Forum: Politik
Kühnert zur Lage der SPD nach Bayern: "Ich läute bestimmt nicht das Totenglöcklein"
DPA

Historische Pleite in Bayern? Naja. GroKo-Kritiker Kevin Kühnert lobt den Wahlkampf der bayerischen SPD - und kritisiert stattdessen die Parteispitze. Diese müsse sich auf das Ende der Koalition vorbereiten.

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amon.tuul 15.10.2018, 16:08
80. sorry aber

warum zwingt man die Bürger, über einen jungen und provinziellen Lokalpolitiker im Zusammenhang mit langjährigern Verfehlungen der kompletten SPD nachzudenken?
All die Feuilletonisten und Sonntagsredner rund um die Sozialdemokratie sind seit gut 1 Jahr sowas von komplett abgetaucht, daß es einfach nur noch als lächerliche Erinnerung daherkommt, wenn man sich an die großsprecherischen Reden der Parteigranden erinnert.

Die SPD hätte sich schlicht und ergreifend MAßVOLL und SOLIDARISCH zwischen den Zumutungen seitens internationalistischer Banker / Konzerne und die Normalbevölkerung verankern müssen.
Großsprecher wie den Ex-EU Präsident Schulz gab es jede Menge. Riesige EU-politische Wunschkataloge vor sich hertragend endet er in einen ganz klar selbst verschuldeten EU - Scherbenhaufen!

Die Probleme der EU sind absolut NICHT durch den Geiz oder rechte Gesinnung der Deutschen verursacht!
Die EU -politischen Probleme haben ihre Ursache darin, daß eine zunehmende Schwäche der europäischen Demokratien, zugunsten des politischen Einflusses gut organisierter NGO / Konzernverbände / Banken / EZB die Gesellschaften in der EU aus dem Gleichgewicht bringen konnte.

Arrogante Vordenker misbrauchen und schüren globale Krisen erfolgreich zur Rechtfertigung ständiger Zumutungen gegenüber angestammter stabiler europäischer Völker.
Das ist der Hintergrund, vor dem sich der EU weite Zerfall der seriösen Sozialdemokratie abspielte.
Übrig bleiben ideenlose Konservative sowie hyperaktive und wurzellose Exteremisten von Grün bis Blau, deren politische Haltbarkeit keine 2 Jahre überdauern würde.

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Grummelchen321 15.10.2018, 16:09
81.

Zitat von Ontologix II
... aber er und Seinesgleichen eignen sich hervorragend als Totengräber und Abwickler der SPD. Als ehemaliges Mitglied und Sozialdemokrat vom Arbeitnehmerflügel frage ich mich jedoch, was danach mit dem beträchtlichen Parteivermögen geschehen soll, wenn Nahles, Kohnen,.....
Das Totenglöckchen läuteten schon Schröder ,Gabriel und Nahles.Da braucht es nicht mehr Kevin Kühnert tun.

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fjodormichailowitsch 15.10.2018, 16:09
82. allemal besser

als Span, oder die komplette CSU Riege.
Mein Gott, hoffentlich begreifen Sie das !

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jaques_de_molay 15.10.2018, 16:10
83. Hallo SPD

es gibt genau 2 Dinge, die mir in Bezug auf eine Wählbarkeit der SPD sehr wichtig sind:
1. Ich gehe viel und hart arbeiten, davon möchte ich auskömmlich leben können, der politsche Grundstein dafür sollte gelegt werden, eine Unfähigkeit hierbei kann nicht durch Transferleistungen kompensiert werden. Ich will keine Almosen, ich will nur, was mir qua Leistung zusteht.
2. Das Steueraufkommen sollte weder in sinnlose Projekte, noch an die Industrie verschenkt werden.

Leider steht die SPD genau dafür nicht. Eine gerechte Politik für arbeitende Menschen wird nicht geschaffen, stattdessen wird durch lächerliche Transferleistungen das Schlimmste zu verhindern versucht. Dafür blast ihr der Industrie soviel Zucker in den Po, da würde sich selbst die FDP dafür schämen. Der Rest an Kohle wird dann noch mal sinnlos in "soziale Projekte" investiert, denen es an Sinnhaftigkeit nicht nur wenig mangelt.
Glücklicherweise bin ich in meiner individuellen Situation nicht auf die Durchsetzungsfähigkeit der SPD angewiesen, denn die sich auf die SPD verlassen haben, die sind wahrlich verlassen.

