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Nach Gefängnisstrafe wegen Korruption: Brasiliens Ex-Präsident Lula ist frei
Carl de Souza/AFP

580 Tage saß Brasiliens ehemaliges Staatsoberhaupt Luiz Inácio Lula da Silva in Haft. Nach einem Urteil des Obersten Gerichts ist Lula jetzt wieder in Freiheit. Präsident Bolsonaro dürfte das nicht gefallen.

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tadinho 09.11.2019, 01:44
1. Kurze Unterbrechung...

Er hat ja noch 9 Prozesse u.a wegen Geldwäsche und Korruption anstehen.

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rolandjulius 09.11.2019, 01:47
2. Lula ist frei

Das ist eine fantastische Nachricht.

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allesmir 09.11.2019, 02:28
3. Tja Pest und Cholera ...

... wüten in Brasilien.
Pest ist an der Macht Cholera will wieder.

Sieht nicht so aus als gäbe es Heilung.
Und das ist unabhängig davon ob nun Lula es gewesen ist oder nicht. Man weiß ja überhaupt nicht mehr was man glauben soll.
Traurig.

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smart75 09.11.2019, 02:42
4. Elenão

Jetzt muss nur noch dieser unsägliche Bolsonaro weg und Brasilien wäre wieder auf dem Weg der Besserung. Unter keinem Präsidenten ist das Land derart gewachsen wie unter Lula. Bolsonaro wirft das Land in die Kolonialzeit zurück... Gott sei Dank funktionieren die Institutionen noch ein wenig und endlich mal eine positive Nachricht aus Brasilien

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raoul2 09.11.2019, 02:48
5. Bolsonaro wird schäumen

Und er wird mithilfe der zum Teil korrupten Justiz natürlich alles dafür tun, seinen ärgsten Gegner möglichst umgehend wieder kaltstellen zu lassen.

Lula würde dem rassistischen Mini-Trump - sofern man ihn ließe - schön Feuer unter'm Hintern machen, so daß eine Wiederwahl eher unwahrscheinlich wäre.

Es gäbe keine bessere Galionsfigur für die "Linken" als Lula.

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holger123!!! 09.11.2019, 03:20
6. Von Korruption zerfressen

Wenn es noch eines Beweises bedurfte, jetzt ist es vollbracht : Bis in die Spitzen der Justiz bzw des obersten Gerichts mit den Personen Toffoli und Gilmar Mendes ist In Brasilien für Geld alles zu haben.

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StephenDunkel 09.11.2019, 03:46
7.

Es wird sich leider schon bald jemand finden, der Lula eine Kugel zwischen die Augen jagt. Dafür ist er zu gefährlich für Bolsonaro.

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icke_floripa 09.11.2019, 04:22
8. Kein Sieg für Lula, aber Niederlage für Brasilien

Lula kam nicht frei, weil er in irgendeiner Form für unschuldig erklärt wurde. Wie im Beitrag benannt wurde, ist er frei gekommen da es (wieder einmal) eine neue Auslegung des obersten Gerichtshofes bezgl. bestehender Gesetze und Entscheidungen gab, in welcher mit 6 x 5 Stimmen nun ausgelegt wurde, dass ein Verurteilter nicht so lange ins Gefängnis darf bis all seine juristischen Mittel ausgeschöpft sind. D.h. selbst nach einer 2. Instanz muss ein rechtskräftig Verurteilter, auch bei eindeutiger Beweislage nicht ins Gefängnis. Nach Einspruch bleibt dieser auf freien Fuß bis zu einer endgültigen Entscheidung des obersten Gerichtshofs. Lula und seine Anwälte hatten bis jetzt ergebnislos versucht die Urteile beider Verfahren, auch vor dem Verfassungsgericht, anzufechten. Das es nun zu dieser neuen Entscheidung kommt ist kein Beweis seiner Unschuld. Er ist weiterhin rechtskräftig verurteilt, kann aber „vorläufig“ aus dem Gefängnis, bis das Verfassungsgericht in der 3. entschieden hat, was hier i.d.R. Jahre bis Jahrzehnte dauert.

Vor zwei Jahren hat das gleiche Verfassungsgericht entschieden, dass die Ausführung der Gefängnisstrafe nach dem Urteil der zweiten Instanz auszuführen ist, genau wie auch in jedem anderen entwickelten Rechtsstaat. Nun Ist der neue Vorsitzende des oberen Gerichts ein von Lula ernannter Minister und hat nun diese Entscheidung herbeigeführt.

Mit dieser Entscheidung, welche sich schon in 1 oder 2 Jahren wieder ändern kann, wurde eine enorme juristische Unsicherheit geschaffen. Und schlimmer noch, nicht nur Lula kommt nun frei, sondern auch viele andere, auch Feinde Lulas, und dies trotz eindeutiger Sachlage und zweifacher Verurteilungen. Leider ist es Gang und Gebe in Brasilien Verurteilungen über Jahre oder gar Jahrzehnte hinauszuzögern. Der Korruptionsbekämpfung wurde damit kein gutes Werk getan.

Übrigens Bolsonaro hat nicht gewonnen, weil er Anti-PT Stimmung gemacht hat. Er hat gewonnen da die Mehrheit um keinen Preis die PT noch einmal wollte und er dies mit seiner Argumentation bei der Wahl am überzeugendsten vermitteln konnte. Lula hatte sich ja wieder aufstellen lassen trotz Verfahren und Verurteilungen.

Des Weiteren ist Lula in zwei Prozessen für schuldig gesprochen und in weiteren sieben Prozessen angeklagt. Er sollte seine Freiheit nutzen, dann diese kann sich recht schnell wieder ändern.

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juba39 09.11.2019, 05:14
9. Also doch "lieber tod als rot"?

Erinnert sich eigentlich noch jemand an Villa Rousseff? Die würde doch auch wegen einer Korruptionsaffäre gestürzt, unter lebhaften Beifall auch der deutschen Presse. Nachdem sich das korrupte Parlament (gegen 2/3 der Abgeordneten wurde wegen Korruption ermittelt) und der Machtergreifung durch den ebenfalls korrupten Temer, blieb eine "kreative Haushaltsführung" als einziger Vorwurf übrig. Aber Ziel war erreicht. Ūbrigens eine zur Zeit in Mode gekommene Form des Regimechange in ganz Mittel- und Südamerika. Noch gar nicht mitbekommen?

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