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Merkel in der Flüchtlingskrise: Jetzt wird es ungemütlich
DPA

Der Ton in der Flüchtlingskrise ändert sich. SPD-Chef Gabriel warnt vor den Grenzen der Aufnahmefähigkeit, Innenminister de Maizière beklagt das Fehlverhalten mancher Migranten. Der Druck auf Kanzlerin Merkel wächst.

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wieissesdennnurmoeglich 03.10.2015, 14:41
480.

Ich wundere mich, dass von unser aller 'Kanzlerin' behauptet wird, dass sie bisher immer alles ausgesessen habe und dieses Mal eine Sache angepackt habe. Das ist der falsche Fokus. Sie hat durch Nichtstun wie jetzt durch's Tun die Interessen des Neoliberalismus und die Interessen des grossen Bruders vertreten. Da ist sie sich treu geblieben. Dabei waren ihr die Deutschen relativ egal. Sie waren halt als Stimmvieh notwendig und liessen sich in der fuer den Machterhalt noetigen Anzahl ja auch mithilfe des Staatpresse bis vor ganz kurzer Zeit und moeglicherweise auch jetzt noch so herrlich manipulieren, dass es schon laecherlich ist/war. Diese Waehler haben mit Opportuna Murksel in der Mehrzahl sich selbst gewaehlt: verschlagene, verlogene, fantasielose, verantwortungslose Vorteilsnehmer und nun kommt die Quittung.

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unddawardanoch... 03.10.2015, 14:48
481. Merkel hat noch weit mehr Rechtsbrüche zu verantworten...

Zitat von a.nahrmann
In der Eurokrise hat Angela Merkel den Maastrichter Vertrag gebrochen indem Sie ,unter Verletzung der "No Bail Out Klausel" , das bankrotte Griechenland mit Hunderten von Milliarden Euro vor dem "Offenbarungseid" bewahrt hat. Jetzt,in der Flüchtlingsfrage ,bricht sie das Grundgesetz. In Artikel 16a GG Abs. 2 Satz 1 steht : " Wer aus einem sicheren Drittstaat anreist,bedarf der grundrechtlichen Gewährleistung des Absatzes 1 Artikel 16a GG (Recht auf Asyl) in der BRD nicht,weil er in dem sicheren Drittstaat Schutz vor politischer Verfolgung hätte finden können." Da die Flüchtlinge alle aus "sicheren Drittstaaten" zu uns kommen,haben sie keinen Anspruch auf Asyl. Wer ihnen trotzdem Asyl gewährt,verletzt das Grundgesetz.
...als den Bruch des Bailout-Verbotes und massenhafte Asylgewährung an Wohlstandsmigranten. Die Staatsfinanzierung aus der Druckerpresse ist ebenfalls vertraglich verboten und wird munter gemacht. Auch die Beihilfe zur Totalüberwachung der Bundesbürger durch einen ausländischen Geheimdienst ist Grundgesetzwidrig. Wohin man blickt: offensichtliche Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen. Und bei uns finden diese Rechtsbrüche alle auf Kosten der Bundesbürger und zugunsten dritter statt. Noch keine Bundesregierung war derart devot gen USA wie die unsrige und wenn Merkel das Flüchtlingsproblem nicht zu einem deutschen innenpolitischen Problem machen würde, müssten wir vielleicht auch mal über die Nahostpolitik der USA nachdenken...

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lemmy 03.10.2015, 15:20
482. Erleichterung

Ich habe gerade sämtliche 494 Kommentare gelesen, und ich muss sagen, ich bin total erleichtert. Erleichtert, weil es doch so viele vernünftig denkende Menschen gibt, die nicht dem offiziellen, total verantwortungslosen Mainstream der Politik und dem sozialromantischen Duktus der Medien folgen, sondern erkannt haben, dass wir einen radikalen Kurswechsel brauchen was die derzeitige Flüchtlingspolitik angeht.
Und hoffentlich ist es noch nicht zu spät, und man kann noch etwas von diesem Land "retten" bevor es mit Mann/Frau und Maus untergeht.

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querulant_99 03.10.2015, 16:17
483.

