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Nach Annullierung der Istanbul-Wahl: Türkische Opposition erhebt Einspruch gegen Präs
DPA

Auf Antrag von Erdogans AKP muss die Wahl in Istanbul wiederholt werden. Nun hat auch die Opposition sich an die Wahlkommission gewandt und verlangt die Annullierung der Präsidentschaftswahlen von 2018.

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benjamin1981 08.05.2019, 18:36
1.

Ein Einspruch gegen Erdogans Wahl wird mit Sicherheit von Erfolg gekrönt sein.

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asema 08.05.2019, 18:41
2. 2007/ 2008/2019

Die Annulierung der Wahlen sind eine Fars und entbehren jeglicher Rechtsgrundlage und sind eine bestellte Entscheidung! Genau dasselbe hatten wir aber auch bei der 367 Entscheidung und dem Parteiverbotsverfahren gegen die Regierungspartei AKP in den Jahren 2007 und 2008. Diese Vorgänge wurden von der CHP begrüßt und unterstützt, obwohl es offensichtlich undemokratisch war. Es gab damals keine unabhängige Justiz und heute ebenso wenig. Die Justiz ist eine Keule die nach belieben geschwungen wird. Was Erdogan aber vergisst ist, dass es irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft ihn selber treffen wird. Imamoglu erinnert mich sehr an den damaligen OB Erdogan. Auch er wurde mit vielen unlauteren Mitteln der Presse und der Justiz bekämpft. Sein Mhythos besteht zu einem großen Teil aus seiner Opferrolle. Die Türken scheinen das zu mögen. Wir werden sehen.

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asema 08.05.2019, 18:43
3. 2007/ 2008/2019

Die Annulierung der Wahlen sind eine Fars und entbehren jeglicher Rechtsgrundlage und sind eine bestellte Entscheidung! Genau dasselbe hatten wir aber auch bei der 367 Entscheidung und dem Parteiverbotsverfahren gegen die Regierungspartei AKP in den Jahren 2007 und 2008. Diese Vorgänge wurden von der CHP begrüßt und unterstützt, obwohl es offensichtlich undemokratisch war. Es gab damals keine unabhängige Justiz und heute ebenso wenig. Die Justiz ist eine Keule die nach belieben geschwungen wird. Was Erdogan aber vergisst ist, dass es irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft ihn selber treffen wird. Imamoglu erinnert mich sehr an den damaligen OB Erdogan. Auch er wurde mit vielen unlauteren Mitteln der Presse und der Justiz bekämpft. Sein Mhythos besteht zu einem großen Teil aus seiner Opferrolle. Die Türken scheinen das zu mögen. Wir werden sehen.

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muellimhirn80 08.05.2019, 19:01
4. Wo die CHP Recht hat, hat sie Recht

Na dann auf zum Showdown. Bin mal gespannt welche Ausreden sich Erdogan jetzt einfallen lassen wird. Als guter Präsident, mit weitreichenden Befugnissen wird er vielleicht einfach mal neue Gesetze erlassen, die das ganze regeln?

Wie wäre es den Istanbuler Bürgermeister jetzt doch anzuerkennen, aber der Präsident entscheidet trotzdem über alles? So Auftragsvergaben, Ausschreibungen, Investitionen, Stellenbesetzungen, Posten usw. Das wäre doch ein guter Kompromiss aus Dikt...sicht

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Justitia 08.05.2019, 19:21
5.

Zitat von benjamin1981
Ein Einspruch gegen Erdogans Wahl wird mit Sicherheit von Erfolg gekrönt sein.
Die Opposition wird wohl kaum wirklich einen Erfolg ihres Einspruchs erwarten. Man wird eher Erdogan und die von ihm gesteuerte Wahlkommission vorführen und deren Doppelmoral aufzeigen wollen, wenn der Einspruch gegen die Präsidentschaftswahl aus fadenscheinigen Gründen abgelehnt wird, obwohl die gleichen Einspruchsgründe wie bei der OB-Wahl von Istanbul vorliegen. Bisher neutrale oder nicht völlig fanatisch hinter Erdogan stehende Wähler sowie bisherige Nicht-Wähler könnte dies dann motivieren bei der Wahlwiederholung die Opposition und damit die Demokratie zu wählen.

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Atheist_Crusader 08.05.2019, 19:41
6.

Zitat von Justitia
Die Opposition wird wohl kaum wirklich einen Erfolg ihres Einspruchs erwarten. Man wird eher Erdogan und die von ihm gesteuerte Wahlkommission vorführen und deren Doppelmoral aufzeigen wollen, wenn der Einspruch gegen die Präsidentschaftswahl aus fadenscheinigen Gründen abgelehnt wird, obwohl die gleichen Einspruchsgründe wie bei der OB-Wahl von Istanbul vorliegen. Bisher neutrale oder nicht völlig fanatisch hinter Erdogan stehende Wähler sowie bisherige Nicht-Wähler könnte dies dann motivieren bei der Wahlwiederholung die Opposition und damit die Demokratie zu wählen.
Jetzt gibt es natürlich auch Zyniker die sagen: wenn Erdogan die Wahlwiederholung verlieren könnte, würde er sie nicht anordnen.

Wiederholt man einmal und gewinnt dann, kann man sich immer noch als das arme Opfer von Betrug inszenieren, das erfolgreich zurückgeschlagen hat.
Wiederholt man und verliert zweimal, ist das eine massive Demütigung. Und wird zukünftige Behauptungen bezüglich Manipulation sehr viel unglaubwürdiger und damit Wahlwiederholungen schwerer durchsetzbar machen.

Erdowahn kann es sich also nicht leisten hier zu verlieren. Und deswegen wird er es auch nicht. Wie sagte schon ein gewisser Georgier: Wichtig ist nicht wer wählt, sondern wer die Stimmen zählt.

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lathea 08.05.2019, 20:01
7. Die AKP hat bei der Kommunalwahl....

.....in Istanbul halt nicht genug Wahlfälschung betrieben, weil sie die tatsächliche Anhängerzahl selbst zu hoch eingeschätzt hat. Bei der Neuwahlen wird es dann vermutlich genug gefälschte Wahlzettel geben. Hoffentlich wird es viele Wahlbeobachter und auch eine grosse Beobachtung beim Auszählung geben. Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

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Antalyaner 08.05.2019, 20:14
8.

So unrechtmässig die Entscheidung der Wahlkommission auch war, eins hat sie bewirkt: die Leute sind aufgewacht und lassen ihrer Meinung freien Lauf. Nicht nur das, ein unsichtbarer Konsens, eine Verbundenheit und Solidarität sind zu spüren. Heute war ich auf dem Wochenmarkt, was musste ich auf dem Preisschild eines Tomatenhändlers sehen ? #herseygüzelolacak (alles wird gut). Dieser von Imamoglu spontan auf die YSK Entscheidung ausgesprochene Satz, ist mittlerweile zum Slogan der Nicht AKP Wähler geworden. Und nicht nur in den sozialen Medien. Die CHP wird sich bei der Wiederwahl nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Die einzige Sorge allerdings ist, dass die AKP mit allen Mitteln und Tricks - legal oder illegal unter Verwendung der geballten Staatsmacht- versuchen wird, die Elektion für sich zu entscheiden.

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AlexC 08.05.2019, 21:24
9. Wär nicht das erste Mal ...

Zitat von Antalyaner
Die CHP wird sich bei der Wiederwahl nicht die Butter vom Brot nehmen lassen.
... dass sie sich irren

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