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Niederlage für Orbans Partei: Opposition gewinnt "Testwahl" in Ungarn
DPA

Die Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Orban muss eine überraschend deutliche Wahlschlappe hinnehmen. Bei einer Bürgermeisterwahl, die als Stimmungsbarometer gilt, setzte sich die Opposition durch.

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csapo-f 26.02.2018, 14:14
40.

Zitat von rechercher
Über den Beitritt zur EU und Nato fand die Abstimmung lange vor 2010 statt, also lange vor der Zeit, als Orban anfing sich als Putinchen auszutoben. Über die Öffnungszeiten der Geschäfte am Sonntag wurde nicht abgestimmt, da die herrschende fidesz-kdnp Kaste plötzlich Bedenken hatte eine solche Abstimmung zu verlieren, und deshalb durch die im letzten Moment erfolgte erneute Freigabe der Ladenöffnungszeiten die Abstimmung obsolet gewrorden ist. Über die Bewerbung für die Olympiade wurde ebenfalls nicht abgestimmt, es wurden nur Hunderttausende Unterschriften für die Durchführung einer Abstimmung eingereicht, woraufhin die Bewerbung wiederum aus Angst vor einer Wahlniederlage zurückgezogen wurde. Bezüglich der Beweise für die Verbrecherthese was Orban&Co anbetrifft, erklären Sie uns bitte nur den sagenhaften Vermögenszuwachs, WIR REDEN HIER VON ÜBER 300 MILLIONEN EUR, des Sanitärinstallateurs Meszaros, Orbans Jugendfreundes. Zudem möchte ich Sie bitten in der Zukunft nicht mit gezinkten Karten zu spielen, wie ich es durch die beiden angeblichen Abstimmungen soeben bewiesen habe, verfüügen Sie über einen ausgeprägten Hang zur Desinformation.
Desinformation? Meine Antwort an Sie sollte keine "Dissertation" werden, im Prinzip ging es mir darum, zu erwähnen, dass die Bevölkerung in Ungarn durch ihre "Willensäußerung" , ob in Form von Wahlen, Unterschriftenaktionen, Referendum usw. durchaus an wichtigen Entscheidungen teilnehmen kann. Sie hat auch im April wieder die Möglichkeit, sowohl Orbán als auch seine Partei abzuwählen. Auch wenn Herr Mészáros ein Vermögen von Milliarden auf dem Konto hätte, wäre es für mich kein Grund, ihn als "Verbrecher" abzustempeln. Natürlich haben Sie bestimmt konkrete Beweise dafür, dass dieser Mensch, zumal er nur ein "einfacher Sanitärinstallateur" ist, durch kriminelle Machenschaften an so ein Vermögen gekommen ist. Vielleicht lassen Sie uns an Ihrem Wissen teilhaben. Sie werden bestimmt auch wissen, wie viel Orbán beiseite geschafft hat und wo er sein Vermögen hortet. Oder doch nur "Sozialneid"?

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derjoey 26.02.2018, 14:17
41.

Zitat von csapo-f
Ich lebe in Ungarn und schreibe Ihnen aus Ungarn. Mein Studium in Deutschland hat mir geholfen "Vorurteile" abzubauen und nichts in die Welt zu posaunen, was sich nicht beweisen lässt [...]
Es ist auf jeden Fall gewinnbringend für eine Diskussion, die Stimme der direkt Betroffenen im Ausland zu vernehmen, von daher hoffe ich, dass Sie sich nicht entmutigen lassen trotz Gegenrede.

Nichtsdestoweniger ist die Entwicklung des Korrupotionsindexes in Ungarn mit seinem Abwärtstrend beunruhigend. In den letzten Jahren hat der Index stetig verloren, innerhalb von fünf Jahren volle 10 Punkte, womit Ungarn bspw. hinter Griechenland, Rumänien und Montenegro liegt - die genannten Länder wiederum machen im selben Zeitraum eine gegenläufige, also positive Entwicklung.

Geht der Abwärtstrend weiter, landet Ungarn in der unteren Hälfte des Index (vorausgesetzt, die anderen Länder bleiben stabil).

Auf der Rangliste der Pressefreiheit sieht es noch bedrückender aus, da liegt Ungarn statt auf Platz 66 (Korrupotionsindex) auf Rang 71 von 180 Ländern.

