunft und Konsens", sagt >Glees. "Damit hat die Bundesrepublik die Rolle >aufgegeben, die sie seit 1949 gespielt hat: die eines >verlässlichen Partners, der sich an Regeln hält."

Das ist so ziemlich der schlimmste Vertrauensverlust, den Deutschland erleiden kann: Mit wieviel Mühe haben wir uns in den letzen 70 Jahren Vertrauenswürdigkeit erarbeitet, die jetzt in wenigen Monaten verspielt wird? Die Deutschen sollten zur Kenntnis nehmen, dass Idealismus Geschmackssache ist und andere Europäer z.T. andere Ideale haben. DAS ist wahres Multi-Kulti, was hierzulande ja so gerne gesehen wird. Wir sollten daher erst einmal auf die Ideale unserer Europäischen Partner Rücksicht nehmen.

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spiegelleserx 25.12.2015, 20:00
7. ja zum Scheitern!

Was hat mir - Otto Normal - dieses gemeinsame Europa gebracht? Reallohnverlust, Rentenkürzung und eine Alternativlose Altersarmut, die trotz fast 50 Beitragsjahren (als Niedriglöhner) ohne Chance auf Vermögensbildung oder anderer Absicherung kommen wird. Dieses Europa kann Bankenrettung und Anleger stützen, aber Gerechtigkeit nur dann, wenn es um eine einheitliche krümmung von Bananen geht. Es findet keine Einigung zur Einwanderungspolitk statt, zur Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit, und von Sozialer Gerechtigkeit ist diese gemeinsame EU noch sehr weit weg! Die Völker sollen das Vermögen weiter von unten nach oben verteilen, für etwas, was dem allgemeinem Volk mehr Schadet als nutzt.Ich werde einen Freudentanz machen, wenn dieses gemeinsame Europa und die Währung scheitert, und wieder mehr Souveränität der Länder einzieht!

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emeticart 25.12.2015, 20:02
8. So lange, ...

... von Europa gesprochen wird, aber das verfehlte Konstrukt "EU" gemeint ist, wird sich nichts ändern. Es ist also kompliziert und schwierig, den Bürgern die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft zu erklären? Vielleicht, weil sie im Gegensatz zu den Nachteilen, mittlerweile so marginal sind? Mit keinem Wort wird darauf eingegangen, dass es ein Fehler war, bestimmte Länder in die EU aufzunehmen, da diese Länder seit ewigen Zeiten, schier unlösbare Probleme mit sich rumschleppen. Kein Wort zu der agressiven EU-Osterweiterung bis fast an den Kaukasus, kein Wort zu der angestrebten Aufnahme eines Staates wie die Türkei, die weder geografisch noch kulturell zu Europa gehören. Alles politische Entscheidungen, gegen den erklärten WILLEN der Bürger. Von der unsäglichen Miss... "Euro", möchte ich gar nicht anfangen. Das erstarken der rechten Parteien, ist eine direkte Folge aus der konsequenten Missachtung der ReGIERenden der eigenen Völker gegenüber! Fasst Euch an die eigene Nase! Jeder, der davor schon vor Jahren gewarnt hat, wurde als "Rechter" diffamiert. Wenn ich z. B. ein "Rechter" wäre, dann könnte mich diese Entwicklung ja freuen- tut sie aber nicht!? Bin wohl ein ganz komischer "Rechter" ...! MfG

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stefan.martens.75 25.12.2015, 20:04
9. Ist nicht schade drum

Die Eu scheitert vielleicht die europaeische Idee auf keinen Fall.
Sie ist alternativlos wenn wir nicht von Chinesen oder den USA bevormundet werden wollen.
Wenn die Eu scheitert Wissen wir wie es nicht funktioniert und vielleicht wie es haette sein sollen um zu funktionieren....l
Derzeitig ist die EU einfach nur auf peinliche Weise dem Egoismus ihrer Mitgliedsstaaten ausgeliefert.

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