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Parteiausschluss-Verfahren: Rüffel für SPD-Spitze im Fall Sarrazin
Heinz-Peter Bader/ REUTERS

Geht das SPD-Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin schief? Das Schiedsgericht bemängelt nach SPIEGEL-Informationen die bisherige Begründung - und fordert von der Parteispitze Nachbesserungen.

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wi_hartmann@t-online.de 10.05.2019, 17:04
20. SPD macht sich lächerlich

Die SPD bietet Herrn Sarrazin kostenlos eine Plattform zur Steigerung
seines Images als Querdenker.
Da die Parteispitze offensichtlich nicht in der Lage ist Sarrazin
argumentativ zu schlagen, greift sie zum Mittel der juristischen
Keule.
Mit Demokratie hat das Ganze auch kaum etwas gemein, wer sich
nicht stromlinienförmig der von der Parteispitze vorgegebenen
Richtung anpasst fliegt raus.

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simonweber1 10.05.2019, 17:05
21. Man

Zitat von Peer Pfeffer
Es muss einfacher werden für Parteien, Leute wie Sarrazin und Palmer, die in Wort und Schrift offensichtlich gegen große Teile der Parteiprogrammatik verstoßen, auszuschließen. Die Beweislast darf nicht dazu führen, dass ein Ausschluss unmöglich wird.
sollte ganz vorsichtig sein, wenn man von Verstößen gegen die Parteiprogrammatik spricht. Es gibt wohl kaum etwas was Sarrazin gesagt oder geschrieben hat was gegen die SPD Parteiprogrammatik verstoßen hätte. Ansonsten wären sie ihn vermutlich bereits los.Die SPD ist ja krampfhaft am suchen, um irgend etwas zu finden, was noch zu einem Ausschluss führen könnte. Was Sie über Palmer meinen ist noch viel schwieriger. Die grundsätzliche Frage in beiden Fällen ist allerdings eine ganz andere. Warum können es Parteien nicht ertragen Menschen in ihren Reihen zu haben, die manche Dinge anders sehen und bewerten.

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yvowald@freenet.de 10.05.2019, 17:09
22. Am Ende folgt die Bedeutungslosigkeit für diese SPD

Wenn die SPD unfähig ist, einen "Rebellen" wie Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen, zeigt dies ihre programmatische Unfähigkeit. Thilo Sarrazin wäre bei der AfD bestens aufgehoben. Aber er bleibt schon deshalb in der SPD, um seine Genossinnen und Genossen gebührend ärgern zu können.
Da ist sie wieder, diese "Wackelpeterpartei" SPD, die keine klare Konzeption besitzt und sich lediglich mit anti-kapitalistischen Sprüchen über Wasser hält.
Wäre sie eine wirklich sozial-orientierte Partei, würde sie die Vorstellungen von Kevin Kühnert unterstützen und für eine echte soziale Gerechtigkeit eintreten und sich nicht als Anhängsel der Unionsparteien darstellen. Weiter so, dann folgt am Ende die Bedeutungslosigkeit....

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rrippler 10.05.2019, 17:10
23. Falsch! Das Ausschlussverfahren geht nicht schief, ...

... wenn Thilo Sarrazin nicht ausgeschlossen werden kann. Schief ginge es, wenn Recht und Gesetz gebrochen würden. Und das würde es, wenn man Thilo Sarrazin auschließt nur deshalb, weil er Fakten, die jeder kennen sollte, unverblümt ausspricht. Die VogelStrauss-Bürger hören das aber nicht gerne, und für die SPD-Führung haben politische Ziele Priorität vor der Wahrheit.

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fördeanwohner 10.05.2019, 17:10
24. -

Zitat von mtjf
Ich konnte nichts finden, was ich als fremdenfeindlich oder gar rassistisch bewerten würde. Ich finde, es ist sachlich und unaufgeregt geschrieben. Es benennt eben Dinge, welche nicht ins Weltbild der Vertreter der Political-Correct-Welt passen und die deshalb von ihnen grundsätzlich als rechts an den Pranger gestellt werden.
Nun ja, das kommt doch wohl auf den Blickwinkel an. Wer meint, dass alle Muslime gleich sind, der wird wohl auch keine Problme damit haben, diese Machwerke sachlich und unaufgeregt zu finden.
Man kann auch ein Buch schreiben, in dem man ganz sachlich und aufgeregt "nachweist", dass alle Deutschen doch irgendwie Nazis sind.

