Forum: Politik
Künftige EU-Kommissionschefin von der Leyen: Großer Moment, kleines Karo
PATRICK SEEGER/EPA-EFE/REX

Nach mehr als 50 Jahren wird erstmals wieder eine Deutsche an der Spitze der EU-Kommission stehen. Eine gute Nachricht. Doch es war knapp - und die Rolle der SPD wirft Fragen auf.

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Mentor 54 17.07.2019, 11:02
150.

Zitat von Mentor 54
Macron hat schon vor einem Jahr signalisiert, dass er von dem Spitzenkandidatenverfahren nichts hält. Im Übrigen frage ich mich, welches Demokratieverständnis hinter solchen Formulierungen steckt, wo Regierungschefs einem Parlament "völlig zurecht Lektionen erteilen", weil sich das Parlament - wie es in nicht "gelenkten" Demokratien der Normalfall ist - nicht auf eine eine monolithische Position einigen konnte.
Demokratisch wäre, wenn das EU-Parlament ohne Vetorecht der europäischen Regierungen den/die EU-Präsident/en/in unter mehreren Kandidaten souverän selbst wählen könnte. Da würde dann ggf. auch eine relative Mehrheit reichen. Das muss das Ziel sein.

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 11:07
151.

Zitat von thailand.health.care.2000
1. Die Wahl von Frau der Leyen ist natürlich voll im Interesse Deutschlands, denn Deutschland wird davon profitieren. 2. Prinzipienreiter wie die SPD, haben leider gegen die Interessen Deutschlands gehandelt. 3. Selbst Timmermans hat sich für von der Leyen ausgesprochen. 4. Aber eine deutsche Volkspartei stellt sich gegen deutsche Interessen in der EU und gegen eine deutsche Kommissionspräsidentin? 5. Das verstehen außerhalb Deutschlands nicht viele Menschen.
1. Wie soll das gehen, erzählen Sie mal. Berücksichtigen Sie aber die Fakten.

2. Sie haben unqualifizierte Politikerin nicht gewählt, um Schaden von der EU abzuwenden. Ähhh, sind Sie sicher, daß Sie verstanden haben, daß es um die EU geht und nicht um Deutschland?

3. Sie meinen den Tweet? Der ist belanglos. Die Kriterien LEISTUNG und KÖNNEN der Kandidatin waren ausschlaggebend.

4. Es geht darum, was gut für die EU ist. siehe Ziffer 2.

5. Wer nicht nach Nationalismen sondern nach LEISTUNG und KÖNNEN geht, kann das verstehen.

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skeptikerjörg 17.07.2019, 11:07
152. Volle Bruchlandung der SPD

Als ehemaliges Mitglied der SPD bleibt mir nur noch Kopfschüttel. Die "16-Abgeordnete-Macht" hat auf Konfrontation gemacht, um einen paar Parteimitgliedern zu demonstrieren, dass man Rückgrat hat. Und der Preis? Isolierung innerhalb der S&D Fraktion, internationale Lächerlichkeit und Schwächung der eigen Position in der Bundesregierung. Selbst die Tatsache, dass der S&D Spitzenkandidat Frans Timmermans die Wahl von der Leyens empfohlen hatte, konnte nichts ändern. Allerdings ist damit die Heuchelei, es ginge ausschließlich ums Prinzip des Spitzenkandaten, offen bart worden. Verhindert haben die 16 Aufrechten trotzdem nichts. Aber für viel Klarheit gesorgt. Katarina Barley hat ihr wahres Gesicht gezeigt. Nicht Europa/EU Befürworterin, wie sie sich im Wahlkampf präsentiert hat, sondern Parteisoldatin, der Europa egal ist. Jens Geier hat mit seinem unsäglichen "Faktenpapier" dafür gesort, dass Meuthen keine eigene Rede mehr schreiben musste, sondern weitgehend aus einem SPD-Papier zitieren konnte. War ja auch einfach, denn es richtete sich ausschließlich gegen die Person. Nach dem parteiinternen Trümmerfeld nun auch ein europäisches. Quo vadis SPD?

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 11:11
153.

Zitat von sebastian_raimundo
Das Kommentar von Herrn Fischer ist extrem schwach. Er erwähnt nicht, dass Frau von der Leyen wahrscheinlich auch mit den Stimmen der Rechtspopulisten, die die Spaltung Europas vorantreiben gewählt wurde. ... Dass Sie bei den rechten Parteien in Polen Ungarn um Stimmen beworben hat, zeigt uns, dass sie bereit ist, alles zu machen, um Macht zu bekommen.
In meinem Fernseher hat sie gestern klar Stellung gegen das Gebaren von Ungarn und Polen genommen. War das in Ihrem TV-Gerät anders? Soll ich die Passage vorlesen?