Zitat von lemmy
Ich habe gerade sämtliche 494 Kommentare gelesen, und ich muss sagen, ich bin total erleichtert. Erleichtert, weil es doch so viele vernünftig denkende Menschen gibt, die nicht dem offiziellen, total verantwortungslosen Mainstream der Politik und dem sozialromantischen Duktus der Medien folgen, sondern erkannt haben, dass wir einen radikalen Kurswechsel brauchen was die derzeitige Flüchtlingspolitik angeht. Und hoffentlich ist es noch nicht zu spät, und man kann noch etwas von diesem Land "retten" bevor es mit Mann/Frau und Maus untergeht.
Ich kann Ihren Optimismus leider nicht teilen. Es gibt in der Tat sehr viele Leute, die besorgt in die Zukunft blicken angesichts dieser nicht abreißen wollenden Flüchtlingsströme. Das Problem ist aber, dass es niemanden gibt, der diese kritischen Stimmen kanalisiert und eine Gegenbewegung organisiert. Der heutigen "APO" fehlt ganz einfach ein Gesicht, daher verläuft jeglicher Protest früher oder später im Sande. Es zeigt sich immer mehr, dass wir ohne die Mithilfe der Regierung völlig hilflos sind.

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auf.ein.wort 03.10.2015, 16:53
484. Zwei Legilaturen - und Schluss!

Ich blicke selten mit Neid auf das politische System Amerikas - was die Amtszeiten des Präsidenten angeht, würde ich mir allerdings wünschen, dass wir uns da eine Scheibe abschnitten. Zwei Perioden reichen dicke für diese Spitzenpositionen. Danach sind die meisten Führungsfiguren ideenlos und ausgepowert. Sie klammern sich bloß noch an ihr Ausnahmepöstchen, halten sich für unentbehrlich und die Größten, während ihnen nichts mehr recht gelingen will. Kohl und seine schuldenfinanzierte Einheit sowie sein fragmentarisches Euro-Konstrukt stehen beispielhaft für viele, die an ihren Sesseln kleben. Auch Merkel hat ihren Zenit überschritten; ihre Fehlgriffe häufen sich und werden uns (siehe Kohl) noch teuer zu stehen kommen.
Insofern - nach zwei Legislaturen sind die Akkus der Oppersten leer. Und wenn sie´s nicht selbst einsehen, muss man sie eben per Stimmzettel abservieren!

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nasowasduda 03.10.2015, 17:21
485. Drops gelutscht

Zitat von querulant_99
Ich kann Ihren Optimismus leider nicht teilen. Es gibt in der Tat sehr viele Leute, die besorgt in die Zukunft blicken angesichts dieser nicht abreißen wollenden Flüchtlingsströme. Das Problem ist aber, dass es niemanden gibt, der diese kritischen Stimmen kanalisiert und eine Gegenbewegung organisiert. Der heutigen "APO" fehlt ganz einfach ein Gesicht, daher verläuft jeglicher Protest früher oder später im Sande. Es zeigt sich immer mehr, dass wir ohne die Mithilfe der Regierung völlig hilflos sind.
Merkel und Ihre Regierungsclaquere werden es wohl wieder mal schaffen, mit Rechtsbeugung, Vertragsbruch und medialer Beeinflussung Ihr Machtscherflein ins Trockene zu bringen. Der Drops ist gelutscht. Dass das auch in diesem Fall der provozierten rechtswidrigen Masseneinschleusung von der Bevölkerung auf den Straßen so widerspruchlos hingenommen wird erstaunt dann doch. Gegrummelt und getuschelt wird auf der Arbeit, in der Nachbarschaft und im Umfeld an jeder Ecke. Denn den Menschen wird mehr und mehr bewußt, dass sie überrumpelt und verraten wurden. Aber Leute seien wir realistisch, die GroKo wird uns noch lange erhalten bleiben. Politik wird in den Machtzirkeln oder auf der Strasse mit dem Mund gemacht. Aber für Letztes sind Deutsche wohl zu sehr wie die Schäflein. Einer blökt vor, alle blöken mit und irgendwann wird halt jedes Schaf mal geschlachtet.

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ergo_censeo 03.10.2015, 17:34
486. Kalkül ?

Nach den jüngsten Äusserungen des Bundespräsidenten erwartet uns eine grössere Aufgabe als die Wiedervereinigung bei der Aufnahme von Einwanderern und Flüchtlingen. Angedeutet ist das zumindest Klartext. In dieser Situation ist eine Regierungserklärung der Kanzlerin zur Lage der Nation unerlässlich. Sonst erschiene das vom Bundespräsidenten Gesagte als blosse Beschwichtigung, was noch mehr politisches Porzellan zerschlüge. Die berechtigten Fragen und Ängste "besorgter Bürger" sollte man weder aussitzen, noch ignorieren oder diffamieren, sondern Konzepte präsentieren, die über reinen Zweckoptimismus hinausgehen.

