Forum: Politik
Künftige EU-Kommissionschefin von der Leyen: Großer Moment, kleines Karo
PATRICK SEEGER/EPA-EFE/REX

Nach mehr als 50 Jahren wird erstmals wieder eine Deutsche an der Spitze der EU-Kommission stehen. Eine gute Nachricht. Doch es war knapp - und die Rolle der SPD wirft Fragen auf.

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brunellot 17.07.2019, 12:55
170. Esst mehr Schei**e...

Zitat von peaugust
Ich schäme mich als Europäer für dieses Ergebnis. Sind im Europäischen Parlament wirklich so viele naive geistige Tiefflieger die sich von diesem peinlichen Auftritt der von der Leyen beeindrucken lassen? Das gleiche gilt für die Medienvertreter die dieses gezappelte Bla Bla als eine gelungene Rede bezeichnen.
...millionen Fliegen können sich nicht irren

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frankcrx 17.07.2019, 13:06
171.

Zitat von ichliebeeuchdochalle
1. Das ist richtig, weshalb die deutsche Gruppe sich entschieden hat, eine INFORMATIONSSCHRIFT zu verfassen. Dabei haben sie berücksichtigt, daß es darum geht, Schaden von der EU abzuwenden. Das ist charaktervoll und ehrenwert. 2. Sie sollten an Ihrem Demokratie-Verständnis arbeiten und die grundgesetzlich garantierte Meinungs-Freiheit zur Kentnnis nehmen.
Eine Informationsschrift? Eine Hetzschrift, die teilweise auf falschen Aussagen basierte, war das wohl eher. So etwas kann man von der AfD erwarten. So tief ist die SPD mittlerweile gesunken. Pfui Teufel.

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bammy 17.07.2019, 13:31
172.

Ja und? Für mich war der gestrige Tag ein großes Kasperletheater. Und es macht selbst für mich als überzeugten Demokraten schwer, an die (parlamentarische) Demokratie zu glauben.
Da wird eine Dame, die bei uns ihren Ministerposten nun nicht ganz rühmlich ausgefüllt hat, über Hinterzimmerabsprachen in einen Posten hineingehoben, für den sie in den EU-Wahlen nicht kandidiert hat. Weil im Nachhinein Europäische Regierungschefs mit den Kandidaten nicht einverstanden waren.
Daraufhin wird auf den freigewordenen Posten nicht die Qualifizierteste Person gesetzt, sondern aus taktischen Erwägungen Jemand anderes. In dem Fall die Parteichefin.
Wie will man das den Menschen erklären, die sowieso schon mit dem was unsere Politik bietet nicht klar kommen und sich der AFD und anderen VT zuwenden, die denen erzählen, wie schlimm die "Alt-Parteien" sind.
Keine Sternstunde der Demokratie.

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spon_3653303 17.07.2019, 14:06
173. Von Bürgerinnen und Bürgern nicht gewählt!

Frau von der Leyen stand am 26. Mai eben nicht zur Wahl! Dieses Manko der SPD im Europäischen Parlament anzulasten ist doch recht billig! Wenn die Europäischen Sozialdemokraten tatsächlich Frau vdL nicht gewählt haben sollten - was bei einer geheimen Wahl niemand sicher behaupten kann - so haben sie der Demokratie auf Europäischer Ebene auf jeden Fall einen Gefallen getan: gegen intransparente Hinterzimmerentscheidungen!

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 14:58
174.

Zitat von spon_8425436
1. Wo hat Sie denn in Ihren anderen Ministerien versagt? ... Als Arbeitsministerin und Familienministerin war Sie m.E. nicht schlecht. 2. Bitte mal Fakten und bitte nicht mit der sozialistischen Brille, sondern Fakten!
1. In den letzten 2 Wochen haben Dutzende Foristen die Mängel bereits in etlichen Forenthemen zum Thema vdL ausführlich geschildert. Das können Sie dann dort nachlesen. Sie können auch die entsprechenden Suchwörter in eine Suchmaschine eingeben. Der Kolumnist Sascha Lobo hat genau vor einer Woche einen langen Beitrag verfaßt.

