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Option Große Koalition: Wie Merkel die SPD locken kann
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Die Union richtet sich auf eine Große Koalition ein. Doch um die SPD in die Regierung zu locken, wird sie einen hohen Preis zahlen müssen - auch bei der Zahl der Ministerämter.

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rumsi 25.09.2013, 13:10
160. wahrscheinlich bereut..Merkel und Co.

jetzt stark, dass die FDP nicht drin ist, denn dann wären diese Kompromisse mit der SPD gar nicht nötig.Mit einer zwar schwachen ( Personal- erneuerten) FDP wäre bald alles in trockenen Tüchern. Hätte,Wäre, usw?Und nun...?

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humanitatis 25.09.2013, 13:11
161. Eine große Koalition wäre das Ende der SPD

Selbst wenn es der SPD gelänge, 75 Prozent der Ministerposten zu erlangen und 100 Prozent ihres Wahlprogramms umzusetzen, sähe das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 so aus, dass die SPD auf ein Wahlergebnis weit unter 20 Prozent erhielte. Denn die Kanzlerin hieße Angela Merkel, und das bedeutet, dass sie den Lohn für Erfolg oder Misserfolg erntete.
Im Falle günstiger Umstände gewänne also die CDU, bei ungünstiger Lage die Opposition, und das wären dann Grüne, FDP oder AfD. Die SPD könnte dabei nur verlieren, weil sie weder als Regierungs- noch als Oppositionspartei wahrgenommen würde.

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zudummzumzum 25.09.2013, 13:12
162. Viel zu kurz gesprungen ...

Zitat von sysop
Die Union richtet sich auf eine Große Koalition ein. Doch um die SPD in die Regierung zu locken, wird sie einen hohen Preis zahlen müssen - auch bei der Zahl der Ministerämter.
Was nützt eine erdrückende relative Mehrheit im Bundestag, wenn der Bundesrat auf Block geht? Nur mit Sachsen und Bayern ist eben auch kein Staat zu machen. Auch wenn die Autoren des Artikels diesen Faktor unterschlagen, sollte man davon ausgehen, dass er den Profis in den Parteien wohl bewusst ist.

Ich glaube, dass sich eine Kompromisslinie nicht um die schiere Zahl der Ministerposten, sondern um die Ressortzuschnitte finden lässt. So ist es nicht die Frage, ob der Wirtschaftsminister von CDU und CSU gestellt wird, sondern was er in Sachen Energiewende zu melden haben wird. Sogar die SPD könnte sich damit abfinden, das "Arbeitsministerium" in CDU-Hand zu lassen, wenn es in Sachen Bürgerversicherung nichts zu melden hat, sondern diese aus "Familie" oder Gesundheit" gemanaged wird. Sind Mindestlöhne eine Frage, die im Wirtschaftsministerium oder im Arbeitsministerium angesiedelt ist? Und Dutzende weitere Beispiele ...

Ähnlich auch die Optionen für Schwarz/Grün: Wenn doch die Grünen mit ihrer Steuermeinung auf den Bauch gefallen sind, tut es ihnen nicht weh das Finanzministerium bei den Schwarzen zu belassen - sofern sie aber in einem anderen Ressort mehr Mitsprache bei Bankenregulierung usw. bekommen, indem z.B. Zuständigkeiten hierzu ans Ressort Verbraucherschutz abgegeben werden.

Bis zur Frage des Vizekanzlers, der bis dato dem Außenministerium angehängt ist. Aber das ist änderbar: Warum nicht ein "Superumweltminister" als Vizekanzler ... usw.

Die Frage bei der SPD ist also eher, wem aus ihrer dünnen Personaldecke man welches Ressort zutraut. Traditionell hat die CDU/CSU dort viel geringere Schamgrenzen. Wie sonst kann man sich Herrn Ramsauer, Frau Schröder oder Frau Aigner am Kabinettstisch erklären?

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fixenbaas 25.09.2013, 13:14
163. Gelungene Analyse

Zitat von sysop
Die Union richtet sich auf eine Große Koalition ein. Doch um die SPD in die Regierung zu locken, wird sie einen hohen Preis zahlen müssen - auch bei der Zahl der Ministerämter.
Danke für diese wirklich gelungene SPON-Analyse!

