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Minderheitsregierung - stabile Perspektive für NRW?

Wochenlang stritten die Parteien, tagelang gab es Druck auf Landes-Parteichefin Kraft - jetzt hat sich die SPD in Nordrhein-Westfalen entschieden: Sie will doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden. Eine gute Perspektive für das Bundesland?

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Kontrastprogramm 17.06.2010, 16:09
1.

Zitat von sysop
Wochenlang stritten die Parteien, tagelang gab es Druck auf Landes-Parteichefin Kraft - jetzt hat sich die SPD in Nordrhein-Westfalen entschieden: Sie will doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden. Eine gute Perspektive für das Bundesland?
Natürlich nicht.
Sobald Rot-Grün nicht so will wie die knallrote Chaotentruppe, werden wir mit dem Schauspiel unterhalten wie "der Schwanz mit dem Hund wedelt"!
Dümmer geht´s nimmer.

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Klaus.G 17.06.2010, 16:13
2. Vielleicht

Zitat von sysop
Wochenlang stritten die Parteien, tagelang gab es Druck auf Landes-Parteichefin Kraft - jetzt hat sich die SPD in Nordrhein-Westfalen entschieden: Sie will doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden. Eine gute Perspektive für das Bundesland?


sollten die SPD und die Grünen es gemeinsam probieren. Da erwarte ich aber wieder mehr soziale Gerechtigkeit und einen ökologischen Umbau der Gesellschaft!

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T. Wagner 17.06.2010, 16:17
3. Ypsilanti reloaded

Der NRW-SPD fehlen eindeutig die "Seeheimer", die von der Partei Schaden abwenden. Offenbar war Frau Kraft in ihrem Bestreben Ministerpräsidentin zu werden, nicht zu stoppen.

Rüttgers & Co. können nun schmunzelnd zusehen, wie sich die neue Regierung nach und nach selbst demontiert.

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Münchner 17.06.2010, 16:18
4.

Zitat von sysop
Wochenlang stritten die Parteien, tagelang gab es Druck auf Landes-Parteichefin Kraft - jetzt hat sich die SPD in Nordrhein-Westfalen entschieden: Sie will doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden. Eine gute Perspektive für das Bundesland?
Man wird sehen, ob Kraft gewählt wird. 5 bis 6 Männer aus der SPD die lieber Rättgers wählen sind locker drin. Falls es gelingt ist Hannelore MP auf Abruf.
Sptästens wenn der Haushalt für 2011 aufgestellt werden soll gibt es Neuwahlen und danach wieder schwatz-geld. Wie groß auch immer die Not für Merkelwelle und Rüttgers ist - Die Rettung durch die SPD und Grüne naht.

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Klaus.G 17.06.2010, 16:19
5. Ein guter Tag für NRW

und für Deutschland wenn die SPD und die Grünen wieder was zu sagen haben, wenn auch mit Einschränkungen. Jetzt gilt es harten Widerstand gegen den Sozialabbau der Bundesregierung zu leisten. Und dafür ist rot-grün allemal besser als schwarz-rot oder die Ampel. Außerdem ist eine Neuwahl eine Zumutung für den Wähler. Besser rot-grün mit parlamentarischer Unterstützung der Linken!

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NeverEverClever 17.06.2010, 16:20
6.

Ich schätze, die Minderheitsregierung wird entweder zur Mehrheitsregierung, in dem ein Abgeordneter zu Rot oder Grün wechselt, oder spätestens Ende des Jahres mit Ziel Neuwahlen abgewickelt.

Die Begründung über das FDP-Interview kann man so oder so sehen, aber ich schätze mal, die meisten Medien werden es als Ausrede zum Umfallen interpretieren...

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Hubert Rudnick 17.06.2010, 16:21
7. Minderheitsregierung wird scheitern

Zitat von sysop
Wochenlang stritten die Parteien, tagelang gab es Druck auf Landes-Parteichefin Kraft - jetzt hat sich die SPD in Nordrhein-Westfalen entschieden: Sie will doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden. Eine gute Perspektive für das Bundesland?
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Wer nur auf Macht setzt, der darf dann keine Minderheitsregierung ins Leben rufen, sie wird scheitern, weil es in der Politik nicht um die Sache, sondern immer nur um die Macht geht.

Auch in Sachsen/Anhalt ist man mit einer Minderheitsregierung gescheitert und so wird es auch diese Frau ergehen.
HR

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unente 17.06.2010, 16:30
8. alternativlos

Wer SPD gewählt hat, muss gewollt haben, dass Kraft den Laden demnächst führt - und das macht sie dann hoffentlich auch. Einer Koalition mit Die Linke hat die ja eine offene Absage erteilt aber mehr Einfluss hat sie nun eben auch nicht mehr auf deren Vorstellungen. In einer Koalition hätte sie das versuchen können - wollte es aber nicht. Nun muss sie eben so gute Gesetzentwürfe stricken, für die sie auch Stimmen der Opposition bekommen kann - besser kann es für NRW kaum laufen. Wenn Schwarz und Gelb immer nur dagegen wären, sollte sie froh über jede andere Stimme sein, denn immerhin glaubt sie hoffentlich an die Richtigkeit ihrer Politik.

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R Panning 17.06.2010, 16:31
9. x

Zitat von T. Wagner
Der NRW-SPD fehlen eindeutig die "Seeheimer", die von der Partei Schaden abwenden. Offenbar war Frau Kraft in ihrem Bestreben Ministerpräsidentin zu werden, nicht zu stoppen. Rüttgers & Co. können nun schmunzelnd zusehen, wie sich die neue Regierung nach und nach selbst demontiert.
Was haben die Seeheimer anderswo getan? Die haben allenfalls die Partei von der Macht fergehalten. Uiiii - Bärendienst...für die CDU. Was für eine Leistung.
Was Frau Kraft macht ist OK. Wozu soll man sich mit Konzepten zur Wahl stellen, wenn man dann nicht mal versucht sie umzusetzen.

Was hat sie schon zu verlieren? Wenn sie nicht gewählt wird hat sie es wenigstens versucht. Und wenn das Wahlvolk murrt - dann soll es das nächste Mal eine eindeutigere Wahl treffen.

Firlefanz da in NRW. Taktieren abstellen und einfach mal Politik machen. Und wenn sich auch hier "Abweichler" finden, dann ist das eben so. Pech für die Partei aber doch kein Untergang.

Ich freue mich schon wieder auf Clement und Consorten, die mit faltenzerfurchter Stirn die SPD davor warnen Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen weil bla bla bla...

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