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Mögliche EU-Kommissionschefin: Schulz greift von der Leyen an
DPA

"Ursula von der Leyen ist die schwächste Ministerin": Ex-SPD-Chef Martin Schulz kritisiert den Plan, die Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionschefin zu machen. Kanzlerin Merkel wirft er Hinterzimmer-Deals vor.

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ptb29 02.07.2019, 17:09
1. Schulz hat Recht

von der Leyern hat in ihrer Zeit als Ministerin alles vergeigt, wofür sie verantwortlich war. Sie nach den letzten Bundeswehrskandalen nach Brüssel wegzuloben, ist typisch für Deutschland. Und es ist eine Geste der Mißachtung der anderen europäischen Länder.

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pink15 02.07.2019, 17:10
2. Stimmt

Inhaltlich hat Martin Schulz recht, aber er ist der falsche Mann, der die "Hinterzimmerpolitik" verurteilt. Genau dieses von ihm jetzt kritisierte Schachern war doch seine Spezialität.

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Idefix51 02.07.2019, 17:14
3. Unfassbar

Da stehen mit Margrethe Vestager und Frans Timmermanns zwei erfahrene und veritable Persönlichkeiten im engsten Kandidatenkreis und da fällt denen im Hinterzimmer die überforderte Bundesverteidigungsministerin ein.
Einzige Erklärung: bevor sie über den im Hintergrund drohenden Untersuchungsausschuss (Berateraffäre, Gorch Fock, desolate Flugbereitschaft, kaum einsatzbereite Waffensystem und und und)stolpert soll sie wohl noch gut versorgt werden. Kein probates Mittel gegen die Politikverdrossenheit sondern eine Idee, die wohl eher dem enormen Schlafmangel der Akteure zuzuschreiben ist...

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rosenrot367 02.07.2019, 17:15
4. Na ja...

Herr Schulz wäre gut beraten, sich nicht zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Kann ja sein, dass er wegen Timmermans und Weber sauer ist aber viele seiner Entscheidungen waren auch nicht glücklich....Und wenn er dann auch noch von Hinterzimmer-Deals spricht möchte ich ihn daran erinnern, welche Deals denn unter seiner Regie in den Brüsseler Hinterzimmern abgeschlossen wurden!

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DougStamper 02.07.2019, 17:16
5. Stoiber

Auch wenn Stoiber hier teilweise recht hat, die gestiegene Wahlbeteiligung auf die Spitzenkandidaten zurückzuführen ist lächerlich. Die gabs 2014 auch schon. Die Wahlbeteiligung stieg weil die Wahl im Vorfeld unheimlich polarisierte. Und weil Umweltschutz vs kein Umweltschutz sowie Migration vs Abschottung als auch letzten Endes das gute alte links vs rechts für viele Anlass war wählen zu gehen. Aber egal, der Umgang mit den Spitzenkandidaten ist tatsächlich unwürdig. Stellt die beiden im Parlament zur Wahl und gut ist.

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luciusvoldemort 02.07.2019, 17:17
6. Das Peter Prinzip wirkt auch hier

