Forum: Politik
Parteien in Europa: Das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen
DPA

SPD und CDU haben seit 1990 fast die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Die Erosion der Parteien ist kein deutsches Phänomen, sie findet in ganz Europa statt. Unsere Demokratie ändert sich dadurch grundlegend.

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arch.aisch 23.02.2016, 09:58
40. Sehr bedenkenswerte Entwicklung

Ich halte diesen Artikel für durchaus erhellend, da die Aussagen der Befragungen und abgeleiteten Tabellen ein Phänomen sehr prägnant verdeutlichen, welches ansonsten eher subjektiv und mehr oder weniger stark ausgeprägt sein dürfte. Und natürlich stellt sich damit auch in fataler Deutlichkeit die Frage nach dem System. Nicht nur Deutschland basiert ja auf einer Parteien-Demokratie. Das Parlament rekrutiert sich ausschließlich aus dieser Form der Delegation. Für Parteienbildung und Parteienzulassung gibt es klare und differenzierte Kriterien. Die Rekrutierung des Parlamentes basiert mithin auf einer der realen Gesellschafts-Entwicklung entfremdeten Annahme und divergenten Entwicklung. Dies prägt auch die Parlaments-Arbeit und die Delegierten auf fatale Weise. Die Frage, ob heutige Gesellschaften überhaupt noch in der Lage sein werden, ihre demokratische Verfassung dem neuen Selbstverständnis anzupassen, erfüllt dabei mit geradezu übermächtiger Skepsis. Dies wird auch ganz nebenbei im Beitrag 1 dieses Forums deutlich. Der Verfasser spricht mit größter Selbstverständlichkeit davon, dass die derzeitige Regierung und hier vor allem die Dame, die beauftragt ist, die Richtlinien der Politik vorzugeben, „frontal gegen (ihr) Volk“ regiere, wobei er verkennt, dass nicht sein individuelles Verständnis von richtig und falsch von vornherein auch das „des Volkes“ darstellt. „exil-berliner“ drückt sich ja der Form nach moderat und absolut vernunftbetont aus. Dennoch zeigt sich bereits in dieser Wortwahl, dass er durchaus vom Zeit-Ungeist infiziert ist, der allein mit der (unbedachten) Sprachwahl jede Stellungnahme, jede Meinungsäußerung zum unumstößlichen, nicht mehr diskussionswürdigen Dogma erhebt. Wer sich nicht so äußert, hat nichts zu sagen. Wer bereits sprachlich die unverzichtbaren Grundlagen demokratischen Selbstverständnisses berücksichtigt, ist verloren in einer Welt der unausgegorenen Schlagzeilen der Medien, in einer Welt der anonymen verbalen Massaker, die leider schleichend und zugleich galoppierend das gesellschaftliche Miteinander vergiften.

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veit.kessler 23.02.2016, 10:01
41.

