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Möglicher SPD-Kanzlerkandidat: Die Schulz-Frage
DPA

Verzichtet SPD-Chef Sigmar Gabriel auf die Kanzlerkandidatur und lässt seinem Freund Martin Schulz den Vortritt? Immer mehr Genossen sprechen sich für den Präsidenten des Europaparlaments aus. Welche Chancen hat er wirklich?

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iconoclasm 10.10.2016, 13:37
140.

Zitat von schwaebischehausfrau
Steile These, wonach " die Bürger ihn (Schulz) bisher nur als den überzeugenden Supereuropäer kennen". Keine Zweifel, Hr. Schulz ist sehr von sich selbst überzeugt und er führt sich auf, als hätte er in seiner Position in Brüssel irgendwas zu sagen. Dabei ist seine faktische Macht als "Parlaments-Präsident" vergleichbar mit des Bundestags-Präsidenten - nur dass Lammert sich nicht permanent aufführt wie Graf Koks. Figuren wie Schulz (oder der luxemburgische Aussenminister Asselborn, ungefähr so bedeutend wie der Bürgermeister von Castrop-Rauxel) bekommen nur deshalb in Deutschland Aufmerksamkeit, weil in den Polit-Talkshows immer verwzeifelt irgendein "Euorpa-Politiker" gesucht wird, der Deutsch spricht und den man den Zuschauern mit irgendeiner Funktion als "wichtig" verkaufen kann.
Der Autor hat halt "überzeugenden Supereuropäer" mit "überzeugter Supereuropäer" verwechselt. Schulz überzeugt doch niemanden von Europa, die Schulzens und Junckers vergraulen die Leute von Europa.

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secret77 10.10.2016, 13:37
141.

Ist doch egal, mit wem die SPD antritt: Das Handeln der letzten 2 Jahrzehnte von Hartz4 bis CETA hat eine(n) rote(n) Kanzler(in) unmöglich gemacht. Man kann nur hoffen, die LINKE vergisst das nicht.
Auf der anderen Seite aber auch egal - wie Warren Buffet schon sagte: Die herrschende Schicht ist am gewinnen.
Ich befürchte, der soziale sellout hat eben erst begonnen.

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einzigerwolpertinger 10.10.2016, 13:39
142. Das sollten Sie noch einmal prüfen

Zitat von portlana
...er hat doch zum beispiel mit seinem veto, die vorzeitge visafreihiet für die türkei gestoppt.
Es trifft nicht zu.

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iconoclasm 10.10.2016, 13:39
143.

Zitat von Kannebichler
Nicht ganz verständlich, warum in letzter Zeit immer wieder hier auf SPON Elogen auf Herrn Schulz veröffentlicht werden. Ich glaube, dass das hier bereits der vierte oder fünfte Artikel in diesem Zusammenhang ist. Jeder Artikel plaziert Herrn Schulz für die nächste Bundestagswahl. Keine Ahnung, ob das Teil einer Kommunikationsstrategie ist, so richtig naheliegend ist Herr Schulz als Spitzenkandidat der SPD aus meiner Sicht aber nicht. Er ist ein Kommunalpolitiker, der sich im speziellen Ökosystem des Europäischen Parlaments geschickt in eine Spitzenposition manövriert hat (da spielt sicher seine Nationalität und seine Parteizugehörigkeit eine große Rolle, denn wenn er ein dänischer Grüner gewesen wäre, hätten wir von ihm nichts gehört). Er hat nicht einen Wahlkampf gewonnen (und bis auf den letzten seltsamen Wahlkampf zum Europaparlament, wo uns Deutschen vorgegaukelt wurde, dass es hier um eine Personenwahl um das Amt des Komissionspräsidenten ginge) auch keinen Wahlkampf geführt. Aber das ist auch eines der Hauptprobleme der SPD: Niemand des Spitzenpersonals kann von sich behaupten irgendwann einmal einen Wahlkampf gewonnen zu haben. Nicht auf Landes- und schon gar nicht auf Bundesebene. Die, die das konnten, sind alle weg und/oder verstorben. ich glaube, dass es deshalb für die SPD schwer wird, ein positives Ergebnis (d.h. mehr als 24 Prozent) zu erzielen. Es gibt schlichtweg keinen Kandidaten, auch Herrn Schulz nicht, der zieht.
Kraft vielleicht, die hat aber in NRW ordentlich Federn gelassen und wird sich nicht endgültig verbrennen lassen.
Schulz hat ja für seinen Wahlkampf damals auch offizielle Ressourcen des Parlamentspräsidenten genutzt, eigentlich unerhört.

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slartibartfass2 10.10.2016, 13:40
144. Spezialdemokratie 2.0

Zitat von Leser161
Nahles, die einzige Person aus der SPD die in den letzten Jahren überhaupt irgendwas zählbares Sozialdemokratisches ("Mindestlohn") produziert hat. Wer den Mindestlohn nicht gut findet wähle halt CDU. Schulz&Co. würden die SPD den nichtsagenden gelben Weg entlang ins Nichts führen.
Erst wird durch die Hartz-Gesetze das Prekariat erst erschaffen, um den Prekären mittels Mindestlohngesetzgebung zu erzählen, man würde sich um die Probleme des Prekariats kümmern. Chapeau! Das ist Symbolpolitik vom Allerfeinsten. Okay, die Mietpreisbremse von der SPD war noch besser. Obwohl CETA vom Boss selbst ein echtes sozialdemokratisches Meisterstück darstellt. Sozusagen der Apero für das noch kommende TTIP. MEHR Sozialdemokratie geht zurzeit kaum *lol*.

