Forum: Politik
Nach SPIEGEL-Interview mit Thomas Haldenwang: Höcke scheitert mit Eilantrag gegen Ver
Martin Schutt/ DPA

Der "Flügel" der AfD werde "immer extremistischer", sagte der Verfassungsschutz-Chef dem SPIEGEL. Partei-Rechtsaußen Björn Höcke wollte ihm den Satz verbieten - und unterlag nun vor Gericht.

Seite 4 von 19
Anejin 24.10.2019, 19:31
30. Das was sie nicht will,...

... dass man ihr tu, fügt die AfD gern anderen zu. Sobald das nämlich passiert, geht das große Geplärre los und dabei ist sie sich für nichts zu schade. Und simultan dazu fangen ihre andersbefähigten Freakfans an, in der Kiste für ur-olle Kamellen zu kramen um ebenfalls zu plärren über Verfehlungen anderer und dabei spielt es keine Rolle, wie lange das dann her sein mag. Zusammen ergibt es eine ganz besonders armselige Darbietung mit einem bunten Strauß an abscheulichen Geschmacklosigkeiten - bis hin zum niederträchtigen Mord.
Erstaunlich finde ich dabei, dass ich trotz der AfD propagierten Massen an Fürsprechern dieser Knallchargenvereinigung noch nie einen getroffen habe. Jedenfalls keinen, der bei vernünftiger Argumentation wirklich dafür einstand und nicht sofort eingebrochen ist. Hoffentlich hat dieser lästige Spuk bald ein Ende und wir können damit beginnen, endlich unsere Probleme konstruktiv zu lösen. Ich habe nämlich keine Lust mehr mich für diese Sonderlinge zu schämen und für meine sehr undemokratischen Gedanken, die mir im Zusammenhang mit der AfD durch den Kopf gehen

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Findus_1 24.10.2019, 19:33
31. An @Gerwin, den Anhänger des rechtsradikalen Flügels

Zitat von Gerwien
Als Beamter hat er sich zurückzuhalten. Mit seiner Verlautbarung urteilte er in der Öffentlichkeit über die. Das Mässigungsgebot für Bundesbeamte ist in § 60 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes (BBG) geregelt. Ich sehe dieses Gebot mit der siegreichen Verkündigung eines Ausspionageauftrags wegen einer politischen Gesinnung verletzt. In seinem Amte hat ein Verfassungsschutzpräsident ebenfalls das Neutralitätsgebot einzuhalten. Bei Hans-Georg Maaßen ist das anders, der ist nicht mehr im Amte. Aber politisch verleumden darf der auch nicht.
Auszug aus der gerichtlichen Begründung: "...zum anderen sei der Antrag auch unbegründet, denn das BfV dürfe nach dem Bundesverfassungsschutzgesetz über den seit Januar als Verdachtsfall eingestuften "Flügel" in der Öffentlichkeit berichten.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
syracusa 24.10.2019, 19:36
32.

Zitat von Gerwien
Als Beamter hat er sich zurückzuhalten. Mit seiner Verlautbarung urteilte er in der Öffentlichkeit über die. Das Mässigungsgebot für Bundesbeamte ist in § 60 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes (BBG) geregelt. Ich sehe dieses Gebot mit der siegreichen Verkündigung eines Ausspionageauftrags wegen einer politischen Gesinnung verletzt. In seinem Amte hat ein Verfassungsschutzpräsident ebenfalls das Neutralitätsgebot einzuhalten.
Dieses Neutralitätsgebot missverstehen die Freunde der neuen Rechtsextremen immer voller Absicht. Nein, wenn der Herr Höcke sagt, dass 2+2=5 ist, dann muss kein Beamter das der lieben "Neutralität" wegen gleichwertig mit der Aussage behandeln, dass 2+2=4 ist.

Die Beamten sind dem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat verpflichtet. Selbstverständlich dürfen die nicht nur, nein, in der Position des Präsidenten des Verfassungschutzes sind sie sogar verpflichtet (!), die Bürger vor antidemokratischen Parteien zu warnen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
verbal_akrobat 24.10.2019, 19:39
33. Bei Herrn Höcke reicht das bisher bekannte gesagte völlig aus...

