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Mitgliedervotum: Mehrere SPD-Linke weiter gegen Groko
DPA

Die SPD-Spitze hat sich mit der Union auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Doch vor dem Mitgliederentscheid halten einige Genossen an ihrer Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition fest.

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dirk1962 07.02.2018, 18:40
1. Da sind sie in guter Gesellschaft

weil wie wir bei Focus online lesen können lehnt auch der Wirtschaftsrat der CDU die Ministerverteilung grundsätzlich ab. Wenn aber nicht unerhebliche Teile von SPD und auch CDU der GroKo unter Merkel nicht trauen, dann besser jetzt einen klaren Strich ziehen. Merkel in den Ruhestand und mit einem neuen Kanzler eine GroKo versuchen.

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Profdoc1 07.02.2018, 18:44
2. Na ja......

Wie immer in der SPD - sie liebt den Untergang. Politik ist bekanntlich die (große) Kunst des Machbaren. Insoweit haben die SPD-Verhandlungsführer viel erreicht. Wenn jetzt die Truppe der SPD-Linken weiterhin dafür plädiert, eine GroKo abzulehnen und genau dafür zu werben, muss es ihnen klar sein, das sie die SPD 'versenkt'. Wie geschrieben, es ist die pure Lust am Untergang. DAS muss Frau Mattheis und Herrn Kühnert klar sein......

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wopress1104 07.02.2018, 18:47
3. Letzt Rettung

Es wäre sehr zu begrüßen ,und die Parteimitglieder der SPD könnten zeigen, dass sie wesentlich intelligenter und weniger Weltfremd sind als die Führung, in dem sie den Vertrag ablehnen.

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Europa! 07.02.2018, 19:09
4. Das macht Sinn

Scholz ist ein guter Ersatz für Steinbrück, Nahles ist die richtige Person an der Spitze der SPD. Gabriel draußen - die Erneuerung der SPD scheint zu gelingen. Man würde sich nur wünschen, die CDU wäre auch schon so weit, die unerträgliche Frau M. endlich abzuservieren und wieder Politik zu machen.

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olliver_123 07.02.2018, 19:16
5. Falsche Partei

Wer sich nicht für Inhalte interessiert. Wer nur das Absolute verlangt, ohne Verständnis für Kompromisse. Und wer am 'Stil' von denen da oben festmacht, dass die uns hier unten nicht mehr vertreten. Der sollte eher zur Linken oder zur AFD wechseln @nogroko

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ondrana 07.02.2018, 19:24
6.

Ich finde die Mitgliederbefragung grundsätzlich falsch.
Wir haben in Deutschland keine Rötedemokratie sondern ein System, bei dem wir einer Partei mit klarer Namensliste und einem Kandidaten unsere Stimme geben.
Ich habe meine Stimme einem Kandidaten und einer Liste gegeben, deren Expertise ich vertraue. Ich habe nicht eingewilligt, meine Stimme dem pickeligen 15-Jährigen Hintertupfinger zum Fraß vorzuwerfen oder der Hausfrau aus Peine oder dem Rentner aus Dessau die Entscheidung zu überlassen, was demokratisch gewählte Abgeordnete entscheiden.
Die sind nämlich nur ihrem Gewissen verpflichtet.

Hat mal jemand überlegt, dass die 25000 Neumitglieder, die nun in den Ortsvereinen die Bundes- und Europapolitik maßgeblich beeinflussen nicht gewählt wurden, um Entscheidungen zu treffen?

Hat mal jemand überlegt, dass solche Mitgliederbefragungen der Manipulation Tür und Tor öffnen? Ist es eigentlich klar, dass es nur an der absoluten Blödheit der Rechten liegt, dass sie nicht durch Masseneintritt in eine Partei diese bei den MItgliederentscheiden unterwandern?

Ich bin 55 und mir hat das Grundgesetz bisher sehr gut gedient. Mitgleiderentscheide NACH Wahlen sind für mich grundgesetzlich eher eine Grauzone.

