Forum: Politik
Landtagswahl in Thüringen: Unregierbar?
Nicolas Armer / DPA

Thüringen droht nach der Wahl eine komplizierte Regierungsbildung. Nach den bisherigen Umfragen bleiben nur: Minderheitsregierung, Neuwahlen - oder eine Koalition, die die CDU bisher kategorisch ausschließt.

Seite 1 von 32
didel-m 09.10.2019, 11:14
1. Unregierbar? Nein man lehnt die Möglichkeiten ideologisch ab

Das ist das Grunddilemma der Wahldemokratie in Deutschland, wo krampfhaft ausgeschlossen wird, was das Zeug hält.
In anderen Ländern, wie jüngst z.B. in Österreich und bis vor kurzem in Italien ist man da wesentlich pragmatischer und bildet den Wählerwillen auch in der Regierungsbeteiligung ab.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
haarer.15 09.10.2019, 11:18
2. Komfortabel für Ramelow

Im Prinzip steht genau dieser Linke Ministerpräsident für Stabilität in Thüringen. Er hat das Land bislang auch gut regiert - integrativ und skandalfrei. Aufgrund seines Amtsbonus wird er in den letzten Tagen vor der Wahl mit ziemlicher Sicherheit sogar noch zulegen. Die AfD unter Höcke - die ist kein Thema mehr.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
schulz.dennis.84 09.10.2019, 11:21
3. Das wird lustig werden

In Thüringen zeichnet sich die Bildung einer neuen Partei ab. Wenn Linke, SPD, Grüne und CDU sich vereinigen, dann haben wir eine Neo-SED gegen die einzige wirkliche Opposition , die AfD . Jetzt schon bestehen zwischen den Altparteien große ideologische Gemeinsamkeiten. Die Parteiprogramme von SPD und CDU sind fast deckungsgleich. Mit der Merkel-Politik wird die CDU auch keine Probleme haben mit Kommunisten oder -grünen zu regieren. Aber das wird der einzigen Oppositionspartei, der AfD, in Zukunft einen unglaublichen Zulauf bringen. Dazu werden noch extreme wirtschaftliche Schwierigkeiten und die Verarmung großer Teile der Bevölkerung kommen. Die AfD hat nicht nur in Thüringen eine goldene Zukunft vor sich.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Wolfgang Mayer 09.10.2019, 11:22
4. gemeinsam auf über 50 Prozent

Es ist schon ein sehr "eigenartiges" Demokratie-Verständnis, wenn man über 50% der Bevölkerung einfach "ausschließt". Vielleicht passiert es aber auch, dass "die Anderen" dann bald nicht mehr mit der CDU "spielen" wollen. Der CDU riskiert damit, dass ihr das gleiche Schicksal widerfährt, wie der SPD und auch von einer "Volkspartei" in die Bedeutungslosigkeit versinkt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kh.frey 09.10.2019, 11:22
5. Komische Überschrift

Jedes Land ist regierbar. Wenn man sich an den Bürgern orientiert und persönliche Befindlichkeiten und Dogmen weglässt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
karldhammer 09.10.2019, 11:24
6. Neuwahlen?

Sollte es zu o.a. Szenario kommen, dann soll es Neuwahlen geben? Soll das heißen es wird solange gewählt, bis eine passendes Ergebnis zustande kommt? Was hat das noch mit Demokratie zu tun, was mit dem Wählerwillen, dem Willen des Souveräns? Die Partei mit dem größten Stimmenanteil stellt die Regierung und verhandelt ggf. über Koalitionen.
Nebenbei: Sollte die CDU mit der Ex-SED koalieren, hat sie endgültig ihr Gesicht verloren, Blockflöten eben.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
man 09.10.2019, 11:24
7. Wie sich die Linke

verändert hat, kann man gut im Bundestag beobachten z. B. an Fr. Jelpke oder Fr. Renner. Ein Ramelow macht da also noch lange keinen Sommer. Sicher ist aber, einer reinen AfD Abwehr-Regierung wird kaum Erfolg beschieden sein.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
theanalyzer 09.10.2019, 11:25
8.

Wenn ein großer Teil der Wähler CDU und ein großer Teil AFD und ein großer Teil Links wählt - dann will niemand schwarz-rot. Die CDU sollte sich mit der AFD zusammen setzen, um eine vernünftige, konservative Politik mit Augenmaß und Sachverstand zu machen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
HorstOttokar 09.10.2019, 11:26
9. "Simbabwe-Koalition"

Die Option "Simbabwe-Koalition" würde von der AfD sicherlich "Altparteien-Koalition" genannt werden und ist m.E. unbedingt zu vermeiden.

Man würde damit nur den Eindruck verfestigen, dass alle "Westparteien" an einem Strang ziehen und im Prinzip ununterscheidbar sind. Also genau den Eindruck, den die AfD fleißig schürt.

(Ganz abgesehen davon, dass "Simbabwe" nun wirklich nicht gerade den Hort der Demokratie darstellt.)

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 32