Forum: Politik
Mays Brexit-Abstimmung: Abgeschmettert
AFP

Schlimmer hätte es für sie kaum kommen können: Das britische Parlament bereitet Theresa May und ihrem Brexit-Deal eine historische Niederlage. Muss sie jetzt gehen?

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claus7447 16.01.2019, 10:02
100. Hallo Joe,

Zitat von Joe Amberg
Kompletter Unsinn! In Wirklichkeit war es eine krachende Niederlage für den Knebelvertrag aus Brüssel, und damit für Brüssel. Der Vetragsinhalt wurde ja zu 99% von Brüssel diktiert. Und eine Niederlage für May wird es garantiert nicht sein, es ist jetzt schon klar dass sie die Vertrauenabstimmung gewinnen wird. Betr. UK ist es eine krachende Niederlage für die indirekte Demokratie, da das Parlament ja vollständig versagt hat, es hat immer noch nicht den geringsten Plan was es will. Gruss aus der Schweiz: legt einfach alle Optionen dem Volk vor, dann ist absolut klar was zu passieren hat.
Was mich stört an ihrem Betrag ist das Wort "Knebelvertrag", what the hell hätte die EU verhandeln sollen? Ihr tretet aus, aber wir geben euch alle Rechte?

Unabhängig dass es eine bodenlose kinderei war und ist nach einem nicht bindenden Volksvotum zu meinen, packen wir es an, es wird easy.

Nichts und wieder nichts. Erst hat man die Meinung vertreten wir brauchen nicht viel. Dann kamen plötzlich britische Restposten die zu zahlen sind (auch die eigenen EU Beamten), dann merkte man, der Finanzmarkt läuft auch nicht mehr so und last not least Nord Irland.

Wenn es so wäre wie die schreiben, warum machen die britischen Parlamentarier nicht cut! Und nach dem Motto, why the hell we need a fucking contract. Geht doch auch.
Aber es geht denen gleichzeitig die Muffe bis zum Hals.

Als Schweizer haben sie ja die pragmatische Lösung gemacht, und fährt die Schweiz damit schlecht? Kaum. Wobei, ich weiss, ein sakrileg, ihr könntet ruhig in die EU als vollmitglied, ein paar vernünftige fehlen, vielleicht wird's dann auch mit dem Zürcher Flughafen.

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cobaea 16.01.2019, 10:06
101.

Zitat von barrakuda64
--- Und der CSU Politiker Kreuzer hat es gestern gesagt: wer AfD wählt, muss damit rechnen, dass die AfD, wenn sie kann, den DEXIT vollziehen wird und dann ist die EU Geschichte! Das heißt nichts anderes, dass die ganze EU nur noch an Deutschland hängt (sprich Deutschland zahlt und die anderen profitieren). Nicht EUROPA ist gescheitert, sondern die EU!
Das Zauberwort in Ihrer Wunschvorstellung heisst "wenn sie kann". Dazu müsste sie die Mehrheit in Bundestag und Bundesrat haben. Und jetzt sagen Sie uns noch, wie sie die erreicht. Nicht einmal die AfD selbst glaubt daran. Zudem wäre das gegen den sonst so hoch beschworenen Volkswillen. Es gibt keine einzige Umfrage, aus der hervorgehen würde bzw. aus der man ableiten könnte, dass die Mehrheit der Deutschen aus der EU austreten will/wollte. (Mal ganz abgesehen davon, dass Deutschland nicht das einzige Land in der EU ist, das zahlt.)

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cobaea 16.01.2019, 10:09
102.

Zitat von Ontologix II
Theresa May war bekanntlich beim Referendum für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU. Sie könnte jetzt das Austrittsgesuch nach Artikel 50 zurückziehen. Dieser Akt hätte ihre Absetzung zur Folge und mögliche Neuwahlen. Aber der Austritt wäre fürs Erste gestoppt. Der folgende Wahlkampf hätte nur ein Thema: Mitgliedschaft in der EU oder nicht. Die britischen Wähler könnten entscheiden.
Das könnte May nicht einmal wenn sie wollte. Für den Rückzug bräuchte sie die Mehrheit des Parlamentes - die bekommt sie nie. EinE PremierministerIn ist keinE absolutistischeR HerrscherIn.

