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Newsblog zur SPD-Krise: Grüne fordern Neuwahlen bei Scheitern der GroKo
FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX

SPD-Chefin Nahles gibt auf, der innerparteiliche Druck nach der Europawahl war zu groß: Bricht nun auch die Große Koalition auseinander? Alle aktuellen Entwicklungen im Newsblog.

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iffelsine 03.06.2019, 11:07
1. Die GRÜNEN sollten beachten: 4 von 5 wollen sie nicht !

Also ein Wahlergebnis von 20 % heißt auch, 80% wollen die GRÜNEN nicht, sonst hätten sie sie ja gewählt. Und die 80% sind ja auch nur die, die zur Wahl gegangen sind. Also liebe GRÜNE, nehmt euch nicht so wichtig, denn ihr seid es nicht !

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M. Vikings 03.06.2019, 11:14
2. Natürlich Neuwahlen. Was denn sonst?

Die GroKo existiert zwar noch, aber sie ist bereits gescheitert.

In beiden Regierungsparteien liegt der Focus,
schon über zwei Jahre vor der regulären Wahl,
auf den internen Auseinandersetzungen
um den zukünftigen Spitzenkandidaten.

Die Kanzlerin und der Finanzminister der Koalition
haben nicht einmal mehr genügend Rückhalt in der eigenen Partei.

Nach den Wahlergebnissen in der EU und in Bremen
und schweren Verlusten,
ist der Rückhalt in der Bevölkerung auch nicht mehr gegeben.

Inhaltlich ist die große Koalition am Ende.
Der Koalitionsvertrag
wird mit nicht zielführendenen faulen Kompromissen vergewaltigt.
Keiner dieser Kompromisse ist geeignet,
das eigentliche Problem vom Tisch zu bekommen.
Stückwerk wohin man guckt.

2020 drohen Deutschland erhebliche Strafzahlungen,
weil die Koalition unwillig oder unfähig ist das Klimaschutzgesetz
in Sack und Tüten zu bringen.
Sie sind nicht einmal in der Lage Verpflichtungen nachzukommen,
die sie bereits vor langer Zeit eingegangen sind.

Es ist völlig irrelevant, wie die Mitglieder verschiedenster Parteien
im Forum ein mögliches Ergebnis orakeln.
Wenn eine Regierung und ihre Parteien
ein derart jämmerliches Bild abgeben,
ist es an der Zeit den Wähler zu fragen.

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Galluss 03.06.2019, 11:19
3. Sind die blöd oder was?

Das brauchen die nicht zu fordern, die Neuwahlen kommen dann automatisch.

Oder die Grünen sind so blöd, die Verliererin an der Macht zu halten, weil sie die Verantwortung scheuen.

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marcnu, 03.06.2019, 11:22
4. CDU/CSU wollen natürlich keine Neuwahlen!

Denn dann würden Sie noch schlechter abschneiden.

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mwroer 03.06.2019, 11:25
5.

Zitat von M. Vikings
Die GroKo existiert zwar noch, aber sie ist bereits gescheitert. In beiden Regierungsparteien liegt der Focus, schon über zwei Jahre vor der regulären Wahl, auf den internen Auseinandersetzungen um den zukünftigen Spitzenkandidaten. Die Kanzlerin und der Finanzminister der Koalition haben nicht einmal mehr genügend Rückhalt in der eigenen Partei. Nach den Wahlergebnissen in der EU und in Bremen und schweren Verlusten, ist der Rückhalt in der Bevölkerung auch nicht mehr gegeben. Inhaltlich ist die große Koalition am Ende. Der Koalitionsvertrag wird mit nicht zielführendenen faulen Kompromissen vergewaltigt. Keiner dieser Kompromisse ist geeignet, das eigentliche Problem vom Tisch zu bekommen. Stückwerk wohin man guckt. 2020 drohen Deutschland erhebliche Strafzahlungen, weil die Koalition unwillig oder unfähig ist das Klimaschutzgesetz in Sack und Tüten zu bringen. Sie sind nicht einmal in der Lage Verpflichtungen nachzukommen, die sie bereits vor langer Zeit eingegangen sind. Es ist völlig irrelevant, wie die Mitglieder verschiedenster Parteien im Forum ein mögliches Ergebnis orakeln. Wenn eine Regierung und ihre Parteien ein derart jämmerliches Bild abgeben, ist es an der Zeit den Wähler zu fragen.
Okay, sagen wir mal um der Diskussion willen dass das so stimmt was Sie schreiben. Dann müssen Sie aber auch die Frage beantworten:

Warum glauben Sie dass Neuwahlen daran irgendwas (!) ändern würden?

