Forum: Politik
Nominierung für EU-Spitze: Europäische Sozialdemokraten schließen Wahl von der Leyens
STEPHANIE LECOCQ/EPA-EFE/REX

Ob Ursula von der Leyen EU-Kommissionschefin wird, hängt entscheidend von den Sozialdemokraten ab. Während Teile der deutschen SPD ihre Stimme verweigern wollen, sind europäische Genossen deutlich aufgeschlossener.

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K. Behnert 07.07.2019, 20:32
90. Die neuen vorsichtigen Äusserungen....

führender Sozis sind doch sehr einfach nachzuvollziehen: Wenn sie der Ernennung der Flinten-Uschi zustimmen, dann wird es unter dem Tisch eine Kompensation geben, in der den Sozis entsprechende Posten zugestanden werden. Das war schon immer so und warum sollte sich daran etwas ändern. Das gesamte europäische Konstrukt ist doch von Anfang an so aufgebaut worden, dass besonders die politisch Verantwortlichen, wenn sie im eigenen Land nicht mehr gebraucht werdenoder im Machtpoker unerwünscht , nach Brüssel weggelobt werden. Das ist doch seit Jahrzehnten gängige Paxis. Also, warum darüber werdenspekulieren?

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sanrezo 07.07.2019, 21:18
91. Zu erst dagegen und jetzt dafür

Wem sollen wir jetzt noch glauben?
Das ganze Kasperletheater ist nicht mehr zu ertragen.
Herr Söder spricht von einem Totalschaden wenn frau von der Leyen nicht angeommen wird, was eigentlich so oder so egal ist, da der Totalschaden mit oder ohne ihr vorprogramiert ist. Die politische Vergangenheit in den Ministerämtern, die Frau vdL inne hatte oder hat spricht von sich, externe Beratungshonorare stiegen rapide in ihrem Zuständigkeitsbereichen nach oben. Hier fragt man sich ernsthaft nach dem Qualifikationsnachweis für Politiker. In Deutschland muss jeder der ein Unternehmen gründet einen dementsprechenden Qualifikationsnachweis haben und mit dem er mit seinem Vermögen und Namen bei Fehlentschscheidungen und Misswirtschaft einstehen muss. Dies gilt offensichtlich nicht für Politiker. Anstatt zur verantwortung zu ziehen wird versucht sie zum EU Parlament zu entsorgen, wie böse Stimmen behaupten.
Was hat Frau von der Leyen jetzt plötzlicherweise im Europaparlament zu suchen? Von der Bevölkerung wurde ein ganz anderer gewählt.
Die Glaubwürdigkeit der Regierung schwindet immer mehr, wenn Frau Merkel öffentlich sagt, Zitat "Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann." Zitat Ende, dann fragt man sich warum man zum wählen geht.

komischer weise steht im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 etwas vollkommen anderes drin.
Auszug Grundgesetz
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

auf was kann man sich noch verlassen? darauf dass man verlassen ist? Nun stellt sich die Frage welche Abhilfe möglich ist?

Unangenehme Politiker absägen und unfähige nach oben loben, ist das die Lösung?
Klar ist die besetzung im EU-Parlament anderst geregelt als im deutschen Wahlrecht, aber Schlussendlich hat das Volk den aufgestellten Kandiaten gewählt und wenn dieser im EU-Parlament nicht akzeptiert wird muss man nicht schachern und feilschen.

Das Ende vom Lied wird sein, dass SPD und alle Beteiligten einknicken und zustimmen werden. So wurde wieder viel Wind um nichts gemacht.

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politkrit 07.07.2019, 22:07
92. EU nicht lange blockieren!

Der Kommissionspräsident wird nach geltendem Recht NICHT bei den Europawahlen vom Volk direkt gewählt. Gewählt werden die Abgeordneten des Europaparlaments.

Nach geltendem EU-Recht schlägt der Rat eine Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin vor. Das hat er mit den Stimmen von 27 der 28 nationalen Regierungen getan. Eine großartige Einigkeit!

Starke politische Strömungen waren der Ansicht, dass der Spitzenkandidat eines der zur Wahl FÜR DAS PARLAMENT antretenden Parteienbündnisses Kommissionspräsident werden sollte. Der Rat der Regierungschefs hat dieser Forderung letztlich nicht Rechnung getragen, sondern eine andere Kandidatin vorgeschlagen. Das ist weder rechtswidrig noch politisch unsauber. Was soll dieses dauernde Gerede von Hinterzimmer-Gemauschel? Ständig wird alles nur noch heftigst kritisiert, alles wird extrem negativ gesehen und kommentiert!

