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Nachfolge von Antonin Scalia: Der Supreme-Court-Thriller
REUTERS

Die Suche nach Ersatz für den verstorbenen Bundesrichter Antonin Scalia wird zum Kampf um die politische Ausrichtung Amerikas. Präsident Obama steckt im strategischen Dilemma. Allein: die Republikaner auch.

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magic88wand 16.02.2016, 18:40
20. Seh ich anders

Zitat von monolithos
Wenn ich mir unter https://de.wikipedia.org/wiki/Oberster_Gerichtshof_der_Vereinigten_Staaten#Beset zung so anschaue, wie sich dieses Gremium bislang zusammensetzt(e), dann bleibt mit Blick auf Frauenquote, Minderheitenquote usw. Herrn Obama eigentlich nur übrig, eine schwarze Frau zu nominieren. Wenn der Senat diese ablehnt, legen sich die Republikaner mit den Schwarzen und mit den Frauen an. Das dürfte doch reichen, damit Herr Obama entweder eine Wunschkandidatin in den Supreme Court oder ins Weiße Haus bekommt oder beides.
Schwarze wählen eh nicht die Reps, Frauen auch viel weniger als Männer. Eine Schwarze abzulehnen würde bei weiten Teilen der erzkonservativen Wählerschaft sogar gut ankommen und sie mobilisieren. Vom Quotendenken der Demokraten halten die Reps rein gar nichts, diese Einstellung könnten sie hier sogar zum Thema machen.

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buerger67 16.02.2016, 18:44
21. Fakten

Kein Sicherheitspersonal, Kopfkissen über dem Kopf, keine Autopsie und sofort eingeäschert.
Wer sollte da auf eine Verschwörungstheorie kommen ?
Die Fakten sprechen doch für sich !

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fritzyoski 16.02.2016, 18:45
22. Gewaltenteilung???

Zitat von Americanet
Ein grandioser Vorschlag. Klar, lassen wir das mit der Gewaltenteilung doch sein, weil die bedeutendsten Fälle des Landes mit elementarer Reichweite nicht einstimmig entschieden werden. Bei manchem Kommentator hier muss man sich echt wundern, in was für einem Umfeld er / sie sozialisiert wurde.
Wie genau werden die Gewalten geteilt wenn diese Richter von den Politikern bestimmt werden? Man koennte genauso gut 9 (oder mehr) zufaellig ausgewaehlte Buerger zu ihrer Meinung befragen, das wuerde der viel gepriesenen Gewaltenteilung westentlich naeher kommen als das Gericht mit 9 politischen Guenstlingen zu besetzen. Bei manchem Kommentator hier muss man sich echt wundern ...

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Wolffpack 16.02.2016, 18:45
23.

Zitat von fritzyoski
Am besten waere es den Supreme-Court abzuschaffen. Wieso sollen 9 nicht vom Waehler legitimierte Juristen Politik betreiben? Wenn ich die Urteile schon immer hoere 5:4, 6:3, 7:2,... Wuerden Sie in einem Flugzeug reisen von denen 6 aus 9 Ingenieuren meinen das es flugfaehig ist? Um ein 6:3 Urteil zu erlangen kann ich auch Obdachlose unter der naechsten Bruecke befragen, dazu brauche ich keinen Supreme-Court.
Es gibt in der Tat Menschen, die sich nicht zu Schade sind, ihre eigene Dummheit öffentlich zur Schau zu stellen.

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schlumpf515 16.02.2016, 18:47
24. 5 zu 4 Urteile

Man sollte sich erst einmal die Urteile durchlesen, bevor man hier wilde Behauptungen über eine dauernde Spaltung der Richter nach Parteien aufstellt. Die große Mehrheit der Urteile wird nicht 5 zu 4 entschieden. Und bei den Urteilen, bei denen dies tatsächlich der Fall ist, ist bei weitem auch nicht immer eine Verteilung der Stimmen nach demokratischen und republikanischen Richtern zu erkennen.
http://sblog.s3.amazonaws.com/wp-content/uploads/2012/06/SB_five-to-four_OT11_final.pdf

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mhwse 16.02.2016, 18:59
25. Ihnen ist bekannt,

Zitat von magic88wand
Schwarze wählen eh nicht die Reps, Frauen auch viel weniger als Männer. Eine Schwarze abzulehnen würde bei weiten Teilen der erzkonservativen Wählerschaft sogar gut ankommen und sie mobilisieren. Vom Quotendenken der Demokraten halten die Reps rein gar nichts, diese Einstellung könnten sie hier sogar zum Thema machen.
dass die US Republikaner für die Abschaffung von Rassentrennung und Sklaverei eingetreten waren?