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fidelix 03.10.2015, 17:46
487. Als Politikerin nicht mehr tragbar

Fr. Merkel hat den Höhepunkt ihrer Macht längs überschritten, bei ihr geht es nur noch abwärts. Ihre Entscheidungen sind von kindlicher Naivität geprägt und eines reifen Politikers unwürdig. Sie sollte von ihrer eigenen Partei möglichst schnell entmachtet werden, bevor sie noch Schlimmeres anrichtet. Für das Bundeskanzleramt wird ein Politiker gebraucht, das Visionen hat, aber nicht Visionen eines muslimischen Deutschlands.

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unddawardanoch... 03.10.2015, 18:27
488. Wer ohne Notwendigkeit dem eigenen Volk...

Zitat von ergo_censeo
Nach den jüngsten Äusserungen des Bundespräsidenten erwartet uns eine grössere Aufgabe als die Wiedervereinigung bei der Aufnahme von Einwanderern und Flüchtlingen. Angedeutet ist das zumindest Klartext. ...
...derart gigantische Lasten auf den Buckel binden will, vergleichbar des Wiederaufbaus Ostdeutschlands, arbeited offensichtlich zum Wohle fremder Mächte und verrät das eigene Volk. Ist das deutsche Volk derart sediert dass es nicht wahrhaben will, wie ihm das Fell über die Ohren gezogen wird.

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Give me 5 03.10.2015, 18:36
489. Ungläubig 1

Ungläubig 1
Seit 2 Jahren arbeiten wir hier (in einem arabischen Land) mit Studenten und Fachkräften zusammen.
Jeden tag lernt man mehr und mehr Details der Gesellschaft kennen. Persönliche Bekanntschaften und Beziehungen entstehen. Verständnis wächst..und das Verstehen über all das was diese Gesellschaft ausmacht.
Und eines stellt sich mit Sicherheit dabei heraus: Die Idee des Lebens und der Gesellschaftsordnung hat NICHTS (!) mit unserer in Mitteleuropa zu tun.
Maximal 10% dieser Gesellschaft wären wohl “kompatibel” zur europäischen- mehr nicht. Und selbst diese 10% müssten etwas tun um sich in eine europäische Gesellschaft nach Werten und Selbstverständnis einzufügen (darum geht es).
Inzwischen könnte ich darüber ein Buch füllen… mit Details und Erkenntnissen.
2016 kehren wir nach Deutschland zurück - ein Land in dem die eigene Kanzlerin uns, unsere über Jahrzehnte entstandenen und erkämpften Rechte und Errungenschaften, unter den Füßen wegzieht. Wir werden viele Selbstverständlichkeiten verlieren.
Kleinigkeiten die unser Leben ausmachen. Wir werden unsere Unbefangenheit im Öffentlichen Raum Stück für Stück verlieren. Eine subtile (Selbst-) Kontrolle über unser Verhalten und unsere Umgebung wird sich einstellen. Denn wir sind nicht mehr homogen in unseren Werten.
“In-Homogänität ist bunt und interessant” werden viele sagen. Nur eben nicht der Mix aus Jahrhundert alten Traditionen und Regeln des Korans mit unserer Gesellschaftsordnung…ich will nicht in den Expresszug zurück ins Mittelalter einsteigen- nicht in meiner Heimat -bitte!
Jetzt schon ist klar: Frauen werden sich in Deutschland nicht mehr so unbefangen bewegen können, Schwule und Lesben werden diffamiert und attackiert werden. Arabische Männer werden Frauen nicht akzeptieren /ernst nehmen. Gemischtes Baden?… hier gibt es geschützte Strände für Frauen ohne Gaffer. Mütter erziehen nach dem alten verinnerlichten Muster ihre Kinder. Da läuft Al Arabyie und Al Jazeera- kein ZDF und ARD (etc.)
Tiefergelegt und den Protzer gemacht…Identität die wir nicht brauchen.
Die Gesellschaftsprägungen aus dem Herkunftsland werden auch hier weiter an die nächste Generation vermittelt. Der Islam ist keine Religion des freien Geistes und Denkens - es ist eine Handlungsanweisung mit konkreten Inhalten - 1500 Jahre alt und nicht reformiert…
Gepredigt wird in Deutschland jetzt schon auf arabisch oder türkisch - nicht auf deutsch. Keiner kennt die Inhalte (bis auf wenige Ausnahmen).
Irgendwann schreit ein Lautsprecher zaghaft erste Gebetsrufe übers Land…

Deutschland schläft.
Es schläft seinen Schlaf in immergläubiger Weise…morgen ist es wie immer..
Deutschland verschläft.

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