Forum: Politik
Krise der EU: Ach, Europa
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Im Flüchtlingsdrama ist keine Einigung in Sicht, die Eurokrise schwelt weiter, Rechtspopulisten gewinnen Wahlen, Großbritannien droht auszusteigen. Ist die EU zum Scheitern verurteilt?

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flaneur1962 26.12.2015, 10:11
200. Osterweiterung war falsch

Dem im Artikel zitierten Politikwissenschaftler Andreas Maurer ist zuzustimmen. Die Osterweiterung war ein Fehler und ist komplett gescheitert. Ein Großteil der 2007 hinzugekommenen Staaten betrachtet die EU im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen lediglich als "cash cow", sind aber zu eigenen Verpflichtungen und einem Mindestmaß an Solidarität nicht bereit. So kann die Gemeinschaft nur scheitern. Die Lösung wäre wahrscheinlich wirklich die Ausgründung ein Kern-Europas durch die Länder, die die Gemeinschaft wirklich voran bringen wollen und diese nicht nur als Gelddruckmaschine betrachten.
Im Übrigen sollte man den Fehler von 2007 jetzt nicht durch einen allein flüchtlingspolitisch begründeten Beitritt der Türkei wiederholen. Für einen solchen Schritt sind gegenwärtig weder die Krisen-EU noch die in Richtung Diktatur abdriftende Türkei reif genug.

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dieter 4711 26.12.2015, 10:14
201. Europa wird wachsen

Europa wird nicht zerbrechen sondern mit seinem Problemen wachsen. Jede Krise bringt uns der Einigung Europa näher. Wenn GB aussteigt, so kann es nur für Europa gut sein.

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Misha 26.12.2015, 10:16
202.

Zitat von plietsch
Achherje. Seit ich Europapolitik intensiv verfolge, höre ich pausenlos, dass Europa am Ende sei. Vor über 25 Jahren war im Spiegel zu lesen: "Die Stärke der Mark brachte allerdings die anderen Europäer in zunehmende Abhängigkeit von den Deutschen. Das mißfiel vor allem den nationalstolzen Franzosen. Das Diktat von Frankfurt, heißt es in Paris, habe für Frankreich heute den Stellenwert, den das Diktat von Versailles einst für Deutschland hatte." (http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13501660.html) Es folgten weitere Streitthemen, wie die Jugoslawienkriege (Paris dagegen, Berlin dafür), der Irakkrieg ("neues" und "altes Europa"), die EU-Erweiterungen ab 2004 (von 15 auf 28 Mitgliedern), der Streit um den Vertrag von Lissabon, die Wirtschaftskrisen ab 2008/09 in einzelnen Mitgliedsstaaten, die außenpolitischen Abenteuer des Kremls ("Wird Putin die Griechen retten und an sich ziehen? Ist Ungarn ein russisches U-Boot?") und nun die Flüchtlingskrise, wo die Worte nicht ansatzweise so heftig sind wie frühere Streitthemen, die größere Bedeutung hatten und am Ende die Einsicht kam, dass wir mehr und nicht weniger Europa benötigen, um solche Konflikte zukünftig zu vermeiden. Hochphasen von FN, FPÖ, REPs etc. gab's nach der Wende auch schon. Und sollten nun die Briten aussteigen, die durch ihre ganzen Opt-Outs eh nie ganz dabei waren (Schengen, Euro, Justiz, ...), wird davon Europa auch nicht zerfallen. Vielleicht bringt es viel mehr Chancen für eine bessere EU.
Sie haben Recht, doch wie heißt es so schön: Je länger man nicht zum Arzt geht, desto "Aua".
Und außerdem: wo Kritiker Recht haben, haben sie Recht, egal welcher Partei sie angehören.
Der schwächelnde Dollar und der absehbare Finanzkollaps werden die EU entweder umgestalten oder zerstören. Es besteht dann die Chance, ein Europa der Vaterländer (so wie es alle Nationen haben wollen) aufzubauen.
Und der Irak-Krieg ist bei weitem nicht so brisant, wie die EURO-Schwäche und die Zerstörung des Sozialstaates durch Zuwanderung.
Daß der ESM noch dazu eine finanzmarkttechnische Atombombe ist, dürfte wohl auch klar sein.
Gegen solche Entwicklungen erscheint das, was Sie angeführt haben, wie ein "Kindergeburtstag".

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mainstreet 26.12.2015, 10:17
203. Die offene faire Auseinandersetzung

Die offene faire Auseinandersetzung wie sie der Bundespräsident sieht setzt die Darlegung der Meinung von Forumsteilnehmern voraus genauer ist diese unumstößlicher Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft und ich hoffe sehr das sich dies auch in den Foren der öffentlich zugänglichen Presse wie sicher auch dem Spegel-Forum und auch anderen wiederfindet.
Probleme sind im politischen Geschäft die Normalität denn andernfalls bräuchte man keine Politiker dies diese managen und keine Presse die über diese berichten und auffallend ist das die Presse vielerorts Probleme sieht die eigentlich im demokratischen Sinne und im Sinne einer offenen Auseinandersetzung sowie demokratischen Gesellschaften nicht sehr ungewöhnlich sind.
Ja der Spiegel hier und andere Pressen und Medien findet es bemerkenswert das die Rechtspopulisten Wahlen gewinnen und zunehmend der Austieg aus einer bürokratischen Bevormundungsorganisation Europa
in Erwägung gezogen wird. Wenn man offene Auseinandersetzungen aber wirklich will muß man sich auch fragen lassen jedenfalls nach den Moralvorstellungen vieler Bürger und auch meiner warum das so ist oder warum das so kommt.
Es gibt Meinungen die sagen das wir als Deutsche und b.
wir als Europäer nicht das Sozialamt der Welt sind und daraus kann man folgen das a.)
- nationalstaatlich gesehen-
Deutschland nicht das Sozialamt der Welt ist
und b.
die Europäer doch mehr oder weniger als Europäer unter Europäern leben wollen.
Im Kern haben beide Strömungen und Meinungen etwas gemeinsames die sagen das man gerade nicht mit Flüchtlingen aus anderen Teilen der Welt in dem Maße konfrontiert wrden will wie das heute ist.
Aus diesem Grunde verstehe ich die Aufregeung der Presse kaum.

