Forum: Politik
Merkel nach Jamaika-Abbruch: Kanzlerin in Not
DPA

Angela Merkel hat sich verkalkuliert, Jamaika ist gescheitert. Der Weg zu einer vierten Kanzlerschaft wird schwer. Freundet sich die CDU mit der Idee einer Minderheitsregierung an - oder kommt ihr doch die SPD zu Hilfe?

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fredderfarmer 20.11.2017, 16:28
1. Hallo!?

Die SPD ist raus. Noch nicht mitbekommen!?

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baba55 20.11.2017, 16:30
2. Merkel und Grüne fliegen nach Jamaika

Soll ja ein schönes Urlaubsland sein.
Dann kann es hier endlich wieder vorangehen. Hoffentlich.

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Idinger 20.11.2017, 16:30
3. Auf keinen Fall

darf vergessen werden, wem dieses Chaos eigentlich zu verdanken ist: Es ist die SPD mit ihrer trotzköpfigen Haltung; hier hat kleinkarierte Parteipolitik die Oberhand vor staatspolitischer Verantwortung gewonnen. Selbst dem Bundespräsidenten geht das offenbar zu weit.
„Erst kommt das Land, dann kommt die Partei“ (so Willy Brandt 1992 im Spiegel-Interview), „Für uns gilt und hat immer gegolten: erst das Land und dann die Partei“ (so der SPD-Vorsitzende Schröder 2004). Das allerdings sah der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel völlig anders: „Den Spruch "Erst das Land, dann die Partei" habe man fünf Jahre lang gehört“, sagte er nach der SPD-Niederlage 2010, "wir müssten mit dem Klammerbeutel gepudert sein, das weiter zu treiben." Erst als er merkte, dass er damit konsequent auf die Durchsetzung sozialdemokratischer Interessen (und natürlich auch attraktiver Posten zur politischen Einflußnahme für viele Genossen) verzichtet hätte, war eine GROKO wieder möglich. Unerfindlich, warum der Kandidat Schulz diese überholte Position eingenommen hat und auch beibehalten will; der Einfluss des linken Flügels (Stegner, Nahles) auf Schulz ist bisher offenbar deutlich unterschätzt worden.

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schwamm 20.11.2017, 16:31
4. Oppositionsparteien

Mit nun 4 Parteien die sich auf die Opposition festlegen, Linke, SPD, AFD und FDP hat man wirklich ein Luxusproblem. Man sollte den am regieren nicht interessierten Parteien mal die Wahlkampfförderung streichen. Minderheitenregierung ist in dem Fall eine gute pragmatische Lösung, wie der Grand Hand statt Ramsch.....

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UnitedEurope 20.11.2017, 16:32
5.

Die SPD hat Recht, dass die Große Koalition abgewählt wurdd. Schulz hat vor der Wahl gesagt er steht als Juniorpartner einer GroKo nicht zur Verfügung, schon gar nicht unter Merkel. Und am Ende haben die GroKo Parteien massiv an Stimmen verloren, sie ist vom Wähler nicht gewollt und wäre ein Bündnis aus Verlierern.

Nur weil Lindner und die FDP schmollt und sich überschätzt muss die SPD nicht wieder als Steigbügelhalter für Merkel herhalten. Sie hat die Wahl gewonnen, sie soll selber schauen wie sie eine Mehrheit bekommt, die SPD hat ihr nie falsche Hoffnungen gemacht.

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pegoce 20.11.2017, 16:33
6. Spannend ....

oder auch nicht, denn der Ausstieg der FDP war letztlich zu erwarten gewesen. GroKo wird es nur geben, wenn Frau Dr. Merkel nicht (mehr) an der Spitze steht. Nur: bescheidene Frage in die Runde: wer sonst ist in der Lage, den Posten zu übernehmen? Ich sehe weder in der SPD noch in der CDU/CSU einen geeigneten Kandidaten, der über ein entsprechendes nationales oder internationales Ansehen und eine entsprechende Durchsetzungsfähigkeit verfügt.

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nixkapital 20.11.2017, 16:33
7. ?

Wenn Angela Merkel die SPD in der Pflicht sieht, mit ihr eine Regierung zu bilden, hält sie sich selbst offensichtlich für "alternativlos". Dem wäre doch dann bitte endlich einmal ein Ende zu bereiten. Auch ein Bundespräsident Steinmeier sollte sich nicht entblöden, seine Partei wieder einmal als Steigbügelhalterin für eine Kanzlerin anzudienen, deren Zeit offensichtlich vorüber ist.
Vielleicht wäre es für Berlin und die Bundesrepublik eine Erleichterung, wenn Frau Merkel auch in ihrer Partei den Wechsel einleitet. Das wäre ein letzter großer Verdienst, den sie ihrem Land schuldet.

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Uban 20.11.2017, 16:34
8. Der lange Abschied von der Macht ...

.... wohnt allen Machthabenden inne ... Die Frage ist nur wie lange wird Merkel brauchen um zu kapieren , dass sie zurücktreten musss ...

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Wulff Isebrand 20.11.2017, 16:34
9. Der Bundespräsident, als Präsident

aller Deutschen überparteilich und neutral und dann das:

"Steinmeier will, das kündigte er in einem Statement am Nachmittag an, mit den Spitzen aller im Bundestag vertretenen Parteien bis auf Linke und AfD das Gespräch suchen. "Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält", sagte Steinmeier. "Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung möglich zu machen."

Selbst Bundespräsident kann die SPD nicht!

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