Forum: Politik
Künftige EU-Kommissionschefin von der Leyen: Großer Moment, kleines Karo
PATRICK SEEGER/EPA-EFE/REX

Nach mehr als 50 Jahren wird erstmals wieder eine Deutsche an der Spitze der EU-Kommission stehen. Eine gute Nachricht. Doch es war knapp - und die Rolle der SPD wirft Fragen auf.

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Beat Adler 17.07.2019, 09:50
130. Die Sozis schafften sich Dank eigener guter Arbeit selbst ab.

Die Sozis schafften sich Dank eigener guter Arbeit selbst ab.

Die Sozialdemokraten erreichten bereits in allen EU Staaten den Mama-Papa-Pamper-Umverteilungsstaat, wo die Reichen fuer die Armen, die Jungen fuer die Alten und die Gesunden fuer die Kranken bezahlen. Das Werk der Sozis ist vollendet. Noch mehr Umverteilung geht nicht.
mfG Beat

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Listkaefer 17.07.2019, 09:59
131. Hier sind offenbar viele besoffen...

... von nationalistischen Anwandlungen. Wie beim damaligen Sommermärchen. Aber gewählt wurde eine komplett unfähige Verteidigungsministerin, nicht gewählt wurden kompetente Alternativen. Und die Position des EU-Parlaments gegenüber den Regierungschefs ist geschwächt! Dass SPD und Grüne dabei nicht mitgemacht haben, ist hoch zu respektieren. Kleines Karo spielen diejenigen, die sich jetzt der Nationalduselei hingeben. SPON an der Spitze!

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 10:03
132.

Zitat von franz.v.trotta
Was Fischer schreibt, ist nur die halbe Wahrheit. Wichtig ist ihm offenbar vor allem die Polemik gegenüber der SPD. --- Nicht gewählt haben Frau v. d. Leyen, neben der SPD, auch die Grünen, die AfD und die Linken, also die Parteien, die im Deutschen Bundestag in der Opposition stehen. Warum? Könnte der Grund darin liegen, dass diese Abgeordneten (in ihrer Mehrheit) Frau v. d. Leyen und deren politische Aktivitäten über Jahre hinweg aus nächster Nähe beobachten konnten? Und dass sie zudem mit dem Findungsprozess nicht einverstanden waren, u.a. weil Ankündigungen und Zusagen (u.a. der Bundeskanzlerin) nicht eingehalten wurden.
Hinter dem Kommentar steckt die nationalistische Meinung, daß nicht die politischen Fähigkeiten sondern die äußerlichen Merkmale "Deutsch" und "Frau" Grund genug für die Wahl seien. Die SPD argumentiert anders. Ist das aber ehrlich von den SPD-Leuten? 1. Sie sind in Deutschland ja nicht aus der Regierung gegangen, obwohl sie Frau vdL für unqualifiziert halten. Dahinter steckt das Prinzip, daß eine Partei einer anderen nicht bei der Personalwahl reinquatscht. 2. Frau vdL ist eine Pro-Europäerin. Müssen die deutschen Sozialdemokraten nicht schon allein aus diesem Grund für vdL stimmen? Die SPD sagt "Nein". 3. Die SPD sagt: vdL ist keine Spitzen-Kandidatin, wir wählen sie nicht. Bringt dieses Aufstampfen aber noch etwas, wenn der Zug längst abgefahren ist?

Das ist nur ein Ausschnitt. Es gibt noch mehr Sichtweisen. Für jede gibt es Argumente. Am Ende, wenn man alle berücksichtigt und abwägt: Hätten die deutschen Sozialdemokraten wirklich für vdL stimmen müssen? Bestimmt nicht mit der Begründung "Deutsch" oder "Frau".

Angriffe gegen SpOn: Die Deutsch-Stunden "Was ist ein Kommentar?" haben ja viele Foristen verpaßt. In aller Kürze eine Zusammenfassung: Der Kommentar stammt von einer einzelnen Person. Er gibt dessen Einzel-Meinung wieder. Er gibt NICHT die Mehrheits-Meinung aller Redakteure wieder. Bei einem externen Kommentator kann es sogar sein, daß er eine Meinung gegen die aller Redakteure vertritt.

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Dr. Digital 17.07.2019, 10:06
133. Was machen die Grünen da eigentlich....?

