Forum: Politik
Merkels Kritiker: Gefährlicher Flirt mit dem Sturz
DPA

Kann Angela Merkel über die Flüchtlingskrise stürzen? Die Stimmung in der Union wird zunehmend gereizter, nichts scheint mehr ausgeschlossen.

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santoku03 21.01.2016, 23:51
140. Das Triumphgeheul der Kleingeister

Ich höre schon das Triumphgeheul der Kleingeister von rechts. Ekelhaft. Das hat diese Frau nicht verdient.

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harleyfahn 21.01.2016, 23:51
141. Klar ist sie in Kürze weg.

Einen solch desaströsen politischen Irrweg kann auch eine Pfarrerstochter aus der Uckermark dem Land nicht dauerhaft aufzwingen. Ich denke mal, Schäuble machts 'ne Zeit lang und dann kommt Flinten-Uschi. Die wird's schon richten - wer es als Frau solange im "Käfig voller Narren" namens Bundeswehr aushält, kann auch Kanzler.

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Mitreder 21.01.2016, 23:54
142. Rücktritt, Rücktritt...

Alle, wirklich alle haben Merkels offene Grenzen mitgetragen. Selbst die angebliche Opposition. Keiner aus diesem Kreis wird eine andere Politik machen. Es geht nicht um einen Rücktritt der Kanzlerin mit Nachfolger aus diesem Kreis, denn dann kann das ewig so weitergehen.

Eine wirkliche Lösung kann es nur geben, wenn alle, wirklich alle aus Regierung und Parlament gefeuert werden und keine Partei, die diesen Kreis mit Personen besetzt hatte an der nächsten Bundestagswahl teilnehmen dürfen!

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minimatz 21.01.2016, 23:54
143.

Zitat von gutmichl
Merkel hat viele Jahre gut gearbeitet. Die Energiewende war das erste Projekt, wo man Zweifel an ihrer Prinzipienhaftigkeit bekam. Mit dem aktuellen Irrsinn, Deutschland mit schwer integrierbaren Armutsflüchtlingen zu fluten hat Merkel alle Erfolge vernichtet. Ist das die Rache am Volk wegen der Kritik an ihrer damals bewundernswert wahren Aussage gegenüber dem Flüchtlingsmädchen Rehm ? Man wünscht sich nur noch Merkels Sturz, damit Europa wieder mal vom deutschen Starrsinn befreit wird.
Vielleicht sollten Sie erst mal überlegen, was Sie überhaupt wollen. Erst äußern Sie sich ablehnend gegenüber "Armutsflüchtlingen", im nächsten Satz loben Sie Merkel für die "wahren" ablehnenden Worte gegenüber einem augenscheinlich sprachlich und schulisch gut integriertem Mädchen mit Migrationshintergrund.
Sind Sie am Ende gegen alle Zugewanderten?

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dreiimweckla 21.01.2016, 23:54
144. Ironie des Schicksals! ?

Ich könnte mir gut vorstellen, dass über die Kanzlerin Merkel dereinst in den Geschichtsbüchern folgendermaßen berichtet wird: Genau wie ihr Vorgänger scheiterte Kanzlerin Merkel daran, dass sie eine an und für sich richtige Sache extrem schlecht gemanagt hat und dadurch die Gefolgschaft ihrer Partei verlor. Gleichzeitig führte dieses Missmanagement die EU an den Rand des Abgrunds ( oder in den Abgrund, ist noch nicht ausgemacht!). Traurig, dabei profitierte sie gerade in der Wirtschaftspolitik von den (bei weitem nicht fehlerfreien) Reformen ihres Vorgängers und hatte, eingedenk dessen politischen Schicksals, nicht den Mut, dringend notwendige Veränderungen vorzunehmen. Exemplarisch sei an dieser Stelle nur das unbedingt benötigte Zuwanderungsgesetz genannt. Mit diesem Steuerungsinstrument regulieren alle klassischen Einwanderungsländer (die Union hat ja bis vor kurzem reflexartig negiert, dass wir ein solches überhaupt seien) ihre Zuwanderung. Hätten wir ein solches Gesetz, wären wir heute nicht in dieser besch...eidenen Lage. Schade,dass man der angeblich mächtigsten Frau der Welt, deren Ohnmacht sich mehr und mehr offenbart, eine insgesamt gescheiterte Kanzlerschaft attestieren muss!

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d.meinung 21.01.2016, 23:59
145. Merkel

hätte nie Kanzlerin wertde dürfen. Sie hat in ihrer gesamten Amtszeit eine katastrophale Entscheidung nach der anderen getroffen und wird als Totengräberin Europas in die Geschichte eingehen. Die Flüchtlingssituation ist nur der Tropfen, der das Fass zum überlaufen bringt und auch die Thematik, an der sich die Bürger am ehesten abarbeiten, eben weil es sie unmittelbar betrifft. Je schneller dieser Spuk ein Ende hat, desto besser. Europa wird aufatmen.

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plutinowski 22.01.2016, 00:00
146.

Zitat von strahlenke
Mein Wunsch wäre, sie würde sich den deutlich gewordenen Unmut zu Herzen nehmen und nationale Maßnahmen bejahen - als Ergänzung zu ihrem europäischen Weg, der ja an sich nicht falsch ist.
Man kann von Merkel halten, was man will, aber man sollte sie nicht unterschätzen. Ich glaube nicht, dass das Problem darin besteht, dass sie sich etwas nicht "zu Herzen" nimmt. Die Argumente derer, die Obergrenzen, mehr Grenzkontrollen usw. wollen, kennt sie alle auch.