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Hörbört 15.10.2018, 16:11
84. Soziale Marktwirtschaft und SPD

Beide verschwinden zusehends. Über die Zusammenhänge möge sich jeder selbst Gedanken machen. Und noch ein Tipp zur gedanklichen Erörterung: Welche Aufgabe könnte wohl aus diesem Umstand für die SPD erwachsen? Hmm?

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Emderfriese 15.10.2018, 16:12
85. Wunde Finger

Zitat von bigroyaleddi
ans Herz oder auf die Seele gelegt. Der hat glasklar die Tatsachen aufgeführt, welche in unserer schnellebigen Informationsgesellschaft so grne verloren gehen. Frau Schwesig hatte damals alles gesagt, was heute genauso stimmt. Die SPD hätte niemals eine weitere GroKo eingehen.......
Dass sich so viele SPD- und Kühnert-Basher hier treffen hat wohl einen guten Grund. Alle, die mit einem leisen Einschlafen jeglicher sozialen Regung bei SPD und Groko rechnen, sehen plötzlich ihre Felle davon schwimmen. Denn wenn die SPD jetzt die richtigen Schlüsse zieht, für die Kühnert beste Ansätze liefert, ist sie schon bald wieder oben auf. Ein Graus für die neoliberale Rechte. Deshalb schreiben sich hier so viele Basher die Finger wund.

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Wanax 15.10.2018, 16:13
86. Wahl der Mitglieder

@Omtologix II und Co.
Schuldigung, aber die Mehrheit der SPD-Mitglieder haben (auch diesmal) für die GroKO gestimmt.

Es gibt einen Unterschied zwischen Vorständen, Mitgliedern und Wählern?
Nja, die Vorstände werden von den Mitgliedern gewählt...also gibt es da keine Entlastung. Die SPD-Mitglieder WOLLTEN die GroKp und dieses Führungspersonal .
Was nun SPD und Wähler angeht...ja, ganz offensichtlich. Aber man hat nun eben dei Linke und die Grünen , die man eben gleich als Original wählen kann zu verschiedenen Fragen, die den potenziellen linksliberalen Wähler beschäftigen könnten.

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briefzentrum 15.10.2018, 16:13
87. Die Chuzpe muss man erst mal haben..

sich wie Nahles einen Tag nachdem die eigene Wählerschaft halbiert wurde, hinzustellen und zu sagen, die anderen, sprich CDU/CSU sind Schuld. Die sollen sich jetzt erstmal anstrengen und zusammenreißen, damit die Wähler auch wieder SPD wählen. Vielleicht sollte man die zentralen Punkte noch mal auflisten: Die Sozialdemokraten haben bereits seit Jahren kein überzeugendes politisches Programm mehr, mit dem sich auf Dauer mehr als 15% Wähler gewinnen lassen. Die SPD verfügt auch über kein überzeugendes, geschweige denn charismatisches Führungspersonal, mit dem sich größere Wählergruppen wiedergewinnen ließen. Die Strategie sich als Juniorpartner in einer CDU- und Merkel- geführten GroKo an der Regierung zu beteiligen, dient weder dem Land noch der SPD, wohl aber bis 2015 Frau Merkel und der CDU. Seit 2015 nutzt diese GroKo in Deutschland niemandem mehr. Sie legt sich wie Mehltau über das Land und verhindert notwendige politische Erneuerungen. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die SPD die Chance, dieses Dilemma für sich zu beenden und den Versuch zu starten, sich in der Opposition zu erneuern. Die SPD-Granden haben es aber vorgezogen, die eigenen Pöstchen zu sichern. Weder gibt es seitdem eine überzeugende GroKo, noch überzeugende Regierungsarbeit noch ein erkennbares und stringentes sozialdemokratisches Profil. Im Ergebnis hat die SPD in einem Jahr weitere rund 25% ihrer Wähler verloren. In Bayern sogar 50% der Wählerschaft. Die SPD-Führung hat in diesem Jahr haarsträubende Anfängerfehler begangen, die vor allem dokumentieren, dass es sich bei dieser Führungsriege um eine sog. Gurkentruppe handelt, die weder in der Lage ist, das Land zu regieren, noch die eigene Partei zu erneuern. Man kann natürlich auch weiterhin den Kopf vor dieser Realität ganz tief in den Sand stecken und die anderen für das eigene Versagen verantwortlich machen. Allerdings steht zu befrüchten, dass am Ende von dieser ehemals großen Sozialdemokratie nichts mehr übrig ist, als nostalgische Erinnerungen an eine einst große politische gesellschaftliche Kraft.

