Forum: Politik
Poker um EU-Kommissionsspitze: Die besseren Europäer
AFP

Im Streit um den nächsten Kommissionschef sucht Kanzlerin Merkel den Ausgleich mit den EU-Skeptikern. Dabei sollte sie lieber denen entgegen kommen, die die letzte Europa-Wahl ernst genommen haben.

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Jürg Allemann 10.06.2014, 09:12
40. Endlich mehr Demokratie wagen!

Natürlich soll das Wahlergebnis respektiert werden. Und wenn als Folge davon die Briten die EU verlassen wollen, dann sollen sie das ruhig tun. Sie müssen dann aber auch die Konsequenzen ihres Tuns tragen.
Als Schweizer bin ich sehr oft mit den Ergebnissen unserer Abstimmungen nicht einverstanden, aber ich anerkenne sie, auch wenn es manchmal schwer fällt.
Die EU krankt offensichtlich an einem erheblichen Demokratie - Mangel, sie ist ein nicht von den Bevölkerungen abgesegnetes Projekt, dem deshalb eine gewisse Legitimation fehlt, leider!
Ein EU-Parlament ohne echte Finanzhoheit ist und bleibt ein zahnloser Tiger.

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okera53 10.06.2014, 09:13
41.

Der Fehler liegt m.E. schon in der Struktur der EU begründet. Bir diesem Hintergrund ?st eine demokratische Legitimierung irgendeines Kandidaten gar nicht möglich.

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Altesocke 10.06.2014, 09:15
42. 7167

"Einige Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, wünschen sich von ihm (oder ihr)"

Oha, dabei faellt mir grade ein: frau Merkel, warum nutzen sie die Chance nicht, und werden Junker und Schulz los, mit der Quote?
Kann ja keiner ernsthaft etwas dagegen sagen, wenn sie ' ganz bewusst' eine Frau nominieren wuerden.
Oder waere das fuer die Maenner dann diskriminierend?

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bürger_an_die_macht 10.06.2014, 09:15
43. Betrug

Wenn Junker nicht EU- Kommissionspräsident wird, geht nächstes mal gar keiner mehr wählen. Und zwar zu recht. Eine Scheindemokratie braucht unsere Stimmen nicht.

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buntesmeinung 10.06.2014, 09:16
44. So kann man das sehen.

Zitat von spon-1280844534812
Nur mit ihr können ist ein vereintes starkes Europa denkbar. Daher war die Wahl des Kommissionspräsidenten richtig und wichtig. Weichen wir in diesem Punkt vor den Euroskeptikern zurück, wird sich Europa von diesem Schaden der Legitimation nicht erholen. Wie soll danach eine sinnvolle Krise npolitik möglich sein?
Aber die EU soll die Krisen lösen, die wir ohne sie erst gar nicht hätten.
Schon ein schlagendes Argument!

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m.ertl 10.06.2014, 09:24
45. Irrelevant

Zitat von sysop
Im Streit um den nächsten Kommissionschef sucht Kanzlerin Merkel den Ausgleich mit den EU-Skeptikern. Dabei sollte sie lieber denen entgegen kommen, die die letzte Europa-Wahl ernst genommen haben.
Wer jetzt Kommisssionspräsident wird interessiert mich gar nicht mehr;
Ich jedenfalls werde dieses Theater mit einer Wahlbeteiligung nicht mehr länger legitimieren.
Die Europawahl ist so nutz u.sinnlos ,wie wenn man den Mond anheult.
Das heißt aber nicht politisch absent zu sein,aber der Schwerpunkt verlagert sich auf die außerparlamentarischen Aktionen.
Die Massen müssen gegen diesen Moloch mobil machen..auf allen ebenen.

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RalfHenrichs 10.06.2014, 09:24
46. optional

"Mehrere EU-Staaten, zum Beispiel Großbritannien, wenden ein, die Sache mit "the spitzenkandidaten" sei eine rein deutsche Erfindung,"
Und was ist an diesem Einwand falsch? Gibt es eigentlich eine europaweite Umfrage, wie viel Wähler ihre Entscheidung eben von Juncker/Schulz abhängig gemacht haben? Nein? Warum gibt es eine solche Umfrage nicht? Umfragen gibt es doch zu jedem Blödsinn. Die Antwort wäre jedenfalls wirklich interessant.

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ludna 10.06.2014, 09:27
47. Sie mögen Herr Blome vielleicht nicht,

Zitat von freespeech1
Was ist das wieder für ein völliger Blödsinn. Bei der Europawahl fand keine Abstimmung zwischen Juncker und Schulz statt, das ist eine reine Erfindung von Blome. Er mag das persönlich so sehen, ich habe aber weder Juncker noch Schulz gewählt, Juncker stand auch nicht auf dem Wahlzettel. Und es gab nicht nur CDU und SPD zur Wahl. Blome liefert eine völlig verzerrte Darstellung.

aber es war nicht seine Erfindung. Die Fernsehsendung der ARD der "Spitzenkandidaten" vergessen ? Man hat uns etwas vorgegaukelt, zumindest in D. Über UK z.B kann ich nichts sagen, ich weiss nicht, wie es wahrgenommen wurde. Wir wurden auch benutzt und belogen, weil das EU Parlament an den Verträgen vorbei seinen Kandidaten durchsetzen wollte um seine Macht zu vergrössern.

Ist man für mehr Macht des EU Parlaments ? Ich weiss nicht, es könnte auch Entscheidungen zu Ungunsten D fällen. Würden wir das akzeptieren ? Und wenn es mehr Mach m öchte, dann korrekt, alos es sollte versuchen die Verträge zu ändern und dafür Wahlwerbung machen.

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idealist100 10.06.2014, 09:34
48. Hallo

Zitat von dxaver
Juncker stand ja gar nicht zur Wahl. Oder hab ich auf meinem Stimmzettel etwas über sehen ?
stand Mutti auf einem Wahlzettel zur Bundestagswahl? Also es stehen Parteien drauf und die geben vor der Wahl meistens bekannt wer Kanzler etc. werden soll, wenn die Partei gewinnt.

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pretty-boy-floyd 10.06.2014, 09:36
49. Per Anhalter ...

JCJ hat die Wahl gewonnen. Wenn nun ein paar karrieregeile Jungaffen mit putinschem Demokratieverständnis, einer davon aus dem Paradies der Schmarotzer, das noch nie seinen EU-Mitgliedsbeitrag gezahlt hat, im Sinne ihrer Zeitgeistigkeit auf den Geist der Demokratie scheißen und einfach 'mal ein wenig Wahlbetrug machen wollen, so sollte dem ein Riegel vorgeschoben werden. Natürlich arbeitet Brüssel/Straßburg unwirtschaftlich. Das ist nicht neu und jeder Politiker findet das gut, weil er so seine Parteifreunde nicht nur zuhause sondern auch international mit heillos überbezahlten und unsinnigen Posten versorgen kann. Die EU ist insoweit nur das Abbild der kranken Strukturen in Politik und Verwaltung in den Mitgliedsländern. Das Geschacher um JCJ zeigt, dass sich Politik heute selbst Zweck genug ist. Und der Wähler weiß das. ... durch die EU.

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