Welcher andere Weg zu einer Regierungsbildung wäre sonst denkbar? Risiken wären für alle Beteiligten mit einer Koalition verbunden.
Die geringeren Verrenkungen müsste die SPD in Kauf nehmen - trotz denbar schlechter Erinnerungen an den Ausgang der letzten Großen Koalitiin. Die GRÜNEN haben - unter Berücksichtigung der Widersprüchlichkeit im Wählerpotenzial und im Personal - viel größere inhaltliche Differenzen zur CDU - zur CSU fast per se.
Die SPD wird hoffentlich ihre Lehren aus der letzten Großen Koalition ziehen, die Zeiten haben sich zudem verändert. Nicht die Bewältigung einerweltweiten Finanzkrise wird das Hauptproblem werden, sondern die Festigung eines politisch zusammenwachsenden Europas mit weniger sozialen Ungleichheiten.
Persönlich hätte ich lieber ein rot-rot-grünes Bündnis, halte dies aber jetzt für unmoglich, weil verfrüht. Entgegen aller Verlautbarungen der Linken gäbe es zwar eine numerische Mehrheit im Bundestag, aber diese ist entgegen aller vorherigen Ausschließungen so zustande gekommen und spiegelt in keiner Weise die Mehrheitsverhältnisse der abgegebenen Wählerstimmungen wieder. Gesellschaftlich gibt es keine Voraussetzungen für rot-rot-grün - politisch sowieso noch nicht. Gysis Werben mag zwar taktisch (scheinbar) wirksam sein, die Wähler sind hingegen schlau genug, die bloße Taktik darin zu erkennen.
Mehrheiten müssten strategisch und durch Überzeugung gewonnen werden, nicht durch Tricks und zufällig errungene Vorteile. Ob die GRÜNEN das begreifen, wird sich noch zeigen. Habecks Kritik ist berechtigt, ist jedoch anders aufzufassen als bloße Realo-Abrechnungen von grünen Karrieristen, die am liebsten die FDP beerben wollen (an der Seite der CDU/CSU, eben nicht mal im Sinne Kubickis).

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wolf-wolf 25.09.2013, 13:15
164. so landet sie bei 10-15%

Zitat von sysop
Die Union richtet sich auf eine Große Koalition ein. Doch um die SPD in die Regierung zu locken, wird sie einen hohen Preis zahlen müssen - auch bei der Zahl der Ministerämter.
Wen die SPD in die Regierung geht wird das nicht Koalition heißen sondern Kollaboration! Die , die wollen unbedingt ihre Machtgelüste verwirklichen sollen die SPD verlassen von allem die aus dem sogenannten Seeheimer Kreis . Die Leute sind so fehl am Platz. Mit manchen ihren Ansichten werden sie sogar bei CSU scheitern! Die SPD ist schon einmal wegen ihre verfehle vor allem sozial Politik „halbiert“ jetzt wird sie noch mal, so landet sie bei 10-15% . Und wenn denken dass die von den konservativen Wähler stimmen bekommen da irren sich gewaltig , es werden noch mehr eigene Wähler zu Hause bleiben !!

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claudiosoriano 25.09.2013, 13:15
165. Ypsilanti?

Zitat von Kapaun
Irrtum: 1) Die SPD kann sich eine allzulange Verzögerung nicht leisten, weil das zu erheblichem Unmut in der Bevölkerung führt, die die GK will (zwei Drittel Zustimmung). 2) Verweigerung und nachfolgende Neuwahlen muss die SPD fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Denn sie wird als die Schuldige dastehen, mit entsprechenden Konsequenzen für ihr Wahlergebnis. Außerdem wird die FDP wieder reinkommen. 3) Für RotRotGrün reicht die Mikro-Mehrheit nicht. Im Verhältnis ist sie kleiner als die Mehrheit, die Ypsilanti hatte, und Gabriel will ganz sicher nicht wie Ypsilanti enden.
Wissen Sie eigentlich wieviele braune Ex-Nazis 49 bei K. Adenauer untergekrochen sind!? Ich könnte Ihnen zig tausende benennen. Trotz alledem wurde er immer wiedergewählt, weil er für Deutschland Politik machte und nicht für seinen Geldbeutel oder alleinig für die CDU! Statt Ypsilanti hat Man den Grande Koch bekommen, weil es der damalige SPD Vorsitzende K.Beck so wollte. Über Beck muß man sich nicht weiter unterhalten, der RF mit zig Millionen Euros verschuldet hat. Ps. WAS KÜMMERT MICH MEIN GESCHWÄTZ VON GESTERN! Zitat? Konrad Adenauer.