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böseronkel 10.10.2016, 13:46
145.

Zitat von unixv
fast 40 Jahre war ich SPD Mitglied, weg bin ich, weil ich die AGENDA von den Schröderianern nicht mehr mit meinem Gewissen und meinem Demokratie-Verständnis vereinbaren konnte! Ich verstehe diese SPD nicht mehr, glauben die wirklich das sie mit dem Merkelschen .. weiter so und wir schaffen das, weiter kommt? Das Genick dieser SPD wurde mit Vereinbarung dieser Groko gebrochen, jetzt gibt es für diesen ... HAUFEN ... ´zum Glück nur noch eine Richtung -----> Ab in den Keller! 20 Jahre Pause und nicht mehr im Bundestag oder Landtagen vertreten, könnte diesem Haufen nicht schaden! Ich werde euch in meinem Leben nicht mehr wählen! Egal wer da antritt, es haftet noch immer der Stallgeruch von Schröder an euch, der muss erst weg!
Das große Dilemma der SPD, es scheint niemanden zu geben der das böse Krebsgeschwür Seeheimer Kreis chirurgisch entfernen könnte. Ohne eine glaubwürdige Resozialdemokratiesierung wird eher die 20%-Grenze durchbrochen als die Nähe der 30%-Marke erreichbar sein.

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schwaebischehausfrau 10.10.2016, 13:47
146. @portlana: Schulz' Kompetenzen...

Zitat von portlana
sorry, aber das stimmt nicht mal besser richtig informieren, natürlich hat jeder präsident egal wo ohne den kongress/bundestag etc beschänkte gewalt. aber im gegensamtz zum bundestagspräsident auch schon wenn auch beschränkte echte. er hat doch zum beispiel mit seinem veto, die vorzeitge visafreihiet für die türkei gestoppt. sorry, der bundestagspräsident darf gar nix entscheiden
Welche Befugnisse der EU-Parlamentspräsident hat, das kann man nachlesen. Und die von Schulz' unterscheidet sich nicht maßgeblich von der von anderen Parlaments-Präsidenten (u.a. Bundestag). Entscheiden oder "stoppen" kann er nur Dinge, für die es im Parlament auch eine Mehrheit gibt bzw. einen Konsens unter den Führern der Parlaments-Fraktionen (die entsprechende Mehrheiten repräsentieren) - so ist das auch bei seinem "Veto" zu weiteren Beratungen über eine Visafreiheit für die Türkei. Er spricht für das Parlament und wenn er dessen Mehrheit nicht repräsentiert, dann wird er ganz schnell zurückgepfiffen werden.
Aber Schulz macht halt im Gegensatz zu Lammert gerne den dicken Max.

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horstu 10.10.2016, 13:52
147. Pressebegeisterung

Die begeisterten Presseberichte über Martin Schulz häufen sich. Weshalb? Was sind seine bleibenden Leistungen, außer, dass er türkeikritischen Abgeordneten das Rederecht im EU-Parlament verbieten will? In der FAZ wurde er gar als "Held" bezeichnet. Eine derartige Häufung, die noch in absurder Weise konträr zum Werk des Martin Schulz steht, sollte uns skeptisch machen.

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sumse123 10.10.2016, 13:55
148. schulz for president

Ich hätte gern mehr von solchen Politikern in der deutschen Politik. Leider würde die SPD ihn als Kanzlerkandidat "verheizen" - weil der Mann allein den Karren / die Partei nicht aus dem Dreck ziehen kann.
Mein Vorschlag: macht Ihn zum Bundespäsidenten! Schulz hat mehr als einmal seine Intelligenz, Autorität, Führungsstärke gezeig, sein eigene Meinung geäußert und er ist sicher auf internationalem Parkett.
Bei Hr. Gabriel fiele es mir schwer positive Attribute zu benennen, die Ihn für den (einen oder anderen) Posten avancieren könnten!

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slartibartfass2 10.10.2016, 13:56
149. Ja, dann...

Zitat von Athlonpower
Kleine Korrektur, Deutschland war und ist kein Sozialstaat, Deutschland war bis 2002 eine gut funktionierende Soziale Marktwirtschaft, die übrigens ein CDU-Kanzler mit einem CDU-Wirtschaftsminister zum Laufen gebracht haben...
Waouw! Wir sind gar kein "Sozialstaat". Mensch, und ich dachte immer, dass das so im Art. 20 GG stehen würde. Dagegen: "Soziale Marktwirtschaft" steht dort nicht drin (muss auch nicht). Das Schöne an dem Wort "Soziale Marktwirtschaft" ist aber, dass diese Wortschöpfung (z.B. die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" durch ein paar Oligarchen in der Elektroindustrie gegründet) ganz im orwellschen Sinne für die komplette Abschaffung allem "Sozialen" dient.

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