Forum: Politik
Merkel in Moskau: Verbindliche Gesten, klare Worte
AP

Angela Merkels Besuch in Moskau war nicht leicht, die Ukraine-Krise überschattete das gemeinsame Gedenken an die Weltkriegsopfer. Die Kanzlerin und Gastgeber Putin bemühten sich um Harmonie und Abgrenzung zugleich.

Seite 1 von 5
demokratie-troll 10.05.2015, 20:44
1. Verbrecher Putin

Merkel: Verbrecherische und völkerrechtswidrige Annexion der Krim

Interessante Formulierung - wenn auch im ersten Wort stockend vom Zettel abgelesen, so als wäre Merkel selbst überrascht von ihrer Aussage. Im Grunde ein Eklat, da ohne jegliche diplomatische Verklausulierung.

Vergleichbares habe ich bei einem Staatsbesuch noch nicht gehört.

Beitrag melden
sagichned 10.05.2015, 20:53
2.

"Noch härter traf Russland die plötzliche Absage des türkischen Staatspräsidenten Erdogan..." Und direkt unter dem Artikel ist der Artikel über Erdogan in Karlsruhe...

Beitrag melden
egal 10.05.2015, 20:54
3. Merkel

Ist eine 1a Staatsmännin ( cooles genderunkorrektes Wort ), die ein absoluter Gluecksfall für Deutschland ist. Danke!

Beitrag melden
auf_dem_Holzweg? 10.05.2015, 21:03
4. Sie machen Witze...

Merkel und "klare Worte"?

Ist das hier Vorsicht Kamera?

Beitrag melden
stand.40 10.05.2015, 21:09
5. Wieviel

unberechtigte Arroganz im vorgelesen Bericht in ihrer jetzigen Situation.Es gibt nichts Peinlicheres.Was bilden sich Deutschland und die als deligierende Kanzlerin sich ein wer sind wir wer ist sie ?

Beitrag melden
stand.40 10.05.2015, 21:09
6. 2.ter

Bericht wird nicht gesendet ist auch egal..

Beitrag melden
querdenker1964 10.05.2015, 21:20
7. Wo steht Deutschland?

Frau Merkel! Wir haben keine Freunde, aber wir haben Partner. Die einen überfallen einen unserer östlichen Nachbarn, die anderen versuchen uns als nachrichtentechnische Kolonie zu behandeln. Dazwischen Staaten, die uns beim erst besten Finanzproblem mit Reparationsforderungen konfrontieren, aus einem Krieg der 70 Jahre zurückliegt. Ehrlich gesagt hat sich unsere Position verglichen mit der von 1914 nicht verbessert. Dafür tragen Sie mit Ihrer verfehlten Außenpolitik der letzten 10 Jahre maßgeblich Verantwortung.

Beitrag melden
helios2.0 10.05.2015, 21:26
8. verbrecherische Annexion!

Als russische Truppen bis zum 27. Februar 2014 - und damit lange vor dem illegalen Referendum am 16. März - die Krim abriegelten, das lokale Parlament in Simferopol besetzten und unter Waffengewalt die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten (Sergei Aksjonow) erzwangen, verstieß Russland damit gegen völkerrechtlich bindende Verträge und andere Abkommen, wie Artikel 2 der UN-Charta (1945), die KSZE-Schlussakte (1975), das Budapester Memorandum (1994) und die Nato-Russland-Grundakte (1997). Gleiches gilt für die russischen Konvois, die weiterhin ohne Erlaubnis oder Kontrolle die Grenze zur Ukraine passieren. Alle genannten Abkommen garantieren der Ukraine volle staatliche Souveränität und territoriale Integrität. Die russische Militärintervention ist rechtlich nicht von der Volksabstimmung zu trennen. Eine Sezession unter Einsatz oder Androhung von Waffengewalt ist laut UN-Völkerrechtskommission nicht anzuerkennen. Als Präzedenzfall dient hierzu die erzwungene Abspaltung der Mandschurei durch Japan, im Jahr 1932.
Das Referendum vom 16. März 2014 verstößt als unilaterale Sezession gegen die Verfassung der Ukraine. Gemäß Artikel 2 der ukrainischen Verfassung ist die Ukraine ein unitarischer Staat, dessen "Territorium in seinen bestehenden Grenzen unteilbar und unantastbar" ist. Artikel 134 betont ausdrücklich, dass die Krim als "untrennbarer Bestandteil der Ukraine" fest in diesen Einheitsstaat eingebunden ist. Laut Artikel 73 kann über "Fragen der Veränderung des Gebiets der Ukraine" ausschließlich ein "all-ukrainisches Referendum" entscheiden. Hinzu kommt, dass das Referendum durch eine demokratisch nicht legitimierte Regierung initiiert worden ist und unter der Besetzung ausländischer Truppen - wohlgemerkt ohne UN-Mandat - durchgeführt wurde. Ein Verbleib der Krim im ukrainischen Staatsgefüge in Form des Status quo, stand auf den Stimmzetteln dabei gar nicht erst zur Abstimmung (die "Wiederherstellung der Gültigkeit der Verfassung der Republik Krim von 1992" entspricht nicht dem Status quo!) - abweichende Wahlkampagnen waren ebenfalls nicht zugelassen. Eine objektive Willensbekundung im Rahmen der Selbstbestimmung ist aufgrund der verfassungs- und völkerrechtswidrigen Bedingungen sowie durch die formalen Fehler des Referendums schlichtweg nicht feststellbar. Die UNO-Vollversammlung verurteilt die Annexion daher mit einer großen Mehrheit von 100 zu 11 Stimmen (Resolution A/68/262).

Beitrag melden
web.osterhase 10.05.2015, 21:31
9. Völliger Realitätsverlust

Frau Merkel spricht nicht im Namen des deutschen Volkes, vielleicht höchstens für eine Vielzahl Bild-Leser. Die Strategen der Atlantik-Brücke wird es freuen.

Wer Verbrechen in der Ukraine begangen hat, ist doch wohl offensichtlich. Diese Kumpanei mit den Verbrechern in Kiew in den letzten Monaten ist nur noch widerlich. Offensichtlich lebt die Frau nur noch in einer anderen Welt und weiß nicht mehr Gut und Böse zu unterscheiden. Es wird Zeit, dass sie abtritt.

Beitrag melden
Seite 1 von 5
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!