Forum: Politik
Martin Schulz will ins Kabinett: Unglaubwürdig? Keineswegs.
REUTERS

Obwohl er das einst ausschloss, will Martin Schulz im Falle einer Großen Koalition ins Kabinett. Das ist die richtige Entscheidung. Diskutieren sollte die SPD eine andere Frage.

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Juro vom Koselbruch 27.01.2018, 09:07
60. Martin Schulz ...

... wird politisch auch von SPON nicht zu retten sein.

Er sagte klar, dass er nicht in ein Merkel-Kabinett eintreten würde.

Dass war allerdings in dem Interview, das ein "WELT"-Reporter einer seiner wenigen klaren Sätze. Man kann das auf einem Video von You Tube evtl. auch einigermaßen entsetzt nachverfolgen. Das Ding gilt inzwischen als "Renner". Leider ist es aber nicht Fasching, sondern Realsatire.

WELT-Reporter Friedrich Sturm wollte von Martin Schulz wissen, ob er ausschließe, in einem von Merkel geführten Kabinett als Minister einzutreten. Das zeigte einen seltsam berührten und scheinbar völlig ahnungslosen Martin Schulz.
Auf einer der Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus fragte Sturm, ob Schulz ausschließen würde, Minister unter Merkel oder in einer CDU/CSU-geführten Regierung zu werden.

Martin Schulz antwortet gegenfragend "Ich habe als Kanzlerkandidat nicht ausgeschlossen, in eine Regierung von Frau Merkel einzutreten? Wo ham’ Sie datt denn her?".
Der Reporter hakt nach, Schulz sich diese Option ausdrücklich offengelassen. Er erinnert an ein Interview mit dem selben Herrn Schulz zwei Wochen zuvor im selben Raum unter Anwesenheit auch anderer Reporter. Schulz sinngemäß darauf: "Das habe ich nicht bemerkt!" Dann bittet er den Reporter, die Frage noch einmal zu stellen. Der Reporter noch einmal: "Schließen Sie aus, dass Sie in ein von Frau Merkel oder von der CDU/CSU geführtes Kabinett eintreten als Minister?"

Schulz antwortet: "Ja. Ja. Ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten."

Wollen die Bürger so jemanden in der Regierung sehen? Will die SPD das den Bürgern antun? Die SPD wird sich wundern, was das nach sich zieht.

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Rudra 27.01.2018, 09:09
61. Wer hat denn den Artikel bestellt....St. Martin persönlich?

Zitat: „Aber unglaubwürdig wird ein Politiker nicht, wenn er unter neuen Voraussetzungen seine beruflichen Pläne ändert.“ Welche neuen Vorausetzungen? Gab es etwa schon Neuwahlen? Muss ich wohl verpasst haben.
Die Wahrheit ist doch – Schulz ist ein Karrierist, dem es weder um die SPD noch um die Wähler geht. Es geht ihm schlicht um ihn selbst....

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k.dick 27.01.2018, 09:09
62. Was für eine schlechte Analyse!!!

Wenn die SPD sich nicht von der neoliberalen Politik verabschiedet, sich nicht von der Arbeitsmarktreform 2010 (Hartz IV) lossagt und wieder Politik für die Gemeinschaft und nicht für die oberen Schichten macht, dann gibt es keine Erneuerung der Partei. Alle Personen die hier in dem Artikel aufgezählt worden sind, haben zur jetzigen Situation beigetragen und verheissen nur ein; Weiter so. (Also eine Basta-politik). Genauso die EU- Politik, keine massive Sozialpolitik (Die ja traditionell in der EU nicht gemacht wird (Ist ja auch als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft / damals übrigens sinnvoll, leider wurde nicht in die Zukunft geschaut / gegründet worden, ohne Sozialbezug) heisst ein; Weiter so. Ein; Weiter so, heißt, weiter ein Aufstieg der Rechten und Faschisten und der Feinde der Demokratie. Danke Sozialdemokratie, dass Ihr einer der Steigbügelhalter dieser Entwicklung seit. Meine Kritik am Artikel: Keine Inhalte, sondern hier werden wieder nur altbekannte Personen aufgezählt. Das ist schlechter Journalismus.

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ichliebeeuchdochalle 27.01.2018, 09:11
63.

Gegenrede Teil 1:
1. Der Autor schreibt "Und dann warnen ihn auch noch drittklassige Parteifreunde davor, im Falle einer Großen Koalition ins Kabinett zu gehen, weil er mit einem solchen Schritt ein Glaubwürdigkeitsproblem bekäme." Das ist falsch dargestellt. Nicht nur Parteifreunde sondern auch Tausende SPD-Mitglieder und noch mehr Wähler warnen Schulz vor diesem Schritt. Warum?