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m.gu 07.02.2018, 19:25
7. Diese Entscheidung der Linken und der Jusos der SPD ist grundsätzlich

richtig und vor allem menschlich. Die Kernprobleme bei den Sondierungsgesprächen, wie Altersarmut sowie die Armut insgesamt, sowie die Bürgerversicherung für die KV, die Steuererhöhung für die Vermögenden auf 55% um die Armut zu bekämpfen sowie die kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni wurden nicht in Angriff genommen. Bleibt es so wie heute setzt sich nachweisbar die Politik der sozialen Ungerechtigkeit im großen Stil weiter fort. Siehe Beweise Quellen: "Deutsche Renten am niedrigsten in ganz Europa," sowie "Deutschland hat die meisten Obdachlosen." 370 000 obdachlose Menschen kommen aus einem gewaltigen Heer von siehe Beweis Quelle: "Wohnungslosigkeit - 860 000 Menschen haben in Deutschland keine Wohnung." Da die Kernprobleme nicht von den Politikern der CDU/CSU und der SPD beraten wurden, bleiben diese auch demnach bestehen. Menschlichkeit ist für diese Politiker Nebensache, die Not und das Elend von ca. 18 Millionen deutsche Bürger, die weniger als 1 036 Euro im Monat für Mietzahlung und zum Leben zur Verfügung haben, wird dadurch bestehen bleiben. Ein NEIN zur GroKo wäre die richtige Entscheidung bei der Abstimmung der Basis in der SPD.

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ondrana 07.02.2018, 19:37
8. @mgu

Typischer Fall von "die Linke kriegt es nicht geregelt".
Sei hundert Jahren prügeln sich Linke darum, wer die Linkste Politik macht, welche linke Politik die moralischere ist, welche Moral die linkere ist, welches Linkssein linker ist
Dann macht man das Spielzeug lieber kaputt, als dass man es mit anderen teilt oder Kompromisse eingeht.
Linke wollen seit jeher immer alles, und bekommen an Ende nichts.
Diese Kompromisslosigkeit hat uns schon so manches Jahrzehnt faschistische/rechte/konservative Politik beschert.
Lieber in Schönheit sterben, als sich mit Realitäten abzufinden und dort seine Duftmarken zu setzen.
Für mich hört sich die Koalitionsvereinbarung an, als wäre es ein Gewinn gegenüber einer anderen Alternative: Neuwahlen und rechte Politik.

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ondrana 07.02.2018, 19:40
9.

Zitat von m.gu
richtig und vor allem menschlich. Die Kernprobleme bei den Sondierungsgesprächen, wie Altersarmut sowie die Armut insgesamt, sowie die Bürgerversicherung für die KV, die Steuererhöhung für die Vermögenden auf 55% um die Armut zu bekämpfen sowie die kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni wurden nicht in Angriff genommen. Bleibt es so wie heute setzt sich nachweisbar die Politik der sozialen Ungerechtigkeit im großen Stil weiter fort. Siehe Beweise Quellen: "Deutsche Renten am niedrigsten in ganz Europa," sowie "Deutschland hat die meisten Obdachlosen." 370 000 obdachlose Menschen kommen aus einem gewaltigen Heer von siehe Beweis Quelle: "Wohnungslosigkeit - 860 000 Menschen haben in Deutschland keine Wohnung." Da die Kernprobleme nicht von den Politikern der CDU/CSU und der SPD beraten wurden, bleiben diese auch demnach bestehen. Menschlichkeit ist für diese Politiker Nebensache, die Not und das Elend von ca. 18 Millionen deutsche Bürger, die weniger als 1 036 Euro im Monat für Mietzahlung und zum Leben zur Verfügung haben, wird dadurch bestehen bleiben. Ein NEIN zur GroKo wäre die richtige Entscheidung bei der Abstimmung der Basis in der SPD.
Super. Und mit der Entscheidung, dass die SPD nicht an einer Koalition teilnimmt, hat man diese Probleme gelöst?
Wenn es eine Gruppe gibt, die eine Chance hat, dort gegenzusteuern sind es wohl nicht die CDU/CSU und auch nicht die FDP oder die AfD.
Wenn es die Grünen sein sollen, dann hätten sie mehr Wählerstimmen bekommen müssen.
Wer also soll es richten?

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