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alpenradler 16.01.2019, 10:11
103. Ooooh ihr Engländer!

"Ooooh ihr Engländer!" Zitat von Otto aus "Ein Fisch namens Wanda". Ich warte ja immer noch drauf, das Monty Python erklärt, der ganze Brexit wäre ein Scherz von ihnen.
Im Ernst: der Brexit zeigt, wie ein dummes Volk sich von teils noch dümmeren, v.a. aber egoistischen, korrupten, skrupellosen Politikern zu so einem Schwachsinn hat verführen lassen. Trotzdem, damit keine Missverständnisse entstehen, die Demokratie ist immer noch das beste System, das wir haben.

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dieter_spiegel 16.01.2019, 10:11
104. Falsches Abstimmungsverfahren

Das Ergebnis der Abstimmung ist in erster Linie auf das gewählte Abstimmungsverfahren zurückzuführen. Zuerst wurde entschieden, dass der Brexit kommen soll. Wenn man die Entscheidung des Volkes akzeptiert, muss das Parlament nur noch alternativ entscheiden, welcher Art dieser Brexit sein soll. Stattdessen wurde über den ausgehandelten Vertrag abgestimmt, wofür es genügend Gegenstimmen gab. Aber jede andere Alternative No-Brexit, Hard-Brexit hätte auch genug Gegenstimmen bekommen. Nachdem Brexit ja feststand, hätte das Parlament nur noch über Deal oder No-Deal abstimmen müssen.

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Inlinen 16.01.2019, 10:11
105. Die Welt dreht sich

Als ich heute morgen aufgewacht bin war ich sehr erstaunt, dass sich die Welt noch weiter dreht. Nach all den tam, tam der letzten Wochen. Es wird so laufen wie immer in der EU. Das ist meiner Meinung schon längst hinter den Kulissen abgesprochen. Man lässt nochmal abstimmen, bis es dann passt. Hatte man ja schon mal. Die EU wird sich nicht erneuern, die Deutschen zahlen und GB bekommt wieder mal ein paar Zugeständnisse. Alles wie gehabt.

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Vadomar 16.01.2019, 10:11
106. Immer das selbe ...

Es ist leider wie immer: Populistische Brexiteers, auch hier im Forum, sagen immer nur, was sie nicht wollen, aber nicht, was sie wollen oder welche praktikablen Alternativen sie anzubieten hätten. Und Schuld an der eigenen Unfähigkeit sind immer die anderen, in dem Fall die EU.
Ist genauso mit der AfD. Die sagt auch immer nur, was sie nicht will. Und 9 von 10 Aussagen haben irgendetwas mit Migration zu tun. Andere Themen oder Vorschläge? Fehlanzeige !

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backbeermus 16.01.2019, 10:12
107. Genau so ist es! Erschreckend!

Zitat von surfaxel
Niederlage von Frau May, sondern auch von Frau Merkel, Herrn Tusk, Herrn Juncker, der Brüsseler Diplomatie, der Deutschen Selbstgerechtigkeit, der EU Dummheit, und vor allem des Deutschen Steuerzahlers. Nach 2 1/2 Jahren so ein Ergebnis? Selten gab es ein so schlechten Deal, selten haben so viele Politiker so versagt. Wenn es einem Beispiel für die Unfähigkeit der EU bedurfte, hier ist es! Raus, raus, raus....
Nach der demokratischen Volksabstimmung (Austritt) war es die Aufgabe der britischen Regierung und der EU-Komission (mit den dahinter agierenden nationalen Regierungen) den Austritt zu regeln.
Da die EU-Komission (mit den dahinter agierenden nationalen Regierungen) aber nur ein Interesse an EU-Expansion hat,
wurde keine für beide Seiten tragfähige Regelung vereinbart.
Dies ist eine Sabotierung der demokratischen Volksabstimmung!

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fky2000 16.01.2019, 10:14
108. Komödie, oder Tragödie?