1.1 Herr Schulz ist gar nicht regierungsfähig. Ohne Not hat er am Wahlabend ausgeschlossen, daß die SPD in eine Regierung eintritt. Es wäre genug Zeit gewesen, das in den Tagen danach sorgsam zu überdenken. Daß eine Situation nicht ausgeschlossen war, wie sie nach dem Ende der Jamaika-Sondierung dann auch tatsächlich eingetreten ist, hätte selbst mittelmäßig begabten Politikern von alleine in den Sinn kommen können. Der Grund war für diese kindische Handlung am Wahlabend war vor allem, damit den Kritikern aus den eigenen Reihen den Wind aus den Segeln nehmen zu wollen. Martin Schulz tat das nicht aus Staatsräson, er tat es um sich selbst zu retten. Wer das nötig hat, ist zu klein, um regierungsfähig zu sein, ja zu klein, um politikfähig zu sein.

1.2 Am Tag nach dem Aus der Jamaika-Sondierung geschieht die gleiche Handlung und wieder ohne Not. Die SPD-Spitze schließt den Gang in die Regierung kategorisch aus. Wieder einer dieser Schnellschüsse, wieder völlig unnötig. Wer das tur, ist nicht regierungsfähig, ja nicht politikfähig.

3. Martin Schulz hat zu verantworten, daß all die SPD-Politiker, die in den Medien dutzendfach in die Kamera gesagt haben, "es gibt keine Hintertür", als Lügner oder Falschaussager dastehen. Dieses "keine Hintertür" hatte natürlich den Zweck, die schwache SPD als stark erscheinen zu lassen. Um so schlimmer ist dann nachd er Abkehr der Absturz der SPD in den Augen der Wählerinnen und Wähler. Einer solchen Partei traut die Generation, die das live miterlebt, nie wieder. Jeder Aussage der SPD haftet das Odium an, daß sie gelogen ist. Solange die, die das ausgelöst haben, in der SPD etwas zu sagen haben. Also mindestens eine Generation von Politikern.

Die SPD wird von 20% bei der BT-Wahl 2017 noch weiter und sehr tief fallen.

Der Eintritt in einer Bundesregierung wird den Niedergang auch nicht bremsen. Im Gegenteil. Solange die Protagonisten für die Wähler sichtbar bleiben, also oben an der Parteispitze, solange wird diese Partei nicht wieder auf die Beine kommen. Und damit ist auch klar, daß solange diese Leute oben mitmischen, es keine glaubhafte Erneuerung geben wird. Die SPD wird abstürzen wie in den Niederlanden und in Frankreich ihre Gesinnungsgenossen. Es ist möglich, daß wir in den nächsten Jahren das Ende der Existenz der SPD miterleben müssen.

Daß alles bleibt dem Autor des Artikels verborgen. Er erkennt nicht im Ansatz, daß für die SPD die Niagara-Fälle nur noch einen Meter entfernt sind.

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ichliebeeuchdochalle 27.01.2018, 09:15
64.

Gegenrede Teil 2:
Die zweite Fehleinschätzung des Autors schreibt er hier: 2. "Aber unglaubwürdig wird ein Politiker nicht, wenn er unter neuen Voraussetzungen seine beruflichen Pläne ändert. Unglaubwürdig wird ein Politiker dann, wenn er in der Regierung nicht das umsetzt, was er vor der Wahl versprochen hat. Nur daran sollte Schulz gemessen werden.".

Es gibt hier keinen Unterschied zwischen falschen Versprechen vor der Wahl und nach der Wahl. Denn die Aussagen nach der Wahl sind Teil des Vorgangs Bundestagswahl 2017, da sie die Regierungsbildung betreffen, die sich aus der Wahl ergibt.

Und was die Umsetzung von Wahlversprechen anbelangt, ist das ein ganz schlechtes Beispiel. Einige der SPD-Versprechen vom Wahlkampf 2013 und der Koalitionsvereinbarung 2013 sind in den folgenden vier Regierungsjahren nicht umgesetzt. Politik-Interessierte vergessen das nicht. Es belegt ja gerade, daß die SPD unglaubwürdig ist.

Nicht als unglaubwürdig hätte man der SPD ihr Umfallen auslegen können, wenn sie nach der Wahl nichts kategorisch abgelehnt hätte. Gerade das Verstärken "es gibt keine Hintertür", also angeblich keine Situation, die den Beschluß drehen könnte, macht jedes andere Handeln doppelt und dreifach unglaubwürdig. Aus der Nummer kommt die SPD nicht wieder heraus.

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nesaja89 27.01.2018, 09:15
65.

Genau die Themen, die den Arbeiter interessieren. Mehr Geld für Europa und Identitätspolitilk, die an Sexismus grenzt (Ein Mann darf nun qua Deklaration nicht mehr die Führung übergeben bekommen. Hallo 15%!

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womo88 27.01.2018, 09:15
66. Was ist das denn für ein Unsinn?

