Forum: Politik
Partei in der Krise: Die Hoffnung der SPD? Die SPD!
DPA

Die Sozialdemokratie in Deutschland ist in schlechtem Zustand. Sie lässt eine politische Lücke, die nur sie selbst füllen kann. Das ist ihre Chance.

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Idinger 01.11.2018, 18:45
60. Immerhin

Zitat von MichaelundNilma
In der letzten Sendung in FRONTAL war eines der Themen Armut trotz Arbeit. Vorgestellt wurde eine kleine Familie, beide Eltern Erwerbstätig als Pflegekräfte. Da beider Einkommen nicht reicht, haben beide Eltern zusätzlich noch jeweils 2 Arbeitsplätze. Die kleine Tochter geht in den Kindergarten, welcher die Eltern 400 E monatlich kostet. Die Familie wohnt in einer 60 Quadratmeter Wohnung und hat deswegen keinen Platz für ein zweites Kind. In dieser Zusammenfassung findet man viele von der SPD verursachte bzw. mitverursachte Probleme. Der Mindestlohn ist, zur Freude der Industrie, niedriger als H4 und damit dramatisch zu niedrig. Die Folge, zu wenig Kinder und ein dadurch verursachtes Arbeitskräfte und Rentenproblem. Durch die Privatisierung und damit einhergehender Gewinnoptimierung von Krankenhäusern, gefährlicher Mangel an Pflegekräften. Geiz ist geil. Es gibt ja noch billigen Nachschub aus Drittweltländern. Bezahlbare Sozialwohnungen, gerade wichtig für Familien, wurden an Gewinnoptimierer verkauft oder abgerissen und nicht durch neue ersetzt. Dazu eine (Mit)Flüchtlingspolitik wodurch der Mangel eklatant verschärft wird. Ursache fehlende Weitsicht. Dafür draufhauen und kujonieren von Vermietern, als ob diese Schuld an Wohnungsmisere und Niedriglöhnen hätten. Diese kämpfen mit teuren Bauauflagen wie Gebäudeisolierung, Schall und Brandschutz, hohen Grundstückspreisen und Grundsteuern, sowie einer aus den Fugen geratenen, vermieterfeindlichen Rechtsprechung und Knebelgesetze, als wären 70 Prozent privater Vermieter schuld an einer neoliberalen Politik der Verteilung von unten nach oben. Man muß bei der SPD schon mit Blindheit geschlagen sein, um hier keinen politischen Handlungsbedarf zu erkennen.
hat die SPD aber in der GROKO, wie ich aktuellen Meldungen entnehme, dringendem "politischen Handlungsbedarf" nachgegeben: Künftig können die Vornamen gewechselt werden (natürlich nur, wenn sie nicht mit einem Bindestrich verbunden sind); auf diese christlichsozialdemokratische Reform haben vermutlich Millionen von Wählern schon seit Jahren gewartet.

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cosmos 08.11.2018, 12:31
61. Es gibt keinen echten Rechtsanspruch

Zitat von MichaelundNilma
Die Transferleistungen sind übrigens durch die Transferleistungsempfänger schon finanziert. Deswegen der Rechtsanspruch.
Für Hartz IV / SGB II gibt es keinen Rechtsanspruch.
Die Behörden können jeden Antrag mit fadenscheinigen Gründen ablehnen, den Antragsteller am langen Arm verhungern lassen, ihn aus der Wohnung treiben und einfach mal klagen lassen.
Was nutzt ein Rechtsanspruch, wenn man 2 Jahre klagen muss.
Das hat verheerende Folgen, 2 Jahre ohne jegliches Einkommen zu leben, macht Menschen kaputt.
Und zum Artikel. Die SPD hinterlässt doch keine Lücke. Sozial ist diese Partei bestimmt nicht, auch wenn sie das sagen. Links hat übrigens auch nichts mit sozial sein zu tun. Links der Mitte sind die Grünen und die Linke wesentlich besser, ehrlicher und zukunftsorientierter aufgestellt. Wir brauchen keine 3 Parteien links der Mitte.
Die SPD ist ein veraltetes Auslaufmodell und wird künstlich von alten Stammwählern am Leben gehalten. Nur SPD-Berufspolitiker haben noch ein Interesse, den Laden am Laufen zu halten.

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