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Nach Ibiza-Affäre: SPD-Fraktionsgeschäftsführer will gegen Spendenverein der AfD vorg
Kay Nietfeld/ DPA

Anders als Parteien müssen Vereine ihre Großspender nicht veröffentlichen. So bleiben die Geldgeber indirekter Wahlkampagnen anonym. Das will der SPD-Politiker Carsten Schneider nun ändern.

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frankfurtbeat 25.05.2019, 18:02
1. ohne ...

ohne AfD-fan zu sein aber möge das tapfere Schneiderlein zunächst die Spender Kohl´s eruieren oder wird das einfach so vergessen. Vielleicht mal Schäuble fragen vielleicht weiß er was ...
Ist natürlich von großem Interesse woher die Gelder kommen welche den rechten Rand bedienen. Solange es sich um legale Gelder handelt gibt es nichts daran zu rütteln - nicht jeder mag mit der SPD ...

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mima84_84 25.05.2019, 18:12
2.

Das wird den korrupten Rechtsradikalen von der AfD aber nicht gefallen.

Es ist unerträglich, wie dreist Herr Meuthen sich in dem Punkt verhält.
Der spuckt der Demokratie mit Anlauf ins Gesicht und lacht dabei auch noch.

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mildenberger76 25.05.2019, 18:18
3. Guter Witz

Das kriegt der werte Herr doch eh niemals durch. Genau so finanzieren sich doch die Etablierten ALLE den Wahlkampf. Auch was der Österreicher da gemacht hat. Das ist Politik unter anderem in Deutschland. Nur wird da keiner gefilmt und es sind keine Schauspieler

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descartes 25.05.2019, 18:18
4. längst überfällig

Seit Jahren ist die Praxis bekannt, dass sich die AfD durch diesen Verein unterstützen lässt (spätestens seit über die schweizer Goal AG die Briefkästen in BaWü durch Wurfsendungen geflutet und Plakatwände zugepflastert wurden), also schon lange bevor man ein Video über eine "b'soffene G'schicht'n" im Netz sehen konnte. Und natürlich völlig ohne Wissen und Zutun der AfD Bosse.

Warum wird erst jetzt reagiert? Jetzt nach Spendenskandalen und nachdem diese Praxis der Parteienfinanzierung durch ein Video auch dem letzten verständlich gemacht wurde? Man hätte sich viel Ärger, Geld und durch unnütze Anträge in den LTs und im BT verloren gegangene Zeit erspart.

Ja, die AfD wird das dazu benutzen, um sich wieder in der Opferrolle zu suhlen, aber tut sie das nicht immer? Ist das nicht eine ihrer wenigen Kernkompetenz, diese Opferrolle? Insofern sollte man da keine Hemmungen mehr haben, diese "Partei" hemmungslos blosszustellen!

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habel 25.05.2019, 18:19
5. nun,

das geht natürlich alles nicht.

Wobei, ja nun keine der "Etablierten" wohl ohne Sünde ist.

Naja, der kleine Michel kann es eh nicht ändern oder kontrollieren.

Mir liegt noch die Parteienfinanzierung letzten Sommer, bei der Fußball WM, auf dem Magen.

Für "DIGITALISIERUNG", also so etwas dreistes.

Die Parteien hatten Stimmenverluste und somit Geldverluste.

Ganz besonders die SPD, und nun dieser Experte, mit anderen Worten, DER muß sich gerade melden.

Vielleicht gibt es noch zwei Dinge, die hier erwähnt werden sollten.

DIGITALISIERUNG, äh, bei welchen Parteien noch mal?

Und da kommt denn so eine werbefinanzierte "Rotznase" auf utub und zeigt wie steinzeitlich die alle aufgestelllt sind.

Und das Zweite:

Demnächst ist die SPD so gut wie raus aus dem hohen Haus, ein Glück!!

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habel 25.05.2019, 18:26
6. nun,

das geht natürlich alles nicht.

Wobei, ja nun keine der "Etablierten" wohl ohne Sünde ist.

Naja, der kleine Michel kann es eh nicht ändern oder kontrollieren.

Mir liegt noch die Parteienfinanzierung letzten Sommer, bei der Fußball WM, auf dem Magen.

Für "DIGITALISIERUNG", also so etwas dreistes.

Die Parteien hatten Stimmenverluste und somit Geldverluste.

Ganz besonders die SPD, und nun dieser Experte, mit anderen Worten, DER muß sich gerade melden.

Vielleicht gibt es noch zwei Dinge, die hier erwähnt werden sollten.

DIGITALISIERUNG, äh, bei welchen Parteien noch mal?

Und da kommt denn so eine werbefinanzierte "Rotznase" auf utub und zeigt wie steinzeitlich die alle aufgestelllt sind.

Und das Zweite:

Demnächst ist die SPD so gut wie raus aus dem hohen Haus, ein Glück!!

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andreika123 25.05.2019, 18:31
7. gute Idee

gleich bei sich anfangen und Koalitionpartner auch kontrollieren das wäre ein guter Schritt.

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jonath2010 25.05.2019, 18:33
8. In Bausch und Bogen

"Anders als Parteien müssen Vereine die Namen von Großspendern nicht veröffentlichen. Damit solche "nebulösen Finanzierungen aus dunklen Quellen" unterbunden werden können", fordert SPD-Schneider eine Reform des Parteiengesetzes. Aus seinen Worten spricht nach meiner Ansicht nur eines: Die große Sehnsucht, die AfD in Bausch und Bogen zu verbieten. Die AfD, die den etablierten Parteien fortlaufend unliebsame Fragen stellt, auf die CDU/CSU/SPD/Grüne und Linke keine Antwort wissen oder keine Antwort geben wollen. Zum Beispiel nur diese 3 Fragen: Warum wurde die AfD in den letzten 5 Jahren in alle 16 Landtage Deutschlands gewählt? Warum liefen den etablierten Parteien bei der Bundestagswahl 2017 mehr als 6 Millionen Wählerinnen und Wähler davon und gaben ihre Stimme der AfD? Warum wird von den Wahl-Experten bei der Europawahl 2019 ein so genannter "Rechtsruck" befürchtet?

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descartes 25.05.2019, 18:35
9.

Zitat von frankfurtbeat
ohne AfD-fan zu sein aber möge das tapfere Schneiderlein zunächst die Spender Kohl´s eruieren oder wird das einfach so vergessen. Vielleicht mal Schäuble fragen vielleicht weiß er was ... Ist natürlich von großem Interesse woher die Gelder kommen welche den rechten Rand bedienen. Solange es sich um legale Gelder handelt gibt es nichts daran zu rütteln - nicht jeder mag mit der SPD ...
Zumal diese Spendenaffäre ausreichend "eruiert" wurde, sofern die Personen noch am Leben und sofern die Vorgänge strafrechtlich relevant waren, auch Strafen verhängt wurden. Und natürlich sind 20 Jahre alte Kamellen genauso relevant, wie Dinge die die aktuelle Politik betreffen? Sie wissen sicher auch, dass als Konsequenz daraus das Parteiengestz drastisch verschärft wurde, was alleine schon Ihren Ansatz widerlegt.
Aber Gott sei Dank sind Sie mit einem derartigen Argumentationsstrang weit davon entfernt AfD Fan zu sein ...

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