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Möglicher Brexit-Kompromiss: Johnson bleibt nur noch der Wortbruch
Luke Dray/ Cover Images/ DPA

Premier Boris Johnson hat im Brexit-Drama kaum noch eine Option. Seine Rettung könnte nun ausgerechnet jener Deal sein, mit dem seine Vorgängerin gescheitert ist.

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123rumpel123 11.09.2019, 08:28
70. xxxx

Zitat von as@hbx.de
Doch, es war die erste Variante des Backstops, vorgeschlagen von Frau May! Als sie damit allerdings in London aufschlug hat ihr die DUP den Marsch geblasen, so dass sie bereits einen Tag später den jetzigen Backstop, mit Verbleib des gesamten GB in der Zollunion Barnier vorschlug. Der hat dann ganz generös zugestimmt. Aber das wissen Sie alles selbst, wir beide hatten dazu einige Kommentare ausgetauscht... Ok damals hießen Sie noch MütterchenMüh.
Wenn Sie wissen wollen wie Mays Backstop-Regel aussieht, sehen Sie in das Austrittsabkommen.

Das hat mit dem , was die Variante "Irische See" angeht nichts zu tun.

Und wer sich damals zuerst zu irgendwas geräuspert hat oder nicht interessiert bestenfalls gelangweilte Rentner. Und ist auch nicht von Interesse

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karlo1952 11.09.2019, 08:56
71. Wollen wir doch alle hoffen,

dass Johnson seinen Brexit zum 31.10. vollenden kann, egal ob mit oder ohne Deal. Es reicht so oder so mit den Prognosen und der Hysterie. Europa hat wichtigere Dinger zu tun als ewig auf den Brexit zu waren. Aber sie werden zu guter letzt noch Einknicken und wieder in Verlängerung gehen.

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haresu 11.09.2019, 09:05
72.

Zitat von mwroer
Der Vertrag wird erst mit der Ratifizierung durch die Parlamente rechtskräftig - egal wer da seinen Namen draufschreibt. Echt mal jetzt - die Diskussion ist doch wirklich nicht neu.
Deswegen steht da ja auch "Die überlässt er dann dem neugewählten." Der eigentliche Trick ist aber, dass nach dem 31.10. die Situation eine völlig andere ist. Dann gibt es nur noch Zustimmung oder No Deal. Die Illusion eines neuen Deals ist dann vom Tisch. Ich denke, an einer Mehrheit kann dann kein Zweifel bestehen. Weder im aktuellen Unterhaus noch in einem neugewählten. Und bitte nicht so überheblich.

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haresu 11.09.2019, 09:20
73.

Zitat von mwroer
Was soll er denn unterschreiben? Der Vertrag mit der EU ist unterschrieben, schon lange. Er muss nur ratifiziert werden. Vom Unterhaus. Wird er aber nicht. Wurde er nun schon 4 mal nicht. Was da Boris Johnson druntersetzt hat keinerlei Auswirkungen. Boris Johnson kann auch den Austritt nicht zurücknehmen, selbst wenn er das wollte. Auch das muss vom Unterhaus ratifiziert werden. Wird es aber nicht, stand auch schon mindestens 2 mal zur Abstimmung. Der PM von England ist kein Alleinherrscher - er kann im Brexit-Theater *nichts* ohne das Parlament und genau dieses Parlament lehnt seit Jahr und Tag alle Lösungsvorschläge ab. Mal mehr, mal weniger heftig. Wie kommen Sie auf die Idee das Boris Johnson mehr Macht als PM hätte als Frau May hatte? Hat er nicht, er hat weniger. Frau May war nie das Problem - das Parlament war. Boris Johnson ist auch nicht das Problem (jaja der Anti-Christ weil er den harten Brexit in kauf nimmt, schon klar) - es ist das Unterhaus mit seinen parteipolitischen Machtspielchen das alles seit Jahr und Tag ausbremst.
Völlig richtig, das Parlament ist das Problem, das sehe ich auch so. Corbyn mindestens so wie Johnson. Der hat allerdings schon Möglichkeiten, die May nicht hatte oder sich nie getraut hätte. Vor allem ist der 31.10. sein Verbündeter, denn da tritt ein Automatik ein. Geschieht nichts, ist der ungeregelte Brexit da und zwar irreversibel. Im übrigen kann ein britischer Premierminister doch ganz offensichlich einiges mehr als man so gedacht hat. Zum Beispiel das Parlament in Urlaub schicken. Was passiert denn eigentlich, wenn Johnson dem Vertag am 31.10. plötzlich zustimmt (keine Ahnung ob May unterschrieben hat und ob nicht doch vielleicht die jeweils aktuelle Regierung unterschreiben muss)? Was macht dann das Unterhaus? Ablehnen? Das glaube ich nicht.