Berateraffäre? Keine Schuld. Schuldig sind immer die Anderen. Gorch Fock Fiasko? Ich nicht! Aber wer dann? Flugzeuge die nicht fliegen, U Boote die nicht tauchen, Gewehre die um die Ecke schießen (ungeqwollt) Fregatten die nichts taugen. Der Stolz der Marine, (ich diente einst darauf) die Gorch Fock verottet, wird durch "übersehenen" Betrug ins Kosteninferno gesteigert. Schuld? UvdL:" Ich nicht!" Ja wer denn? Sie ist die Verteidigungsministerin und hat damit die Oberaufsicht zu gewährleisten und nicht mit Katrin Suder im Bett zu kuscheln. Sie ist Ärztin, deshalb Familienministerium oder Gesundheit. Warum Verteidigung? Warum EU Kommissionspräsidentin? Hört auf mit diese mauschelei, die mich ankotzt. Deswegen, Jetzt erst recht!
Ich, ein deutscher Bürger, 76 Jahre alt und seit 26 Jahren im außereuropäischen Ausland lebend, frage mich mal wieder:“Was ist da in Deutschland los?“ Und nach einigen Überlegungen mache ich nun etwas, was ich immer zu vermeiden versucht habe, Ich werde persönlich. Denn es stellt sich mir die Frage, welche gemeinsamen Leichen haben unsere Bundeskanzlerin Frau Merkel und Frau von der Leyen im Keller? Denn die beiden verbindet ja keine herzliche Freundschaft schon aus Kindertagen sonder maximal politische Interessen. Also was weiß Frau von der Leyen über unsere BK das diese nun von ihr über TUSK ausgerechnet als Personalalternative zu Timmermans oder Vestager hochgelobt wird. Da lese ich Frau von der Leyen spricht perfekt Englisch und Französisch. Sorry, spreche ich auch noch dazu Spanisch 99% in Wort und Schrift. Und dazu noch Schwedisch 50% und Russisch 40%. Und so etwas würde mich qualifizieren? Nein, das kann nicht sein. Wenn es nur das wäre, was ist mit Herrn Timmermans? Kann man Frau von der Leyen eigentlich empfehlen, obwohl vielleicht noch ein Untersuchungsausschuss wegen ihrer Bundeswehr Berater Mauscheleien und der Gorch Fock Angelegenheit ansteht? Was hat Frau von der Leyen mit der EU zu tun? Ist sie Abgeordnete? Nein ist sie nicht, also warum Kommissionspräsidentin. Da gibt es zwei hervorragende Persönlichkeiten in der EU, nämlich Timmermans und Vestager. Man sollte sich wirklich für einen der beiden entscheiden und keine Rücksicht auf die vier Visegard Staaten nehmen. Nach dem Motto:“ Jetzt erst recht!“ Wie kann es sein, das sich diese teils undemokratischen Oststaaten, herausnehmen einen Kandidaten abzulehnen, der für Rechtsstaatlichkeit eintritt und genau damit die vier Länder bzw. deren Regierungen vor den Kopf gestoßen hat. Rechtsstaatlichkeit ist eines der obersten Prinzipien der EU (sollte es zumindest) und die kann nicht eingeschränkt oder gar aufgegeben werden. Will man diese nicht haben, dann sollten diese vier Oststaaten ihre Konsequenz ziehen und die EU schnellstens verlassen. Lucius

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stiller-denker 02.07.2019, 17:18
7. Katastrophe

Was nützt es wenn wir von der Leyen in der deutschen Regierung endlich los sind, wenn die EU danach so geschwächt wird? Wozu gibt es vor der Wahl Spitzenkandidaten, wenn nach der Wahl niemand davon zur Disposition steht?

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motoko_kusanagi 02.07.2019, 17:18
8. Da hilft kein Jammern und Klagen

gerade Ex-SPD-Chef Martin Schulz sollte doch wissen, wie kompliziert der austarierte Findungsprozess in Brüssel ist und ganz anders und unverhofft verläuft, als gedacht und geplant.
Mir gefällt das auch nicht - zumal die Grünen als viert-stärkste Fraktion dort komplett leer ausgeht.
Andererseits frag ich mich, warum Schulu so laut rumtönt.
Ok er hat viel Europa-Erfahrung, aber ansonsten doch nichts mehr zu melden. Darum sollte er es denen überlassen, die nun aktiv am Ball sind - und dazu gehört eben nicht die deutsche Sozialdemokratie - und nicht aus der Hinterbank querschießen, was offenkundig das Hobby abgehafteter Politiker sind wie auch Gabriel.

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Marvin__ 02.07.2019, 17:22
9. Spitzenkandidatur? Wo konnte man denn Herrn Weber wählen?

Herr Weber war laut Umfragen am Wahltag zwei Dritteln der Wähler in Deutschland nicht bekannt, in Europa werden es noch deutlich weniger gewesen sein. Wählen konnte man ihn selber gar nicht, nur seine Liste.

Wer da aus einem Stimmenanteil von gut 20 Prozent ein "Mandat der Wähler" für den Posten des Kommissionspräsidenten herbeiphantasiert, der hat wohl zu lange in den Hinterzimmern der EU gekungelt.

Was spricht eigentlich dagegen, Kommissionspräsidenten tatsächlich demokratisch zu wählen. Die Kandidaten stellen sich und ihr Programm in ganz Europa vor, anschließend entscheiden die Wähler, wer die Kommission für die nächsten Jahre leitet.

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