Forum: Politik
Möglicher Premier Johnson: Horror vor Halloween
Dan Kitwood / Getty Images

Der nächste britische Premier wird wohl Boris Johnson heißen - und er will sein Land um jeden Preis am 31. Oktober aus der EU führen. Es droht ein beispielloser Grabenkrieg mit dem Londoner Parlament.

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neanderspezi 21.07.2019, 12:50
80. Boris Johnson die Inkarnation eines No-Deal-Brexits

Wirr die Gedanken, wirr das Haar, ein Boris Johnson will den Briten an Halloween das Fürchten beibringen, sollte es ihm tatsächlich gelingen die Stimmen der Torys mehrheitlich zu gewinnen. Welche Maske er im Parlament schließlich zeigen wird, darüber darf man rätseln oder auch Wetten abschließen. Er wird sie auf jeden Fall mit einer Boris-Rübe schockieren. Erste Fluchtbewegungen sind schon vor seinem Auftritt angedeutet worden. Womöglich werden in Zukunft Rüben mit Boris-Gesichtszügen an diesen besonderen Tag erinnern und noch zwei weitere Gesichtszüge werden ebenfalls aus Rüben geschnitzt werden um den einmal erhaltenen Schock gebührend zu feiern als Anerkennung und Huldigung für den irgendwie überstandenen No-Deal-Brexit.

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Frank Klipp 21.07.2019, 13:44
81. @ramuz: like!

Schöne Replik, so sehe ich das auch. Ist schon immer wieder witzig, wie viele Kommentatoren oder Bots den SPIEGEL dafür verantwortlich machen, dass einige Politiker vorwiegend bis ausschließlich Stammtischparolen von sich geben. Halbwegs Vernünftige kennen den Begriff VUKA; nichts auf dieser Welt ist so einfach, wie Trump & Co. glauben machen wollen. In Sachen Brexit: ich denke, dass allen Beteiligten seit Monaten klar ist, dass ein harter Brexit kommt. Es geht m.E. nur noch darum, wer den Anstoß dazu gibt. Die EU wird den Brexiteers nicht den Gefallen tun, sie rauszuschmeißen. Das würde die anschließenden Verhandlungen nur unnötig erschweren.

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cobaea 21.07.2019, 13:53
82.

Zitat von kuac
Lügt der BoJo wieder mit dem Räucherfisch oder weiß er das nicht? Wie kann man so schamlos lügen?
Da hat er nicht gelogen - das weiss er einfach nicht. Er kümmert sich ja nicht um Details und die Vorschriften über Räucherfisch hat er mit Sicherheit noch nie aus der Nähe gesehen. Und da im UK - wie auch gerne hierzulande - immer die EU schuld ist, wenn etwas nicht so ist, wie sich Hans und Franz (oder John und Jack) das grade wünschen, muss es die EU gewesen sein, die da bösartigerweise etwas vorgeschrieben hat. Die Korrektur aus Brüssel hört dann wieder niemand, woraufhin jetzt im UK fest verankert ist, dass die EU vorschreibt, Räucherfisch in Plastik einzuschweissen.

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Stereo_MCs 21.07.2019, 13:58
83.

Zitat von nurzubesuchhier
Für manche schwer zu verstehen. Aber nicht die Wahl des Europaparlaments setzt die Mehrheitsverhältnisse der britischen Regierung fest, sondern - Überraschung! - die Parlamentswahlen in GB. ...
Wie schön, dass sei meinen Satz wo ich genau das sage, dass die politischen Regeln in GB eben genau sind, einfach weggelassen haben.
Mir ging es darum, mal abseits des politischen Regelwerkes darüber nachzudenken, was gerade passiert.

In D. und vielen anderen Demokratien jedenfalls, wäre dieser Schritt jetzt so nicht möglich.

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cobaea 21.07.2019, 14:08
84.

Zitat von waterman2
Mit GB verabschiedet sich ein wichtiger Nettoeinzahler. Die Backstop-Regelung verhindert, dass GB seine wiedergewonnenen Freiheiten überhaupt nutzen kann. Ein Wirtschaftsabkommen mit Drittstaaten wäre damit unmöglich. Welcher Tory kann bloß dafür sein? Speziell wo jetzt Farages Brexit-Party im Nacken sitzt und bei Neuwahlen abräumen würde. Jeder Tory, der gegen "No Deal" ist, der nimmt in Kauf GB stark zu schaden, weil das Land zwar keinerlei EU-Mitbestimmung mehr hat bzw. profitiert, aber dennoch sich in Ketten gegenüber der EU legt und nimmt in Kauf, die Tories zu zerstören, weil von der Schlappe erholen sie sich nie mehr. Womöglich hat die EU Tory-Abgeordnete geschmiert. Es muss im Zweifel einen "No Deal"-Brexit geben. Entweder die EU verzichtet auf die Backstop-Regelung bzw. gesteht GB Handelsabkommen in völliger Freiheit zu oder aber es gibt eine harte Grenze. Und dann soll sich zeigen, wer mehr zu verlieren hat-
Abkommen mit Drittstaaten wären sehr wohl möglich. Das UK hat seit drei Jahren von der EU die Zustimmung, mit Drittländern über Freihandelsverträge zu verhandeln, die direkt im Anschluss an den EU-Austritt in Kraft treten könnten. Bisher hat das UK es auf etwa ein halbes Dutzend solcher Abkommen gebracht, wobei das wichtigste davon die Schweiz betrifft - die anderen haben das Gewicht der Färöer-Inseln. Alle anderen Adressaten haben abgewinkt - sie wollen erst nach dem Austritt mit Verhandlungen beginnen und dann bessere Bedingungen für sich selbst herausholen (das haben mehrere Staaten genau so gesagt). Die EU hindert das UK an gar nichts.
Der Backstop (= Zollunion des UK mit der EU) soll zudem nur bis zum Abschluss eines Freihandelsabkommens des UK mit der EU gelten. Das UK hätte es also selbst in der Hand, schnell aus der Zollunion raus zu kommen. Geplant (und schriftlich festgehalten) war ursprünglich dafür Ende 2020-. Der Backstop war zudem nicht auf Betreiben der EU in den Vertrag gekommen - den hatte die UK-Vertretung vorgeschlagen. Und so lange das UK weder den Backstop, noch eine Grenze zwischen der irischen und der britischen Insel noch eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland will, warten alle gespannt auf die britische Glanzidee zur Lösung dieses Problems.

