Forum: Politik
Neue EU-Kommission: Europaparlamentarier nehmen Macrons Kandidatin ins Visier
Charles Platiau/REUTERS

Sie soll eine Schlüsselrolle in Ursula von der Leyens EU-Kommission spielen und ist Macrons Favoritin. Trotzdem muss sich Sylvie Goulard auf unangenehme Fragen der Europaparlamentarier gefasst machen.

Seite 1 von 3
rewerb 28.09.2019, 11:21
1. Kein Wunder...

Und dann wundern sich Politiker und Politikerinnen wirklich noch darüber, dass (zu) große Teile der Bevölkerung kaum noch Vertrauen in das Funktionieren politischer Prozesse setzen?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
xismus 28.09.2019, 11:33
2. Neue EU- Kommisson

Jedes EU- Mitglied benennt eine Person für die Kommission, ergo bei 28 Mitgliedsländern, 28 Kommissionsmitglieder. United Kingdom will kein neues Mitglied benennen, bleiben 27. Deutschland stellt die Kommissionspräsidentin, bleiben noch 26 Kommissare*innen, die alle noch vor deren Wahl vom EU- Parlament gegrillt weden sollen, aber vorher eine Grill- Zulassung, Unbedenklichkeitsbescheinigung benötigen. Nach den Benennungsvorschlägen von Polen, Ungarn und Bulgarien, die keine Grill- Zulassung bisher haben, wird nun auch der französische Vorschlag in moralischen Zweifel gezogen. Was aber ist eigentlich mit der deutschen Kommissionspräsidentin UvdL, die ein erhebliches politisch fragwürdiges Paket schleppt, zuletzt als Verteidungsministerin, mit einem Untersuchungsausschuss belastet, bei open end, bis hin zu persönlichnen, familiären Verstrickungen in Berateraffären. Wird das noch einmal im Parlament thematisiert, oder ergibt sich das Parlament in sein Schicksal und erklärt UvdL als tabu aund unangrifbar, weil EU- systemrelevant?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
theodtiger 28.09.2019, 11:53
3. demokratische Kontrolle

Zitat von rewerb
Und dann wundern sich Politiker und Politikerinnen wirklich noch darüber, dass (zu) große Teile der Bevölkerung kaum noch Vertrauen in das Funktionieren politischer Prozesse setzen?
Steile Behauptung oben - ohne Belege. Es wird doch gerade gecheckt und ausgesiebt. Das EU Parlament hat da übrigens ein demokratisches Recht (Kommissarskandidaten abzulehnen), das der Bundestag bei Bundesministern nicht hat.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
okav 28.09.2019, 12:11
4. Die Fälle sind anders gelagert?

Es ist schon erstaunlich, das jetzt bei Betrug durch Politiker differenziert werden soll ob das Geld in die eigene Tasche oder in die eines Bekannten gewandert ist. Ich würde sagen, daran sieht man, wie abgehoben Politik gerade auf EU Ebene läuft.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Erika.Mustermann@spon.de 28.09.2019, 12:30
5. Alle Jahre wieder

... die gleichen Spielchen: Je ein Kandidat von der Rechten und der Linken wird beim Assessment nicht durchgewunken. So macht man es immer, keine Seite regt sich auf, nach außen sieht es aber so schön demokratisch aus.
Außerdem braucht es dann noch eine/n Kandidaten/in, welche/r als umstritten bezeichnet wird. Über die/den diskutiert wird. So schön demokratisch, auch die Presse freut sich.

Gleichzeitig lenkt dieses Spielchen perfekt von anderen Kandidaten/innen ab. Von deren Vergangenheit, Taten, Misserfolgen, Skandalen und zum Teil sogar jur. Vergangenheit.
Klassisches Beispiel diesmal: Frau C. Lagarde.
Obwohl erkennbar ist welche Auswirkungen die Dame auf die EU, besonders aber auf die Niederlande, die BRD und Österreich haben wird .

Beitrag melden Antworten / Zitieren
piccolo-mini 28.09.2019, 12:35
6. Empfehlung

Es gibt ein schönes Video auf dem Facebook-Kanal des Abgeordneten Sonnenborn, in dem er die Unwählbarkeit von Frau Goulard sehr schön auf den Punkt bringt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
brux 28.09.2019, 12:52
7. Blah blah

Soweit ich weiss, hat das Parlament selbst das Verfahren gegen Goulard schon eingestellt.
Der Spiegel gibt hier ein Forum für ein paar grüne Wadenbeisser, die sich wichtig machen.
Guter Journalismus ist das nicht. Kriegen wir dann wenigstens die Anhörungen im livestream, um uns ein eigenes Bild zu machen?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
brux 28.09.2019, 12:55
8.

Zitat von piccolo-mini
Es gibt ein schönes Video auf dem Facebook-Kanal des Abgeordneten Sonnenborn, in dem er die Unwählbarkeit von Frau Goulard sehr schön auf den Punkt bringt.
Leider gibt es von Herrn Sonnenborn keinen einzigen Tätigkeitsnachweis aus 5 Jahren im EP.
Dafür bewohnt er aber eine schöne Villa in Brüssel.
Die grössten Kritiker der Elche sind selber welche.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Pampuschka 28.09.2019, 13:09
9. EU und noch eine Weiberwirtschaft.

Dann geht es noch weiter runter mit der EU. So wie seit 2005 in Deutschland mit der Merkel an der Spitze nur noch Blödsinn der kleinen Schritte rückwärts gemacht wird. Oder wie die Frau May den EU-Austritt der Briten an die Wand fuhr. Oder wie die Dalia Grybauskaitė aus Lettland ständig Konflike mit Russland provozierte.

So wie die Frau von der Leine agiert, ist das die Wunschkandidatin der AfD. Weil sie der EU sehr schaden wird - ähnlich wie mit der Bundeswehr, wo die Soldaten und die von ihr privilegierten Soldatinnen noch nicht einmal vernünftige Schuhe haben und in Pumps in Auslandskriegen ziehen sollen.

Zur Verteidigung der deutschen Grenzen (was der Verfassungsauftrag dieser Armee ist) war Frau von der Leyen im Herbst 2015 nicht in der Lage und musste die Invasion dulden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 3