Forum: Politik
Newcomer-Partei: Die Piraten machen es sich leichter

Sie haben schon jetzt die Republik verändert: Die Piraten zwingen alle Parteien, sich stärker mit der Netzpolitik zu befassen. Beim ersten echten Test ihrer Kompetenz patzen die Newcomer allerdings - auf die Staatstrojaner reagieren sie*reflexhaft wie die Etablierten.

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jan.dark 15.10.2011, 10:25
1. Angst essen Seele auf

Es wäre für die Grünen nützlicher, sie würden sich mit Politik als mit den Piraten beschäftigen. Renate Künast hat es in Berlin versemmelt. Die Stimmung für die Grünen war letztes Jahr sehr gut gewesen. Aber in Künasts Wahlkampf gab es keine Berliner Themen. Die Piraten haben glaubwürdiger rüber gebracht, dass Änderung ansteht. Man kann darüber weinen, dass die Piraten nicht wissen, wieviele Schulden Berlin hat, aber das macht den Schuldenexzess anderer Parteien mit 60 Mrd € in Berlin nicht besser.

Renate Künast hat sich mit ihren dreisten und arroganten Sprüchen über die Piraten einen satten Zuspruch verbaut, der sie letztlich die Macht gekostet hat. Die Mehrheit von Rot-Grün wäre eine wackelige gewesen und Grüne und SPD haben in den Koalitionsvereinbarungen so getan, als bestünde Politik in Berlin nur aus 3 km Beton. A100 ist mit den Grünen verknüpft, nicht mit den Piraten. Durch die Underperformance von Reante Künast und die Betonpolitik um die A100 kann man die Grünen nun als Steigbügelhalter der Schwarzen sehen.

Es ist auch ziemliche langweilig, wenn Konstantin von Notz in einem Livestream aus München zusammen mit der Dorothee Bär von der CSU und einem unbekannten SPDler aus der Stadt München Politik darauf beschränkt, auf die Piraten einzuhacken. Ohne eigene Politik und nur rumhacken auf den Piraten werden die Altparteien nur weiter massiv verlieren. Auch die Grünen.

Es ist nicht wirklich wichtig, wieviele Frauen die Piraten haben. Ilse Aigner (mit ihrem Facebook-Kreig zum Ablenkne von den Bayerntrojanern), Ursula von der Leyen (mit ihrer politisch gescheiterten Internetzensur), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (mit ihrer hartnäckigen Weigerung, deutsche Gesetze einzuhalten wie z.B. das Zugangserschwerungsgesetz) oder Renate Künast sind für die Netzpolitik kein wirklicher Gewinn.

Es wäre daher schöner, die Grünen würden sich wieder der Politik zuwenden statt andere Parteien zu kritisieren.

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ZWV@SPON 15.10.2011, 10:30
2. Dazu

Zitat:"Denn die Piraten sind in keine inhaltliche Lücke gestoßen, sondern surfen auf einer Welle, die sie selbst nicht verursacht haben. Seit Jahren bestellen etablierte Organisationen wie der Chaos Computer Club dieses Feld."

Wieder mal hat ein Autor nichts verstanden.
Die Piraten surfen nicht auf dieser Welle, sondern sind aus (auch aus)dieser Welle entstanden.

Gruß
Oli

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SirTurbo 15.10.2011, 10:33
3.

Bah... spon und die Anti-Piraten-Welle...

Ausgerechnet einer von der "Krieg ist Frieden"-Partei (stellvertretend genannt für den ganzen Haufen Diskrepanzen zw. Grünen-Propagande und Grünen-Taten) mehrt sich hier aus.

"Dieses inhaltliche Vakuum hat nichts mit dem Anspruch basisdemokratischer Einbindung zu tun, wie die Mitglieder der Piratenpartei gerne behaupten. Dahinter steckt das pirateske Politikverständnis, das zu sehr auf Strukturen, Regeln und Abgrenzungen beruht: einem technizistisch-administrativen Bild von menschlicher Meinungsfindung."
Tja, da will einer wohl nicht zugeben daß die PP die Meinung ihrer Mitglieder vertritt - und nicht wie bei den Grünen die Mitglieder die Meinung der Partei zu vertreten haben. Schon Sch* daß die Piraten zu intelligent sind sich an Ideologie zu klammern statt an Fakten zu orientieren. Piraten kommen eben meist aus der Technik - würden die die Technik so gestalten wie die Grünen ihre Politik wäre die Welt da draussen mächtig gefährlich.

"Bezeichnend, dass die Berliner Piraten zwar dem Thema Öffnung und Bereitstellung staatlicher Daten ein ganzes Wahlprogrammkapitel widmeten, ohne darin ein einziges Wort zum auch dort relevanten und teils schwierigen Datenschutz zu verlieren."
Oh, es gibt durchaus Piraten die das sehen - leider viel zu viele. Denn "die da oben" zu schützen sollte keine Priorität haben - die schützen sich schon selber. "die da unten" brauchen Schutz.
Und wenn man sieht daß "die da oben" unter Datenschutz verstehen ihre Durchstechereien zu Lasten der Bürger geheim halten zu können - dann ist es interessant daß gerade die Grünen sie dabei unterstützen...