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charlybird 26.02.2018, 14:28
42. Referenden

Zitat von csapo-f
Ist es in "modernen" Diktaturen" üblich, Parlamentswahlen abzuhalten? Die Bevölkerung mittels Referendum an wichtigen politischen Entscheidungen teilnehmen zu lassen? In Ungarn wurde über den Beitritt zur EU und NATO abgestimmt. Es wurde über die Bewerbung über eine Olympiade abgestimmt, es gab eine Abstimmung über die Öffnungszeiten der Geschäfte am Sonntag, ein Referendum über die Migrationspolitik usw. Über was durften Sie bislang abstimmen?
sind nicht zwingend ein Instrument, um Demokratie korrekt zu zelebrieren.
Da geht es ganz einfach um ex oder hopp und oft nicht um einen bevölkerungsgerechten Kompromiss, der, zugegeben, nicht immer das Maß der Dinge ist.
Orbans Diskriminierungen gegenüber Minderheiten und sein lächerlicher Nationalismus sind dabei nur purer Anachronismus und seine Haltung zu Europa beweist nur noch gute finanzielle Nehmerqualitäten und gezielte Destruktion.
Und die ganzen Abstimmungen, die Sie anführen, scheinen mir auch eher mehr unwahrscheinlich, als wirklich durchgeführt.
Schauen sie ganz einfach auf Putin, oder noch besser Erdogans Präsidialdemokratie, die da fast wie ein Ermächtigungsgesetz daherkommt, da ist Orban dichter dran, als an der hiesigen föderalen Demokratie, die auch nicht der Weisheit letzter Schluss ist, aber ich freue mich bspw. in diesen Blog noch schreiben zu dürfen, was ich denke.
Ich fürchte in der Türkei wäre das nicht mehr ganz so einfach und in Ungarn sicherlich auch immer schwieriger.
Nehmen Sie bitte ganz einfach mal in Ihre Denkweise die notwendigen Grundsätze einer Demokratie auf, die nur funktioniert, wenn Alle in ihrer Existenz und Dasein akzeptiert und bedacht werden.
Da sind wir hier definitiv nicht perfekt, aber weiter als in Ungarn und Sie wollen mir diesbezüglich da doch nicht wirklich mit einem orbanschen demokratischen Mustertstaat kommen, oder ?

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csapo-f 26.02.2018, 14:48
43.

Zitat von derjoey
Es ist auf jeden Fall gewinnbringend für eine Diskussion, die Stimme der direkt Betroffenen im Ausland zu vernehmen, von daher hoffe ich, dass Sie sich nicht entmutigen lassen trotz Gegenrede. Nichtsdestoweniger ist die Entwicklung des Korrupotionsindexes in Ungarn mit seinem Abwärtstrend beunruhigend. In den letzten Jahren hat der Index stetig verloren, innerhalb von fünf Jahren volle 10 Punkte, womit Ungarn bspw. hinter Griechenland, Rumänien und Montenegro liegt - die genannten Länder wiederum machen im selben Zeitraum eine gegenläufige, also positive Entwicklung. Geht der Abwärtstrend weiter, landet Ungarn in der unteren Hälfte des Index (vorausgesetzt, die anderen Länder bleiben stabil). Auf der Rangliste der Pressefreiheit sieht es noch bedrückender aus, da liegt Ungarn statt auf Platz 66 (Korrupotionsindex) auf Rang 71 von 180 Ländern.
Zur Korruption in Ungarn kann nur jemand etwas sagen, der die konkreten Vorwürfe kennt. Wer nachweisbar Machtmissbrauch betreibt, korrupt ist, sollte zur Rechenschaft gezogen werden. Darüber brauchen wir weder hier noch an anderer Stelle diskutieren. Auch Statistiken sind mit Vorsicht zu genießen. Was die "Pressefreiheit" betrifft, verstehe ich nicht, wodurch dieser "Platz 71" begründet wird. Es gibt Oppositionsblätter (wie z.B. "Magyar Nemzet", welches ich selber beziehe), oppositionelle Online-Zeitungen, TV-Sender usw. bis zum Abwinken. Hier in Ungarn habe ich noch nie gehört, dass jemand über eine mangelnde "Pressefreiheit" geklagt hätte. Die linksgerichtete Zeitschrift "Nèpszabadság", die ich übrigens ebenfalls gelesen habe, musste eingestellt werden, vor allem deshalb, weil ihr zu viele Leser den Rücken gekehrt haben. Viele Medien sind in der Hand ausländischer Investoren. Es steht jedem frei, Medien, in welcher Form oder politischer Ausrichtung auch immer, zu gründen oder zu übernehmen. Möglich, dass mir, obwohl ich zu bestimmten Themen so ziemlich alles lese, was mir zwischen die Finger kommt, diesbezügliche Informationen entgangen sind, und mir deshalb "Platz 71" nicht erklären kann.

