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Münchhausen-Check zu de Maizière: Die Drohnen-Wahrheit
DPA

Thomas de Maizière habe im Fall "Euro Hawk" dem "Bundestag eklatant die Unwahrheit gesagt", lautet der Vorwurf - er selbst widerspricht. SPIEGEL ONLINE und die Dokumentationsjournalisten des SPIEGEL machen den Faktencheck: Hat der Verteidigungsminister gelogen?

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wackerdurchsaufen 14.06.2013, 17:10
10. Aufpassen

Ich würde den Rücktritt nicht ausschliessen (auch wenn Bundesmutti bestimmt sehr ärgerlich wäre, meingott, so kurz vor der Wahl). Denn meistens ergibt sich, dass nicht die konkret begangene Dummheit, sondern das Herumgelüge danach zum Problem wird - ob nun BillyBoy Clinton mit seiner Monica, oder diverse deutsche Verteidigungsminister, sie alle scheiterten letztlich eher daran, nicht (mehr) glaubwürdig zu sein, als daran, zu dumm zu sein. Denn seit wann wäre Befähigung ein Auswahlkriterium für Ministerposten? Und wenn man schon unterqualifiziert besetzt, sind die Fehler doch bereits einkalkuliert, warum aufregen, wenn sie dann gemacht werden.

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dunkelpeter 14.06.2013, 17:13
11. Wer hat das Ding bestellt?

Wir sollten verhindern, dass Politiker an die Macht kommen, die etwas bestellen, was nicht funktionieren wird. Wenn jemand, der nachdem das viele Jahre vor seinem Amtsantritt bestellt, Probleme macht, sofort die schon ausgegeben 500.000.000 EUR vernichtet und nicht erstmal etwas wartet, um sich der Sache klar zu werden, der sollte ...
Bestellt haben Rot-Grün, ...
Wer hat das Geld vernichtet?

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kiteglide 14.06.2013, 17:23
12.

Bis Ende 2011 konnte der Minister davon ausgehen, daß der EuroHawk als Drohne nicht zulassungspflichtig sein mußte.
Jedoch im November 2011 beschloß der Bundestag eine Änderung des LuftVG.
Ab diesem Zeitpunkt sind Drohnen ( UAV) als Luftfahrzeuge anzusehen und mithin zulassungspflichtig.
Nur die für Sport und Freizeit genutzten wären davon ausgenommen.
Ab dem obigen Zeitpunkt mußte den Militärs und dem Minister klar sein, daß nun das LBA ( Luftfahrtbundesamt) entscheidet. Wie aus Vorinformationen zu erfahren war - negativ.

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big-chainsaw 14.06.2013, 17:27
13. Merkels Kompetenzteam

Merkels Kompetenzteam scheitert an allen Fronten. Immer noch über 50 % der Deutschen würden Merkel wählen! Warum führen wir nicht wieder eine Monarchie ein, Königin Merkel und ihr Vasallenstaat "regiert von den Banken und der EU"

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bert.hagels 14.06.2013, 17:28
14. Ich würde ....

Zitat von senioriii
de Maiziere hat am 1.3.2012 von Problemen erfahren. Die Staatssekretäre haben sich im Februar 2012 damit befasst. Klar dass sie ein, zwei Wochen brauchen, bis sie ein Papier dem Minister vorlegen. Die Pressenotizen, die Sie zitieren sind nach dem 1.3. geschrieben. Wie sollte er durch diese vor dem 1.3.2012 informiert worden sein? Hätte er vor dem 1. März schon die Berliner Zeitung vom 20 März kennen sollen oder den Donaukurier vom 7. Mai??? [...]
... vorschlagen, Sie lesen sich den Artikel ohne Schaum vorm Mund in aller Ruhe noch einmal durch.
Stichtag ist der 13. Mai 2013. Vor diesem Datum will Herr de Maizière nichts vom Scheitern des Projekts gewusst haben. Das ist gelogen, weil nicht nur die Presse bereits vor dem 13. Mai 2013 vom Scheitern berichtet hatte, sondern der Minister selbst - vor de, 13. Mai 2013 - in einem Hintergrundgespräch auf den Misserfolg des Projekts hingewiesen hat.
Der Minister muss zurücktreten, wenn er nicht das ohnehin schon geringe Ansehen der Politikerkaste weiter lädieren will.

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carolian 14.06.2013, 17:32
15. Sind wir im Kindergarten?

"Ich habe durchaus etwas von Problemen beim 'Euro Hawk' gewusst. Entscheidend ist, ob es unlösbare Probleme waren."

Das ist nun mal so bei grösseren Projekten, die man nicht damit beendet, dass man sie auf dem Warenkorb wieder löscht.. Die dieser Minister nicht angeschoben hat, sondern sein Amtskollege von der SPD. Da gibt es Vorlagen, da gibt es Besprechungen und davon weiss ein Minister. Und dann gibt es eine Entscheidung. Davon wird der Minister natürlich auch in Kenntnis gesetzt. Das geschah so um den 8./10. Mai herum.

