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Neue Koalition in Italien: Fünf Sterne und Sozialdemokraten einigen sich - Salvini is
Ciro de Luca / REUTERS

Italien bekommt eine neue Regierung, Rechtsaußen Salvini muss in die Opposition: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung hat sich mit den Sozialdemokraten verständigt. Ministerpräsident wird erneut Giuseppe Conte.

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bapon1 28.08.2019, 22:20
70. Phoenix aus der Asche

Italiens Mitte zieht sich aus dem Sumpf.
Und der unsichtbare Conte erweist sich als unkaputtbar.

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haarer.15 28.08.2019, 22:21
71.

Zitat von crazy_swayze
Salvini kann nur gewinnen. Drehen die Sozialdemokraten seine Politik der geschlossenen Häfen zurück, kann er lospoltern und noch mehr Stimmen einfangen. Machen sie so weiter, stellt er sich als Prototyp dar, der den anderen zeigt wie es geht. Und bei Neuwahlen sahnt er sowieso ab. Seine Politik und seine Positionen sind in Italien mehrheitsfähig, wenn die anderen Parteien so weitermachen regiert Salvini bald ohne Koalitionspartner.
Nö. Von besonderer Schläue war Salvini bei seiner Vorgehensweise wirklich nicht ausgestattet. Dieser "Lautsprecher" ohne Gehalt hat sich viel zu weit aus dem Fenster gelehnt und sich dabei grandios jetzt selbst entzaubert. Die Luft ist raus. Und das ist gut so.

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fred_m 28.08.2019, 22:22
72. Hat Conte in seiner ersten Amtsperiode gelernt?

Conte hat in seiner ersten Amtsperiode eher kritiklos alles abgesegnet und erst am Ende - als es nichts mehr zu verlieren gab - Rückgrat und staatsmännische Fähigkeiten gezeigt.

Wenn er das, was er in den vergangen Wochen gelernt hat, demnächst anwendet, könnte diese Koalition aus Unwilligen vielleicht funktionieren.

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comfortzone 28.08.2019, 22:24
73. Das ist eine passable Übergangslösung

Die Rechten sind zunächst in Schach gehalten - Salvini hat sich selbst matt gesetzt. Man darf aber nicht das Potential der Lega unterschätzen - sie hat ihre Wähler . Solange unter den anderen Parteien aber Einigkeit zur Bildung reiner Abwehrbündnisse (Koalitionen) besteht, kann Salvini keinen Schaden anrichten. Frau Rackete wird's mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen.

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Garak 28.08.2019, 22:24
74. Sie beschreiben das Problem der alten Parteien!

Zitat von bert1966
Die Salvinis, Orbans, Wilders, Le Pens, Farages und Johnsons oder Höckes sind ein Symptom des Versagens der gemäßigten demokratischen Parteien. Entsprechend sind diese jetzt aufgerufen, vernunftbegabte Lösungen für drängende Probleme zu liefern, die Menschen in Europa emotional mitzunehmen. Das schafft man sicher nicht mit schnitzelfreien Kantinentagen, Dieselchaos, Lavieren in der Umweltpolitik oder Aussitzen und Ignorieren von Integrationsproblemen. Wenn das fragile neu geschaffene Bündnis in Italien jetzt keinen Rückenwind aus Europa bekommt, dann erstarkt die Lega bei den nächsten Wahlen in ungeahnter Weise.
Sie müssten liefern für das Volk auf vielen Baustellen überall in Europa.

Aber außer schönen Sprüchen fällt ihnen nicht viel ein außer immer neue Verbote, Steuern und moralische Reden.

Damit treiben sie aber im Endeffekt den Populisten neue Wähler zu denn diese Politik der "ruhigen Hand" bzw. des Aussitzens von Problemen können sie sich nicht mehr leisten.

Leider kennen sie keine andere Art Poolitik zu machen was ihren Untergang nur beschleunigen wird.

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haarer.15 28.08.2019, 22:25
75. Es geht aber nicht um aktuelle Umfragen - sondern um Verantwortung

Zitat von peter_pors
Da verbündet sich, was nicht zusammen passt (und zuvor ja auch entsprechend ausgeschlossen wurde) - und das nur, um denjenigen aus dem Spiel zu nehmen, der aktuell den meisten Zuspruch für seine Politik in der Bevölkerung genießt (alle Umfragen bestätigen das). Na das nenne ich ja mal „lupenreine Demokratie“, wie hier auf den Willen des Volkes gepfiffen wird. Und dass so etwas auch noch von vielen Kommentatoren hier gefeiert wird, sagt irgendwie auch viel über den Zustand der hiesigen Demokratie aus.
Ziemlich unlogisch. Wie erklären Sie sich dann bitte, wie solche total gegensätzlichen Partner wie die Fünf Sterne und die Lega überhaupt zusammengefunden haben ?

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fatal.justice 28.08.2019, 22:27
76. Fleischtöpfe.

Zitat von Garak
Und haben Salvinis Sieg nur hinausgezögert! Viele von MS5 Mitglieder sind ja gerade zur Partei gekommen weil die PD sie enttäuscht hatte und sie dort keine Zukunft mehr gesehen haben. Das ihre Parteispitze mit den korrupten alten Eliten aus reinem Machterhalt koalieren wird viele MS5 Wähler in die Arme Salvinis und der Lega treiben. Und sollte die neue Regierung so dumm sein sich von EU und den Seenotrettern erpressen zu lassen, könnte es für sie ganz schlimm kommen bei der nächsten Wahl. Ich kann jedenfalls den Optimismus über diese Regierung nicht teilen, deren einziger Zweck in meinen Augen ist solange an den Fleischtöpfen der Macht zu bleiben wie irgend möglich.
Jene, die seit Äonen Demokraten zustanden, müssen nun Faschisten zugesprochen werden, weil sie jetzt mal an der Reihe sind? Seenotrettung zum Erpressungspotenzial zu erheben, dafür gehört schon ganz schön viel Unmenschlichkeit dazu. Welche Lösung schlagen Sie vor? Absaufen lassen, bis auch der letzte Mohr begreift, dass er unerwünscht ist?

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Minster 28.08.2019, 22:28
77.

Spätestens in Frühjahr 2020 ist also wieder Schluss und Salvini kann die Macht endgültig ergreifen. GG Italien. Also ob die neue Regierung zu was Imstande wäre.

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bloßmolwassage 28.08.2019, 22:29
78. Salvini

Zitat von b1964
Salvini ist draußen. Gut!
ist noch lange nicht draußen. Lediglich eine Atempause.
Ist Ihnen Stehaufmännchen Berlusconi nicht mehr in Erinnerung?
In Italien ist alles möglich.

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bloßmolwassage 28.08.2019, 22:38
79. Ein Segen

Zitat von rolf.scheid.bonn
... erinnert mich an unsere scheintote Große Koalition. Aneinander gekettet, kaum noch Gemeinsamkeiten, und ohne noch irgendetwas Großes zu bewegen, wird weiter gewurstelt, weil man Neuwahlen und die Strafe der Wähler noch mehr fürchtet als das Elend ohne Ende. Eine Koalition der Verlierer. In Deutschland wie in Italien. Toll!
für unser Land.
Wie es anders geht, sieht man ja in den USA und GB.

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