Ein (Gott sei Dank aus einiger Distanz betrachtetes) Lehrbeispiel, wohin populistisch inszenierte und unvollständig, sowie zu kurz gedachte "direkte Demokratie" (Brexit-Volksreferendum) führen kann.
Politik sollte -idealerweise- kompetent und langfristig ausgerichtet sein und nicht temporären Strömungen hinterherlaufen. Dafür braucht man natürlich Politiker mit Integrität, Kompetenz, Engagement und Weisheit. Schwierig zu finden.
Das Volk in seiner Wankelmütigkeit, egoistischen Kurzsichtigkeit und gering ausgeprägten politischen und wirtschaftlichen "Schwarmintelligenz" ist in wesentlichen Grundsatzfragen leider kein guter Entscheider oder gar Ratgeber.
Ein großter Teil der Briten scheint daher immer noch nicht zu begreifen, dass man selber aus einer Gemeinschaft (EU) aussteigen wollte (?!) und jetzt bald wohl auch endlich sollte. Diese Gemeinschaft täte allerdings schlecht daran weitreichende Gemeinschaftsrechte und -errungenschaften für den Aussteiger beizubehalten, möchte es seine verbleibenden, tlw. beitragszahlenden Mitglieder nicht völlig vor den Kopf stossen. Soweit müssten die Briten aber auch blicken können, dass auch der "Andere" Verhandlungspartner sein Gesicht wahren muss (übrigens auch ein wichtiger Aspekt der Demokratie).
Und an die EU-Hater und Basher:
Die EU hat (mindestens) für uns Kontinentaleuropäer eine wirtschaftliche, politische Stabiltät, Freiheit und Sicherheit, wie wir so niemals in unserer Geschichte auch nur annähernd hatten, gebracht. Griechenland-, Spanien-, oder Italienkrise hin oder her. Lächerlichkeiten im Vergleich zu dem, was uns jahrzehnetelang vor der EU beschert wurde. Nur zusammen kann die Menscheit stark genug sein, sich den globalen Problemen widmen, die unweigerlich noch kommen werden (Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Migrationsdruck!). Aber, wie gesagt: Schwarmintelligenz !! Bin insgesamt leider skeptisch.

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bstendig 16.01.2019, 10:16
109. Ich weiß nicht, was hie im Forum in so einigen Köpfen vorgeht

Zitat von matthyk
macht leider alles noch viel schlimmer. Und entlarvt dabei leider noch viel tiefer sitzende Probleme: Die EU scheint mittlerweile zu einer Institution verkommen zu sein, in der man seine Mitglieder unter Androhung "schwerwiegender Nachteile" halten muss. Ich glaube nicht, dass die GB-Bürger diese Verhandlungstaktik der EU auf absehbare Zeit vergessen oder vergeben werden und so wie ich das sehe, zementiert dieses Verhalten die Trennung und Entfremdung vom kontinentalen Europa nun endgültig. Auch wenn es kurzfristig sicherlich zu wirtschaftlichen Verwerfungen kommen wird, so wird sich langfristig herausstellen, dass die Trennung von der EU bei weitem nicht zu den Katastrophen führen wird, die einige EU-Hardliner so gerne herbeireden...
Auch Sie verstehe ich nicht.

Die EU droht doch nicht an - sie zeigt nur die Tatsachen auf. Gestern habe ich etwas gelesen, was es sehr gut beschreibt:

Wenn Sie die Mitgliedschaft in Ihrem Fitness-Studio kündigen, können Sie doch auch nicht davon ausgehen, dass Sie die Geräte weiter benützen dürfen.

So wie es aussieht, haben aber viele Engländer das wohl angenommen. Und vor dieser Annahme hat die EU zu Recht gewarnt.

Raus ist raus. Mit allen Konsequenzen. Verträge ähnlich wie die Schweiz oder Norwegen wollen die Engländer nicht, also sind sie .raus. Es gelten WTO-Bedingungen. Basta.

Wieso ist daran die EU schuld und was würden Sie empfehlen? Extrawürste für die Briten? Dann können Sie den Laden aber echt dicht machen. Das versteht die Bevölkerung im restlichen Europa nicht mehr.

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