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 11:15
154.

Zitat von shotaro_kaneda
Ich verstehe die blumige Spon-Richtung in der Sache VdL nicht. Sie habe "unglücklich" agiert und war einfach im "falschen Amt". Hier gehts um den Verdacht der Vetternwirtschaft, Veruntreuung und Co. Agieren Herr Babis und Herr Orban auch nur unglücklich, wenn Sie EU-Subventionen guten Freunden zuschanzen? Und wenn Frau VdL im falschen Amt war, warum konnte ich das vorher auf Spon nie lesen, dass Sie für dieses Amt ungeeignet war? Und warum sollten die SPD-Abgeordneten im EU-Parlament in eine Sackgasse geraten sein? Sie stehen einfach zu ihrem Entschluss und vertreten immerhin die deutsche Mehrheitsmeinung, die Frau VdL für ungeeignet hält. Und Frau VdL war trotzdem die Kandidatin von Orbans Gnaden, da dieser Sie mit Macron laut Weber vorgeschlagen hat. Und da man unbedingt Italiens Zustimmung und die der osteuropäischen Staaten unter den Regierungschefs wollte. Igendwie werden Tatsachen hier stark zurechtgebogen.
Es ist ein subjektiver Kommentar. Betrachten Sie es so, als wenn ein Schalker trotz 0:3 Niederlage gegen Dortmund kommentiert, daß Schalke die klar bessere Mannschaft gewesen sei.

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 11:22
155.

Zitat von rainalddassel
Das Verhalten der deutschen SPD Abgeordneten im EP war peinlich.
Sie haben eine Kandidatin nicht gewählt, die in drei Bundesministerien kläglich versagt hat. Um Schaden von der EU abzuwenden, haben sie also eine erwiesene Versagerin nicht gewählt. Das sollte man den deutschen Sozialdemokraten im EP nicht vorwerfen.

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 11:25
156.

Zitat von VormSpiegel
SPD hat sich auf Lebenszeit unwählbar gemacht, wenn es nicht schon schlimm genug um die Partei stehen würde, dieser Betrug an den Wählern besiegelt den absoluten Untergang der SPD.
Sie hat eine absolute Versagerin, in drei Bundesministerien gescheiterte Politikerin nicht gewählt, um Schaden von der EU abzuwenden. Das ist doch im Interesse aller Wähler_innen.

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 11:27
157.

Zitat von nixproblem
Bei der Grünen-Fraktion herrschte aber totale Blockadehaltung. Offensichtlich gilt hier das Motto: Muster-Europäer nur, wenn es uns nutzt.
... das Motto: Eine unqualifizierte Politikerin, gescheitert in drei Bundesministerien, wählen wir nicht. Das lege ich als Klugheit aus. Sie nicht?

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az150 17.07.2019, 11:33
158.

Die Vorschusslorbeeren, die vdL erntet sind absolut unangebracht. Auch die Anwürfe derjenigen, die jetzt vor allem die SPD dafür kritisieren, dass sie gegen den Überraschungsnotbehelf vdL gestimmt hat, sind schlechte Schauspielerei. Wer z. B. die Leserkommentare auf SPON bei Bekanntgabe der Nominierung gelesen hat, musste feststellen, dass so gut wie kein Befürworter dieser Personalie darunter zu finden war. So ähnlich dürfte sich auch das Meinungsbild der deutschen Wähler hierzu gestalten. Dass vdL eine Frau ist, zählt nicht, dass sie proeuropäisch ist, ist zwingende Voraussetzung, dass sie Deutsche ist, ist ebenso kein Argument, da die Vorstellung, jetzt müsse Deutschland endlich zum Zuge kommen, schlicht auf antieuropäischem Nationalstaatsdenken beruht. Gegen vdL sprechen aber ihr Versagen als Verteidigungsministerin, die Tatsache, dass sie nicht einmal als nationale Spitzenkandidatin (wie z. B. Barley) oder wenigstens als einfache Listenkandidatin zur Europawahl angetreten ist. Hinzu kommt ihr schlechtes Ansehen bei der deutschen Bevölkerung, die es wissen muss, da sie vdL schon seit Jahren als Ministerin erträgt.

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frankcrx 17.07.2019, 11:37
159.

Zitat von caronaborealis
Das Parlament hat es verpasst im richtigen Moment Rückgrat zu zeigen und diese Frau abzulehnen. Frau Leyen hat gewonnen - die Demokratie verloren. Schade.
Hä? Das Parlament hat Frau vdL doch demokratisch gewählt. Oder wäre es nur demokratisch gewesen wenn sie sie nicht gewählt hätten?

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