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fury110 25.09.2013, 13:15
166. SPD: Nehmt sie an die Kandarre

Nun hat sie ihr genugtuendes Lächeln gehabt, das in der internationalen Presse (man meinte satierisch) abgedruckt wurde. Und doch nützt ihr die Mehrheit nichts - niemand will mit ihr in der Sandkiste spielen. Wie verständlich! Ohne verantwortliches, vorhersagbares Handeln gibt's auch kein Vertrauen, daß Koalitionsvereinbarungen eingehalten werden.

Schlimm für Deutschland wäre, wenn sich die Aussagelosigkeit der Fr. M. im Wahlkampf im kommenden 4-Jahres-Programm fortsetzen würde. Ob Entscheidungsunvermögen, Unwissenheit, Abgehobenheit, Nicht-abgeben-wollen oder sich einfach nicht vorzeitig festlegen zu wollen, Entscheidungen von Tragweite geleitet von Wertvorstellungen können so nicht gefällt werden. Statt sich an Werten zu orientieren, führt sie uns weibliche Spontaneität vor. Gut, das hat zum Atomausstieg geführt - aber um welchen Preis - aber nicht zu Lösungen bei NSA, Mindestlohn, Rentensicherheit, Eurorettung, Entbürokratisierung usw. Man glaubt, sie kann das gar nicht einordnen; oder ist es die nur empfangende Raute? Fr. M. benötigt dringend ein männliches Korrelat mit Weitblick, einem intakten Wertegerüst und entsprechendem Auftreten.

Vielleicht war der Wählerauftrag doch nicht so unsäglich, wie er auf den ersten Blick ausgesehen hat: Jetzt bekommt sie einen Seniorpartner an die Seite, dem sie für den Kanzlersitz mindestens 25/(40+25)=38% oder 6 von 16 Sitzen auf der Regierungsbank überlassen muß oder vielleicht doch nochmal die Frage ans deutsche Wahlvolk, ob es das wirklich so gewollt hat? Alles ist möglich bei so viel Spontaneität...

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christiananonymous 25.09.2013, 13:16
167. Große Koalition 4 ever

Zitat von Peter Werner
Aus Gründen der Demokratie würde ich eine Schwarz/Grüne Koalition bevorzugen.
Wenn es um Demokratie geht, sollte es immer eine große Koalition geben, weil dann die Mehrheit der Bürger in der Regierung vertreten ist. Die Bürger haben den nächsten vier Jahren nichts zu sagen, egal wie stark die Opposition ist.

Das Demokratie-Argument für Schwarz-Grün kommt doch nur, weil man sich einen kleinen Partner wünscht, der nichts zu sagen hat und im besten Fall bei der nächsten Wahl unter die Räder kommt.

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monooxid 25.09.2013, 13:17
168. Verantwortung der Wähler gegenüber

Die Parteien haben ein Verantwortung ihren Wählern gegenüber. Wenn sie diese nicht mehr wahrnehmen, so missachten sie die repräsentative Demokratie. Und die Mehrzahl der MdB sind nun mal links. Viel wichtiger als Ministerposten ist es für die SPD ihr Programm durchzudrücken. Wenn ihr das gelingt, dann bekommt sie in 4 Jahren auch wieder mehr Posten!

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jonny_68 25.09.2013, 13:18
169. wer wars?

Zitat von TT33
...Sozialdemokraten. Es wird kommen wie immer. Einige der SPB Parteioberen werden den Ministerposten nicht widerstehen können und eine Koalition mit der CDU eingehen. Persönlich haben sie dann ausgesorgt, wie Schröder, Müntefering und Clement seinerzeit. Die Dummen sind natürlich die SPD Mitglieder und die Wähler.

Genau, und wer ist davon gerannt? Oskar!
Wer hat die Linke mit seinem Postengescharrere und Ausspielen Ost gegen West fast an die Wand gefahren? Oskar!

wer sucht sich nun einen gut bezahlen Posten als BT-Vize? Künast und Roth!

Ich bin zwar auch für eine Minderheitsregierung der Union, aber was soll der alte und Entschuldigung, saublöde Spruch: Wer hat uns verraten.....

Haben Sie eigentlich eine Ahnung, woher dies kommt? Und von wem dies später noch verwendet wurde?

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