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Poker um EU-Spitzenjob: Drei Verlierer und kein Plan B
Sina Schuldt/ DPA

Der Versuch von Manfred Weber, EU-Kommissionspräsident zu werden, ist wohl gescheitert. Der Schaden ist groß, doch nicht nur für ihn - sondern auch für Kanzlerin Merkel und die Demokratie in Europa.

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blume4000 21.06.2019, 20:35
1. Wann endet das ?

Geht es hier darum, den passenden zu finden oder nur um einen Machtkampf?
Es gibt regeln, an die sollte sich gehalten werden. Da braucht man nicht diskutieren.

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österreichischeschule 21.06.2019, 20:40
2. War doch klar

sorry, aber wenn bei einer Wahl die Stimme eines Zyprioten 62 mal soviel zählt wie eines Deutschen, dann kann man sich nun wirklich nicht auf demokratische Werte berufen. Es war doch klar, dass am Ende die Regierungschef aushandeln, wer die Spitzenposten bekommt. Und da alle wissen, das Merkel nur noch auf Abruf agiert, nimmt Sie keiner mehr wirklich ernst. Frankreich wird in den kommenden Jahren die EU-Politik dominieren und Barnier oder LaGarde kriegen den Posten.

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brux 21.06.2019, 20:56
3. Quatsch

Die EU ist halt kompliziert und die Dinge brauchen Zeit.
Nicht jeder ist so schnell wie unsere Regierung, die ja bekanntlich schon nach wenigen Monaten stand.
Diese ständige Überhöhung der EU, um sie dann runter zu schreiben, ist nur noch peinlich.

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skeptikerjörg 21.06.2019, 20:57
4. Die Autoren haben Recht

Ein grandioser Sieg für die Demokratie wäre es gewesen, hätte der Europäische Rat Manfred Weber nominiert und das Europaparlament hätte ihn NICHT bestätigt - denn dort ist er ja nicht mehrheitsfähig. Vor dem Hintergrund der Regularien Lissabonner Vertrages ist die Kombination Spitzenkandidat = Wahlsieger = Kommissionspräsident ein fragwürdiger Versuch (gewesen), da es dieses Verfahren im Vertrag nicht gibt. Davon ab: Den Spitzenkandidaten Weber konnte man, außer in Bayern, nirgendwo in Europa wählen (analog den Spitzenkandidaten Timmermans und die Spitzenkandidatin Verstager). Solange es keine europaweiten Listen gibt, ist das Spitzenkandidatenprinzip äußerst fragwürdig. Und wenn dort ein Deutscher oder ein Franzose auftaucht, ist fast sicher, dass er/sie im Europäischen Rat keine qualifizierte Mehrheit erhält, weil das Gewicht der beiden für viele der Kleineren und Kleinen eh schon zu groß ist.

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dunnhaupt 21.06.2019, 21:02
5. Merkels unglückliche Hand in der Personalwahl

Die Wahl geeigneter Jobkandidaten war leider nie die starke Seite unserer Kanzlerin. Mit Schrecken denkt man an Schawan oder Guttenberg, und auch Frau AKK muss sich viel Kritik gefallen lassen, da Merz offenbar der Wunschkandidat gewesen war. Warum denn ausgerechnet Herr Weber, denn keiner kennt, und der sogar von Macron als kenntnislos und unerfahren bezeichnet wird? Wählt Frau Merkel etwa nur Menschen, die ihr persönlich nahe stehen, ohne auf berufliche Qualifikationen und Berufserfahrungen zu achten?

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querdenker&infragesteller 21.06.2019, 21:03
6. Nachdenken über Manfred Weber

Ich glaube, dass Manfred Weber keinen guten EU Komissionspräsidenten stellen würde, da seine Politik meiner Meinung nach reaktionär und erzkonservativ ist. Er sprach sich gegen eine CO2-Steuer aus, die aber für eine geregelte Klimapolitik absolut notwendig ist. Seine Politik als Kommissionspräsident wäre dann wohl keine gute Nachricht für das Klima. Außerdem will er die EU kaum erneuern, beziehungsweise reformieren.
Glaubt er dass man mit dem typischem "Weiterso" man mehr Menschen von der Wichtigkeit der EU überzeugen kann und diese zukunftsfähiger gestalten kann? Merkwürdig.
Fazit: Typisch CDU/CSU, kein guter Politiker für die EU. Zum Glück hat er immer weniger Chancen! :)

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Immanuel K. 21.06.2019, 21:08
7. Frau Merkel...

...sollte sich nicht wirklich wundern - erstens hat sie in den letzten Monaten Macron ständig desavouiert und dann hat Weber in Beziehung zu Orban zu lange eine unklare Position bezogen. Außerdem sind seine Qualifikationen doch etwas dünn - für Deutschland reicht es zwar (nach dem Motto: haste e'n Opa schick ihn nach Europa) - die Franzosen schicken aber traditionell eher Spitzenleute nach Europa... Nach dem Brexit setzt sich europaweit jetzt doch die französische Haltung für diesen Bereich durch - Europa ist zu wichtig als das man die 2. Wahl an die Spitze läßt...

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theodtiger 21.06.2019, 21:18
8. mal gemach

Der letzte Satz des Artikels ist schlicht Murks. Kommissionspräsident wird nur, wer die Mehrheit der Stimmen des EU Parlaments auf sich vereint. Nichts da von "hinter den Kulissen". Es ist durchaus vorstellbar, dass ein allein von einigen Mitgliedstaaten "hinter den Kulissen" ausgesuchter Kandidat im Europaparlament durchfällt. Und das ist dann besonders wahrscheinlich, wenn diese Selektion in Japan stattfände. Muss denn SPON wirklich so reißerisch - auch bezüglich der EU Demokratie - statt informativ formulieren - nur um mehr clics zu generieren?

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RamBo-ZamBo 21.06.2019, 21:20
9. asdf

Welche Demokratie? Die Architektur der EU hat ein großes Demokratiedefizit, das diskutiert man doch schon seit 15 Jahren. Warum sollte sich da jetzt was geändert haben? Die EU Kommission hat als Exekutive viel zu viel Macht. Das Parlament dagegen ist viel zu groß, wird nicht entsprechend der Bevölkerungszahl gewählt und hat noch nichtmal ein Initiativrecht. Die dürfen bloß abnicken was die Kommission so will. Einzig den Rat würde ich als demokratisch ansehen, als Vertretung der Nationalstaaten analog zum deutschen Bundesrat. Die Demokratie ist bei der EU leider nur Fassade.

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