Forum: Politik
Künftiger Minister Spahn: Ein Geschenk für die SPD
imago/ photothek

Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn eckt an, mancher spricht ihm wegen seiner Hartz-IV-Sätze die Kabinettstauglichkeit ab. Dabei müsste sich die SPD bei dem CDU-Mann bedanken.

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BenMbuwa 13.03.2018, 20:31
90.

Zitat von spiejo
Man mag zu Herrn Spahn stehen wie man will, vor allem wegen seiner Vita. In der Sache hat er jedoch Recht. H4 ermöglicht den Menschen ein auskömmliches Dasein zu Lasten der Solidargemeinschaft. Man kann z.B. selber kochen, 1kg Mehl kostet um die 80 Cent, 1kg Zucker unter 1 Euro, Butter 500 Gramm 1 Euro etc. Zigaretten, Bier und Urlaub sind reiner privater Luxus. H4-Alleinstehend erhält um die 450 Euro zum Leben plus Wohnung, Strom, Heizung, GEZ etc. Oder wollen Sie, liebe Umfrage, jedem oder wegen mir auch jeder einen "goldenen Mercedes" vor die Tür stellen. Das Ansinnen Herrn Spahn einen Monat von H4 leben zu lassen ist reiner Populismus. Man kann auch wünschen, die Gutmenschen einen Monat lang ohne H4 in Kalkutta leben lassen.
Mglw wäre es sinnvoll, sich künftig erst zu informieren und dann zu posten. Das Bundesverfassungsgericht hat 2010 explizit klargestellt, dass das Existenzminimum swohl das physische Minimum als auch ein soziokulturelles umfasst (für besonders bornierte Stammtischpr... steht das extra schon im Tenor,sodass man nicht zu viel lesen muß).
Insofern ist die Diskussion darüber , ob man davon verhungert oder nicht völlig unerheblich. Es MUSS über dem phsischen Minimum liegen, um die verfassungsrechtlichen Vorgaben zu erfüllen.
Die Sätze aber werden seit 2010 künstlich herunter gerechnet, insofern kann die Politikerkaste der Kategorie Spahn froh sein,das hier noch keine organisierte Form von Protest gegeben ist, sonst könnte es demnächst ungemütlich werden.
Mal abwarten,ob hier was ons Rollen kommt, wenn das BVerfG demnächst die Sanktionen im SGBII kassieren (muss) und Herr Sp. mal wieder meint, die Welt mit seinem reaktionären Geblubber belästigen zu müssen.

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go-west 13.03.2018, 20:32
91. Bitte immer im Auge behalten,

daß es nur ganz ganz wenige Menschen gibt auf dieser Welt, die bei eigener Mittellosigkeit ein Leben in Würde haben, also in einem isolierten und beheizten Raum lebend, Strom und fließendes Wasser , WC und Duschmöglichkeit, mit Kühlschrank und Kochmöglichkeit, genug Essen um satt zu werden, Kleidung, medizinische Versorgung (wie viele Menschen krepieren ärmlich, weil sie kein Geld für Medikamente und ärztliche Versorgung haben), Schule für Kinder usw.. Das ist ein ganze Menge und gilt auch, wenn die betreffende Person zeitlebens nie etwas zum eigenen Lebensunterhalt beiträgt. Alles was darüber hinausgeht, sollte nicht von der Gemeinschaft finanziert werden. Da muß der Anreiz zur Eigeninitiative bestehen bleiben.

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trader_07 13.03.2018, 20:35
92.

Zitat von mackeldei
Ich war mal Kommunalpolitiker und musste für Harz 4 Empfänger kostenlose Wohnungen besorgen. Manche wurden wegen mangelndem Komfort abgelehnt . Jeder, der mit der Materie zu tun hat, weiß.::Spahn hat recht!
Danke für Ihren Beitrag. Ich selber habe zwar nicht mit der Materie zu tun aber ein guter, langjähriger Freund aus Schulzeiten von mir ist staatlich geprüfter Berufsbetreuer und kümmert sich um die finanziellen/wirtschaftlichen Dinge von Personen (oftmals Hartz-IV), die damit überfordert sind. Die haben in der Regel nicht viel mehr als einen Mietvertrag, einen Handyvertrag und zwei, drei Ratenkredite für überflüssigen Konsumkrempel, aber das ist anscheinend schon zu viel, um den Überblick zu behalten.

Wenn der aus dem Nähkästchen plaudert, schlackern Ihnen die Ohren. Der bekommt z.B. die Ansage, doch bitte nicht vor 10 Uhr zu klingeln, da man da ggf. noch schläft.

Natürlich klingelt er bei diesem "Kunden" pünktlich um 8 Uhr. Wenn keiner öffnet, Chance vertan, die ungeöffnete Post der letzten vier Wochen zu sichten, nächster Termin wie geplant in einem Monat.

Würde ich im übrigen bei solchen Nichtsnutzen genauso machen. Aber wer bezahlt den Spaß? Sie und ich und alle anderen Steuerzahler.

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hisch88 13.03.2018, 20:45
93.

