Forum: Politik
Olaf Scholz zu Steuereinnahmen: "Die fetten Jahre sind vorbei"
DPA

Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt sich auf ein Ende des jahrelangen Wirtschaftsaufschwungs ein. Der SPD-Politiker hält die Zeit für beendet, "in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet".

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titzck 06.01.2019, 08:20
1. Wahrsagen und Politik

Der Mensch kann nicht in die Zukunft schauen. Das verstehen wir jeden Tag, wenn wir uns die Wetterberichte oder andere Prognosen anschauen. Dies kann auch nicht der Bundesfinanzminister. Ich weiss aber nicht, ob es gut ist, wenn negative Prognosen gemacht werden. Kann das nicht einen schlechten Effekt haben?

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demokrat2 06.01.2019, 08:22
2. Klarer Kurs mit Fimanzminister Scholz von der SPD.

Scholz ist vorausschauend und legt heute schon die Weichen für die Zukunft. Mit ihm bekommt die deutsche Politik klare Konturen und Perspektiven. Gegenüber seinem Vorgänger Schäuble ist er ein Muster von Offenheit und Klarheit. Seine Ansätze sind eindeutig und überlegt. Der Finanzminister von der SPD ist kein Hinterzimmerkungler. Ihm gehört die Zukunft.

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medienskeptiker 06.01.2019, 08:30
3. Überschüsse der öffentlichen Hand Deutschland

2014 8 Mrd
2015 30 Mrd
2016 26 Mrd
2017 62 Nrd
2018 ca 100 Mrd

macht in 5 Jahren 226 Überschuss !
Das wäre besser in

--Kaufkraftstärkung /Binnennachgrage investiert: Steuersenkung, Pensionserhöhung, Erhöhung Harz 4 Sätze

- Investitionen. Infrastruktur, Bildung, new technologies

wurde versäumt. Das wird sich rächen wenn der Export einbricht und die Weltkonjunktur sich abschwächt.

Was oft vergessen wird. Die Schulden sind Bruttoschulden --- investiert man nicht in Erhaltung und Erneuerung des Staatsvermögens sonder zahlt Schulden zurück,können die Nettoschulden durch Wertverfall des Vermögens kräftiger steigen

Gut wirtschaftende Unternehmen hätten intelligenter agiert als die öffentliche Hand in Deuschland( Bund.Länder, Gemeinden, Sozialversicherungen)

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dasfred 06.01.2019, 08:43
4. Da wartet viel Arbeit auf Olaf

Zuerst muss er den neunzig Prozent erklären, dass sie nicht zu den zehn Prozent Superreichen gehören. Viele in der unteren Mittelschicht glauben immer noch, sie finanzieren den Staat allein. Die zehn Prozent Solizahler können Olaf egal sein. Die haben noch nie SPD gewählt. Wenn die Steuern zurückgehen, dann wird es allerdings dringend Zeit, unsere Infrastruktur wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Der Verfall geht schneller und wird teurer, als das, was an Steuern weniger reinkommt.

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poseidon1966 06.01.2019, 08:43
5. Vollkommen unsägliche Politik

Es ist vollkommen unsäglich, wie Politiker aller Parteien Versprechen brechen, den Bürger für Dumm halten oder den Steuerhals niemals voll bekommen. Der Soli sollte in seiner ursprünglichen Form befristet sein, niemals war seinerzeit die Rede davon, ihn dauerhaft, und sei es für bestimmte Einkommensschichten, ewig zu erheben. Es grenzt für mich an Staatsbetrug, wenn Scholz sich in Funktion als Finanzminister und Vizekanzler gegen eine völlige Abschaffung des Soli stark macht. Dieses System ist krank! Und wieder einmal typisch für die SPD: Unglaubwürdig bis in die Knochen!
Und die Protagonisten dieser einst stolzen Partei nur noch eine Schande für Deutschland.
Als ehemaliger SPD-Wähler wende ich mich seit Schröder nur noch angeekelt ab!

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moistvonlipwik 06.01.2019, 08:54
6. Im Klartext

Die SPD bereited ihre - ohnedies frustrierte - Klientel auf weitere Enttäuschungen vor. Früher musste man kürzen, weil es ja so schlecht ging. Dann blieb es bei den Kürzungen, weil der Aufschwung ja noch so jung sei und man warten müsse, bis er sich richtig etabliert habe. Und jetzt bleibt es dabei, weil er leider, leider zuende gehe.

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helmut.alt 06.01.2019, 08:55
7. Schlechte Prognosen helfen die Gier

nach mehr staatlichen Wohltaten und hohen Lohnforderungen einzudämmen, nach dem Motto: es gibt nicht mehr zum Verteilen. In dieser Beziehung hatte Deutschland, im Vergleich zu Frankreich, noch nie größere Probleme. Resultat: Wohlstand mit Augenmaß.

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lestat3006 06.01.2019, 09:19
8. Ausreden für die Zukunft

Es ist nicht gerade förderlich für den eigenen Ruf, jetzt schon Ausreden und Entschuldigungen zu formulieren, den Soli doch nicht abzuschaffen. Selbst wenn es keine Steuermehreinnahmen geben sollte, selbst wenn die Steuereinnahmen ?nur" in der prognostizierten Höhe liegen sollten, ist das immer noch genug Geld. Vorausgesetzt man geht damit vernünftig um. Und putzig, dass Scholz von der Kanzlerschaft spricht, beim aktuellen Zustand der SPD, welcher sich auch bis zu den nächsten Wahlen nicht signifikant ändern, sondern mit jedem weiteren Tag, den die SPD dieser Regierung angehört, noch schlechter werden wird.

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auspresser 06.01.2019, 09:27
9.

Wenn jetzt schon von einem Ende der überproportionalen Steuereinahmen geunkt wird frage ich mich wie all die offenen Baustellen (Pflege, Kita, BW etc) abgeschlossen werden sollen. Wo sind die Mehreinnahmen der letzten Dekade hin. Vermute im Sumpf der Bankenrettungen größtenteils irgendwo versackt. Jetzt werden wir wieder auf Schmalkost vorbereitet, aber die Politiker werden an ihren vollmundigen Lippenbekenntnissen festhalten. Wir sind halt einfach zu träge um unsere kleingeistige Politikerkaste zu fordern.

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