Forum: Politik
Petra Hinz und die SPD: Total verrannt
DPA

Dass die SPD in Essen mit Petra Hinz einer lügenhaften Kandidatin in den Bundestag geholfen hat, ist ärgerlich. Dass die Partei nun ultimativ ihren Rücktritt verlangt, ist verfassungswidrig.

Seite 1 von 35
stuff 03.08.2016, 17:46
1. Naja, ich wäre als Abgeordneter schon sauer,

wenn einer meiner Kollegen sich durch Betrug Vertrauen erschlichen hat und es keine Möglichkeit gäbe, ihn dafür abzustrafen. Die juristische Seite verstehe ich, aber wie so oft, ist es nur ein Aspekt der Geschichte. Öffentlicher Druck kann vielleicht helfen, dass Frau Hinz so etwas Ähnliches wie ein Gewissen bei sich findet. Natürlich will sie nicht die fette Pension verlieren, aber es wird sowieso keine Situation entstehen, wo sie leidet Geht halt um den Swimming Pool oder das Drittauto oder sowas, richtig, Frau Hinz?

Beitrag melden
SPONtisprüche 03.08.2016, 17:50
2. Alle haben

Nun, Ihr ist ja lediglich als "grösstes Übel" der Rauswurf aus der SPD angedroht worden. Mal abgesehen davon, dass man dies heutzutage nicht unbedingt als Übel begreifen muss: Wenn meine Informationen korrekt sind, ist Frau H. nicht direkt gewählt, sondern über die Landesliste in den BT gerutscht. Wenn nun die SPD die von Frau H. selbst unlängst zugesagte Niederlegung des Mandats nun einfordert und anderenfalls mit einem Parteiausschluss wegen "parteischädigendem Verhalten" droht, ist das ebenso das gute Recht der SPD wie das der Frau H., entgegen ihrer Zusage doch noch ein Jahr im BT zu hocken. Quid pro quo.

Beitrag melden
etude 03.08.2016, 17:52
3.

Egal ob der Wähler sie auch ohne Abitur und Examen akzeptiert, sie hat sich das Mandat unter Vorspiegelung falscher Tatsachen erschlichen. Betrug bleibt Betrug und sollte in einem Rechtsstaat ungeachtet des Amtes geahndet werden. Fakt ist, dass sie dadurch nicht nur ihrer Partei, sondern der ganzen Politik Schaden zugefügt hat.

Beitrag melden
spmc-134658795612172 03.08.2016, 17:52
4. Frau Hinz..

..hat sich den Zugang zum Parlament und damit zu erheblichen Geldeinnahmen erschlichen. Wenn das nicht kriminell ist, dann weiß ich in diesem Land auch nicht mehr weiter. Das sie sich nun mit aller Macht diese Bezüge weiter sichern will, ist an Schäbigkeit nicht zu überbieten. Verfassung hin oder her. Der Wähler fühlt sich emotional getäuscht. Was da das Gesetzbuch hergibt, ist schon ziemlich traurig.

Beitrag melden
Streitaxt 03.08.2016, 17:53
5. Richtig und Falsch zugleich

Richtig ist, dass die SPD den Rücktritt nicht verlangen darf.

Richtig ist aber auch, dass die Dame alle - auch den Wähler - über ihre Person getäuscht hat. Es ist daher eine Frage des Anstands, den Rücktritt einzureichen.

Ihre Legitimation ist zweifelhaft. Ihr Wort hat kein Gewicht mehr. Aber ich denke, Sie hat derzeit ganz andere Sorgen.

Beitrag melden
k70-ingo 03.08.2016, 17:53
6. Ach, die Essener SPD

"Petragate" ist angesichts der Eigentümlichkeiten, die die Essener SPD in ihrer Geschichte bereits durchexerziert hatte, allerkleinstes Karo. In alten Zeiten (Neue Heimat und die Jahrzehnte davor) hätte kein Unterbezirkssekretär deswegen mit der Wimper gezuckt.

Als Nachkomme gleich zweier Urgesteine der SPD Essen der Nachkriegszeit hörte ich noch ganz andere Geschichten. Im Grabe umdrehen werden sich die beiden nicht. Nicht wegen solchem Kleckerkram.

Beitrag melden
tcdk 03.08.2016, 17:54
7. Thema verfehlt!!!

Hallo,

die SPD will nicht das Petra Hinz als SPD-Bundestagsabgeordnete weitermacht, was ich nur unterschreiben kann.

Frau Hinz kann ja - wenn sie möchte - als Parteilose im Bundestag sitzen. Für die SPD wäre die Niederlegung des Mandats natürlich besser;-)

Das ganze hier aus der Sicht des Juristen zu beleuchten greift hier imho zu kurz - genau das fördert nur weiter die Politikverdrossenheit. Dann hätten übrigens auch die ganzen Titelschleicher (KT etc....) ihre Posten behalten können - oder muss man promoviert haben um Minister zu sein?

Beitrag melden
Racer77 03.08.2016, 17:55
8. Betrug bei der SPD weniger schlimm?

Schon komisch, wie human hier im Hinblick auf Frau Hinz argumentiert wird.

Bei v. Guttenberg war es schon fast ein Kapitalverbrechen, dass er bei seiner Promotion plagiiert hatte. Aber bei der SPD-Frau Hinz ist es ja eventuell gar nicht schlimm, dass sie ihre beruflichen Erfolge vorgeschwindelt hat.

Da wird aus meiner Sicht aber echt mit zweierlei Maß gemessen.

Beitrag melden
Tom82 03.08.2016, 17:55
9. Was ein Mist!

Aus meiner Sicht ist es sehr wohl erlaubt, den Rücktritt zu fordern!
Diese Frau hat die Wähler aus meiner Sicht betrogen und der deutschen Politik dadurch einen großen Schaden zugefügt. Jeder Tag, den diese Frau noch länger im Amt ist, ist eine Schande für dieses Land. Soweit meine Meinung!

Beitrag melden
Seite 1 von 35
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!