Zitat von trader_07
Danke für Ihren Beitrag. Ich selber habe zwar nicht mit der Materie zu tun aber ein guter, langjähriger Freund aus Schulzeiten von mir ist staatlich geprüfter Berufsbetreuer und kümmert sich um die finanziellen/wirtschaftlichen Dinge von Personen (oftmals Hartz-IV), die damit überfordert sind. Die haben in der Regel nicht viel mehr als einen Mietvertrag, einen Handyvertrag und zwei, drei Ratenkredite für überflüssigen Konsumkrempel, aber das ist anscheinend schon zu viel, um den Überblick zu behalten. Wenn der aus dem Nähkästchen plaudert, schlackern Ihnen die Ohren. Der bekommt z.B. die Ansage, doch bitte nicht vor 10 Uhr zu klingeln, da man da ggf. noch schläft. Natürlich klingelt er bei diesem "Kunden" pünktlich um 8 Uhr. Wenn keiner öffnet, Chance vertan, die ungeöffnete Post der letzten vier Wochen zu sichten, nächster Termin wie geplant in einem Monat. Würde ich im übrigen bei solchen Nichtsnutzen genauso machen. Aber wer bezahlt den Spaß? Sie und ich und alle anderen Steuerzahler.
Mein Bruder macht genau den Job, ehrenamtlich als Rentner, und erzählt mir ohne Namensnennung der Betroffenen genau dasselbe was sie niedergeschrieben haben.

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Stäffelesrutscher 13.03.2018, 20:46
94.

»"Diese Grundsicherung ist aktive Armutsbekämpfung! Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht. Mehr wäre immer besser. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen." Auch das hat Spahn in dem Interview gesagt. Aber diese Sätze sind, außer von seinen Verteidigern, in der Debatte kaum beachtet worden.«

Doch, diese Sätze sind auch von seinen Kritikern beachtet worden. Weil sie nämlich falsch sind und beweisen, dass Herr Spahn keine Ahnung hat.
Hartz IV ist wegen Enteignung, Entwürdigung und Schikane keine Armutsbekämpfung; Hartz IV verweigert vielen, was sie zum Leben brauchen, und beim Thema »Bezahlung von Leistungen über Steuern« will ich gar nicht bei der Frage, wer Herrn Spahns Diäten oder die Gehälter der Bischöfe bezahlt, anfangen, sondern bei dem Wort »andere«. Denn Hartz-IV-Emfpänger zahlen auch Steuern. Mehrwertsteuer, Versicherungsteuer, Einkommensteuer, manche auch Mineralöl-, Tabak- oder Branntweinsteuer.

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Darwins Affe 13.03.2018, 20:48
95. Die Dummen blechen!

Zitat von ingenieur-aus-überzeugung
immer sympathischer. Obwohl ich eher links stehe als CDU! Die Debatte startet doch bei der Frage was wir Menschen geben die, ja was? Zu faul zum arbeiten! Zu krank zum arbeiten! Zu, sorry, doof zum arbeiten! Leider unterscheiden wir hier nicht. Zu krank, zu doof = gerne unterstützen Zu faul = NULL Würden wir hier Differenzierend vorgehen, so vermute ich, könnten wir den Kranken und Doofen (sorry) wesentlich mehr zukommen lassen. Das Problem der Harz 4 Empfänger sind die faulen Menschen. Die verursachen doch die Armut. Nicht die Bedürftigen (Kranke und Doofe) Die mögen doch eine wahre Teilhabe an der Gesellschaft haben. Die Faulen, bitte, denen steht nix zu.
Warum hat z.B. Berlin über 20% Hartz4 Bezieher und BW und Bayern nur 3%. Im Süden gibt`s Hunderttausende offene Stellen. Aber Berlin zahlt gerne für`s Nixtun und die Bewohner der südlichen Bundesländer blechen mit ihrer Arbeit dafür.

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retterdernation 13.03.2018, 20:51
96. Der Wunder-Man ...

zeigte sich doch bislang als strahlender Superheld der CDU. Überall in den Medien wurde Wunder-Man schon als möglicher Nachfolger von Wunder-Woman lanciert. So weit so gut. Jeder, aber auch wirklich jeder der sich mit den Superhelden auskennt, der weiß genau und präzise - dass es hinter der Heldenmaske - eigentlich immer irgendetwas gibt, was den offensichtlichen Charakter irgendwie ins Wanken bringen könnte. Batman und seine Abgründe, der Hulk der immer ausflippt und jetzt halt Wunder-Man ... der respektlose, mit dem losen Mundwerk ... enttarnt sich irgendwie als U-Comic.

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rainer_thomas 13.03.2018, 20:51
97. so soll es sein

genaus so und Spahn und Co. lachen sich tot: Divide et impera. Um die Krümel wird gestritten, während die "Eliten" sich die wahrhaft großen Stücke teilen von dem Kuchen der wiederrum ganz unten gebacken wurde.

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s.l.bln 13.03.2018, 20:52
98. Schöner Gedanke

Zitat von herhören
Jens Spahn als Gesundheitsminister ist der letzte Geniestreich von Angela Merkel in der langen Reihe: Wie werde ich unliebsame Kritiker los. Bisher endete mit dem Amt des Gesundheitsministers noch jede politische Karriere. So wird es auch diesmal sein. Mach's gut, Jens.
Fipsy wurde damals aber im Gesundheitsministerium nur verwundet. Politisch verendet ist er dann kurze Zeit später.
Tatsächlich ist das aber genau der Job, in dem sich für einen sensibilitätsbefreiten Pöbler wie Spahn die Maximalanzahl an Fettnäpfen findet.
Wer weiß ob ihm nicht zeitnah mal das umfängliche Vertrauen ausgesprochen wird.
Für die zweite Karriere böte sich die FDP an.
Da käme es aber vielleicht mit Lindner zu Handgreiflichkeiten um die raren Plätze der Talkshows.

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mailo 13.03.2018, 20:56
99.

Und das Ergebnis? AfD runter SPD hoch. Die Wähler sind wohl nicht direkt von der AfD zur SPD gewechselt. Alles richtig gemacht würde ich sagen. Im Sinne der Demokratie: Typ Spahn 1, Merkel 0. Man muss solche Aussagen nicht mögen um zu wissen das sie wichtig sind.

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