Forum: Politik
Merkel-Erklärung zu Böhmermann: Der Rechtsstaat gibt sich die Ehre
AP

Die Kanzlerin lässt ein Verfahren gegen Jan Böhmermann zu. Merkel ist damit nicht eingeknickt - vielmehr erteilt sie der Türkei eine Lektion in Sachen Rechtsstaatlichkeit.

Seite 61 von 70
doctoronsen 16.04.2016, 01:02
600. Was will Frau Merkel uns - und insbesondere Herrn Erdogen - wohl damit sagen?

Die Staatsanwaltschaft darf also ermitteln. Gleichzeitig, fast im selben Atemzug, teilt die Bundeskanzlerin der Welt mit, dass der zugrunde liegende Paragraph abgeschafft werden soll. Eine deutlichere Botschaft kann man als Bundesregierung in diesem Fall nicht senden.

Beitrag melden
platominor 16.04.2016, 01:30
601. Lektion?

Zitat von Teilzeitalleinerzieherin
"Merkel ist damit nicht eingeknickt - vielmehr erteilt sie der Türkei eine Lektion in Sachen Rechtsstaatlichkeit." Glaubt irgendjemand, dass Erdogan und seine Follower das auch so verstehen werden?
Ganz genau. Diese Lesart setzt doch unsere Denkweise voraus. Die hat E. aber gar nicht, sondern er wird es einfach als Triumph über Berlin feiern. Das kommt nicht als Lektion in Sachen Rechtsstaatlichkeit an, sondern als Unterstützung primitiven Denkens. Es könnte durchaus eine ähnliche Wirkung haben wie es ein gewisses Selfie hatte, und das wäre ähnlich fatal.

Beitrag melden
tina rusa 16.04.2016, 01:47
602. Ablenkung..

Der "Fall" Böhmermann ..ein Skandälchen, und völlig trivial, darf zur Ablenkung herhalten. Schließlich soll das Historische Integrationsgesetz nicht näher von der öffentlichen Aufmerksamkeit beäugt werden.

Beitrag melden
karit 16.04.2016, 02:56
603. Völlig unnötig ...

dass Merkel dazu noch was sagen musste, da eine Anzeige gegen Böhmermann eh schon lief! Erdogan kümmert sich nicht die Bohne um Wortspiele ala Merkel, da geht es knallhart um das in Anspruch genommene Recht, die eigene Anschauung durchsetzen zu wollen. Diese an Intelligenz kaum zu überbietene Satire wird sich keiner mehr trauen, denn einen Rückhalt durch die Regierung gibts nicht und wenn Böhmermann Pech hat und die Richter einknicken und Schiss bekommen ist auch mehr als eine Geldstrafe möglich! So wie bei Deutschlands Gerichten Prominente geschützt werden (Hoeness z. B.) werden andere ans Messer geliefert, verraten und verkauft von einer konturlosen Kanzlerin, die null Format und Charimsa besitzt. Ich als Deutscher schäme mich zutiefst!!

Beitrag melden
novissimo 16.04.2016, 05:35
604. Rechtsstaat

Wer daran glaubt, dem ist nur bedingt bis garnicht zu helfen. Die richterliche Unabhängikeit gibt es in Deutschland nicht. Jeder, der nur irgendwie mit der deutschen Justiz intensiv zu tun hat, weiß das auch. Geredet wird darüber erstaunlicherweise nicht. Hier sollte der Spiegel mal heftig einsteigen und seine Arbeit machen. Folgende Stichwörter könnten helfen: Vorschlagsabhängigkeit, Parteibuch, Geschlecht, Beziehung, "Bestechlichkeit" usw..

Beitrag melden
Kleiner_Nachdenker 16.04.2016, 05:48
605. Unglücklich

Es muss mir einmal jemand erklären, warum wir diesen albernen Spagat in Richtung Herrn Erdogan machen müssen. Die Mehrheit wäre wohl dafür, wenn wir Herrn Erdogan in die Eier treten würden und dafür jährlich zusätzlich 500.000 Flüchtlinge aufnehmen würden. Für welche abstruse Minderheit trifft Frau Merkel solchen bescheuerten Entscheidungen???

Beitrag melden
beggagsell 16.04.2016, 06:15
606. Wenn eine Frau Merkel

die Klage zulässt, haben wir dieselben Verhältnisse wie die Türkei. Der Regierungschef entscheidet ob ein Gericht seine Arbeit aufnehmen darf oder nicht. Gewaltenteilung sieht anders aus. Bye bye Angie.

Beitrag melden
saiber 16.04.2016, 07:08
607. Beweis der Weichspüler Demokraten

Dies ist der Beweis, das Demokratie und Freiheit nur auf dem Papier stehen weils so gemuetlich ist und den Menschen diese Illussion aufrechterhalten wird. Kommt es drauf an, dann ist es sehr schnell aus mit der Freiheit, Demokratie und Rechte.

Beitrag melden
mirrorman3 16.04.2016, 07:24
608. Sturm im Wasserglas

Böhmermann, der mit dem Stinkefinger (der keiner war), so was findet das VOLK gut und verteilt gleich Preise...
Dann sagt er: "Das ist verboten in Deutschland" und es kommt ein unerträglich schmieriges Gedicht. Die Masse der Presse verschweigt den Warnhinweis und rezitiert nur den Pöbelvers. Der Skandal ist da. Fehlt nur noch der Tierschutzverein, der sich über die Ziegen aufregt...

Beitrag melden
nkalaehne 16.04.2016, 07:37
609.

Ein weiterer trauriger Tag für Demokratie und Rechtsstaat.

Beitrag melden
Seite 61 von 70
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!