Forum: Politik
Personalie von der Leyen: Und wieder quält sich die Koalition
REUTERS / Vincent Kessler

Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin? Die SPD trägt das nicht mit. Zum Bruch der Koalition wird die Personalie wohl nicht führen, aber sie vertieft den Riss zwischen den Parteien.

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biobayer 03.07.2019, 21:35
80. Menschlich unanständig

Das Verhalten der SPD-Konkursverwalter und Ex-Vorsitzenden gegenüber Merkel, die immerhin Wahlverlierer Timmermans gegen den Widerstand der EVP unterstützt hat, ist auch menschlich einfach nur unanständig und enttäuschend. Was ist aus dieser vormals stolzen und traditionsreichen Volkspartei SPD nur geworden ? Ein Häufchen jämmerlicher Querulanten.

Ein Willy Brandt oder Helmut Schmidt hätte keine Sekunde gezögert und einer von 28 Regierungschefs einstimmig nominierten deutschen Kandidaten mit Handschlag gratuliert. Das waren nämlich noch pro-europäische Patrioten bzw. patriotische Europäer - und nicht ängstliche kleinkarierte Krämer-Seelen wie das heutige SPD-Personal.

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alois.busch 03.07.2019, 21:38
81. Gut

Endlich kann die Bundeswehr aufatmen. In Brüssel wird doch sowieso nur Geld verschwendet, da fällt von der Leyen nicht mehr auf.

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Beagle-Fan 03.07.2019, 21:38
82. Ich bin

Zitat von josho
....beißen und die, die beißen könnten, werden einen Teufel tun! Ohne Richtung, ohne Führung, um Hilfe bettelnd bei der Basis und gleichzeitig wissend, dass bei Wahlen die Einstelligkeit droht - die Partei ist bewegungsunfähig. Es passiert also - garnichts.....
Ich bin erstaunt, dass es momentan keine Wahlumfragen mehr gibt. Sonst waren jeden 3. Tag neue Umfrageergebnisse da, von allen Seiten. Sind die so schlecht geworden, dass sie von Merkel zensiert wurden?

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luciusvoldemort 03.07.2019, 21:43
83. Na wenn das

Zitat von axstein
Ob es besonders klug gewesen wäre, wenn der Rat EU Länder wie Italien mit 60,5 Millionen Einwohnern und Polen mit fast 40 Millionen per Mehrheitsentscheidung überstimmt hätte, wage ich zu bezweifeln. Aber der Kevin wird das ja vielleicht noch lernen, wenn er mal lernt, was es heißt, Verantwortung zu tragen und nicht nur zu schwurbeln.
so einfach ist. In polen wendet sich ein Großteil der Bevölkerung gegen die Regierung wegen unterdrückung der Rechtsstaatlichkeit. In Italien gibt es nicht nur Fans von Salvini. Es sind nicht die VÖLKER gegen die man sich gestellt hätte, sondern Regierungen, die zwar bereit sind von der EU alles zu nehmen, aber nichts zu geben. Es sind Rechtsnationale Regierungen, denen man hätte Einhalt gebieten müssen. Rechtsstaatlichkeit mit Füßen treten wäre unter Timmermans sicherlich einiges schwieriger gewesen als unter UvdL. Lucius

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luciusvoldemort 03.07.2019, 21:48
84.

Zitat von sugardaddy
Man kann über die Person Ursula v.d.Leyen denken, was man will. Aber hier geht es um die Einigung von 28 Regierungschefs. Dass sich Merkel bei der Abstimmung auf Wunsch der SPD enthalten musste, ist völlig krank. Alle anderen Nationen haben für sie gestimmt und die deutsche 10- 15 Prozent Partei meint diesen Prozess aushebeln zu müssen. Das kann man niemandem mehr erklären. Und das Gefasel über Timmermanns ist genau so ein Stuss. Es ist ein exklusiv deutsche Sicht, den osteuropäischen Staaten Paroli bieten zu müssen. Dass das Parlament praktisch keine Entscheidungsgewalt hat, ist ein anderes Problem. Hier muss dringend eine komplette Reform her. Dabei muss das Einstimmgkeits- Prinzip fallen und gerne darf sich die EU gesund schrumpfen. Aber was die SPD hier abzieht, ist völlig abgehoben. Eigentlich sind sie nur ein kleiner Fleck in der politischen Landschaft Europas. Und Hinterzimmer gab es auch und besonders unter Schulz, der am lautesten brüllt.
Nun sugardaddy, was Frau Merkel gemacht hat ist vollkommen korrekt. Hätte sich der CSUl Landwirtschaftsminister seinerzeit genauso verhalten und sich an Koalitionsabsprache gehalten, hätten wir heute nicht das Glyphosatdilemma. Aber Ch.Schmidt hat sich "gesund" abgestimmt, für Bayer/Montesanto. Fann doch lieber eine korrekte BK Merkel. Lucius