"das anscheinend deutsche Unternehmen solche Technik entwickeln und Behörden sie mit völliger Unwissenheit und ohne Kontrolle fahrlässig einsetzen."
Fahrlässig? Ist klar Murat... Alles nur ein Versehen. Nieeeemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen...

"Den Piraten fehlt die große Erzählung, die Vision jenseits von Buzzwords."
Siehe oben. Ist schon peinlich, den Piraten vorzuwerfen daß die ihre Entscheidungen an den Fakten ausrichten anstatt die Fakten passend zu einer Ideologie verbiegen zu wollen.

An der Stelle breche ich ab, das Geschwurbel ist echt nicht zu ertragen. Ein Grüner eben - vielleicht sogar ein Lehrer? und/oder in einem Laberfach tätig wie BWL und Co?
Würde mich jedenfalls überraschen wenn so einer eine Anstellung als Ingenieur hätte.

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Achim 15.10.2011, 10:38
4. Wau

Oh - da bellt aber ein getroffener Hund.

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FlyingBottle 15.10.2011, 10:41
5. Gerade die Grünen

Zitat von ZWV@SPON
Wieder mal hat ein Autor nichts verstanden. Die Piraten surfen nicht auf dieser Welle, sondern sind aus (auch aus)dieser Welle entstanden.
Die Grünen sind aus der Anti-Atomkraft-Bewegung hervorgegangen, die Piraten aus der, die ein freies Netz will. Beides sind Wellen. Wenn ich ein grüner Politiker wäre, sollte ich zumindest da doch Parallelen sehen.

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baloo55 15.10.2011, 10:45
6. Sehr geehrter Herr Spitz,

solange Sie sich einen Vorstand mit dem Volksbeinamen Bonusmeilen - Jem leisten, von dem man nicht weiß, ob er nicht immer noch auf Hunzingers Schoß sitzt, sollten Sie sich eher um die eigene Partei kümmern. Und das ist nur ein Beispiel unter vielen.

"Angst essen Seele auf", ein Film von Fassbinder, zitierte ein Forist vor mir. Er wird wohl recht haben.

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SirTurbo 15.10.2011, 10:46
7.

Zitat von Achim
Oh - da bellt aber ein getroffener Hund.
Öhm, wenn man wüsste wer der Hund sein soll bzw. was das Gebell ist könnte man mit der Aussage vielleicht auch was anfangen...
Der Typ von den Grünen? Die Forenten die auf Seiten der Piraten stehen?

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-mowgli- 15.10.2011, 10:48
8. ...

Zum Thema passend war der peinliche Auftritt des Piraten Lauer bei N-TV. In der Sendung "Duell" saß ihm Frau Bär von der CSU gegenüber.
Das war entlarvend wie Herr Lauer reflexartig auf jeden Vorwurf mit "Nein Nein" reagierte, um im nächsten Satz den Vorwurf zu bestätigen.
Lustig auch sein Outing, dass er zu den schärfsten Kritikern des eigenen Parteivorsitzenden gehört.
Ins Rudern kam er auch mit der Anerkennung von Urteilen des Verfassungsgerichts.
Diese erkennt er scheinbar nur an, wenn sie ihm gefallen.
Dabei will sich die Partei doch als Hüterin der Verfassung darstellen?
Auch beim Thema Vorverurteilung scheint diese Partei mit zweierlei Maß zu messen.
Da gibt es Unterschiede ob es sich um einen Piraten, wie Hernn Tauss handelte, der Kinderpornos konsumierte, oder ob es sich um Politiker anderer Parteien handelt.
Und abschließend brachte Herr Lauer noch die Gleichstellung von Frauen mit Migranten und Behinderten.
Durch solche Auftritte von Piraten ist Fremdschämen wieder politischer Alltag.

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acepoint 15.10.2011, 10:53
9. Offener Brief eines Grünen an die Grünen

http://www.xtranews.de/2011/10/12/of...an-die-grunen/ widerspricht dem Artikel ein wenig.

Und es ist ja nicht so, dass die Piraten einfach nur Rücktritte forden. Wir haben schon Anfang der Woche einen Katalog von 40 Fragen zu dem Bundestrojaner entwickelt, der mittlerweile in 12 von 16 Landesverbänden als offener Brief an die entsprechenden Behörden und Ministerien versendet wurde.

Für die Piraten in NRW kann ich nur sagen, dass wir seit Sonntag vier PMs ohne eine einzige Rücktrittsforderung herausgegeben haben.

Ciao

Achim Müller

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