Seite 15 Landtagswahlen: SPD-Spitze billigt Votum für linke Ministerpräsidenten

Zitat von Olaf
Nur zu, sich mit Wahlverlierern zusammen zu tun kann einen nur vorwärts bringen. Keine falschen Ängste, nach unten ist noch viel Platz und die Grünen übernehmen gerne die Funktion der SPD nach der nächsten Wahl. Die Linken sind auch jetzt schon wieder im Aufwind. Bei den letzten Wahlen hatten gerade die Grünen die größten Stimmeneinbußen und die SPD hat dazugewonnen - wenn auch nicht spektakulär. Alles schon vergessen ?

Dass mal Bewegung ins Parteienkarussell kommt. Vorallem wenn schon gewisse größere Schnittmengen da sind - ist das doch ein logischer Schritt. Alle im Bundestag vertretenen Parteien sollten untereinander koalitionsfähig sein. Sonst hätten wir ewig nur Stillstand. Das wäre einer Demokratie abträglich. Es wirds Zeit, dass als nächstes Mutti endlich mal Platz macht.

Zitat von studibaas
Die SPD Spitze stellt sich gerade "Geschlossen" gegen das sinnlose Bashin an Wowereit. Zum Mitschreiben: Ein SPD Politiker Namens SCHMITZ (!) und NICHT Wowereit hat Steuern hinterzogen und wurde nach Bekanntwerden von der BundesSPD zum gehen komplimentiert. (Mittlerweile Auf Druck der Bundes SPD zurückgetreten). Wowereit, der von der Hinterziehung erfuhr NACH DEM Schmitz bereits rechtskräftig verurteilt war ist nun genau was vorzuwerfen? Zumal 2 weitere Politiker, einer von der CDU, einer Parteilos, ebenfalls davon erfuhren nach dem Schmitz rechtskräftig verurteilt war. Da hat die neokonservative mit ihren Formulierungen in den Köpfen der Menschen aber ganze Arbeit geleistet. ... das Wowereit als Regierender Bürgermeister die Dienstaufsicht über Herrn Schmitz ausübte und dabei sein pflichtgemässes Ermessen fehlerhaft ausübte ? Jeder Mitarbeiter eines Ordnungsamtes, der eine Tafel Schokolade annimmt, muss sich erklären, sonst gerät er in die Gefahr eines Disziplinarverfahrens. Dafür wird er nicht entlassen, aber es wird sich halt ein Gremium mit der Sache befassen. Hier im Falle Schmitz wurde in der Manier eines Sonnenkönigs jede Untersuchung des Verhaltens unterlassen. Es gibt also sehr wohl einen Fall Wowereit.

Gut, dass man in der SPD zu parlamentarischen Gepflogenheiten zurückfindet. Wenn ausreichend Wähler sich auf einen "Linken" als MP geeinigt haben, warum sollte man als SPD dann blockieren?
Der Spiegel schreibt gerne, dass sich die SPD nach links öffnet, ich sehe allerdings seit vielen Jahren eher eine gegenläufige Tendenz.

Zitat von fr.rottenmeier
zuerst geht die SPD eine Koalition mit der CDU ein und kurz danach auf einem Parteitag beschließt sie, dass man eine Zusammenarbeit mit der "Linken" nicht mehr kategorisch ausschließt. Nun ist man sogar bereit einen Ministerpräsidenten der "Linken" zu akzeptieren. Da scheinen in der Tat Vorbereitungen zu laufen, allerdings für in großen Schritten daherkommende Bruch der GroKo, der ja schon jetzt kurz nach der Bundestagswahl überall zu erahnen ist. Leider wird sich aber auch bei einer dann unter Umständen rot-rot-grünen Bundesregierung nicht sehr viel ändern können. Die mittlerweile sozialdemokratisch unterwanderte Partei "Die Linke" will das aber auch gar nicht wirklich ändern. Sie wird am Ende vermutlich sogar Kriegseinsätzen zustimmen. Kapitalismus ist und bleibt Kapitalismus und jedes Reförmchen, das die Situation der Menschen verbessern soll, wird von ihm bei nächster Gelegenheit wieder gefressen und verschwindet im kapitalistischen Verdauungstrakt. Eine echte "Linke" muss sich dieser Art von Politik immer verweigern und jeder Art von Koalition, die dieses kranke System an die Herz-Lungen Maschine anschließen will. Dann lieber als Opposition den Stachel ausfahren und die außerparlamentarischen NGO's und deren Arbeit unterstützen und sie stärken. Alles andere ist Prostitution. Man darf gespannt sein, welche Kräfte sich innerhalb der Partei "Die Linke" letztendlich durchsetzen werden. Die Hetze gegen den Kapitalismus ist unsinnig, da dieses System das Einzige ist, welches unsere extrem umfangreichen Sozialleistungen finanzieren kann. Ich lebe lieber im Kapitalismus als im menschenverachtenden Sozialismus. Die Linke macht doch nur eins: Politik für Schmarotzer von Schmarotzer.
Klingt hart ist aber im Wesentlich so.