Ausserdem sind z.B. viele Schwarze tief religiös und vertreten zum Teil zu 100% die Ansichten der Republikaner in Bezug auf Homo Ehe und Abtreibung.

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epiktet2000 16.02.2016, 19:01
26. Das wissen Sie doch selbst ...

Zitat von Hermes75
Können Sie uns bitte einmal erklären bzw. definieren was "neoliberal" ist? Es diskutiert sich leichter wenn man auch versteht was Sie eigentlich meinen ;-)
..., aber gern schreibe ich Ihnen, was ich darunter verstehe: Es ist jene Ideologie, die durch die Entfesslung aller Marktkräfte und durch Deregulierung nicht nur die ungeheuere Ungleichheit weltweit (60 reiche Leute, die mehr besitzen als die ärmere Hälfte der Menschheit) bewirkt und die mit der Verarmung der Mittelschichen (und nicht nur materiell) einher geht. Die dafür verantwortlich ist, dass sich in den USA Milliardäre wie die Koch-Brüder die republikanischen Präsidentsbewerber zum Vorsingen einbestellen können. Der Neoliberalismus ist die Ideologie der Herrschenden, der herrschenden Minderheit, de sich Parteien und Kandidaten durch die Spendenpraxis kaufen kann. Von Demokratie ist das weit entfernt, und das oberste Verfassungsgericht hat diese Spendenpraxis (Spenden ohne Obergrenze) erst kürzlich legitimiert. Zufrieden?

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epiktet2000 16.02.2016, 19:01
27. Das wissen Sie doch selbst ...

..., aber gern schreibe ich Ihnen, was ich darunter verstehe: Es ist jene Ideologie, die durch die Entfesslung aller Marktkräfte und durch Deregulierung nicht nur die ungeheuere Ungleichheit weltweit (60 reiche Leute, die mehr besitzen als die ärmere Hälfte der Menschheit) bewirkt und die mit der Verarmung der Mittelschichen (und nicht nur materiell) einher geht. Die dafür verantwortlich ist, dass sich in den USA Milliardäre wie die Koch-Brüder die republikanischen Präsidentsbewerber zum Vorsingen einbestellen können. Der Neoliberalismus ist die Ideologie der Herrschenden, der herrschenden Minderheit, de sich Parteien und Kandidaten durch die Spendenpraxis kaufen kann. Von Demokratie ist das weit entfernt, und das oberste Verfassungsgericht hat diese Spendenpraxis (Spenden ohne Obergrenze) erst kürzlich legitimiert. Zufrieden?

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calinda.b 16.02.2016, 19:03
28. Variante 4

Obama nominiert Elisabeth Warren noch ehe die Woche rum ist. Da der Senat noch im Recess ist, können sie nicht darüber abstimmen und fertig ist's.
Ist in der Vergangenheit schon mehrmals gemacht worden.

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swandue 16.02.2016, 19:09
29.

Zitat von Reza Rosenbaum
Der Vorschlag eines Richters fuer SCOTUS ist eine der groessten Aufgaben eines US Praesidenten unt unter Umstaenden diejenige mit den weitrechendsten Folgen. Man erinnere sich: Scalia wurde 1986 ins SCOTUS geholt - der hat dort 30 Jahre lang US Recht und Politik mitbestimmt.
Ob sie DAS mal ändern werden? Muss man da nicht befürchten, dass der eine oder andere mit beginnender Demenz noch geraume Zeit weiter macht?

Neun Richter - Man könnte alle vier Jahre drei Richter ernennen, die jeweils zwölf Jahre amtieren.

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