Tatsache ist, dass das demokratisch gewählte Parlament den Vorschlag des Rates wirksam ablehnen kann. Das sollten sich die Abgeordneten aber gut überlegen, nachdem sie es versäumt haben, frühzeitig sich auf einen eigenen Vorschlag zu einigen.

Es gibt zur Zeit in der Politik gefährliche Tendenzen, immer nur gegen etwas zu sein, aber nicht klar für etwas. Keinen eigenen Vorschlag gemacht, aber jetzt den vorliegenden ablehnen? Das würde zu einer gefährlichen Blockade der EU-Politik führen, und das, nachdem sich 27 Regierungen plus die deutsche CDU einig geworden sind!

Zurecht zögern somit sozialdemokratische EU-Abgeordnete, der ablehnenden Haltung der peinlichen deutschen SPD zu folgen!

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politkrit 07.07.2019, 22:19
93. Niedriges Diskussions-Niveau!

Wenn hier im Forum eine deutsche Verteidigungsministerin als "Kriegsministerin" verunglimpft wird und mehrfach von "Flinten-Uschi" die Rede ist, so wird man damit einer hochgebildeten Person, einer gelernten Ärztin, die einerseits 7 Kinder großgezogen und andererseits noch politische Karriere gemacht hat, einfach nicht gerecht. Frau Von der Leyen hatte sich schon in zwei Ressorts als Bundesministerin bewährt, ehe sie sich bereiterklärte, sich in die Schlangengrube des allseits gefürchteten Verteidigungsministeriums hineinzubegeben. Sie hat dort tapfer gekämpft. Es ist zu bezweifeln, dass eine andere Person an ihrer Stelle erfolgreicher gewesen wäre.

Ich frage mich, welche Lebensleistungen eigentlich diejenigen zu bieten haben, welche hier Frau Von der Leyen auf niveaulose Weise abqualifizieren!

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sanrezo 07.07.2019, 22:58
94. Unverständlich diese Politik

was Frau von der Leyen jetzt auf diesem Posten zu suchen hat ist mir vollkommen unverständlich, aber wer versteht schon Politik außer unsern Politiker.
Herr Söder äussert sich und warnte zugleich vor einem Scheitern von der Leyens im Europäischen Parlament. "Wenn das scheitert, haben wir einen europäischen Totalschaden." Es müsse verhindert werden, dass es zu einer monatelangen europäischen Krise und Blockade der Institutionen kommt. "Die Welt lächelt bereits jetzt über uns." (Quelle Merkur 07.07.19)
Herr Söder, die Welt lacht schon lange über uns.
Wenn man sich die den plotischen Werdegang von Frau von der Leyen betrchtet fällt eines auf, Dass in jedem Ministeramt plötzich die Ausgaben für externe Berater explosiv nach oben geschnellt sind.
Man fragt sich warum? Und mit diesem Hintergrund ist Frau von der Leyen so wichtig für das EU Parlament? Hier stellt sich die Frage was mit dem Qualifikationsnachweis ist? Jeder der ein Unternehmen in Deutschland gründet muss mit seinem gesamten Vermögen für Misswirtschaft und Fehlentscheidungen persönlich haften, dies gilt anscheinend für Politiker nicht. Das Deutsche Volk hat den Verterter schon gewählt, aber das gilt offensichtlich nicht.
Artikel 20 im Grundgesetz besagt etwas vollkommen anderes

Aber das gilt annscheinend nicht mehr, da unsere frau Merkel vollkommen klar gesagt hat,
Zitat Anfang "Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann." Zitat Ende
was soll das? Wir wählen und werden ignoriert, das ist ein klarer verstsoß gegen Artikel 20 des Grundgesetzes, sofern dieses noch für uns gilt?
Es kann doch nicht sein, dass wir ständig und offensichtlich hinters Licht geführt werden.

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sanrezo 07.07.2019, 23:56
95. Nun von verunklimpfen kann hier nicht die Rede sein!