Zitat von chinawoman
Europa ist ein guter Gedanke, aus wirtschaftlicher, sicherheitspolitischer und menschlicher Sicht. Leider kommen immer wieder nationalistische Strömungen aus den verschiedensten Ländern die die Basis dieser Einheit torpedieren. Sei es Orban, Cameron oder auch die neue polnische Regierung. So unangenehm es auch ist, Kanzlerin Merkel hat leider Recht, wir können Kriegsflüchtlinge laut Genfer Konvention nicht ablehnen. Sie hat aber auch Recht wenn sie sagt dass das eine Aufgabe von Europa ist. Wenn EU-Außengrenzen geschützt werden sollen ist das dann aber auch eine Aufgabe von allen Ländern der EU, nicht nur von Griechenland. Denn diese Grenze ist die Grenze aller EU-Mitgliedsstaaten. Die Kernländer der EU gehören zu den reichsten Ländern der Welt und sind nicht in der Lage mit dieser Krise gemeinsam umzugehen weil jeder nur seine Pfründe in Sicherheit bringen will. Peinlich. Recht hat exil-berliner allerdings mit den Lobbyisten. Alle Parteien in Deutschland sind von diesen unangenehmen Typen zersetzt. Es gibt wohl keine Entscheidung in der Politik die nicht maßgeblich von irgendwelchen Interessengruppen beeinflußt wird. Seien es Abgasmessungen, Stromkonzerne, Bauindustrie. In USA noch schlimmer, siehe Waffenlobby. Das schlimme ist, in CDU und SPD sitzen die gleichen Lobbyisten, es ist also egal wen man wählt. Ändern wird sich nichts. Wahlversprechen sind unglaubwürdig, frei nach dem Motto "versprechen kann sich jeder mal". Wer aber ehrlich ist gewinnt keine Wahl... Wen soll ich also wählen? AfD? Niemals, außer Kampfparolen haben die nämlich überhaupt kein Programm was regierungstauglich ist. Grün fällt mir auch schwer. Also nicht wählen und danach den Wählern die Schuld geben? Wird die Entscheidung der meisten sein... leider. Man sollte bei Wahlen die Prozentzahl der Nichtwähler berücksichtigen. Wenn nicht mindestens 60% der Wahlberechtigten gewählt haben sollte die Wahl wiederholt werden. Dann würden die Parteien sich überlegen müssen ob ihr Angebot gereicht hat.
kann dem nur beipflichten, "Politik" heisst vom Volk ausgehend ( POLIS ) = Volk + Stadt!!!!!

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willi2004 23.02.2016, 10:03
42. Die Meinung der ersten Foristen sind genau das Problem!

Die meisten Bürger wollen sich nur noch mit bestimmten gerade aktuellen Politikthemen beschäftigen und diskutieren bzw. meist meckern. Sich langfristige Gedanken machen ist in unserer heutigen schnellen Zeit nicht aktuell. Dazu kommt das die Politiker den meisten Wahlerfolg haben die Populisten sind. Die Mehrheit der Bürger will gerade das dann stehe ich auch dafür (siehe Merkel, Cameron, Orban). Orban hat das brutal ausgenutzt gerade eine politische Mehrheit zu haben und durch Gesetzesänderungen andere Meinungen mundtot zu machen, den Bürger dumm zu halten und so weitere Wahlen zu gewinnen (bei Putin wird das noch schlimmer gemacht). Viele Bürger wollen aber Ihr privates Leben nicht mehr für politische Kämpfe ändern, Samstag Fußball, Quizshow, Kino, essen gehen, sind wichtiger. So schlimm wird es mit diesen Politikern nicht kommen - Sie sind doch Demokraten. Zeit zu opfern für politische Arbeit, für Diskussionen ist out, vielleicht noch mal im Internet schnell meckern oder auch mal diskutieren, das muß reichen. So ist halt die Zeit. Die Parteien stellen sich darauf ein aber alle meckern dann auf die Parteien.
Nein nicht die Parteien sind schuld sondern der Bürger, wir.

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evil.wurst 23.02.2016, 10:08
43. Ein satirischer Erklärungsversuch

"Hi! Wir sind eine demokratische Partei!"

"Wir entfernen dann mal den halben Sozialstaat, weil .. öh ... das will die Wirtschaft so"

"Wir schmeißen den Banken, die sich verzockt haben, dann mal Milliarden in den Rachen."

"Wir verhandeln dann mal hinter eurem Rücken einen transatlantischen Handelspakt, der den Konzernen von der anderen Seite des Atlantiks erlaubt, euch mehr Steuern aus den Taschen zu klagen"

"Hey, warum lauft ihr denn weg??"

"Wir haben doch eine Webseite!!!"

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filou8 23.02.2016, 10:08
44.

Und da wundern sich die Parteien auch noch? Sie regieren immer rücksichtsloser gegen die eigene Bevölkerung. Verständlich, daß sich die Mehrheit der Wähler nach einer alternative umschaut, einer richtigen Volkspartei, die das Volk nicht beschimpft und entrechtet!

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was.zum.teufel.... 23.02.2016, 10:11
45. Die politcal correctness hat es versaut.