Das Problem ist doch: Was passiert, wenn Obergrenzen eingeführt und die Grenzen dichtgemacht werden? Klar ist, dass es den (jetzt ja schon teilweise eingetretenen) Dominoeffekt an Grenzschließungen gibt. Im Klartext: Die Syrer werden nicht mehr aus Syrien rauskommen. Nun stellt sich die Frage: Kann man sich eine humanitäre Katastrophe am Rand Europas leisten? Die nebenbei viele neue IS-Kümpfer produzieren würde? Und was ist mit der Wirtschaft, die längst auf offene Grenzen angewiesen sind? Fragen über Fragen, die von den Obergrenzenbefürwortern nicht beantwortet - ja, nicht einmal gestellt werden. Vor allem die CSU müsste hier liefern, damit diese Probleme auf den Tisch kommen. Aber davon hört man merkwürdigerweise - nichts. Bei der intellektuellen Trägheit kann man Frau Merkel nicht verdenken, dass sie ihrem Kurs treu bleibt.

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karl-felix 22.01.2016, 00:01
147. Das

Zitat von ottokar.heizer
wird es wirklich schwer für Deutschland, denn es ist schwer möglich sich permanent gegen die politische Überzeugung von 27 EU-Mitgliedstaaten und mehreren Beitrittsländern durchzusetzen ...
glaube ich eher nicht. Im Unterschied zu den anderen Ländern benötigen wir dringend die Zuwanderung von Millionen Arbeitskräften und aufgrund unserer hohen Bevölkerungszahl ist die Relation fast vernachlässigbar.
Auf 100 Eingeborene kommt ein Flüchtling , wenn es hoch kommt.
Nein , das Problem ist innenpolitisch. Da gibt es traditionelle Antieuropäer- z.B. die CSU - die eben nicht wollen , dass Merkel das schafft. Und die sind unsere Chance, Merkel zu stürzen . Über Wahlen schaffen wir das nie. Das schaffen nur Söder und Seehofer.
Aigner nicht, die ist zu klug für die CSU .

Unser Problem ist, dass wir ein sterbendes Volk sind , das dringend Millionen Arbeitskräfte benötigt. In 2014 verliessen uns fast 1 Million Menschen und es starben 150.000 mehr als geboren wurden und zigtausende gingen in den Ruhestand und in die Seniorenheime.

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schriftsetzer 22.01.2016, 00:03
148. Säbelrasseln...

...ist das in meinen Augen. CDU und CSU wissen ganz genau, dass es in den eigene Reihen keine Alternative zu Fr. Merkel gibt, dafür hat sie schließlich - ganz Machtmensch - in den letzten Jahren selbst gesorgt. Und die CDU/CSU-Kanzlerschaft ist kein Selbstläufer, schließlich wird der Kanzler vom Parlament gewählt, auch wenn Merkel zurücktreten bzw. ihre Partei sie dazu nötigen sollte.
Ich bezweifle stark, dass die SPD einem neuen CDU/CSU-Kanzler in dieser Situation die Gefolgschaft schwören wird. Das Ergebnis: a) SPD und Opposition aus Grünen und Linken bringen einen eigenen Kandidaten durch, b) die SPD diktiert der CDU/CSU einen Kanzler aus ihren eigenen Reihen oder c) es gibt Neuwahlen, weil der Bundestag nicht Konsens fähig ist.
Es bleibt spannend, und die Probleme, die uns bedrücken, sind dadaurch noch lange nicht gelöst...

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jawaba 22.01.2016, 00:03
149.

Das Problem ist seit mehreren Jahren latent, und nicht erst seit der ungewöhnlich emotionalen Erkenntnis Merkels, als sie sich in Ungarn vom Zustand der Flüchtlingslager informierte. Ihre so offensichtliche Einsicht, dass das Konstrukt der Drittstaatenregelung, zwar Deutschland viele Jahre Luft verschaffte, aber die bundesdeutschen Anrainerstaaten belastete, ist bemerkenswert. Es ist vorallem deswegen bemerkenswert nicht ob der Leids der Flüchtlinge sondern über die Sorge des Europäische Gemeinwesen. Dieses Europäische Gemeinwesen hat der Bundesrepublik seit Beginn immer einen Vorteil verschafft. ...

Mir ist klar, dass die aktuelle Lage großen Druck auf Städte und Gemeinde bringt. Dass Städte und Gemeinde mit Problemen unbekannter Art und Dimension zu kämpfen haben. Bin ich glücklich mit Merkels Entscheidung Drittstaatenregelung teilweise ausser Kraft zusetzen? Mitnichten....

Was mich bewegt, ist etwas ganz anderes: Wie ist es möglich ist, dass eine Regierungspartei wie die CSU, nichts von dem berücksichtigt, was andere Spitzenkoalitionäre in ihrer Rhetorik an Argumenten voranbringen? Ich frage mich, wie ist es möglich, dass eine Regierungspartei alle möglichen Argumente verprobt, bis sie zum eigentlich anfechtbaren Kern vorstößt und sie dabei in ihrem offensichtlichen Lernprozess (Wir sprechen von Monaten), die gesamte Nation in Aufruhr bringt? Das Merkel lädiert ist sehr wahrscheinlich, was ich aber auch sehe, ist eine sehr schwache Machtposition Seehofers. Er wartet sogar mit einer Petition der Landräte auf, um mit Merkel, und damit der Regierung an der sie selbst beteiligt ist, zu einem Einlenken zu verhelfen. Was ich in dem bayrischen Getöse sehe, ist nicht primär ein Flüchtlingsproblem sondern die Sorge um die Meinungsführerschaft am Stammtisch und damit der nächsten Landtagswahl und ihrer Wählerschaft.

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