2. Damit kann ich nichts anfangen: "sozialistischen Brille" ... meine Brille ist von einem Optiker vor Ort.

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 15:55
175.

Zitat von joke61
1. Wieder wird die SPD diskreditiert. Wollt Ihr die vollends platt machen? 2. Die gesamte Presse Deutschlands hatte auf einmal Lobgesänge auf VDL. Mehr als die Eignung Frau und Deutsche war aber nicht zu entnehmen! Grade hier im Spon waren > 60% gegen VDL. Ist euch die Meinung der Leser mittlerweile egal? 3. Mich wundert die negative Einstellung gegen die deutsche Presse überhaupt nicht! Alle auf Merkel Linie. Sind euere Chefs kurz vor der Wahl alle in Bundeskanzleramt zitiert wiorden um auf Linie gebracht zu werden oder reichte schon ein Anruf aus dem Bundeskanzleramt? 4. Wie kann man eine derartig beschädigte Politikerin ernsthaft in dieses Amt hieven? Habt Ihr keinen Moral mehr, kein Gewissen? Das gleiche habt Ihr 2017 auch schon mit der SPD gemacht. SPD böse, wenn Merkel nicht Kanzlerin wird! Also koalieren oder wir schreiben euch weiter kaputt. Und dass, nachdem Ihr den Kandidaten der SPD öffentlich zerlegt habt! Ich schäme mich für unser Land und Europa! Wertegmeinschaft! Ich lach mich scheckig, wie das Dreigestirn, Merkel, VDL, AKK! Nun hört mal langsam auf mit dem Versuch die SPD weiter zu beschädigen. Den 1 Parteienstaat kriegt selbst Ihr nicht hin. Sicher sucht Ihr schon fieberhaft danach wie Ihr Habeck und Bärbock zerlegen könnt!
1. Die Fehlstunde in der Schule "Was sind die Merkmale eines Kommentars" bitte nacharbeiten.

2. Der Artikel gibt eine Einzel-Meinung wieder.

3. Haben Sie Interesse an einer anderen Meinung, warum die Mehrheit der deutschen politischen Journaille seit der Kandidatur so Leyen-freundlich schreibt? Angebot: Die finden "Deutsch" und "Frau" wichtiger als KÖNNEN und LEISTUNG. Das mag nicht klug sein, aber es sind politische Journalisten, die im Rahmen der Bildungsverfehlungen der letzten 40 Jahre großgeworden sind.

4. Habeck und Baerbock kommen "dran", wenn sie dran sind. Das ist nicht jetzt. Aber natürlich passiert das.

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Mentor 54 17.07.2019, 15:58
176.

Zitat von frankcrx
Das sind nicht Europas Kurfürsten sonder die legitimen, demokratisch gewählten Repräsentanten der jeweiligen Länder. Der Vorschlag wurde genau so gemacht wie es die Regeln der EU vorsehen. Somit ist die Kandidatin demokratisch legitimiert. Das ist genau der Punkt den die SPDler, allen voran der Herr Schulz, der ja mal EU Parlamentspräsident war, verleugnen. Da fragt man sich ob der gute Mann mittlerweile an Demenz leidet. Normalerweise müßte ja er es eigentlich ganz genau wissen. Das der Bürger auf den Quatsch mit dem Spitzenkandidaten reingefallen ist kann man ja nachvollziehen. Allerdings gehört dann zur Wahrheit auch, dass die geltenden Regeln eingehalten wurden.
Sie haben recht, aber genau diese Regeln, bei denen die Entscheidung letztendlich vom Placet oder Veto der "Kurfürsten" (ob nun in ihren eigenen Ländern demokratisch legitimiert oder nicht) abhängt, sind zutiefst undemokratisch. Wenn die höchsten Funktionsträger der EU schon nicht direkt von den EU-Bürgern gewählt werden können, dann sollte man der repräsentativen Demokratie auf EU-Ebene wenigstens nicht eine weitere Abstraktionsschicht hinzufügen.