Es geht hier um Zahlen, Daten, Fakten.
Und leider ist es so, das diese nicht sehr gut aussehen, die Verdienste von Frau von der Leyen in Ehren keine Frage, aber es geht nicht nur um die Verdienste, sondern auch um die Kosten, die der Bürger tragen muss. Siehe Honorakosten für Berater etc.(vor allem Gorch Fogg)
Pardon, Frau von der Leyen ist nicht die einzige, die 7 Kinder großgezogen hat oder noch groß zieht. Hier gibt es in unserem Land noch mehr die das tun und von denen man nichts hört. Wollen wir doch die Kirche im Dorf lassen und Objektiv bleiben.

Tapfer zu kämpfen ist das eine, aber Qualifikation ist das andere und leider ist es in unserer Politik so, das die dementsprechenden Fachleute in allen Bereichen fehlen, genauso wie in der gesamten Wirtschaft. Leider ist es nun mal so wer keine dementsprechende Qualifikation hat kommt nicht weiter (siehe freie Wirtschaft), ausser in der Politik und das soll der ohnehin schon gebeutelte Arbeiter oder Angestellte einfach so schlucken und das schliesst die hoch gebildeten Fachkräfte in Deutschland nicht aus.
Es gibt ein Sprichtwort, das jedem Bekannt sein sollte: Schuster bleib deinen Leisten. ( Sprichwort wird auf Maler Apelles zrückgeführt)

Und mal ehrlich gesagt, Wahrhaftigkeit ist nicht gerade die Stärke unserer Politiker

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sanrezo 08.07.2019, 00:39
96.

Zitat von politkrit
Wenn hier im Forum eine deutsche Verteidigungsministerin als "Kriegsministerin" verunglimpft wird und mehrfach von "Flinten-Uschi" die Rede ist, so wird man damit einer hochgebildeten Person, einer gelernten Ärztin, die einerseits 7 Kinder großgezogen und andererseits noch politische Karriere gemacht hat, einfach nicht gerecht. Frau Von der Leyen hatte sich schon in zwei Ressorts als Bundesministerin bewährt, ehe sie sich bereiterklärte, sich in die Schlangengrube des allseits gefürchteten Verteidigungsministeriums hineinzubegeben. Sie hat dort tapfer gekämpft. Es ist zu bezweifeln, dass eine andere Person an ihrer Stelle erfolgreicher gewesen wäre. Ich frage mich, welche Lebensleistungen eigentlich diejenigen zu bieten haben, welche hier Frau Von der Leyen auf niveaulose Weise abqualifizieren!
Es geht hier um Zahlen, Daten, Fakten.
Und leider ist es so, das diese nicht sehr gut aussehen, die Verdienste von Frau von der Leyen in Ehren keine Frage, aber es geht nicht nur um die Verdienste, sondern auch um die Kosten, die der Bürger tragen muss. Siehe Honorakosten für Berater etc.(vor allem Gorch Fogg)
Pardon, Frau von der Leyen ist nicht die einzige, die 7 Kinder großgezogen hat oder noch groß zieht. Hier gibt es in unserem Land noch mehr die das tun und von denen man nichts hört. Wollen wir doch die Kirche im Dorf lassen und Objektiv bleiben.

Tapfer zu kämpfen ist das eine, aber Qualifikation ist das andere und leider ist es in unserer Politik so, das die dementsprechenden Fachleute in allen Bereichen fehlen, genauso wie in der gesamten Wirtschaft. Leider ist es nun mal so wer keine dementsprechende Qualifikation hat kommt nicht weiter (siehe freie Wirtschaft), ausser in der Politik und das soll der ohnehin schon gebeutelte Arbeiter oder Angestellte einfach so schlucken und das schliesst die hoch gebildeten Fachkräfte in Deutschland nicht aus.
Es gibt ein Sprichtwort, das jedem Bekannt sein sollte: Schuster bleib deinen Leisten. ( Sprichwort wird auf Maler Apelles zrückgeführt)

Und mal ehrlich gesagt, Wahrhaftigkeit ist nicht gerade die Stärke unserer Politiker

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formatierer 08.07.2019, 10:05
97. Die EU