Um was geht es eigentlich hier dem SPON und dem Spiegel? Das sit doch ein hundsnormaler Vorgang.

Der darüber hinaus noch vom SPD-Kriegminister Peter Struck politisch verantwortet werden muss, unter dem 2004 der Auftrag zur Entwicklung herausging.

wir sind doch hier nicht im Kindergarten, wo es einer wilden Horde darum geht, dem Thomas den Schwarzen Mann zuzuschieben.

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ChaosXL 14.06.2013, 17:35
16. Note für den Spiegel: 6

Zitat von sysop
Thomas de Maizière habe im Fall "Euro Hawk" dem "Bundestag eklatant die Unwahrheit gesagt", lautet der Vorwurf - er selbst widerspricht. SPIEGEL ONLINE und die Dokumentationsjournalisten des SPIEGEL machen den Faktencheck: Hat der Verteidigungsminister gelogen?
Der Artikel ist nun wahrlich an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Abgesehen von den zahlreichen "es ist üblich", "normalerweise" Mutmaßungen, ist auch da Fazit ein schlechter Witz. Dort heisst es: "...genug Informationen hatte, auch schriftliche, um das Scheitern des Drohnenprojekts ernsthaft in Betracht zu ziehen und letztlich sogar für wahrscheinlich zu halten."

De Maiziere hat dazu gesagt: "Ich habe (…) im Bundestag und in der Öffentlichkeit erklärt: Ich habe durchaus etwas von Problemen beim 'Euro Hawk' gewusst. Entscheidend ist, ob es unlösbare Probleme waren. Das war erst im Mai dieses Jahres der Fall"

Das Fazit ist, dass er das Scheitern des Projektes ernsthaft in Betracht ziehen und für wahrscheinlich halten musste. Das hat De Maiziere aber ja auch gar nicht bestritten. Er hat nur gesagt, dass erst im Mai FESTSTAND, dass das Projekt so nicht möglich war. Zwischen bestehenden Problemen und der Tatsache, das etwas als nicht möglich feststeht, ist aber ein deutlicher Unterschied. Daher hat de Maiziere hier erkennbar nicht gelogen und der Spiegel einen sehr schwachen Artikel fabriziert.

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bert.hagels 14.06.2013, 17:37
17. Schwarzgelbe Lügen ...

Zitat von dunkelpeter
[...] Bestellt haben Rot-Grün, ... Wer hat das Geld vernichtet?
Diese Lüge ist häufiger zu lesen. In der Tat wurde der Kaufvertrag am 31,. Januar 2007 unterzeichnet. Verteidigungsminister war zu diesem Zeitpunkt Franz Josef Jung (CDU), und für die Richtlinienkompetenz im Bundeskabinetts zeichnete Angela Merkel (CDU) verantwortlich.

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analyse 14.06.2013, 17:40
18. was für widersinnige hervorgezerrte Argumentationen!

da recherchiert der Spiegel:das Problem ist seit Februar 2012 bekannt -wozu also die krampfhafte Konzentration des medial-opposisitionelln Komplexes aud Termine im März 2013 ? Nur um einem tüchtigen CDU-Minister im Wahljahr zu schaden! Nach solch einem tüchtigen Minister müßte die SPD in ihren Reihen lange suchen!Von den Grünen ganz zu schweigen,Trittin ist ja schon als Finanzminister verplant! Ich bleibe dabei:Wenn man mit gleicher gieriger Suche und gleichen Maßstäben alle Minister aller Parteien beurteilen Würde,müßten fast alle während ihrer Amtszeit zurückgetreten sein,dazu unzählige Chefredakteure,deren Journalisten 1,2,3 oder 4 Wochen zu spät veröffentlicht haben !

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saaman 14.06.2013, 17:40
19. Sorry, aber die Unterstellungen kann nur machen, wer vom Treiben in Konzernen keine Ahnung hat

Das Verteidigungsministerium gleich einem Konzern. Wer in Konzernen als Vorstandsvorsitzender tätig war oder ist weiß, dass es sehr wohl sein kann, dass Staatssekretäre - vergleichbar mit Vorstandsmitgliedern - Themen vom Vorsitzenden fern halten. Minister wie Vorstandsvorsitzende haben übervolle Schreibtische und eine Menge Verpflichtungen. Sie sind darauf angewiesen, dass die Ebenen unter ihnen autonom handeln und sie nur dann einschalten, wenn ohne sie nichts mehr geht. Ich staune über Journalisten, die glauben dass ihr Job mit denen von Topmanagern vergleichbar sei. Journalisten sind Recherchierende. Manager lassen recherchieren.

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