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schnubbeldu 15.10.2018, 16:14
88. nunja, politisch will ich nicht mit Ihnen diskutieren, ....

.... aber in welcher Welt leben Sie eigentlich?
1. Eine "Mindestrente" ist nichts anderes, als Menschen davor zu bewahren im hohen Alter zum Amt gehen zu müssen. Ehrlich? Sozial ist dies nicht, eher sollte man sich für die Einhaltung der Tarife einsetzen und auch Tarife nicht "unsozial" gestalten, sondern soweit DASS keiner später an der Armutsgrenze "nagen" muss. Überlegen Sie mal warum es den Mindestlohn gibt? Genau! Um die Arbeitnehmer solange bis zur Rente davor zu bewahren, dass sie mit dem Mindestlohn soviel an Rente "bekommen", sodass sie wenigstens der Schritt zum Amt oder zur Mindestrente erspart bleibt. Tolle soziale Entwicklung! Oder?

2. Erhöhung der Steuer hört sich immer als Sozialdemokrat toll an. Warum gehen Sie dann nicht zu den Linken? Neee, irgendwo ist auch mal Schluss mit Steuergrenzen. Weil sonst wandert wieder das Kapital über Umwege ins Ausland ab und die "Gutverdienden" versteuern ihr Geld woanders, sofern es zu versteuern ist. Sorry, ich allein bezahlte schon einen Steuersatz knapp 25% zzgl. Soli und Kirchensteuer (klar ist Privatangelegenheit, aber trotzdem). Es langt irgendwann! Und wenn ein Staat mehr ausgeben will, als er an Einnahmen hat, dann stimmt was nicht.

3. Und, was soll dies bringen? Trotzdem muss man dann auf seinen Facharzttermin 5 Monate warten, oder beim ärztlichen Bereitschaftsdienst am Wochenende 6 Std. für ein Rezept Antibotika nach entzündeten Insektenstich mit Allergie (erst vorletztes Wochenende persönlich passiert). Insbesondere in so Zuzugsgebieten wie bei uns in Rhein-Main wird genau hier nicht die gesundheitliche Versorgung aufgestockt, obwohl hier Zuwanderung ist und rein theoretisch immer mehr Ärzte und Praxen eröffnen müssten. Wo hat dies mit Politik der SPD zu tun? Die SPD macht da wenig und kommen Sie nicht mit dem Pflegeschlüsselsatz, der nun ab 2019 für mehr Pflegepersonal auf den Krankenhausstationen sorgen soll. Was ist die Folge davon? Das bisherige Personal wird auf weniger Stationen zusammengezogen, um den Schlüssel zu erfüllen, aber dank weniger Stationen gibt es auch weniger belegte Plätze sprich Patienten. Im Grunde ist dieses Gesetz für den A....., denn es will kein Deutscher mehr in die Kranken- und Altenpflege. Selbst das Zuziehen von Personal aus den südeuropäischen Ländern "zieht" nicht mehr. Die Wirtschaftskriese ist in Spanien und Portugal, woher viele "neue" Pflegekräfte aus den vergangenen 6 Jahren kamen, inzwischen durchgestanden.

Von daher, lassen Sie es mal mit den Ideen von Herrn Kühnert gut sein, denn all dies, was man an Wünsche hat muss auf der anderen Seite dank begrenztem Vermögen (ich kann nicht mehr ausgeben wie ich einnehme) irgendwo abgezwackt werden. Wir können uns alle bunte Hüte malen, aber "leben" müssen wir so oder so alle davon. Die einen besser, die anderen weniger besser.
Und betiteln Sie mich gerne als Kapitalist, ja dies bin ich.

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OhMyGosh 15.10.2018, 16:15
89.

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, daß jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll."

Abschiedsrede von Willy Brandt auf dem Kongress der Sozialistischen Internationale in Berlin am 15. September 1992 (verlesen von Hans-Jochen Vogel) Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung — Willy Brandt

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