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deb2011 26.12.2015, 10:19
204.

Zitat von El Faro
... wissen viele gar nicht. Mir ist es selbst so richtig bewusst geworden bei meinen Umzügen innerhalb von Europa. Beim ersten Mal von Deutschland nach Spanien war es deutlich unkomplizierter als beim zweiten Mal von Deutschland in die Schweiz. Erst in der Schweiz fällt auf, wie einfach man es als EU-Bürger hat, zwischen den Mitgliedsstaaten hin- und herzureisen oder seinen Wohnsitz zu verlagern. Dies nur als ein persönliches Beispiel. Ich bin mir sicher, dass wir alle und besonders auch die Anhänger nationalkonservativer Ideen einen Verlust der EU später noch richtig bedauern würden.
Wie vioele EU-Bürger betrifft das? 5%? Eben. Man sollte von Zeit zu Zeit sein Koordinatensystem überprüfen ...

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diekleinefrau 26.12.2015, 10:19
205. Europa

wird es erst geben, wenn ein Kaiser kommt, um es zu einen. Wie einst das Deutsche Reich, als es entstand. Als Lobby hörige Würfeltruppe dient es nur der Ausbeutung der Europäer, nicht deren Schutz und Wohlstand.

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thequickeningishappening 26.12.2015, 10:20
206. Nur selbstlos bis zur Selbstaufgabe

Das hat Mahatma Gandhi vorgelebt!
Europa heute ist das moderne Rom in seinen letzten Atemzuegen!

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wahrsager26 26.12.2015, 10:20
207. Europa

Es muss nicht wundern,das die Staaten jeder für sich irgendetwas in Europa sieht-meistens Geld aus Töpfen,das ist der Kitt der Union.Den Gründervätern muss man aber auch ins Stammbuch schreiben,dass Sie herzlich unbedarft zu Werke gingen.Nimmt man damalige Unterschiede,so grenzte das schon an Wahn zu glauben,mit Geld könne eine Union geschaffen werden...Des weiteren war der Euro ein Riesen Fehler,ja geradezu ein Spaltpilz(beim Geld hört die Freundschaft auf).Bewegen wir uns gedanklich an der Realität,so müssen wir nicht rätseln,warum wir dieses Ergebnis haben und müssen aufhören in dieser Form weiter zu basteln.Ich bitte auch dazu die aktuellen Meldungen aus Finnland zu beachten.Die DDR ist auch untergegangen und nicht denen folgen,die immer noch meinen,mit ein wenig daran herumdrehen wäre es schön noch gegangen....das beseelt nämlich eine Menge Foristen in Bezug auf die Union!Danke

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deb2011 26.12.2015, 10:21
208.

Zitat von see_baer
Die Industrie wollte den Euro wegen unbegrenzter Exportchancen, die Osterweiterung wegen neuer Märkte , die Flüchtlinge wegen billiger Arbeitskraft und ihre Fehler kaschiert in der Bankenkrise! Dieses Europa der Bürokratie und er einseitigen Industriepolitik braucht sicher kein europäischer Bürger!
Ich stimme Ihnen zu - warum aber wird die EU in großem Maße von den Linken in Deutschland verteidigt? Das habe ich nie verstanden ...

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PH-sauer 26.12.2015, 10:25
209. Sackgasse Osterweiterung

Es war ein fundamentaler Fehler die Osterweiterung noch vor den Referenden über eine europäische Verfassung durchzuführen. Diese Erkenntnis ist aber nicht neu, sie wurde lediglich ignoriert.

Was bleibt ist die Erkenntnis, daß Europa nun an der Scheide steht, zwischen Ende oder aber Erneuerung. Ich plädiere dringlich für eine Erneuerung! So könnte es gehen:

- Schaffung einer Verfassung mit der Demokratisierung der einzelnen europäischen Organe.

- Schaffung eines europäischen Grundrechte-Katalogs, der auch die Besonderheiten einzelner Regionen beachtet.

- Festschreibung der parlamentarischen Demokratie und die Dezentralisierung der einzelnen Verfassungsorgane. Lobbyiisten-Schranken für Parlamente!

- Teilung Europas in die Unterzeichner der Verfassung und einem Freihandelsbereich. Allerdings ist dem Freihandel der Verfassung Subsidiarität einzuräumen!

Wenn man dann will, dann sollte man vorbereiten:

- eine gemeinsame Sozialunion einschl. europäischer Gewerkschaften und Arbeitgebervertretungen

- eine Europäisierung der Parteienlandschaft für das Europaparlament.

- eine gemeinsame Außenpolitik

- eine geimeinsame und außerordentlich schlagkräftige Elitearmee

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