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hehnsascha 10.05.2019, 17:11
25. ich war 10 jahre ...

lehrer an einer kreuzberger hauptschule, mit einem tuerkischanteil von ueber 90 %. was ich dort erlebt habe, hat mich dazu veranlasst, konkret darueber nachzudenken, ein buch ueber meine erlebnisse zu schreiben. was mich letztendlich abgehalten hat, war die strafbarkeit, dienstliche erfahrungen zu veroeffentlichen und meine faulheit. die wirklichkeit war noch extermer als sarrazins schilderungen. mittlerweile haben sich die verhaeltnisse geaendert, die tuerkische community wurde auch ein opfer der steigenden mieten in 36. die probleme der tuerkischen community werden sich aber nicht geaendert haben.

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Le Commissaire 10.05.2019, 17:12
26. kritisches Denken in der SPD wohl unerwünscht

Zitat: "Dieses Gremium legte Ende vergangenen Jahres einen 18-seitigen Bericht vor, der Sarrazin acht islamkritische und ausländerfeindliche Kernthesen seines Buchs vorhält, die mit den "Grundsätzen der Sozialdemokratie unvereinbar" seien."

Sind "islamkritische " Thesen jetzt schon mit der Sozialdemokratie unvereinbar? Donnerwetter. Müssten dann nicht auch meinungsfreiheit-freundliche Thesen mit der Sozialdemokratie unvereinbar sein?

Bevor ich jetzt aggressiv missverstanden werde: Wenn bestimmte Thesen von SPD-Vertretern nicht nur "islamkritisch", sondern zum Beispiel grundsätzlich islamfeindlich empfunden würden, würde man das dann ja auch so formulieren, weil sonst sofort ein anderer Eindruck ensteht. War das eine ungeschickte Wortwahl von SPON oder ist in der SPD -- was mich leider nicht wundern würde -- schon Islam-"Kritik" unzulässig?

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spiegeleix 10.05.2019, 17:12
27. Allen Leuten, die Thilo Sarrazin beschimpfen

und als Rassisten verunglimpfen empfehle ich dringend, ihre Hausaufgaben zu machen und seine Bücher selbst zu lesen, statt nur die Rezensionen salon-linker Journalisten darüber, bevor sie sie kritisieren. Dumm schwätzen und nachplappern ist einfach, mutiert aber schnell zur Verbreitung von Fake-News. An der Quelle recherchieren und sich erst dann eine Meinung bilden, so geht politischer Diskurs.

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meinungsmacher 10.05.2019, 17:13
28. Sarrazin sagt die Wahrheit...

...und die SPD kann und will es nicht ertragen. Die Wahrheit gehört raus, vor die Tür, woandershin, auf jeden Fall weg! Dabei sollten sie froh sein, diesen Mann in ihren Reihen zu haben. Es wird Zeit, daß es normal wird, über alle Parteigrenzen hinweg Wahrheiten offen auszusprechen. Schade auch, daß der Journalist Broder von der AfD eingeladen wird und sich dort feiern läßt. Und schade, daß die Rechten dieses Thema besetzen. Sie haben leider recht damit. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, macht sich hier aber zunehmend breit, mit allen fürchterlichen Folgen für die geistige Gesundheit der Menschen in diesem Lande. Broder bringt es auf den Punkt (sinngemäß): "Ich will weder mit der Religiösität anderer Menschen belästigt werden, noch auf diese Rücksicht nehmen müssen"! Wir brauchen nicht mehr, sondern weniger Religion. Dementsprechend auch weniger Islam, weniger Christentum, weniger von jenem ganzen Irrsinn!

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Elrond 10.05.2019, 17:15
29. So viel Schaden kann TS

mit seinen braunversifften Thesen gar nicht in der Partei anstellen, wie sich die Partei selbst antut. Ich finde es auf jedne Fall richtig, die Meinungsfreiheit weiterhin hoch zu halten, selbst wenn das Buch von TS als Quatsch mit Soße bezeichnet werden kann. Er hat nicht im Namen der Partei gehandelt oder Aussagen getätigt, die den Ruf der SPD nachhaltig geschädigt hätten. Das ist und bleibt wohl das Problem.

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