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Stereo_MCs 21.07.2019, 14:18
85. Medienexperte

Zitat von RalfHenrichs
Die Aufgabe von guten Journalisten wäre es, die Situation in einem anderen Land zu schildern und neutral zu berichten, WARUM die Menschen so stimmen, wie sie stimmen: für Brexit, für Farange, für Johnsson. Die Briten sind nicht dumm, sie haben hierfür ihre Gründe. Man mag sie für falsch halten, aber man sollte diese erst einmal zur Kenntnis nehmen. Stattdessen wird - wie mit dem aktuellen SPIEGEL-Titelbild - Hass geschürt. Der zukünftige britische Premier wird als verrückt bezeichnet und das bedeutet, dass auch die, die ihn wählen, nicht alle Tassen im Schrank haben. Dieses Schüren von Hass, das der Spiegel seit Jahren betreibt (auch gegenüber den amerikanischen und russischen Präsidenten,aktuell auch bei Italien, Polen, Ungarn und wo sonst noch, und damit Wählern), hat nichts mehr mit gutem Journalismus zu tun.
Noch weiter hergeholt, als dass der Spiegel angeblich überall "Hass schürt", hatten sie es wohl gerade nicht.
Und wenn sie wissen wollen wie es zu den 51% Brexit Stimmen gekommen ist, sollten sie sich eben genau bei gutem Journalismus bedienen,
obwohl sie den vermutlich schon aus ideologischen Gründen ablehnen, als rechter Russland und Trump Freund. zum Glück gibt es für sie ja RT.

Wurde der Brexit gekauft?
https://www.zdf.de/dokumentation/zdf...ratie-102.html

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cobaea 21.07.2019, 14:28
86.

Zitat von frank-one-up
Recht haben Sie! Besser kann man das nicht beschreiben. Es ist wieder ein Beweis dass in jedem aber auch jedem Artikel nur die halbe Wahrheit steht. Alles ist tendenziös. Er hat mit einem in Plastik verpackten Fisch geschwenkt. Heißt dass, dass er dort gefangen und verarbeitet wurde oder durch die Verpackung den Fischer hindert seine gefangene Ware zu verkaufen. Die EU ist eine Krake. Weshalb schreibt sie den Menschen vor wieviel Watt ein Staubsauger zu haben hat. Welche Glühbirne er zu kaufen hat, wie eine Banane auszusehen hat usw. Am Ende wird die Demokratie Großbritannien so dastehen wie die Schweiz. Selbstbestimmt!
Hilfe! Die EU wollte einmal vorschreiben, wieviel Watt ein Staubsauger haben dürfe - sie hat's aber nicht getan. Das ist wie mit der Gurkenkrümmung: Die Leute haben's einmal gehört - und dann verpasst, dass sich etwas geändert hat. Und die EU schreibt von sich aus gar nichts vor - es muss immer von den Mitgliedern angeregt, gewünscht, vorgeschlagen sein. Das gilt auch für die Grössenvorschrift für Bananen und eben die Verpackung von Räucherfisch. Natürlich kann der Fischer seinen Räucherfisch ohne Verpackung direkt verkaufen - kann man auf jedem Fischmarkt haben. Aber wenn er ihn z.B. über mehrere hundert Kilometer Distanz verkauft, ist eine hygienische Verpackung ja wohl sinnvoll - und das UK wollte diese in Form des Einschweissens - die EU hat dem UK diesen Wunsch erfüllt.
Die Schweiz wiederum ist wahhhnsinnig unabhängig von der EU - sie exportiert nur 47% ihrer Waren in die EU (und hält sich dabei logischerweise an die Vorschriften der EU) und 64% der Importe stammen aus der EU. Zudem hat die Schweiz seit den 70er Jahren einen Freihandelsvertrag mit der EU und rund 100 weitere Verträge. Sie ist nur kein Mitglied der EU-Zollunion.

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lanzelot72 21.07.2019, 20:05
87. @fradu-koeln (87)

Die Quotenbedingung (eines der zentralen Elemente in demokratischen Verfahren) zugunsten stabiler Mehrheiten zu ignorieren, IST übel! Ein Wahlsystem muß gegenüber dem Ergebnis unabhängig sein. Und über Jahrhunderte zur Gewohnheit gewordene stabile Mehrheiten führen zum kompletten Verlust der Fähigkeit zur Konsensfindung und zum Kompromiss. Politische Grabenkämpfe in einem Zweiparteiensystem, vollständiges ignorieren der unterlegenen Wählerschaft und politische Handlungsunfähigkeit im Fall einer nicht vorhandenen absoluten Mehrheit sind die Folge. Wir erleben das gerade live!

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hatschon 23.07.2019, 00:58
88. Johnson ist ein

Geklonter Trump nicht mehr und nicht weniger.

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