Forum: Politik
Machtkampf in Kiew: Ukraines Regierung tritt zurück
AFP

Die Ukraine steuert auf Neuwahlen zu. Premier Jazenjuk hat den Rücktritt seines Kabinetts verkündet. Zuvor hatten zwei Regierungsparteien ihren Rückzug erklärt.

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hansdampf77 24.07.2014, 17:31
10. @dieter-ploetze

Wer wundert sich denn noch über übereifrige Pro-Russland-Kommentare in Kommentarbereichen? Kommentarschreiber wie Sie haben doch vor einigen Monaten noch das "Referendum" der "Separatisten" (Invasoren ist eigentlich der richtige Begriff) in der Ostukraine abgefeiert - quasi als demokratisch lupenrein. Es ist schon recht erbärmlich, dass diejenigen, die online wahlurnenzertrümmernde "Separatisten" bejubeln, überhaupt jemanden als undemokratisch beschimpfen.

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meinlieber 24.07.2014, 17:36
11. Wieso

mussten soviele Menschen sterben?
Den Deal den die EU, Russland und Janukowitsch ausgehandelt hatten, wäre wohl der unblutigere Weg geworden. (Wahlen im Dezember)
Traurig und nochmal Traurig.

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Korf 24.07.2014, 17:39
12. Bemerkenswert

Bemerkenswert, dass das gerade jetzt passiert, da auch in Kiew die volle Konzentration auf den Geschehnissen in Folge des Flugzeugabschusses liegen sollte. Bis Oktober wäre noch ausreichend Zeit für Rücktritte, Auflösungen etc. ... Sorry, aber diese Regierung in Kiew ist mehr als suspekt und agiert alles andere als logisch und angemessen. Was ist dort los?

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clarencebeeks 24.07.2014, 17:40
13. Eine wahre......

Zitat von sysop
Die Ukraine steuert auf Neuwahlen zu. Premier Jazenjuk hat den Rücktritt seines Kabinetts verkündet. Zuvor hatten zwei Regierungsparteien ihren Rückzug erklärt.
....Demokratie, ganz im Sinne der EU, ein Spiegelbild durch und durch!

Sobald deren Schlägertrupps ins EU-Parlament einziehen, auch dort Bombenstimmung unter den Agbeordneten. Wenn das keine Aussichten sind für "Mehr Demokratie wagen".

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maburayu 24.07.2014, 17:42
14.

Zitat von dieter-ploetze
so wird's gemacht,Andersdenkende werden kraft eines schnell neu geschaffenem gesetz verboten.der russisch sprechende teil der Ukraine wird damit weiter zurueckgedraengt.wer wundert sich dann noch über separatismusbestrebungen?
Wenn wir ehrlich sind, würde eine Partei, die offen (wenn das so ist) den militärischen Kampf gegen die Regierung unterstützt, in keinem Land der Welt zu einer demokratischen Wahl antreten können. Mir fällt jedenfalls keins ein. Und nein die Separismusbestrebungen kamen nicht wegen eines möglichen Verbotes der kommunistischen Partei.

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rudi.waurich 24.07.2014, 17:45
15. @ chinataxi

Wo haben Sie denn die Informationen zur Erdölförderung im Irak her?? Bitte belegen. Meines Wissens sind außer den Feldern in Kurdistan alle übrigen Felder weit unter der Vorkriegs - Produktion, bzw. ganz geschlossen. Export findet hauptsächlich nach China statt, auch die Aktivitäten in der Seismik werden hauptsächlich vom Bureau for Geophysical Prospecting (BGP) der VR China betrieben. Sind aber z. Zt. auch alle ausgesetzt.

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phaenologos 24.07.2014, 17:46
16. Logische Entwicklung

Zitat von MütterchenMüh
Die Wahlen sind grundsätzlich zu begrüßen. Sollten allerdings nur "regierungsgenehme" Parteien zugelassen werden wäre die Wahl faktisch wertlos. Die Opposition zu selektieren respektive auszuschließen wäre alles andere als demokratisch. Und Kiew schmückt sich doch immer so gerne mit dem "Demokratieheiligenschein"!
War anderes zu erwarten, als die Abschaffung der Opposition. Schließlich war die treibenden Kräfte dieser Regierung die vier rechtsradikalen Minister, deren Schulungszentrum nach "Joseph Goebbels" benannt ist.
Die Frage die sich uns stellen sollte ist, ob die aktuelle Bundesregierung diese Entwicklung begrüßt oder bedauert. Daran wird sie ihre eigene Demokratiefähigkeit messen lassen müssen.

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friedliche 24.07.2014, 17:46
17. Perfektes Timing

Wenn es nicht so schlimm wäre, müsste man den Hut ziehen: Ausgerechnet als die Erklärungsnot am größten wird, geht Jazeniuk, obwohl er ein Monat Zeit gehabt hätte, eine neue Koalition zu bilden. Wahrscheinlich ist das Ziel erreicht, die Eskalation ist auf einen Punkt getrieben worden, der nicht mehr gesteigert werden kann. Es ist nur gut, dass Putin so lange Zurückhaltung geübt hat und sich von diesen Leuten nicht provozieren ließ. Auch die Anti-Terroroperation, oder besser der Bürgerkrieg, haben bislang noch nicht den gewünschten Erfolg gezeigt, auch wenn die Separatisten sehr unter Druck stehen. Es gibt eigentlich zur zwei Möglichkeiten: Jazeniuk hat seine Aufgabe erfüllt und kann jetzt, sicher etwas reicher, zu seiner Familie in die USA zurückkehren - oder er ist über das Ziel hinaus geschossen. Wir werden es sehen.... vielleicht.

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atzigen 24.07.2014, 17:47
18. So ein Ding

Zitat von sysop
Die Ukraine steuert auf Neuwahlen zu. Premier Jazenjuk hat den Rücktritt seines Kabinetts verkündet. Zuvor hatten zwei Regierungsparteien ihren Rückzug erklärt.
Scheint die Separatisten haben Gründe warum die nicht mehr mit Kiew
wollen. Scheint dort herrscht das totale Chaos.
Natürlich sind angeblich die Russen an allem schuld.
Da muss man wohl sagen Glückliche Krim.
Ein Schaden jedoch ist angerichtet.
Eine sinnlose Konfrontation gegen Russland.
Das ist wohl die letzte Gelegenheit die Sache MIT den Russen sachlich und pragmatisch anzugehen.
Das Trio USA-EU-Kiew ein irrer Chaoshaufen.

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johnnypistolero 24.07.2014, 17:47
19. mensch klasse....

genau die form von demokratie die man auch in der eu präferieren würde, nur die parteien zulassen, die auch alles das absegnen was die reichen und mächtigen, denen natürlich auch die unternehmen gehören, an gesetzen haben möchten, wie sagte volker pispers so schön:
demokratie ist;wenn etwas für 95% der bevölkerung gut wäre, es aber trotzdem nicht von unseren volksvertretern beschlossen wird....

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