Mit gewisser Wahrscheinlichkeit stellen die den nächsten Kanzler. Eine Partei, die aus purer "Ich bin dagegen"-Haltung Chaos in der Kommission riskiert. Während einer der schwersten Krisen der EU überhaupt. Das sollten all die SUV-fahrenden Neugrünen im Hinterkopf behalten bei der nächsten Bundestagswahl....!

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 10:12
134.

Zitat von Osservatore
Ganz kleines demokratisches Karo, Herr Fischer, ganz klein. Oder ist Opposition gegen eine neoliberal-neokonservative Frau jetzt schon Landesverrat? Was für ein Demokratieverständnis steckt da dahinter?
Es geht um diese Frage: Können deutsche sozialdemokratische EP-Abgeordente frei entscheiden oder müssen sie berücksichtigen, daß die deutsche SPD mit Frau vdL im eigenen Land der gleichen Regierung angehört? Das meint der Kommentator. Dahinter steckt eine abstruse Vorstellung von Demokratie. Der Kommentator irrt.

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DerBlicker 17.07.2019, 10:14
135. welche Alternativen?

Zitat von Listkaefer
... von nationalistischen Anwandlungen. Wie beim damaligen Sommermärchen. Aber gewählt wurde eine komplett unfähige Verteidigungsministerin, nicht gewählt wurden kompetente Alternativen.
Es gab keine, es stand nur Frau von der Leyen zur Wahl, und daran ist die SPD ja mitschuld, da sie im Europaparlament eine Einigung auf den Spitzenkandidaten der EVP abgelehnt hat, die aber nun mal die Europawahlen gewonnen haben. Dieses Verhalten haben die europäischen Regierungschefs genutzt und dem EU Parlament eine Lektion erteilt, völlig zurecht.

Wer den Anspruch erhebt die Dinge mitzubestimmen, der muss auch eine klare Position vertreten, das EU Parlament hat aber keine Einigung herbeigeführt und gar keine Position vertreten.

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 10:15
136.

Zitat von DerBlicker
Inhalte sind der SPD offenbar inzwischen egal, man ist gegen Frau von der Leyen, weil man auf Sie neidisch ist.
Da helfe ich mal: ... weil man sie für unqualifiziert hält. Wie kommen die zu dieser Meinung? vdL hat in drei Ministerien versagt. Sie hat jedesmal verbrannte Erde hinterlassen.

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 10:18
137.

Zitat von stammeskrieger
Was liebe SPON Redaktion hat diese Person bisher erreicht. Welche Resultate hat Frau v.d.L. vorzuweisen, das Ihr die Dame dermaßen unkritisch über den Grünen Klee lobt? Was soll das hier?
Der Artikel ist ein Kommentar ... der im Deutsch-Unterricht an den Schulen wie folgt gelehrt wird: Ein Kommentar gibt die EINZEL-Meinung dieses einen Schreibenden wieder. Er darf sehr sehr einseitig sein. Und sehr sehr un-objektiv.

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DerBlicker 17.07.2019, 10:20
138. da wurde nichts geschoben

Zitat von oberversteher
Die Segel bleiben also unten. Ich werde es nicht verstehen wie dieses Geschiebe von Ministerposten vor der Bevölkerung zu vertreten ist.
Der europäische Rat hat gemäß der EU Verträge sein Vorschlagsrecht wahrgenommen, daran gibt es nichts zu kritisieren. Die EU Regierungschefs sind an einseitige Erklärungen des EU Parlaments zum Spitzenkandidatenprinzip nicht gebunden. Es war das EU Parlament, welches seine Befugnisse überreizt hat, es hat jetzt eben die Quitting dafür bekommen. Die Regierungschefs souveräner Staaten müssen nicht die Spielchen des EU Parlaments mitmachen.

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 10:25
139.

Zitat von michakra
Wie würde den der Bürgermeister von Würselen EU-Parlamentspräsident. Genau so. Nur haben CDU und CSU sofort dafür gestimmt.
Die Abgeordenten des aktuellen EP stimmen nach eigenem Gewissen ab. Sie haben mit den Deals von 5 Jahren nichts zu tun. Daß es diesesmal nicht zu dem Deal kam wie vor 5 Jahren, liegt daran, daß sie explizit diese Kandidatin für so unqualifiziert halten, daß ihnen diese nicht als wählbar erschien.

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