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Martin Schulz: SPD schließt Große Koalition aus
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Die SPD bleibt dabei: Trotz der gescheiterten Jamaika-Gespräche stehen die Sozialdemokraten nicht für eine Fortsetzung der großen Koalition bereit. Damit nehmen sie Neuwahlen in Kauf.

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hafnafjoerdur 20.11.2017, 16:07
60. Schulz und Nahles sofort raus

Meine Güte, wie kann man sich noch dümmer anstellen, als die FDP. Der SPD konnte doch gar nichts besseres passieren, sie kommt mit Würde und gestärkt aus der Nummer raus, die sie am Wahlabend durchaus nachvollziehbar, aber doch unsinnig gestartet hat, könnte der CDU fast nach Belieben das Programm diktieren und wichtige Schlüsselressorts besetzen. Aber Provinzpolitiker Schulz, der mit seiner Ausstrahlung vielleicht Bürgermeister von Fallingbostel sein könnte und die betonflexible Nahles hängen immer noch irgendwelchen Träumen nach, mit linker Umverteilungsrhetorik irgendwann wieder 40+ zu erreichen. Dabei ist das reine Verliererpolitik, die für niemanden attraktiv ist, der kraft seiner eigenen Hände Arbeit leisten kann, weil er immer im Zweifel doch überproportional zur Kasse gebeten wird. Und für die ganz Abgehängten gibt es schon Linke und AfD, wenn die SPD dahin will, muss sie sich komplett von jeder Gestaltungspolitik verabschieden.

Die SPD ist eine linke Partei, aber zur ganzen Wahrheit gehört auch, dass sie eigentlich immer nur regierungsfähig war, wenn sie dem linken Flügel genügend Raum zum Debattieren gegeben hat, das Regieren aber dem Wirtschaftsflügel überlassen hat. Eine im Sinne von Helmut Schmidt und Gerhard Schröder geführte SPD stünde nicht da, wo sie jetzt stehen. Von daher kann es nur einen Weg geben: Gabriel muss wieder die Zügel in die Hand nehmen und die SPD bitte schön in eine große Koalition eintreten.

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Dromedar 20.11.2017, 16:07
61.

Zitat von hoppelkaktus
Ich finde, die SPD ist gut beraten, konsequent bei ihrem Nein zu einer Fortsetzung der Großen Koalition zu bleiben. Agenda 20.10 und die bisher zwei mit durchgehechelten GroKos haben die Partei mittlerweile im Wählerzuspruch auf ein Format nahe einer Kleinpartei geschrumpft. Es ist in den letzten Jahren nicht von Ungefähr der Eindruck entstanden, als ob die Sozialdemokratie in Deutschland ausgerechnet unter dem Dachgiebel der SPD kein verlässliches Zuhause mehr findet. Selten in der Geschichte der Bundesrepublik war eine Partei so dringend fällig für eine Reihe von Jahren in der Opposition, um sich durch gründlichen inneren Wieder- und Neuaufbau ihrem eigenen politischen Wesenskern wieder anzunähern. Und sollte den Sozialdemokraten letzteres gut gelingen, dann werden möglicherweise auch etliche Wähler, die derzeit orientierungslos links- oder rechtsverirrt in die falsche Richtung stolpern, in absehbarer Zeit ihre Kreuzchen auf dem Wahlzettel wieder so platzieren, dass unsere Gesellschaft eben nicht durch schwachsinnige Extremideologien versaut und schleichend entdemokratisiert und ihrer lebendigen Vielgestaltigkeit und Vielfalt beraubt wird.
Konsequent wäre dafür zu sorgen, daß Soziale Gerechtigkeit wieder groß geschrieben wird. Das geht allerdings besser, wenn man etwas zu sagen hat, als in der Opposition. Freilich dürfte die SPD dann keine faulen Kompromisse mehr bei sozialer Gerechtigkeit mehr machen. Dafür ist sie allerdings in einer sehr guten Verhandlungsposition. Oder um es mit Frau Merkels Worten zu beschreiben: Alternativlos.

Sich vor der Verantwortung zu drücken ist einfach, aber alles andere als vertrauenswürdig.

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kayakclc 20.11.2017, 16:07
62. "Ich erwarte von allen Parteien Gesprächsbereitschaft"

sagte der Bundespräsident der bekanntlich der SPD nahe steht. Und die SPD bleibt bei ihrer Verweigerungshaltung. Das ist berechtigt. Nur sollten die Genossen dann auch nicht mit dem Finger auf andere Parteien zeigen. Im Kern ist Merkel am Zug. Wenn sie es nicht hinbekommt, sollte die CDU vielleicht eine andere Person finden. Das Land steht wirtschaftlich gut da und kann sich daher eine Regierungskrise leisten. Denn wenn die Regierung nur komisarisch im Amt ist kommt sie nicht auf die Idee, aus wahltaktischen Gründen irgendein Unfug anzustellen.

