Forum: Politik
Merkel zur Flüchtlingspolitik: "Wir erwarten, dass Ihr wieder in Eure Heimat zurückge
DPA

Bundeskanzlerin Merkel fordert von vielen Flüchtlingen mittelfristig eine Rückkehr in ihre Heimatländer - das sagte sie auf einem CDU-Landesparteitag. Der derzeit gewährte Schutz sei nur auf drei Jahre befristet.

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maxxy1234 30.01.2016, 21:49
160. Es sind bald Wahlen!

Deshalb redet Merkel jetzt so halbwegs vernuenftig daher. Ich erinnere an die Neujahrsansprache letztes Jahr, als Sie sagte: Alle seien herzlich willkommen. Deutschland brauche sie. Da war von 3 Jahren keine Rede. Sie alleine hat diese Lawine ins Rollen gebracht mit dieser Ansprache. Jetzt erst sieht sie so langsam, dass das alles voellig in die Hose ging. Anstatt euch hier zu beklagen, muesst ihr bei den naechsten Wahlen das Kreuzchen eben woanders machen.

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genugistgenug 30.01.2016, 21:51
161. Physikerin Merkel beweist Jean Paul Sarte

'Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist,
tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.'

Die Frage ist nur noch, wie lange die Bürger das mitmachen und wann die ersten sich auf Grundgesetz Art. 20 (4) und 20a. berufen.
Grundgesetz Art. 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Art 20a
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung

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Havel Pavel 30.01.2016, 21:51
162. Sie haben aber Wünsche

Zitat von lagoya
Verbindliche Zahlen zu bekommen sei es von der Politik, von der Polizei oder von den Medien ,gerne wüsste ich wie viele Ausländer sich in der BRD befinden beziehungsweise wieviele Flüchtlinge und Migranten im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen sind ,gerne wüsste ich auch , wie viele zur Zeit täglich über die Grenze kommen . Einmal lese ich 1000 , dann höre ich 2000 , dann 3000 , ein Armutszeugnis erster Klasse, das wir uns da ausstellen, während in der Schweiz z. B. genaue Zahlen darüber veröffentlicht werden , welche Straftaten von wem , von welcher Altersgruppe , welcher Nationalität , wann und wo begangen wurden, wird bei uns noch darüber gestritten , ob man bestimmte Merkmale überhaupt im Polizeibericht festhalten darf .
Na dann fragen Sie doch mal den lieben Gott, denn nur er kann solche Fragen beantworten. Viele Zahlen die Sie erfahren möchten dürfen zudem gar nicht statistisch erfasst werden, Zauberwort Antidiskriminierungsgesetz!
Und wie wollen Sie Menschen erfassen die einfach unkontrolliert einreisen, auch mit Flugzeug ist das sogar problemlos möglich! Halt heilloses völliges Durcheinander und das im Bürokratenland Deutschland wo sonst alles pingelichst genau dokumentiert werden muss, weil man sonst hart bestraft würde, wie etwa die schwachsinnigen Reglungen zum Mindestlohn es vorschreiben.

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mike.bu 30.01.2016, 21:53
163. Na dann lassen sie doch mal den Worten

Taten folgen. Jemand der nur Subsidiären Schutz genießt, brauchen wir nicht zu integrieren. Denen können wir ebenso große Flüchtlingslager bauen, in denen sie bis zum Ende des Kriegs leben. Anschließend geht es dann zurück. Und natürlich sollte man so etwas dann auch in einer Rede an die Nation und vor allem in der arabischen Welt übertragen, klar ansagen.

Man muss den Magneten im Zentrum Europas abschalten.

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homecat 30.01.2016, 21:53
164. 5 Monate zu spät

kommen diese Worte der BKin. Hätten sich die Menschen mit Sack und Pack, jedenfalls die wenigen Familien, auf den beschwerlichen Weg gemacht, wenn sie das wirklich meint? Selbst den meisten jungen, kräftigen und vor allem wehrfähigen Männern wäre der Weg für so eine kurze Zeit im Schlaraffenland zu beschwerlich gewesen. Die können doch nicht mal in den Heimen ihren eigenen Dreck weg machen!
Das ist doch alles Augenwischerei und nur, weil ihr der A... auf Grundeis geht. So viele Menschen haben ihr schon erklärt, dass sie D und Europa spaltet; dass sie irgendwie nicht mehr ganz gesund sein kann.
Ich kann mir ihre Wende nur damit erklären, dass sie auch in ihrer Fraktion aber sowas von Feuer kriegt. Aber das wird nicht mehr reichen. Es haben sich schon so viele Menschen entschieden und das ist die alleinige Schuld der BKin und ihrer Hofschranzen.

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deglaboy 30.01.2016, 21:53
165. Absurdes Theater von Eugene Ionesco ist logischer...

als das, was unsere Spitzenpolitprofis da abziehen. Und Altmaier wird alles dem dummen Volk erklären.
Jetzt ist der Gipfel so langsam erreicht.
Wir brauchen nun eine rasche Änderung.