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sanko1212 26.02.2018, 16:00
44. De Möglichkeiten der ungarischen Bevölkerung

Zitat von csapo-f
Desinformation? Meine Antwort an Sie sollte keine "Dissertation" werden, im Prinzip ging es mir darum, zu erwähnen, dass die Bevölkerung in Ungarn durch ihre "Willensäußerung" , ob in Form von Wahlen, Unterschriftenaktionen, Referendum usw. durchaus an wichtigen Entscheidungen teilnehmen kann. Sie hat auch im April wieder die Möglichkeit, sowohl Orbán als auch seine Partei abzuwählen. Auch wenn Herr Mészáros ein Vermögen von Milliarden auf dem Konto hätte, wäre es für mich kein Grund, ihn als "Verbrecher" abzustempeln. Natürlich haben Sie bestimmt konkrete Beweise dafür, dass dieser Mensch, zumal er nur ein "einfacher Sanitärinstallateur" ist, durch kriminelle Machenschaften an so ein Vermögen gekommen ist. Vielleicht lassen Sie uns an Ihrem Wissen teilhaben. Sie werden bestimmt auch wissen, wie viel Orbán beiseite geschafft hat und wo er sein Vermögen hortet. Oder doch nur "Sozialneid"?
zur demokratisch fundierten politischen Willensäußerung sind seit der "Maßschneiderei" der Orbán-Clique am Wahlgesetz stark beschnitten. Eine beinahe Zwei-Drittel-Mehrheit bei 27% der Stimmen aller Wahlberechtigten sind nur mit Manipulationen am Wahlgesetz und somit am Wahlrecht zu erklären. Und über Herrn Mészáros weiß jeder Ungar und jede Ungarin, dass er nur der Strohmann von Orbán ist, gewissermaßen sein "menschliches Schutzschild". Er organisierte verschiedene Aktionen zu dessen Bereicherung, so z. B. die berüchtigte "Versteigerung" der Stadionsitze beim Umbau des Népstadions. Und bei oppositionellen Kräften läuft - ähnlich der deutschen Schuldenuhr - eine digitale Uhr, die anzeigt, um wie viel das Vermögen des Herrn Mészáros pro Sekunde anwächst. 2016 waren es 11.000 Forint (rd. 37 €). Noch Fragen bitte?

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derjoey 26.02.2018, 16:39
45.

Zitat von csapo-f
Zur Korruption in Ungarn kann nur jemand etwas sagen, der die konkreten Vorwürfe kennt. Wer nachweisbar Machtmissbrauch betreibt, korrupt ist, sollte zur Rechenschaft gezogen werden. Darüber brauchen wir weder hier noch an anderer Stelle diskutieren. Auch Statistiken sind mit Vorsicht zu genießen. Was die "Pressefreiheit" betrifft, verstehe ich nicht, wodurch dieser "Platz 71" begründet wird.
Der Korruptionswahrnehmungsindex ist recht anerkannt (natürlich weniger bei den Ländern, die eher unten aufgeführt werden): https://de.wikipedia.org/wiki/Korruptionswahrnehmungsindex

Zur Frage, warum die Situation der Presse in Ungarn als relativ schlecht im europäischen Vergleich angesehen wird, finden Sie hier was, ebenfalls ein anerkanntes Ranking: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/ungarn/

"Ministerpräsident Viktor Orbán und die Fidesz-Partei haben seit ihrer Wahl 2010 die Medien Ungarns strukturell unter ihre Kontrolle gebracht. Journalisten sollen „ausgewogen berichten“ und die „menschliche Würde“ nicht verletzen – schwammige Formulierungen, die zu Selbstzensur führen. Eine Medienaufsichtsbehörde, deren Mitglieder von der Regierung ernannt werden, kann bei Verletzung dieser Vorgaben Strafen verhängen und Lizenzen entziehen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde mit der staatlichen Nachrichtenagentur (MTI) verschränkt und bezieht von dort die meisten Meldungen."

