Forum: Politik
Parteitag: SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit der Union
AFP

GroKo oder NoGroKo? Nach stundenlanger Debatte haben die Delegierten auf dem SPD-Parteitag entschieden: Die Mehrheit sprach sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union aus.

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Braveheart Jr. 21.01.2018, 18:17
160. Glückwunsch, Frau Nahles und Herr Schulz ...

... Sie haben jetzt die Möglichkeit, Europa besser zu machen. Auf Kosten des deutschen Steuerzählers und Wählers. Frei nach Erich Kästner: "Wir dürfen, wenn auch schwer betroffen / noch allerhand von euch erhoffen!". Nur nix Gutes.

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Klaugschieter 21.01.2018, 18:18
161. Vergiss es

Zitat von stefan.martens.75
da würde ich ziemlich hoch drauf wetten. Entweder die Koalitionsverhandlungen bringen noch einen echten SPD Sieg oder das Projekt stirbt im Februar.
Ach was, die Basis wird einknicken wie 2013.

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hinschauen 21.01.2018, 18:18
162.

Zitat von burlei
... die SPD ist nicht die CDU, nicht die CSU, erst recht nicht die FDP oder die AfD. Sie hat noch Mitglieder, die selbstständig denken und handeln können, die nicht die Worte der Großen Vorsitzenden Merkel, Seehofer, Lindner oder Gauland nachplappern und die zum Glück nicht vor lauter Hass auf alles, was nicht Erzkonservativ oder Rechts ist verblendet sind. Sie denken und handeln selbstständig! Man muss es ihnen nicht vorplappern und der Vorstand der Partei kann sie ohne weiteres selber entscheiden lassen, was sie von erzielten Verhandlungen halten. Also etwas, was die Konservativen nicht können, nicht kapieren und für das sie auch garnicht in der Lage sind. Entweder sie stimmen dem zu erwartenden Diktat der CDU/CSU zu, oder sie lehnen es ab, was das Ende des SPD-Vorstandes bedeuten wird . Was natürlich wieder ein Shit-Storm von konservativer Seite entfachen wird. Im Prinzip ist ja nur eines gewiss: Die Erzkonservativen werden jede Gelegenheit ergreifen, ihren Hass auf Linke auszuleben.
Ich hatte bislang eigentlich den Eindruck, dass viele, die die Entscheidung hier kritisierten, SPD-Wähler sind oder zumindest Sympathisanten....also zumindest, die, die das in ihre Posts hineingeschrieben haben....oder die, die klar Positionen der SPD befürworten, aber diese gerade nicht in einer GroKo durchgesetzt sehen....aber jetzt haben Sie mich aufgeklärt: das sind alles nur erzkonservative SPD-Hasser hier. Wie konnte ich mich nur so täusche.

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enfield 21.01.2018, 18:20
163. kritische Masse

Zitat von Alias iacta sunt
...Neue Mehrheitskoalition aus CDU 27% + 20% SPD+ 10% Grüne = 57% (ohne 6% CSU, ohne 12% FDP) Es gibt ja schon einige Foristen, die diese Idee auch diskutieren. Wir schreiten Richtung kritische Masse; bitte weiter verteilen, einfordern bei Bundespräsident, SPD /GRÜNE/CDU Vorstand, Medien, Foren,......
Scheint, Sie meinen diesen Unsinn tatsächlich ernst. Es ist nicht vorgesehen, dass sich das Volk oder werauchimmer seine Regierung aussucht. Auch der Bundespräsident oder Merkel oder Schulz oder Gauland oder Wolfgang Petry haben da überhaupt nichts zu melden - und das ist gut so. Es zählt das Ergebnis der Bundestagswahl, dh. die Zusammensetzung des Bundestages - nichts anderes.
Deswegen ist es Käse, was Sie hier vorschlagen und dazu noch erwarten, dass sich irgendjemand damit auseinandersetzt. Und das sage ich, der (als CDU-Mitglied) Grün gewählt hat, in erster Linie um Schwarz/Gelb zu verhindern und in der vagen Hoffnung (die sich aber nun mit Jamaika klar zerschlagen hat), auf Grüne Regierungsbeteiligung. Ihr "Vorschlag" könnte aber de fakto noch zur Anwendung kommen, wenn die Verhandlungen zur GroKo scheitern sollten (was auch jetzt noch durchaus möglich sein kann) und Merkel eine Minderheitsregierung führt, in der das Kabinett zumindest mit SPD u/o Grünen Ministern besetzt sein könnte, denn Merkel hat dann immernoch Richtlinienkompetenz und kann sich weitgehend über Parteiinteressen hinwegsetzen auch bei der Bildung des Kabinetts...die dämliche CSU wird aber leider trotzdem irgendwie/irgendwo noch mit von der Partie sein....das kann für diese Legislaturperiode niemand mehr lösen, denn die Union ist klar als gemeinsame Fraktion in die Bundestagswahl gegangen.

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Alle_Rechte_vorbehalten 21.01.2018, 18:20
164. Viel Spaß

Auf in den Untergang du viel Spaß dabei.

Wahrscheinlich wird eh nicht viel regiert werden, da die SPD jetzt Tag und Nacht damit beschäftigt sein wird, ihr schon lange nicht mehr vorhandenes Profil zu schärfen und das geht ja nur, indem man innerhalb der zu bildenden Regierung der CDU ohne Ende Paroli bietet. Regierung inkl. hauseigener Opposition sozusagen.

