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Parteiausschluss-Verfahren: Rüffel für SPD-Spitze im Fall Sarrazin
Heinz-Peter Bader/ REUTERS

Geht das SPD-Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin schief? Das Schiedsgericht bemängelt nach SPIEGEL-Informationen die bisherige Begründung - und fordert von der Parteispitze Nachbesserungen.

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andneu 10.05.2019, 16:12
1. Ach, nö!

Nicht der schon wieder! Sarrazin soll konsequent sein, aus der SPD austreten und in die AfD eintreten, da ist seine politische Heimat. Dauernd zu beklagen, dass in der SPD keine AfD-Politik gemacht wird, wird zusehends lächerlicher.

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velbart 10.05.2019, 16:13
2. Wer

die Wahrheit sagt, braucht ein Pferd; schnell muss es bei den Transusen der SPD nicht zu sein. Herr Sarrazin sollte selbst gehen, bevor sich Ausschluss überholt ist.

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kaiservondeutschland 10.05.2019, 16:21
3. Viel Glück

Ich wünsche der SPD viel Glück. Für den Onkel Sarrazin und seine Bücher ist das gute Werbung. Neulich stand er neben mir und ich konnte mich nicht an seinen Namen erinnern. Danke SPD und SPON habe ich mein Gedächtnis aufgefrischt. Die Bücher interessieren mich jedenfalls nicht. Das erste hatte 10 % interessante Aussagen und ansonsten viel bullshit. Schlechtes Verhältnis.

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equigen 10.05.2019, 16:27
4. Tja, Fakten sind eben nicht böse

Jemanden aus der SPD auszuschließen nur weil er unliebsame Daten und Fakten in einem Buch zusammengetragen hat geht glücklicherweise wohl doch nicht so einfach?

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andneu 10.05.2019, 16:36
5. @velbart

Zitat von velbart
die Wahrheit sagt, braucht ein Pferd; schnell muss es bei den Transusen der SPD nicht zu sein. Herr Sarrazin sollte selbst gehen, bevor sich Ausschluss überholt ist.
Hier geht es nicht um die Wahrheit, hier geht es um Wertvorstellungen. Die Wahrheit können Sie in der Mathematik oder Physik finden, aber nicht in der Politik. Eine politische Meinung kann nicht objektiv richtig oder falsch sein. Deswegen ist der altkluge Spruch mit dem Pferd Blödsinn.

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mtjf 10.05.2019, 16:39
6. Ich habe das Buch gelesen

Ich konnte nichts finden, was ich als fremdenfeindlich oder gar rassistisch bewerten würde. Ich finde, es ist sachlich und unaufgeregt geschrieben. Es benennt eben Dinge, welche nicht ins Weltbild der Vertreter der Political-Correct-Welt passen und die deshalb von ihnen grundsätzlich als rechts an den Pranger gestellt werden.

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hasselblad 10.05.2019, 16:40
7.

Als AfDling im Herzen sollte Thilo "Das wird mal ja wohl am Stammtisch noch pöbeln dürfen" Sarrazin einfach austreten und sich und der Partei die würdelose Prozedur ersparen. Man mag von der SPD halten was man will, aber in einer Partei, die die Worte "sozial" und "demokratisch" im Namen trägt, haben deutschtümelnde Angstbürgerversteher einfach nichts verloren.

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Peer Pfeffer 10.05.2019, 16:40
8. Reform des Parteienrechts?

Es muss einfacher werden für Parteien, Leute wie Sarrazin und Palmer, die in Wort und Schrift offensichtlich gegen große Teile der Parteiprogrammatik verstoßen, auszuschließen. Die Beweislast darf nicht dazu führen, dass ein Ausschluss unmöglich wird.

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im_ernst_56 10.05.2019, 16:43
9. Schwaches Bild

Gibt es in der SPD keine qualifizierten Juristen, die in der Lage sind, einen Antrag auf Parteiausschluss so aufzubereiten, dass er den Anforderungen des Schiedsgerichts entspricht? Für Herrn Sarrazin ist das doch wieder ein Sport, den Antrag auseinander zu nehmen. Der macht sich doch inzwischen einen Jux daraus. Und seine Fans klopfen sich auf die Schenkel.

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