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haresu 11.09.2019, 09:30
74.

Zitat von zwischenruf01
Das ist wohl richtig, und genau wegen dieser Vision fand der von Frau May ausgehandelte Vertrag im Parlament keine Mehrheit. Ein befristeter Backstop mit Verlängerungsoption gäbe dem UK mehr Handlungshoheit, falls während der Frist keine Lösung gefunden würde. Wenn sich EU und UK auf einen befristeten Backstop mit Verlängerungsoption verständigen würden, so käme ein Abkommen zustande, das, anders als ein harter Brexit, viele andere Fragen der "Scheidung" so lösen würde, wie UK und EU das ausgehandelt haben. Wäre das kein Fortschritt?
Eine "Verlängerungdoption" ist bedeutungslos. Ein britischer Premier, der eine Backstop- Regelung verlängern würde wäre nicht mehr lange Premier. Der befristete Backstop würde einfach auslaufen, und dann? Das Problem lässt sich einfach nicht lösen und es ist zu bedeutend und zu wirklich um es ausklammern zu können. Am ehesten kann vielleicht ein ungeregelter Brexit mit seinen sichtbaren Folgen eine dann folgende Verhandlungslösung bringen.

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vici46 11.09.2019, 09:43
75. england

heute kann kein Land in Europa wirklich in der Welt und der Wirtschaft ohne Zusammenarbeit bestehen. Länder die dieses versuchen schaden ihrer eigenen Wirtschaft und ihrem Volk. siehe - Türkei, Griechenland (begrenzt) und jetzt England.
Der Schaden, der von einigen Hartlinern ausging, der wird dieses Land Jahrzehnte noch anhängen und dabei wird die Frage ob in der EU oder außerhalb kaum noch eine Rolle spielen. Die Wirtschaft hat in England bereits vieles verloren und es kommt noch einiges hinzu.

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mwroer 11.09.2019, 10:04
76.

Zitat von zwischenruf01
Das ist wohl richtig, und genau wegen dieser Vision fand der von Frau May ausgehandelte Vertrag im Parlament keine Mehrheit. Ein befristeter Backstop mit Verlängerungsoption gäbe dem UK mehr Handlungshoheit, falls während der Frist keine Lösung gefunden würde. Wenn sich EU und UK auf einen befristeten Backstop mit Verlängerungsoption verständigen würden, so käme ein Abkommen zustande, das, anders als ein harter Brexit, viele andere Fragen der "Scheidung" so lösen würde, wie UK und EU das ausgehandelt haben. Wäre das kein Fortschritt?
Das Problem ist doch das diese Option schon auf dem Tisch war sich aber wegen mangelnden Vertrauens nicht durchgesetzt hat.

Fakt ist doch: Jede Lösung eines, wie auch immer befristeten, Backstops, braucht Vertrauen. Wenn beide Seiten zustimmen müssen um ihn zu beenden ist er faktisch nicht befristet weil eine Seite ihn dann immer als Druckmittel benutzen kann. Wenn er endet weil eine Seite der Verlängerung NICHT zustimmt, kann er auch als Druckmittel benutzt werden.

Frau May war, in meinen Augen zumindest, wesentlich vertrauenswürdiger als Boris Johnson und hat diese Option nicht bekommen. Boris Johnson würde ich in dieser Hinsicht schon mal gar nicht trauen.

Der kriegt es ohne weiteres fertig schlicht nichts zu tun und dann haben Sie das selbe Problem wie heute in x Jahren wieder.

Von daher ist ein Ausstieg ohne Vertrag auch nicht so schllimm wie viele hier denken. Gehen Sie von der Prämisse aus das die Wirtschaft Waren verkaufen will, Waren verkaufen *muss*. Die lassen sich sehr schnell was einfallen.

Gejammert wird doch seitens der großen Unternehmen nur weil sie jetzt ein paar Kosten mehr hätten und die Shareholder 1.5 Cent pro Aktie weniger kriegen und sie ihre Lagerhaltung von der Straße wieder in echte Lager, die sie bezahlen müssten statt der Steuerzahler, verlegen müssen.

Ein befristeter Backtop ist mit Boris Johnson keine Option! Dem Mann ist einfach dahingehend nicht zu vertrauen. Wobei noch die Frage wäre ob das Unterhaus einem Vertrag mit befristeten Backstop überhaupt zustimmen würde.

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mwroer 11.09.2019, 10:08
77.