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laracrofti 26.02.2018, 16:57
46. In der Nähe der Grenzen

Zitat von sanko1212
ist vor allem deshalb ein Paukenschlag, weil der Ort Hódmezövásárhely nordöstlich von Szeged liegt und nicht nur wegen des Wahlkreises von Lázár, sondern auch wegen der Nähe zur serbischen und rumänischen Grenze - somit stark tangiert von Flüchtlingsrouten - bisher fast "selbstverständlich" an Orbáns Partei fiel. Die wichtigste Erkenntnis aus diesem Wahlergebnis ist jedoch die Tatsache, dass die Opposition geschlossen handelte. Gelingt ein solcher Schulterschluss auch am 8. April, so könnte der Spuk in Ungarn nach acht Jahren vorbei sein. Mit Spannung kann man jetzt erwarten, welche Kampagnen aus dem Regierungslager bis zum Wahltag gestartet werden, um die Opposition zu spalten oder aber die Wähler ganz einfach zu täuschen. Die haushohen Plakate zum Referendum über die Flüchtlinge lassen da wenig Demokratisches erwarten.
zu Serbien und Rumänien ist nicht mehr viel los, da der Zaun steht und die Kontrollen dort rigoros und abschreckend sind. Die Rumänen wiederum gabeln jeden auf der illegal ist und bringen sie zurück nach Serbien. Waren Sie aber in der Gegend damals im Sommer als Merkel zur "Menschenfreundin" mutierte? Ich schon ... Vollbremsung auf einer Autobahn nachts um 2 nach über 900 km Fahrt, weil dunkelhäutige Menschen mal einfach über die Autobahn rennen. Dieses Erlebnis bleibt unvergessen. Genauso wie der Müll der entlang der Autobahn in Ungarn war, hinterlassen von den "Wanderern" Richtung Budapest und danach österreichische Grenze.

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derjoey 26.02.2018, 17:41
47.

Zitat von laracrofti
Vollbremsung auf einer Autobahn nachts um 2 nach über 900 km Fahrt, weil dunkelhäutige Menschen mal einfach über die Autobahn rennen. Dieses Erlebnis bleibt unvergessen. Genauso wie der Müll der entlang der Autobahn in Ungarn war, hinterlassen von den "Wanderern" Richtung Budapest und danach österreichische Grenze.
Was wollen Sie damit ausdrücken? Dass Kriegsflüchtlinge aus Spaß nachts über die Autobahn sprinten? Oder dass die sich doch gefälligst an die Straßenverkehrsordnung zu halten haben, jetzt, wo sie dem Terror entflohen sind? Und dass sie doch bitte ihren Müll sorgfältig trennen und in Recylingtonnen entsorgen möchten? Angesichts der humanitären Katastrophen in Syrien u.a. Ländern ist es schon äußerst überheblich, sich über den "Müll" der "Wanderer" zu echauffieren. Ich hoffe, um diesem in Ihren Augen unsäglichen Missstand zu begegnen, haben Sie sofort fleißig Mülltüten an die regen Wandervögel verteilt, es scheint sich ja um das mit Abstand allergrößte Problem für die Gesellschaft zu handeln.

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rechercher 26.02.2018, 18:16
48. Teilwahrheiten sind auch nur Lügen

Zitat von laracrofti
zu Serbien und Rumänien ist nicht mehr viel los, da der Zaun steht und die Kontrollen dort rigoros und abschreckend sind. Die Rumänen wiederum gabeln jeden auf der illegal ist und bringen sie zurück nach Serbien. Waren Sie aber in der Gegend damals im Sommer als Merkel zur "Menschenfreundin" mutierte? Ich schon ... Vollbremsung auf einer Autobahn nachts um 2 nach über 900 km Fahrt, weil dunkelhäutige Menschen mal einfach über die Autobahn rennen. Dieses Erlebnis bleibt unvergessen. Genauso wie der Müll der entlang der Autobahn in Ungarn war, hinterlassen von den "Wanderern" Richtung Budapest und danach österreichische Grenze.
Ein Mitforist hat Ihnen weiter oben den Spiegel Ihrer Weltanschauung bereits vor die Augen gehalten, Sie scheinen es jedoch verpasst zu haben, in diesen Spiegel zu schauen. Sie mokieren sich im besten AfD-Manier über "Menschenfreundin" Merkel, ohne darüber nachzudenken, wer die Kanzlerin, (die keineswegs zu meinen Lieblingspolitikern gehört) 2015 zu der bekannten humanitären Handlung gezwungen, und wer letzten Endes Deutschland die große Anzahl Flüchtlinge und dadurch indirekt auch das bedauerliche Erstarken der AfD beschert hat. Ja, richtig geraten, es war Orban durch sein menschenverachtendes Verhalten und durch seine wohlkalkulierte Entschlossenheit, solches Chaos und solch katastrophale Umstände entstehen zu lassen, dass Deutschland nicht anders tun konnte als einzugreifen, bevor die erste Seuchewelle mangels minimalster hygienischen Einrichtungen und Vorsorge in den "Flüchtlingslagern" gibt.

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