PC ist Gift für die Politik. Herbert Wehner. Franz-Josef Strauß, Helmut Schmidt, Egon Bahr...Das waren Vollblutpolitiker. Heute gibt es nur noch Abziehbilder, die völlig blutleer sind. Verwalter, keine Regierenden. Poltern gehört auch zur Politik. Ich vermisse unsachliche Debatten, die zu sachlich guten Ergebnissen führten. Wie Frau Merkel heute regiert, ist Valium für das Volk. Gut bei Helmut Kohl gelernt. Aussitzen und warten, bis sich die Probleme von selbst erledigen. Ich bin nach wie vor Mitglied einer politischen Partei. Ich gebe die Hoffnung nicht auf ;-) !

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kv21061929 23.02.2016, 10:11
46. die Stiefelputzer des Kapitals

Sehr einseitige Analyse. Seit 25 Jahren verfolgen fast alle Parteien (trifft nicht auf die Linke zu) einen neoliberalen Turbokapitalismus der übelsten Art. Wer hätte je gedacht das ein SPD Kanzler (Schröder, Hartz 4)sozialdemokratische Werte in den Mülleimer wirft und sich dafür feiern lässt. Wer hätte je gedacht dass ein SPD Wirtschaftsminister sich zum Büttel der Konzerne aufschwingt (Gabriel). Manchmal habe ich den Eindruck die Politiker leben auf einen anderen Planeten, sie sehen die Wirklichkeit nicht mehr. Und wenn sie die Wirklichkeit erkennen, bleiben sie untätig weil ihre eigene Karriere wichtiger ist. Sie hebeln die Demokratie aus, sie schaffen es, das das 20 Millionen Menschen in Deutschland entweder in Armut oder prekären Arbeitsverhältnissen leben müssen und nicht aufmucken, denn dann wird gedroht mit dem Arbeitsplatzverlust oder sonstigen Sanktionen. Man muss kein Prophet um zu erkennen wo das enden wird, es endet immer mit Gewalt. Ich weise alle Leser auf einen Artikel und Aufruf in der Le Monde hin, der natürlich im ignoranten Deutschland keine Beachtung fand : http://www.flassbeck-economics.de/raus-aus-der-wirtschaftlichen-sackgasse-aufruf-von-80-franzoesischen-oekonomen/.

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dieter 4711 23.02.2016, 10:19
47. Welche Partei kann man noch wählen?

Es stellt sich doch die Frage, welche Partei kann man noch wählen?

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Dr. Who-Knows 23.02.2016, 10:20
48.

Es ist interessant die ganzen Kommentare zu lesen. Im Grunde, genau die These die Herr Schlamp in seinem Artikel aufgestellt hat: immer weniger Leute vertrauen den Parteien, ziehen sich aber aus aktivem Engagement zurück und sind eher an Handys und PCs aktiv.
Meine lieben Co-Kommentatoren: wenn die "Demokratie wie wir sie kennen" nicht mehr existiert, wenn es "keine Partei mehr gibt" der Sie vertrauen, wenn jede Partei von Lobbyisten zerfressen ist....: Dann machen Sie doch bitte was! Gehen Sie wählen, gründen Sie eine Partei oder gehen Sie auf die Straße!! Aber in Spiegel Foren über die aktuelle Regierung zu (geradezu) lästern, bringt Sie leider nicht weiter!
LG, einer der Bürger der mit der aktuellen Politik einverstanden ist

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enzio 23.02.2016, 10:24
49. Änderung des Art. 21 GG?

Eine kluge Analyse! Die Entpolitisierung breiter Schichten der Bevölkerung ist in Deutschland eine Entwicklung, die spätestens seit den 80er Jahren eingesetzt hat. Wenn ich mich an gesellschaftlichen Diskussionen und an die politischen Persönlichkeiten der 60 und 70er Jahre erinnere - an Adenauer, Brandt, Wehner und Strauß beispielsweise - dann kommt mir das wie eine komplett andere Zeit vor. Eine Folge dieser Veränderung ist die Entpolitisierung der Gesellschaft und der Bedeutungsverlust der politischen Parteien. Wenn sich das nicht ändert, muss über das Parteienprivileg in Art. 21 unseres Grundgesetzes nachgedacht werden.

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