"Die GroKo braucht den erfahrenen Europäer Schulz
Schulz hat jetzt intern klargestellt, dass ein Kabinettsverzicht für ihn nicht in Frage kommt. ... Selbstverständlich sieht sein Hin und Her in der Frage, ob er in Merkels Mannschaft geht oder nicht, alles andere als gut aus. Aber unglaubwürdig wird ein Politiker nicht, wenn er unter neuen Voraussetzungen seine beruflichen Pläne ändert."
Wenn die ehemalige Lichtgestalt Schulz vor der Wahl gefragt wird, ob sie in das Kabinett Merkel eintreten würde, so wäre dies nur möglich unter der Vorraussetzung einer GroKo, anders nicht. Welche neuen Voraussetzungen gibt es also? Keine!

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Maya2003 27.01.2018, 09:16
67.

"......Unglaubwürdig wird ein Politiker dann, wenn er in der Regierung nicht das umsetzt, was er vor der Wahl versprochen hat. Nur daran sollte Schulz gemessen werden."

Wenn ich die ergebnisse der Sondierung so ansehe ist es mit der Glaubwürdigkeit von Schulz nicht weit her. Sein "mehr Gerechtigkeit" kann man dort mit der Lupe suchen, und glaube niemand die Union wäre so dumm in den Koalitionsverhandlungen einzubrechen und der SPD entgegenzukommen. Die SPD hat sich selbst so in die Ecke manövriert daß Merkel es sich leisten kann Schulz ein paar Häpchen zur Beruhigung der SPD Basis hinzuwerfen - was dieser dann natürlich als großen Erfolg feiern wird.

Der Mann ist deutlich überfordert und einen Europaminister braucht niemand. Das macht Merkel seit Jahren selbst.
Nein, es geht darum, und NUR darum, Schulz als SPD Vorsitzenden zu behalten, pflegeleicht und angeschlagen - perfekt für die Alternativlose.
Und auch in diese Falle wird Schulz tappen - der "Minister" lockt, und die "Versorgung" ist auch nicht von Pappe.
Möglicherweise kan der arme Mann dann in Brüssel endgelagerd werden. 2019 oder 20. Er liebt doch Europa so sehr !

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Klaugschieter 27.01.2018, 09:16
68. Nahles? Tickt Ihr noch ganz richtig?

Erstens: Schulz bekommt kein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn er als Minister in die GroKo geht, er hat es längst. Das Einzige, was seine Glaubwürdigkeit noch halbwegs retten könnte, wäre es, wenigstens in der Ministerfrage noch Wort zu halten. Denn er sollte wissen, dass sich die mediale Demontage seiner Person als SPD-Chef, die vor eine, Jahr mit dem „Schulzzug“ begann, dann noch mehr Tempo aufnehmen würde. Schulz wäre dann auch bei der Partei-Basis, die ihm bislang den Zickzackkurs milde verzieh, unten durch.
Und wie besoffen muss man sein, um auf die Idee zu kommen, Andrea Nahles, wäre die Richtige für den SPD-Parteivorsitz?
Weil sie auf dem Parteitag sieben Minuten lang rumgeschrieen hat?
Diese Frau, deren Stimme für jeden Zuhörer unerträglich ist, hat doch im Hintergrund die Fäden dafür gezogen, dass Schulz überhaupt von seiner Haltung, nicht in die Groko zu gehen, abgerückt ist.
Schließlich waren es von ihr nach vorn geschickte Fraktions-Hinterbänkler, die zuerst laut vor Neuwahlen warnten.
Nahles als SPD-Vorsitzende, das wäre aktive Sterbehilfe für die SPD!
Allein die Tatsache, dass sie mit ihrem Gebrülle auf dem Parteitag vielleicht ein paar Delegierte mit dem Neuwahlen-Gespenst erfolgreich eingeschüchtert hat, ist noch kein Beweis ihrer besonderen Eignung.
Richtig ist: Die SPD hat dauerhaft nur eine Überlebenschance, wenn sie sich vor allem an der Spitze personell erneuert. Aber Andrea Nahles gehört dann auf jeden Fall zu jenen Funktionären, die in einem Zukunftsvorstand nichts mehr zu suchen haben.

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tomkey 27.01.2018, 09:16
69. Drittklassige Parteimitglieder?

Schulz der Europapolitiker. Ein Europa, dass vor kurzem wieder seine Bewohner offen brüskierte - in der Steuerpolitik durch die Rücknahme zweifelhafter Staaten von der Blackilst für Steueroasen. Ein Europa was Steueroasen wie Luxenburg, Irland, Niederlande und auch Deutschland zu lässt. Ein Europa was außer ein paar Phrasen gegenüber Erdogans Krieg gegen die Kurden nichts übrig hat. Schulz hat jahrelang Europa mit an erster Stelle geprägt. Seht was daraus geworden ist. Und der wird nun von viertklassigen Journalisten ins Ministeramt geschrieben.

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