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widower+2 03.07.2019, 21:51
85. Na und?

Zitat von Klekih_petra
Durchschaubar: Die Ursel wird EU-Chefin, damit der Jens nicht EZB-Präsident werden kann. Mit Frau Lagarde wird das Schuldenmachen weitergehen, und die deutschen Anleger bekommen weiterhin keine Zinsen für die Altersvorsorge. Hoffentlich nutzt das EU-Parlament seine Macht und lehnt vdL ab. Aber ich glaube, eher wird der Mond viereckig ......
Es mag Ihnen entgangen sein, aber es gibt kein Grundrecht auf Zinsen. Zudem kann es nur Zinsen geben, wenn überhaupt Schulden gemacht werden. Ihr Beitrag ist an sinn- und substanzloser Bedeutungslosigkeit kaum zu überbieten. Aber wie ich das SPON-Forum kenne, geht da vielleicht doch noch was.:)

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Menschundrecht 03.07.2019, 21:51
86. Sie werden noch Ihr blaues Wunder erleben

Es wird wieder einmal ein Erlebnis sein, zu beobachten, wie Fakten geschaffen werden und die Personalie als EU - Kommissionspräsidentin jetzt brutalstmöglich und schnellstmöglich durchgedrückt wird, sodass Bedenken und Kritik sich garnicht weiter entfalten und wirken können. Die normative Kraft des Faktischen, das ist die reine Merkelsche Lehre.

Was es bedeutet, wenn die sagt, sie sei 'keine Dissidentin' gewesen, das wissen wir ja alle: Inoffizielle Mitarbeit bei der Stasi.

So verstehen Sie bitte auch die scheinbar neutralen Angaben der Bundeskanzlerin zu vdL als EU - Kommissionspräsidentin. Alles Lüge, ehrlich noch nicht einmal im Notfall.

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rechercher 03.07.2019, 21:53
87. In der Tat

Zitat von er-koeper
Jetzt hätte die SPD die einmalige Chance, mit einem Thema aus der Großen Koalition auszusteigen, bei dem die überwiegende Mehrheit der Deutschen zustimmen kann. Nur 36 Prozent wollen Frau von der Leyen als Kommissionspräsidentin sehen. So eine Gelegenheit kommt so schnell nicht wieder.
Zugleich wäre das aber auch eine einmalige Chance, und zwar noch genau zur richtigen Zeit, um bei den LTW im Osten durch sichtbar entschlossenes Handeln Stimmen zu holen, anstatt als Teil dieser unsäglichen Steinmeier-GroKo weitere Stimmen zu verlieren.

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Bekannt Bekannt 03.07.2019, 21:53
88. Bei Crom.

Diese Koalition ist ein absoluter, krampfhafter Witz.

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mzlfifi 03.07.2019, 21:58
89. Diesen Streit verstehe ich nicht !

Und zwar heißt es eher " sich um des Kaisers Bart streiten ! Als Deutsche sollten sich sowohl die CDU/CSU und die SPD von den anderen EU-Staaten eher geehrt fühlen, dass eine Deutsche ( eben eine Frau ! ) den höchsten Posten in der EU innehat : die Kanzlerin hat einen Trumpf aus ihrer Ärmel politisch magistral herausgezaubert.
Dagegen finde ich als frz Bürger, dass " unsere " Französin, Mme Lagarde, auch einen sehr guten Posten innehaben wird : in einem Wort haben Abgeka Lerkel und Emmanuel Macron Hand I. Hand gearbeitet : den beiden Hut ab !

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