...um da nicht mehr weiter zuzuhören!
Problem ist das diese Gesinngungsgenossen zurzeit wieder mal die Möglichkeit haben an die Machttröge zu kommen!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
blindsurfer 24.10.2019, 19:39
34. Es ist die Rolle des Verfassungsschutzes

uns vor solchen Leuten zu schützen.
Die Tatsache dass er für seine Partei als Spitzenkandidat zur Wahl steht macht Höcke nicht akzeptabeler ist aber symptomatisch für den Zustand seiner Partei.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
unpolit 24.10.2019, 19:40
35. Irrtum

Zitat: "Höcke hatte seinen Antrag damit begründet, der Satz beeinträchtige seine Chancen bei der Landtagswahl in Thüringen am kommenden Sonntag, bei der Höcke als Spitzenkandidat antritt."

Ist wohl nicht so gemeint. Schließlich wird er doch genau wegen seiner Aussagen und dem damit verbundenen politischen Handlungsrahmen gewählt. Oder? Aus Versehen geht ja wohl kaum.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kaltmamsell 24.10.2019, 19:41
36. Die AfD, also deren Flügelpersönlichkeiten, initiierten das Konzept,

das besagt, dass wir hier gar nicht mal so unbeobachtet Vorkommnisse der gegenwärtigen Politik kommentieren oder am Ende gar bekämpfen sollen. Ha, nu.
Man muss leider sagen, dass wir bei diesem Thema selbst mehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung extreme Probleme haben. Der Osten Deutschlands ist sehr gut und auch politisch interessant aufgestellt. Und er vertritt seine Positionen rhetorisch gewandt. Es gibt da genügend Leute, die auf wirklich hohem Niveau (vor allen Dingen) sehr schön und absolut korrekt argumentieren und sprechen können. Hoffentlich zu Gunsten des Gesamtwohls. Das ist kein gönnerhafter Kommentar. Wir waren da bisher schlechter. So quasi durchschnittlich.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Findus_1 24.10.2019, 19:45
37.

Zitat von apfelmännchen
Man kann zu Höcke stehen wie man will, Thomas Haldenwang ist ein straffes CDU-Mitglied, der Parteipolitik betreibt. Schmutz und Sudel über die AfD auskippen, wird die CDU trotzdem nicht zur zweitstärksten Kraft machen.
ja, aber der Höcke und der Kalbitz sind doch beide rechtsradikal. Das dürften die doch eigentlich zugeben. Das wäre dann so etwas wie Ehrlichkeit. Ist doch auch kein Schmutz und Sudel, wenn man das Kind beim Namen nennt. Und wer die Rechtsradikalen in Schutz nimmt, ist wohl auch rechtsradikal. Ist doch ganz einfach!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
habel 24.10.2019, 19:45
38. @Hallo Annejin

Zitat von Anejin
... dass man ihr tu, fügt die AfD gern anderen zu. Sobald das nämlich passiert, geht das große Geplärre los....
ich glaube, Sie haben das nicht ganz begriffen.
Naja, kleine Hilfe, hören Sie sich die Reden von der heutigen Plenarsitzung an.
es reichen die von 9 bis 10.45 Uhr.
das was Da - im hohen Haus - , (bzw. wieder mal ablief) - abläuft, da wundert´d mich nicht, wenn die AfD Sonntag 1. Kraft wird.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
habel 24.10.2019, 19:46
39. @Hallo Annejin

ich glaube, Sie haben das nicht ganz begriffen.
Naja, kleine Hilfe, hören Sie sich die Reden von der heutigen Plenarsitzung an.
es reichen die von 9 bis 10.45 Uhr.
das was Da - im hohen Haus - , (bzw. wieder mal ablief) - abläuft, da wundert´d mich nicht, wenn die AfD Sonntag 1. Kraft wird.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 4 von 19