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OB-Wahl in Görlitz: CDU-Kandidat setzt sich gegen AfD-Konkurrenten durch
Sean Gallup/Getty Images

Bei der Oberbürgermeister-Wahl im ostsächsischen Görlitz hätte erstmals ein AfD-Kandidat ins Rathaus einer deutschen Stadt einziehen können. Doch der CDU-Bewerber Octavian Ursu gewann.

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EiligeIntuition 18.06.2019, 00:05
260. Jetzt wird mir endlich klar,

Zitat von Sharoun
Zum hunderttausendsten mal: Wir hatten hier eine Stichwahl zwischen Links und pragmatisch modern. In Rostock/ Osteutschland. Ist aber nicht schlagzeilenträchtig genug...
wie das "Tausendjährige Reich" zustande kam.

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EiligeIntuition 18.06.2019, 00:28
261. Wie man aus 30,8 Prozent eine "Mehrheit"

Zitat von didel-m
Im Stadtrat hat die AfD die Mehrheit. Viel Spaß beim regieren! Der wird nichts ausrichten können ohne die AfD. Also ein CDU-Aushängeschild ohne eigenen Gestaltungspielraum, die die Einheitsfront wird im Alltag sicher nicht halten.
zusammenfantasieren kann, dürfte wohl das bestgehütete mathematische Geheimnis eines AFD-Anhängers bleiben.

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EiligeIntuition 18.06.2019, 00:59
262. Es gibt keinen "§79 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes".

Zitat von h.lopez
Es ist mir völlig schleierhaft, wie die Verfasser des Artikels auf die Idee kommen können, die beiden Kandidatinnen Schubert und Lübeck hätten auf den zweiten Wahlgang verzichtet. Richtig ist, dass sie gemäß §79 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes zur Stichwahl nicht antreten konnten, weil nur die beiden Bewerber mit den meisten Stimmen zur Stichwahl zugelassen sind. Mir fehlen die Worte angesichts solcher Wissensdefizite bei Jouranlist*innen.
https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17730-Kommunalwahlordnung

Vielmehr können im 2. Wahlgang sämtliche BewerberInnen für das Amt des OB wieder antreten.

Dies fand auch am Sonntag in den Gemeinden Bärenstein und Großpostwitz so statt.

Im 2. Wahlgang reicht dann die einfache Mehrheit.

In verschiedenen anderen Bundesländern ist es in der Tat so, dass für die Stichwahl nur die beiden KandidatInnen mit den meisten Stimmen aus dem 1. Wahlgang zugelassen sind.

Nicht so in Sachsen.

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EiligeIntuition 18.06.2019, 01:04
263. Sachsen und Saarland

Zitat von h.lopez
mein vorheriger Beitrag ist unrichtig, denn ich habe fälschlicherweise das Kommunalwahlgesetz des Saarlandes zitiert. In Sachsen ist der zweite Wahlgang zur Direktwahl tatsächlich so, dass alle KandidatInnen erneut antreten können.
klingen ja fast genauso. ;-))))

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stefan.p1 18.06.2019, 13:45
264. Fragen Sie mal die Kanzlerin

Zitat von EiligeIntuition
zusammenfantasieren kann, dürfte wohl das bestgehütete mathematische Geheimnis eines AFD-Anhängers bleiben.
Die hat die 32% 2017 auch für einen Regierungsauftrag gehalten.

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annoo 19.06.2019, 08:54
265. Aha?

Zitat von stefan.p1
Fragen Sie mal die Kanzlerin Die hat die 32% 2017 auch für einen Regierungsauftrag gehalten.
Und dass die Kanzlerin die 32% als Regierungsauftrag gehalten hat haben Sie sich ausgedacht oder entnehmen Sie welcher Quelle genau? Natürlich bedeutet das in der Konsequenz den Regierungsauftrag - im Gesamtkonstrukt.

Fakt ist, dass die AfD - zumindest deren Auslegung - soweit von unserer Freiheitlich demokratischen Grundordnung entfernt ist wie keine andere Partei. Keine andere Partei missachtet die Menschenwürde (ob nun Frauen, Menschen anderer Abstammung oder Religion, Versehrte...) derart wie diese Partei. Bei allen nachvollziehbaren Gründen für Frust mit der eigenen Situation- das ist brandgefährlich.

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