Sie haben nämlich immer noch nur die Wahl aus den selben Parteien, mit den selben Politikern und den selben Zielen (und die sind auch bei den Grünen sehr oft parteipolitisch bedingt - täuschen Sie sich nicht darüber nur weil es derzeit wenig im Fokus der Medien steht).

Also was glauben Sie ändert sich denn bei einer, angenommenen, Jamaica-Koalition mit der CDU als stärkster Kraft?

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mullertomas989 03.06.2019, 11:25
6. Tun sie gar nicht

Zitat von iffelsine
Also ein Wahlergebnis von 20 % heißt auch, 80% wollen die GRÜNEN nicht, sonst hätten sie sie ja gewählt. Und die 80% sind ja auch nur die, die zur Wahl gegangen sind. Also liebe GRÜNE, nehmt euch nicht so wichtig, denn ihr seid es nicht !
Die Grünen bleiben immer schön auf dem Teppich, selbst wenn der mal fliegt. :) Dennoch ist Ihre These falsch, denn bei einer Direktwahl des Kanzlers hätten die Grünen gute Chancen - gegen AKK allemal. Und schließlich bedeuten 80% Nicht-Grünen-Wähler noch lange nicht 80% Ablehnung. Ich finde manche Parteien auch ganz ok und habe sie trotzdem nicht gewählt, weil man eben nur eine (bzw. 2) Stimme(n) hat.

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Freidenker10 03.06.2019, 11:26
7.

Zitat von M. Vikings
Die GroKo existiert zwar noch, aber sie ist bereits gescheitert. ... Es ist völlig irrelevant, wie die Mitglieder verschiedenster Parteien im Forum ein mögliches Ergebnis orakeln. Wenn eine Regierung und ihre Parteien ein derart jämmerliches Bild abgeben, ist es an der Zeit den Wähler zu fragen.
Vor dem Wähler haben aber Union wie auch SPD panische Angst, könnte er ihnen doch die schönen Pöstchen vermießen! Jetzt sprudeln die Phrasen von wegen: Verantwortung, Wählerwille, Europa, Abschwächung der Wirtschaft, Außenpolitik usw. usw. da könne man sich leider Neuwahlen nicht leisten.
Bei der SPD bin ich mir nicht sicher ob die bis zur 5% Hürde warten bis sie die GroKo beenden, sieht zumindest so aus...

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friedrich_eckard 03.06.2019, 11:32
8.

Das ist nun aber eigentlich keine Meldung wert - die GRÜNEN müssten doch vor den Schrank gelaufen sein, wenn sie sich in dieser Situation auf die Schwampel-Galeere zerren liessen. Selbst wenn ihre aktuellen Umfragewerte zu schön sein sollten, um wahr zu sein: in etwa doppelter Mannschaftsstärke in den nächsten Bundestag zurückzukehren ist ja wohl eine durchaus realistische Erwartung. Ob Herr Habeck dem Gedanken, Mitte-linker Bundeskanzler zu werden, nicht doch etwas abgewinnen kann weiss man ja auch nicht - die Mehrheit dazu wäre, trotz des desolaten Zustandes der SPD und des auch nicht sehr befriedigenden der LINKEN nämlich erreichbar.

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Aleae iactae sunt 03.06.2019, 11:41
9. Das sollte man fairerweise ggü. den anderen Parteien

Zitat von iffelsine
Also ein Wahlergebnis von 20 % heißt auch, 80% wollen die GRÜNEN nicht, sonst hätten sie sie ja gewählt. Und die 80% sind ja auch nur die, die zur Wahl gegangen sind. Also liebe GRÜNE, nehmt euch nicht so wichtig, denn ihr seid es nicht !
postulieren.
75% wollen nicht due Union,
85% wollen nicht SPD
90% wollen nicht die Linken,......

Ja, was wollt Ihr dann?

Maoam

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