Forum: Politik
Martin Schulz: SPD schließt Große Koalition aus
AFP

Die SPD bleibt dabei: Trotz der gescheiterten Jamaika-Gespräche stehen die Sozialdemokraten nicht für eine Fortsetzung der großen Koalition bereit. Damit nehmen sie Neuwahlen in Kauf.

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gerhardhaenen 21.11.2017, 12:29
170. Warum nicht!

Für mich gilt es nicht, dass die GroKo abgewählt worden ist. Jetzt nicht mehr. Nachdem es die anderen versemmelt haben ist die Zeit für die SPD gekommen. Herr Schulz - zeigen Sie jetzt das Sie nicht nur ein Lamentierer sind sondern auch Punkte Ihres Wahlprogramms durchsetzen können. In der Opposition können Sie nur über die Regierung herziehn und Kritik üben. Aber in der Regierung haben Sie alle Möglichkeiten wichtige Punkte, die die SPD ausmachen durchzusetzen. Herr Schulz - es ist an der Zeit zu Handeln - jetzt.

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echterfuffziger 21.11.2017, 12:55
171. Gehts noch?

Zitat von dietert1
Die SPD sollte der Republik eine große Koalition anbieten, aber zur Abwechslung mal unter einem SPD-Kanzler, und mit so einer Koalitionsvereinbarung, bei der letztlich der Kanzler machen kann was er will. Dann wird man ja sehen, was Frau Merkel will.
Und wie soll das gehen?? Bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen ist das ein "Hirngespinst". Wer eine sozial gerechte Politik haben will kommt nicht umhin SPD zu wählen. Und zwar mit einer ausreichenden Mehrheit.

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karl-felix 21.11.2017, 13:07
172. Ich

Zitat von fortelkas
.....in eine Schmollecke zurückgezogen. Sie hat die politischen Konsequenzen aus einem desaströsen Wahlergebnis gezogen und sich für den Gang in die Opposition entschieden. Auch das ist staatspolitische Verantwortung, staatspolitische Verantwortung zeigt man auch, wenn man nicht partout regieren muss. Wenn einige Foristen hier anmerken, aber die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler habe doch (trotz der Verluste) die Große Koalition gewollt, da kann ich nur sagen: Am Wahltag werden keine Koalitionen oder gar Regierungen gewählt, sondern das Parlament. Und in diesem Parlament wird entschieden, wer Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler wird, so steht es im Grundgesetz. Selbst wenn in einer allgemeinen Umfrage herauskäme, dass 90% der Befragten eine Große Koalition wünschte, so kann ich nur sagen: Die Bildung einer Regierung wird immer noch im Parlament entschieden und nicht durch Umfragen. Demokratie ist eben manchmal sehr kompliziert, und die einfachen oder gar bequemen Lösungen (und eine Große Koalition wäre schön bequem) können auch politisch schlecht sein. Die SPD wird sich hoffentlich nicht wieder auf eine Große Koalition einlassen, auch das ist staatspolitische Verantwortung. Was ist übrigens z. B. an Neuwahlen so schlecht? Ich finde, gar nichts, vielleicht klären sich in einem politisch zugespitzten Wahlkampf die Fronten viel deutlicher, der letzte Wahlkampf war doch einfach nur langweilig. Erwin Fortelka
denke nicht, dass sie dazu das Recht hat. SPD-Abgeordnete haben sich zur Wahl gestellt und haben nicht das Recht, anschliessend die Wahl und die damit verbundene Aufgabe der Regierungsbildung abzulehnen . Sie sind Abgeordnete des ganzen Volkes und nur ihrem Gewissen verpflichtet, nicht ihrer Partei .

Zudem ist es töricht und wird im Falle von Neuwahlen die SPD deutlich unter 20% drücken , da es keinen rationalen Grund für einen Wähler gibt eine Partei zu wählen , die seine Interessen gar nicht in einer Regierung vertreten will.

So geht das nicht, erst die kleinen Leute, die eigene Klientel verraten und bekämpfen und anschliessend zu sagen : Wählt uns, wir wollen den angerichteten Schaden nicht wieder gut machen . Das kommt einer Selbstauflösung gleich. Nein , die SPD muss wieder Politik machen , im Interesse des Volkes, der kleinen Leute, der eigenen Klientel und zuletzt der eigenen Mitglieder. Insbesondere die unter Schröder angerichteten Schäden müssen beseitigt werden und das kann sie nicht der CDU alleine überlassen .


Es geht nicht um partout mitregieren sondern um die spontane Weigerung die Interessen seiner Wähler überhaupt wahrzunehmen da man das nicht für nötig hält.