Zitat von fritzberg1
Ach wie oft eigentlich noch? Es haben nur ca. 1/3 wirklich für den Austritt gestimmt und von denen wussten wohl geschätzte 90% nicht was das für Konsequenzen hat.
Sehen Sie und da irren Sie eben. Wer seinen Hintern nicht zur Wahl kriegt - und das waren vor allem die jungen und hippen Remainer - der sagt nichts anderes als 'Ich folge der Mehrheit der Leute die wenigstens soviel Interesse an der Zukunft ihres Landes aufbringen um 20 Minuten ihrer Zeit für einen Spaziergang und ein Kreuz zu investieren'.

Das ist wie bei jeder Wahl und jeder Abstimmung so. Oder ganz einfach formuliert:

Das die Wahlbeteiligung zum europäischen Parlament Jahrzehntelang unter 50% lag bedeutet nicht dass die Mehrheit die EU ablehnen würde. Im Gegenteil - die Zustimmung der EU stieg in dieser Zeit in den allermeisten Staaten ständig. Nur die Wahlbeteiligung sank.

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mwroer 11.09.2019, 10:20
78.

Zitat von haresu
Deswegen steht da ja auch "Die überlässt er dann dem neugewählten." Der eigentliche Trick ist aber, dass nach dem 31.10. die Situation eine völlig andere ist. Dann gibt es nur noch Zustimmung oder No Deal. Die Illusion eines neuen Deals ist dann vom Tisch. Ich denke, an einer Mehrheit kann dann kein Zweifel bestehen. Weder im aktuellen Unterhaus noch in einem neugewählten. Und bitte nicht so überheblich.
Oh das war nicht überheblich gemeint. Sollte das so rübergekommen sein bitte ich ausdrücklich um Entschuldigung. Deutsch ist nicht meine Muttersprache.

Aber auch in Ihrer Antwort ist nun mal wieder ein eklatanter Fehler:

NACH dem 31.10. gibt es keine Option mehr! Nach dem 31.10. ist das UK raus - egal was das Unterhaus dann bestimmt oder nicht. Das meine ich mit 'Die Diskussion ist doch wirklich nicht neu'.

Wenn das Unterhaus nicht VOR dem 31.10. irgendwas beschließt und die EU nicht verlängert dann war es das.

Die Optionen sind sehr einfach beschrieben:

1. Das Unterhaus zieht den Austritt zurück. VOR dem 31.10.
2. Das Unterhaus bittet um Verlängerung. VOR dem 31.10.
3. Das Unterhaus segnet den Vertrag noch ab. VOR dem 31.10.

Ohne das Unterhaus kann der Premier machen was er will, interessiert nicht. Alles was nach dem 31.10. passiert ist schlicht und ergreifend gleichgültig wenn die EU nicht verlängert. Und wenn die EU verlängert dann ändert sich wiederum *nichts* an den Optionen - nur das Datum.

Das einzige was das Unterhaus zu irgendeiner (!) Entscheidung bewegen würde wäre die Ansage der EU keinesfalls zu verlängern.

Und dann wird das Unterhaus in der Tat den Austritt zurücknehmen! Da bin ich fest von überzeugt. Nicht unbedingt weil die Remain-Fraktion die Mehrheit hat sondern einfach weil dann die Machtspielchen im Unterhaus ein Ende haben müssen.

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123rumpel123 11.09.2019, 10:23
79. xxxxx

Zitat von vici46
heute kann kein Land in Europa wirklich in der Welt und der Wirtschaft ohne Zusammenarbeit bestehen. Länder die dieses versuchen schaden ihrer eigenen Wirtschaft und ihrem Volk. siehe - Türkei, Griechenland (begrenzt) und jetzt England. Der Schaden, der von einigen Hartlinern ausging, der wird dieses Land Jahrzehnte noch anhängen und dabei wird die Frage ob in der EU oder außerhalb kaum noch eine Rolle spielen. Die Wirtschaft hat in England bereits vieles verloren und es kommt noch einiges hinzu.
Nur zur Info . Der Arbeitsmarkt im VK ist in blendend guter Verfassung.
Die Arbeitslosenquote auf einem historischen Tief der 70iger Jahre angelangt. Wenn Ihrer Meinung nach was verloren gegangen ist, was ich bezweifle, dann hat dies jedenfalls keine Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen.

Und wie Sie auf die Idee kommen, dass ein Land ohne EU-Mitgliedschaft nicht bestehen kann sollten Sie bitte mal näher erläutern. Wissenschaftlich belegt ist das nicht. Die Zollpolitik ist nur im Ansatz bekannt und das was bekannt ist würde bedeuten, dass sich das VK dem Weltmarkt mehr öffnen würde als verschließen.

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