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Coco Chanel 30.01.2016, 21:55
166. voiceecho

ganz richtig, so wäre das richtig, was jetzt passiert, ist einfach das falsche Signal und der AfD in die Hände gespielt und alles nur aus wahltaktischen Gründen, das spaltet Deutschland und Europa! Unverzeihlich und wahrscheinlich nicht mehr zu reparieren, der Schaden ist zu groß, die Frau muß weg!!!

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musca 30.01.2016, 21:58
167. Es wird vielleicht.??

Es wird wird vielleicht langsam aber sicher Zeit.... das Frau Merkel als Bundeskanzlerin langsam aber sicher abgewählt wird , bevor die deutsche Kanzlerin mit ihrer aktuellen sturen unsinnigen Politik noch mehr Schaden für Deutschland anrichten kann.


2017 , bei den nächsten Bundestagswahlen, ist für die Deutschen endlich die Gelegenheit dazu, ich hoffe, die Deutschen wählen dann endlich Angela Merkel ab.

Freiwillig tritt so eine "Mutti" nicht zurück - eine Angela Merkel geht erst, wenn sie von den Deutschen tatsächlich abgewählt wird.

Auf Bundesebene , Herbst 2017 für die Deutschen endlich die Möglichkeit dazu ...oder nochmals, auch nach 2017..nochmals eine Merkel zu ertragen.

Was solls.


2017 bei den Bundestagswahlen hätten die Deutschen die Möglichkeit Angela Merkel endlich abzuwählen.

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lagoya 30.01.2016, 22:00
168. Sie scheinen mich das zu verwechseln,

Zitat von lövgren
Nein, ich will jetzt die Zahlen belegt haben. Diese rechtsextremen Ausflüchte reichen mir. Nennen Sie Belege oder geben Sie zu, dass die AfD/Pegida/NPD und ihre Anhänger lügen wie gedruckt.
ich habe nie irgendwelche Zahlen genannte, noch habe ich behauptet , dass AfD,Pegida ,NPD nicht lügen noch das Gegenteil . Ich habe lediglich in meinem Post darauf hingewiesen, dass uns keine genauen Zahlen genannt werden . Ob aus Unvermögen oder Absicht sei dahingestellt :
#118 Das ist nicht einfach,verbindliche Zahlen zu bekommen sei es von der Politik, von der Polizei oder von den Medien ,gerne wüsste ich, wie viele Ausländer sich in der BRD befinden beziehungsweise wieviele Flüchtlinge und Migranten im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen sind ,gerne wüsste ich auch , wie viele zur Zeit täglich über die Grenze kommen . Einmal lese ich 1000 , dann höre ich 2000 , dann 3000 , ein Armutszeugnis erster Klasse, das wir uns da ausstellen, während in der Schweiz z. B. genaue Zahlen darüber veröffentlicht werden , welche Straftaten von wem , von welcher Altersgruppe , welcher Nationalität , wann und wo begangen wurden, wird bei uns noch darüber gestritten , ob man bestimmte Merkmale überhaupt im Polizeibericht festhalten darf .

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mimas101 30.01.2016, 22:00
169. tststs

Merkel windet sich mal wieder. Die Wende-Kanzlerin ist mittlerweile eher peinlich.
Hat sich aufschwatzen lassen das die Aufnahme der Flüchtlinge ausschließlich in Deutschland die brüsseler EWG retten wird, lud entgegen der Rechtslage die ganze Welt ein formlos hierher überzusiedeln, danach wuchsen ihr die Probleme über den Kopf und jetzt wird umgedreht. Schließlich stehen auch mal wieder Wahlen an.

Sollen halt die bisher ca. 1,1 Mio Flüchtlinge eine Ausbildung nachholen, Deutsch lernen und dann zurückkehren. Allerdings wird das kaum freiwillig passieren denn in der Heimat erwartet die Flüchtlinge eigene Arbeit, Armut und Wiederaufbau.

Was hat das dann für die Deutschen gebracht? Erstmals Unkosten in Mrd Höhe, keine Ausbildungsplätze für diejenigen die bisher noch keinen bekommen haben. Höhere Benzinsteuern.
Und das Schönste ist: Das wäre alles vermeidbar gewesen wenn die berliner Wende-Raute erstmals an ihr eigenes Land und das hier geltende Recht gedacht hätte.

Aber immerhin, die geplanten neuen Sozialwohnungen können durch die Merkel-Handlung von vornherein vom Dt. Michel gemietet werden denn für 3 Jahre Aufenthalt reichen Baucontainer, Behelfsunterkünfte & Co für die Flüchtlinge bestens aus.
Da bekommen wir auch gleich die Obdachlosen mit von den Straßen herunter pp. Schließlich stand im SPON jüngst zu lesen das 50% aller dt. Mieter mittlerweile einen Anspruch auf Sozialwohnungen haben weil die Mieten schlicht unbezahlbar werden.

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