Kein Mensch hat die SPD zur Opposition gewählt . Die das wollten haben alle 37 anderen Parteien gewählt. Und denen ist die beleidigte Leberwurst Schulz ziemlich gleichgültig.

Es ist doch ein Witz, selbst im Wahlkampf passte zwischen Schulz und Merkel kein Blatt, alles was heute politisch vor uns ausgebreitet ist ist das Werk von CDUACSU und SPD gemeinsam . Alles haben die uns eingebrockt und weigern sich nun die Suppe auszulöffeln .

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Trockenfisch 21.11.2017, 13:07
173. Genau!

Zitat von Dromedar
sollte ich jetzt eine Partei neu wählen, die gar nicht regieren will?
Sie sagen es und hoffentlich machen sie bei evenuellen Neuwahlen kein Kreuz bei der FDP.

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Trockenfisch 21.11.2017, 13:17
174. Alle Parteien

die mit der CDU unter Frau Merkel zusammen regiert haben sind von den Wählern abgestraft worden im Nachhinein. Das hat die SPD erkannt und spielt da nicht mehr mit. Die FDP ist auch mit dieser Erfahrung konfroniert gewesen. Leider haben sie sich mit dieser Erfahrung trotzdem auf Sondierungsgespräche eingelassen. Das hätten sie sich auch schenken können.
Die SPD hat doch recht wenn sie sagen das die Union, mit und ohne S in der mitte, und die SPD vom Wähler gesagt bekommen haben das eine große Koalition nicht gewünscht wird. Sie ziehen die Konsequenzen und stehen dafür nicht mehr zur Verfügung. Also wählt die SPD und die Grünen an die Regierung. Hatten wir schon mal und es wäre nichts unbekanntes an der Konstellation, wems gefallen hat der stimmt für ein Dakapo.

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echterfuffziger 21.11.2017, 15:04
175.

Zitat von der.tommy
Nach den Enttäuschungen der letzten Jahre, überlege ich nun doch ernsthaft, mich politisch in der SPD zu engagieren. Es scheint, dass diese Partei Rückgrat hat, wenn sie es wirklich will.
Dazu kann ich Ihnen nur Gratulieren! Ich bin vor 58 Jahren (damals 19-jährig) Mitglied geworden um den restaurativen Kurs der Adenauer-CDU etwas entgegen zu setzen. Klar, es ist nicht Vergnügungsteuer-pflichtig Mitglied der SPD zu werden und zu bleiben. Vor allem der Parvenü Schröder hat nicht unwesentlich zu dem heutigen "Zustand" beigetragen, aber die Hoffnung auf Besserung stirbt zuletzt. Und "Nörgeln" vom Spielfeldrand ist mir zu billig. Willkommen Genosse!

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Lord Menial 21.11.2017, 15:22
176.

Zitat von mostly_harmless
Schäuble ist 74, und wird sich vor der Rente noch einen Spass daraus machen, die Rechtsextremisten im Bundestag bei jeder Gelegenheit zusammenzustutzen.
Ob es dem alten Corps-Studenten Schäuble wirklich "Spaß" macht, Rechtsextremisten "zusammenzustutzen"?

"...Unionsfraktionschef Wolfgang Schäuble trank sich beim "Cartellverband der katholischen deutschen Studentenverbindungen" (CV) zum Akademiker, ..."
- http://www.spiegel.de/spiegel/spiegelspecial/d-9112192.html

Als Beamter bekommt er auch keine (kümmerliche) Rente, sondern (mehrere) Pensionen.

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echterfuffziger 21.11.2017, 15:50
177.

Zitat von der.tommy
Nach den Enttäuschungen der letzten Jahre, überlege ich nun doch ernsthaft, mich politisch in der SPD zu engagieren. Es scheint, dass diese Partei Rückgrat hat, wenn sie es wirklich will.
Glückwunsch zu dieser Erkenntnis! Das habe ich vor 58 Jahren(ich war damals 19 Jahre) auch getan. Für mich war die restaurative Politik der Adenauer-CDU der Grund dafür. Es war aber zu keiner Zeit "Vergnügungssteuerpflichtig" Sozialdemokrat zu sein und zu bleiben.
Ich habe mich ernsthaft gefragt, was der Parvenü Schröder in der SPD zu suchen hatte. Lediglich mein ausgeprägtes Solidaritätsgefühl mit einer großen Zahl von befreundeten Genossen, die ich nicht enttäuschen wollte, hat mich ausharren lassen. Vielleicht erlebe ich noch die Reformierung der Agenda 2010? Das wäre auch eine Aufgabe für die Jüngeren. Willkommen Genosse!

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