Insoweit nochmals viel Spaß beim daraus folgenden Stillstand. Merkel muss man wohl im Übrigen im übertragenen Sinne tatsächlich "totschlagen", um die loszuwerden. Schulz, dieser gescheiterte Buchländer und neue Steigbügelhalter, nötigt einem dabei alles, nur keinen Respekt ab.

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Proggy 21.01.2018, 18:21
165. Nicht traurig sein

Zitat von kael
Es ist nicht die Kern-Aufgabe einer SPD, die AfD in der Opposition klein zu halten. Dafür sind alle Parteien verantwortlich, auch - und vor allem - die Union. Die Kern-Aufgabe der SPD ist die Gestaltung von Politik, insbesondere z. Zt. als Bremserin von Unionsphantasien.
Das hörte sich bei Herrn Schulz kurz nach der Wahl aber ganz anders an. Da war es noch 'vornehme' Aufgabe der SPD, die Oppositionsführung zu übernehmen um Deutschland vor der AfD als Oppositionsführer zu schützen....
Kernaufgabe der SPD war in den letzten 8 Jahren... genau was? Abnicken von Frau Merkels Willen und wie sagte die Dame sinngebmäß "ohne mich, hätte die SPD gar nichts durchbringen können". Ok, weiter so! Steht ja schon so im Sondierungspapier....

Anyway, - ich feiere heute auf jeden Fall und bedanke mich bei der SPD für die selbstaufopfernde Unterstützung.

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naja_ 21.01.2018, 18:24
166. Meine Hoffnung

ruht nun auf den Mitgliedern. Staatsverantwortung !? Dies kann man auch durch den Willen von Neuwahlen bezeugen. Unsere Verfassung lässt da durchaus Spielraum wie eben auch eine Minderheitsregierung. Ernsthaft ? Wovor hat die SPD-Spitze Angst ? Sind es wirklich die Posten ? Würde sich die SPD mal wirklich zu den Fehlern der Agenda bekennen, gleichzeitig die guten Sachen in den Vordergrund stellen, auch die Fehler von 2015 die man mitgetragen hat eingestehen, könne man Hoffnung haben. Was mit am meisten stört ist das Rumgeeiere. bin kein Mitglied, bin aber echt am überlegen einzutreten um gegen die GroKo zu stimmen, wenn dann weiter rumgeeiert wird gleich wieder austreten. Kann bis heute nicht verstehen wie man Parteien wählen kann die bis heute noch für sachgrundlose Befristung sind. Will mir ernsthaft jemand erzählen, er, seine Kinder oder Enkel finden es klasse über Jahre nicht planen zu können ?

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taxikutscherHH 21.01.2018, 18:26
167. So oder so.

Man kann es so oder so sehen. Es wurde Johannes Rau, der mir immer suspect war, sinngemäß zitiert, 1% erreicht ist mehr als 100% nicht erreicht. Kann man so sehen. Man kann es aber auch so sehen. Selbst wenn man 25% erreicht bedeutet dies die Anderen haben 75% erreicht. Das bedeutet, die Spaltung der Gesellschaft schreitet weiter voran. Zur Diskussion steht nur noch die Geschwindigkeit. Aber die SPD kann machen was sie will. Die sozialen Ressourcen werden aufgrund der Flüchtlingskrise immer knapper. Die Kosten und damit der Verteilungsspielraum immer geringer. Das zu erkennen würde der SPD helfen. Die CDU/CSU hat es begriffen. Damit ist der Weg der SPD vorgezeichnet.

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Listkaefer 21.01.2018, 18:27
168. Die SPD hat in diesem Forum ...

... leider nie eine faire Chance! Hier wird über dieser Partei ganz überwiegend nur Kritik und Häme ausgekübelt. Mal bitte nachdenken: Die SPD hat Ziele, über die sie diskutiert. Von Zielen der CDU ist nichts bekannt. Merkel leistet sich die Unverfrorenheit, den Wählern nicht zu erläutern, was für ein Konzept sie in Deutschland und Europa verfolgt. Aus ihrer Partei kommen vorwiegend Verhinderungen von SPD-Politik. Eigene Visionen? Keine. Über die CSU kann man nur noch sagen, dass sie aus lauter Angst vor der AFD immer rechter wird. Mindestlohn, Renten, Gesundheit, Europa ... auf allen Feldern muss die SPD die Union zum Jagen tragen! Es kommt nichts originäres von der Union. und wenn man den Innenzustand der Parteien vergleicht: CDU erschöpft sich in Kanzlerwahlverein; CSU ist fast autokratisch von der Parteispitze geführt, die Mitglieder haben keine eigene Meinung, die etwas zählt. Dagegen SPD: Lebendiger kann Interne Parteidemokratie nicht sein! Trotzdem hat diese Partei bei den hier vertretenen Foristen keine Chance.

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moistvonlipwik 21.01.2018, 18:28
169.

Ist schon recht knapp. Eigentlich genau das, was Matthias Geis in der ZEIT als das schlimmste Ergebnis bezeichnet hat: zu schwach zum regieren, zu schwach zur Opposition.
Das gilt insbesondere, weil die 45 Stimmen des Vorstands wohl ins Ja-Lager gegangen sind. Mit anderen Worten: bei den Delegierten beschränkt es sich auf ca. 320 zu 279. Damit kommt man nicht weit.

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