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distar99 20.11.2017, 16:07
63.

Zitat von monolithos
Sankt Martin kann doch dafür sorgen, dass Herr Lindner schon sieht, was er davon hat, Jamaika platzen zu lassen: Ein Bündnis aus SPD, Linkspartei, Grünen und FDP wäre rechnerisch auch möglich. Das Tollste daran: Die CSU ist nicht dabei und die AfD wäre dann noch nicht einmal stärkste Oppositionskraft. Herr Schulz könnte - mit historisch schlechtem Wahlergebnis - doch noch Kanzler werden und Herr Lindner könnte sich - wollte er den Schwarzen Peter nun der CSU zuschieben - keinen zweiten Platzer leisten. Dieses Bündnis wäre also einfach zum Erfolg verdammt. Wieso kommt da niemand drauf?
Weil die FDP den rechtsnationalen Volksgenossen näher steht als gemeinhin angenommen wird. Sonst hätte die FDP nicht gestern versucht die CSU rechts zu überholen, dass den Armen die Spucke wegblieb.

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halblinks 20.11.2017, 16:08
64. #Prantel

Herbert Prantl muss die SPD doch sehr hassen, dass er sie quasi auffordert Selbstmord zu begehen.
1. Was kann die SPD dafür, dass sich ein Herr lindner aufführt wie ein pubertierender Teenager.
2. Was kann die SPD dafür, dass die CSU einen Alexandern Dobrindt um Sprachrohr ihrer Sondierungs- teilnehmer macht. M.e. hat er mit seinen Rüpeleien gegenüber den Grünen einen erheblichen Teil von Vertrauen unter den "Jamaikanern " zerstört.
3, Ich kann nicht verstehen, weshalb Martin Schulz das schlechte Ergebnis der BTW zu verantworten hat
und deshalb für einen Neuanfang nicht in Frage kommen soll. Aber scheinbar sind die Seeheimer als UBoot der union eher imm Sinne der SZ.

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Tanzlehrer 20.11.2017, 16:08
65.

Eine GroKo wäre super, aber bitte nicht unter Merkel, die müsste erstmal weg, dann wäre schon mal ein großes Problem gelöst und die SPD könnte, vom Merkel Ballast befreit, in eine Koalition mit der Union eintreten.

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Entsetzen 20.11.2017, 16:08
66. @ steffen.ganzmann Nr. 29

Unabhängig davon, dass eine Partei, die mehr Parlamentsplätze geholt hat, als eine eine andere, dieser niemals den Kanzlerposten geben würde, sollten Sie sich die Meinungsäußerungen von Wählern über die aktuelle SPD ansehen. Sie leidet geradezu unter Schröders Politik, unabhängig davon, ob diese sinnvoll war oder nicht.

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stevens-82 20.11.2017, 16:09
67.

Zitat von sanibel123
Aber das müsste dann ohne Frau Merkel als Kanzlerin gehen. Aber es bleibt die Tatsache, dass CDU/CSU und SPD alle was auf den Hut gekriegt haben. Wegen mangelnder Klarheit in der Sache und mangelnden Profils und fehlender Klarheit in den Aussagen. Da ist Phantasie gefragt.
Ich finde wenn die SPD sagt: "GroKo ja aber nur ohne Frau Merkel", wäre das auch taktisch nicht ungeschickt. Das SPD würde rein parteitaktisch erst mal in einer Win-Win-Situation landen. Sie könnte sich entweder den Sturz Merkels an die Fahnen heften oder sie hätte zumindest der Union den Schwarzen Peter zugeschoben falls die an Merkel festhält.

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raoul2 20.11.2017, 16:09
68. Vielleicht einmal ganz von vorne denken?

Es sind doch noch andere Koalitionen denkbar - nicht nur eine Zweier- (= Große) Koalition.

Nachdem die Grünen doch gezeigt haben, wie sehr ihnen das Wohl des Landes am Herzen liegt, könnte man doch auch an eine Dreier-Koalition (Union / SPD / Grüne) denken - auch, wenn man es zahlenmäßig gar nicht benötigen würde.

Sicher: Das wäre weder mit Merkel noch Schulz denkbar - aber warum sollte man nich eine gänzlich neue Person finden, die sich den Möglichkeiten einer solch inhaltlichen Zusammenarbeit nicht verschließen will?

Das könnte eine recht stabile Formation werden, die die neue Regierung tatsächlich zu völlig neuen Ufern (Sticjhwort: Aufbruch zum Besseren) führen könnte. Offen sein - auch im Denken, wenn's doch um einen Neuanfang gehen soll.
Und die FDP könnte sich noch weiter an die AfD heranschmeißen.

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Francois S. 20.11.2017, 16:10
69. Die Grünen kriegen jetzt was sie wollten.

Die Grünen bekommen jetzt ihre "atmende Obergrenze". Sie wird bei etwa 4% bei den Neuwahlen liegen.

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