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ichliebeeuchdochalle 17.07.2019, 16:04
177.

Zitat von viwaldi
Seit Jahr und Tag Ministerkollegin im Bundeskabinett, und heute gegen vdL gestimmt? Schäbig, schäbig, kann ich da nur sagen. Man kann es ganz kleines Karo nennen, oder spießige Prinzipienreiterei - man kann es aber auch Verrat nennen an einer Kollegin und an dem eigenen Land.
Da fehlen einige Infos: Jede Regierungspartei bestimmt für sich, wen sie als Minister ins Kabinett schickt. Da vdL und Barley nicht der gleichen Partei angehören, können in einem Kabinett zwei Personen sitzen, die sich gegenseitig nicht leiden können. Eine Sippenhaft "sitzen im gleichen Kabinett, deshalb muß ..." gibt es nicht. Frau Barley und andere sind der Meinung, daß Frau vdL unqualifiziert ist für den EU-Job und sie sind der Meinung, daß sie verhindert werden muß, damit sie kein Unheil in der EU anrichten kann ... so wie in den bisherigen Funktionen. Das ist ehrenwert.

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wjb27 17.07.2019, 16:40
178. Die Liste

Zitat von Mentor 54
Demokratisch wäre, wenn das EU-Parlament ohne Vetorecht der europäischen Regierungen den/die EU-Präsident/en/in unter mehreren Kandidaten souverän selbst wählen könnte. Da würde dann ggf. auch eine relative Mehrheit reichen. Das muss das Ziel sein.
Der Europarat hat kein Vetorecht. Der Europarat hat das Vorschlagsrecht. Der Europarat besteht aus demokratisch gewählten Landeschefs.

Das EU-Parlament hat kein Vorschlagsrecht. Es kann den vom Europarat vorgeschlagenen Kandidaten anerkennen oder ablehnen. Es stand auch kein Kandidat auf der Wahlliste. Dass wäre dann Wählerbetrug.

Übrigens kann auch in Deutschland kein Kanzler direkt gewählt werden. Wer Kanzler wird steht erst nach den Koalitionsverhandlungen fest. Es kann sogar jemand werden mit dem vorher niemand gerechnet hat. Er kann auch parteilos sein.

Alles ganz demokratisch.

Ob der Europarat das Vorschlagsrecht aufgibt wage ich zu bezweifeln. Das ist vermutlich die erste Hürde die Frau von der Leyen nicht bezwingt. Das EU-Parlament ist in diesem Fall völlig machtlos.

Und für die welche es immer noch nicht wahrhaben wollen, Frau von der Leyen ist demokratisch und mit Unterstützung von Timmermanns und Weber gewählt worden und unsere EU-Kommissionschefin.

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wjb27 17.07.2019, 17:17
179.

Zitat von spon_3653303
Frau von der Leyen stand am 26. Mai eben nicht zur Wahl! Dieses Manko der SPD im Europäischen Parlament anzulasten ist doch recht billig! Wenn die Europäischen Sozialdemokraten tatsächlich Frau vdL nicht gewählt haben sollten - was bei einer geheimen Wahl niemand sicher behaupten kann - so haben sie der Demokratie auf Europäischer Ebene auf jeden Fall einen Gefallen getan: gegen intransparente Hinterzimmerentscheidungen!
Jeder Kandidat wird im Hinterzimmer ausgekungelt. Auch Timmermanns und Weber. Koalitionsverhandlungen werden im Hinterzimmer ausgekungelt.

Weder Herr Timmermanns noch Herr Weber standen zur Wahl. Dieses mal hat der Europarat von seinem Vorschlagsrecht Gebrauch gemacht. Die Parteien dürfen zwar vorschlagen wen sie gerne hätten, dass ist eine Kannbestimmung aber kein Gesetz.

Man stelle sich einmal vor der Europarat hätte Frau Barley vorgeschlagen. Ich glaube dann wären die hier von undemokratisch faselnden Experten vermutlich ganz ruhig.

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