Zitat von sanrezo
Wem sollen wir jetzt noch glauben? Das ganze Kasperletheater ist nicht mehr zu ertragen. Herr Söder spricht von einem Totalschaden wenn frau von der Leyen nicht angeommen wird, was eigentlich so oder so egal ist, da der Totalschaden mit oder ohne ihr vorprogramiert ist. Die politische Vergangenheit in den Ministerämtern, die Frau vdL inne hatte oder hat spricht von sich, externe Beratungshonorare stiegen rapide in ihrem Zuständigkeitsbereichen nach oben. Hier fragt man sich ernsthaft nach dem Qualifikationsnachweis für Politiker. In Deutschland muss jeder der ein Unternehmen gründet einen dementsprechenden Qualifikationsnachweis haben und mit dem er mit seinem Vermögen und Namen bei Fehlentschscheidungen und Misswirtschaft einstehen muss. Dies gilt offensichtlich nicht für Politiker. Anstatt zur verantwortung zu ziehen wird versucht sie zum EU Parlament zu entsorgen, wie böse Stimmen behaupten. Was hat Frau von der Leyen jetzt plötzlicherweise im Europaparlament zu suchen? Von der Bevölkerung wurde ein ganz anderer gewählt. Die Glaubwürdigkeit der Regierung schwindet immer mehr, wenn Frau Merkel öffentlich sagt, Zitat "Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann." Zitat Ende, dann fragt man sich warum man zum wählen geht. komischer weise steht im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20 etwas vollkommen anderes drin. Auszug Grundgesetz Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. auf was kann man sich noch verlassen? darauf dass man verlassen ist? Nun stellt sich die Frage welche Abhilfe möglich ist? Unangenehme Politiker absägen und unfähige nach oben loben, ist das die Lösung? Klar ist die besetzung im EU-Parlament anderst geregelt als im deutschen Wahlrecht, aber Schlussendlich hat das Volk den aufgestellten Kandiaten gewählt und wenn dieser im EU-Parlament nicht akzeptiert wird muss man nicht schachern und feilschen. Das Ende vom Lied wird sein, dass SPD und alle Beteiligten einknicken und zustimmen werden. So wurde wieder viel Wind um nichts gemacht.
besteht aus 28 Staaten mit festgelegten Regeln. Auch die anderen Staaten haben eine Art Grundgesetz und sind keine Kolonien der deutschen Sozen.

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wpaff 08.07.2019, 11:48
98. Europawahl

Die Europäer waren aufgerufen Parteien für das Europaparlament zu wählen, und das haben sie getan. Den Medien haben wir zu verdanken, dass das Spitzenkandidatenmodell durch alle ob schreibende Zunft oder Fernsehmedien hochstilisiert wurde. Jeden Tag, jede Woche in Deutschland, nur Weber, Weber überall.
Jetzt sollten die Parlamentarier auch entscheiden wer ihr Präsident wird. Davon, dass die Regierungsführer der einzelnen EU-Staaten letztlich das Sagen haben war dem normalen Wähler vor der Wahl so gut wie nichts bekannt.
Aber was solls. Egal wie es ausgeht, in Deutschland ist ohnehin die SPD schuld. Arme deutsche Medienlandschaft.

Bedauerlich nur, dass damit die ganzen Helfer bei Kommunalwahlen zusätzlich belastet wurden. Eine Europawahl ohne Kommunalwahlen hätte das echte Interesse hervorgebracht.

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formatierer 08.07.2019, 12:23
99. Komische Ausrede

Zitat von wpaff
Die Europäer waren aufgerufen Parteien für das Europaparlament zu wählen, und das haben sie getan. Den Medien haben wir zu verdanken, dass das Spitzenkandidatenmodell durch alle ob schreibende Zunft oder Fernsehmedien hochstilisiert wurde. Jeden Tag, jede Woche in Deutschland, nur Weber, Weber überall. Jetzt sollten die Parlamentarier auch entscheiden wer ihr Präsident wird. Davon, dass die Regierungsführer der einzelnen EU-Staaten letztlich das Sagen haben war dem normalen Wähler vor der Wahl so gut wie nichts bekannt. Aber was solls. Egal wie es ausgeht, in Deutschland ist ohnehin die SPD schuld. Arme deutsche Medienlandschaft. Bedauerlich nur, dass damit die ganzen Helfer bei Kommunalwahlen zusätzlich belastet wurden. Eine Europawahl ohne Kommunalwahlen hätte das echte Interesse hervorgebracht.
Wer zur Wahl geht und die Regeln nicht kennt ist selbst schuld. Weshalb hat die SPD Barley plakatiert obwohl sie Timmermanns wollte. Das ist dann wohl Schuld der CDU?

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